Nachgefragt: Was sagt das EJPD zu den Zwangsausschaffungen in Coronazeiten?

Die offizielle Schweiz schafft auch zu Coronazeiten aus – wann immer möglich und mit Zwang. Seit dem 25. März verzichten die Behörden zwar auf Dublinabschiebungen, doch Abschiebungen in nichteuropäische Staaten gehen weiter. Eine rassistische Hierachie. Wieviele Personen es seit dem Lockdown waren, will oder kann das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) nicht sagen. Hier ihre Antworten auf unsere Fragen.

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Worte: Sie werden kommen

Sie werden kommen, der Tag ist nicht fern, aus den verwahrlosten Städten und reißen uns nachts, in London und Bern, aus den Scharaffia-Betten.“ Diesen Songtext haben der in der DDR aufgewachsene Musiker und Autor Hans-Eckardt Wenzel und sein Partner Steffen Mensching schon 1993 geschrieben. Weiter heißt es darin: „Europas Armee an der Küste hält stand, verteidigt die Reiche der Reichen, bis zu den Augen im Dünensand, bis zu den Bergen aus Leichen.“ Auf beängstigende Weise nähert sich in diesen Tagen die europäische Realität der düsteren Vision des Duos an.

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Artikel: Die Solidaritätslüge – Karin Keller-Sutters «humanitärer Akt» ist ein schlechter Witz

Nachdem die türkische Regierung die Grenzen zu Europa geöffnet hat, eskalierte die Situation an der griechisch-türkischen Grenze. Der rassistische Mob und Grenzbehörden attackieren Geflüchtete. Bereits gibt es Tote. Die Schweiz und ihre Migrationspolitik tragen Mitschuld an dieser Entwicklung, wie ein Blick auf die aktuelle Desinformationskampagne vor und auch während den Verlautbarungen rund um den Coranvirus von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und dem Staatssekretariat für Migration zeigt.

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Bundesasyllager und beschleunigte Verfahren: Isolation und Augenwischerei

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Gefunden im augenauf-bulletin Nr. 101

Jetzt ist das neue, beschleunigte Asylverfahren schweizweit eingeführt, – mit gekürzten Verfahrens- und Rekursfristen sowie der Kasernierung der Asyl suchenden Menschen in Bundeszentren. augenauf hat diese x-te Verschärfung im Asylgesetz samt Lagerpolitik (siehe augenauf-Bulletins Nr. 76 bis 81) wiederholt kritisiert. Die Kritik gilt nach wie vor, die Befürchtungen haben sich bestätigt und neue sind dazugekommen.

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Mediawatch: Normalisierung der Rechten in der NZZ

Die NZZ publizierte in den vergangenen Wochen und Monaten vermehrt noch rechtere Artikel und fiel mit rassistischen, antifeministischen und diffamierenden Positionen auf, die abstruse Argumente von Rechten und Neonazis untermauern und legitimieren. Höchste Zeit, die als qualitativ höchststehend bewertete1 deutschsprachige Tageszeitung der Schweiz einer Analyse zu unterziehen.

von Emil Spotter (BFS Zürich) gefunden auf sozialismus.ch „Mediawatch: Normalisierung der Rechten in der NZZ“ weiterlesen

Im Namen der Frauenrechte? Feministischer Nationalismus und Neoliberalismus

Sara R. Farris ist eine marxistische Feministin die zu feministischem Nationalismus forscht. Sie hat das Buch In the Name of Women‘s Rights geschrieben, das 2017 erschien. Wir haben hier einen Vortrag übersetzt den sie in Frankreich gehalten hat um ihr Buch vorzustellen. Das Original ist hier zu finden.

Ich habe mir gedacht damit zu beginnen, euch ein wenig davon zu erzählen was mich dazu gebracht hat dieses Buch zu schreiben. Im 2011 lebte ich in Deutschland und habe mit ein paar Kolleg*innen eine Konferenz zum Thema der Verwendung feministischer Ideen durch die Rechte organisiert. Das Buch über Homonationalismus von Jasbir Puar [1] war ein paar Jahre früher erschienen und hat zu einer wichtigen Debatte über das Zusammenspiel der Schwulen- und LGBT-Bewegung mit dem amerikanischen Nationalismus und der Islamophobie in den USA geführt. In Europa habe sich verschiedene Feministinnen und Soziologinnen gefragt, wie die rechtsextremen Parteien versuchen uns weiszumachen, sie beschäftigten sich mit Frauenrechten und wollten den Islam bekämpfen, um diese Rechte zu verteidigen.

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Wer sind die unseren? Eine Absage der Gilets Jaunes an den Nationalismus

Übersetzt aus dem französischen, erschienen in Jaune Nr. 2 | jaune.noblogs.org

Seit Beginn der Bewegung der Gilets Jaunes gibt es eine gewisse Konkurrenz zweier Symbole auf den besetzten Kreiseln: Die gelben Warnwesten und die blauweissrote Fahne. Natürlich würden es viele nicht so sagen. Sie würden sagen, die Fahne sei das Symbol des französischen Volkes wobei die gelbe Weste das Symbol des Kampfes sei und sich die beiden also ergänzen würden. Und es stimmt, dass beide Symbole für die, die sie tragen, Zeichen dafür sind, dass sie sich um etwas Gemeinsames versammeln. Aber es handelt sich um verschiedene Arten der Gemeinschaft.

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