antira.org wll über antirassistische Analysen und Kritik informieren und diese dokumentieren.
Die Behandlung gut begründeter Asylgesuche und von Gesuchen aus Herkunftsländern mit einer hohen Quote an vorläufigen Aufnahmen dauert in der Regel mehr als zwei Jahre. Diese Praxis des Staatssekretariats für Migration (SEM) ist für die Betroffenen sehr belastend und verletzt die Verfahrensgarantie.
Dieser Artikel erschien im Moins! Nr. 40. Wir haben ihn für euch übersetzt.
„L’AMAR: Antirassistisches Zentrum in Neuchâtel“ weiterlesen
Gefunden auf cilip.de,Titelbild ebenfalls von dort
Die EU-Kommission hat einen neuen Verordnungsvorschlag für eine „gestärkte und voll funktionsfähige“ Agentur für die Grenz- und Küstenwache (EBCG) vorgestellt.[1] Die aus der Grenzagentur Frontex hervorgegangene EBCG erhielte demnach eine ständige Eingreiftruppe von 10.000 BeamtInnen und könnte mit eigenen Schiffen und Flugzeugen wie eine „echte Grenzpolizei“ handeln. „Frontex wird Grenzpolizei“ weiterlesen
In der PROKLA vom Mai 2018 gibts einen sehr lesenswerten Artikel über die Neuformierung des rechten Gesocks in den letzten Jahren in Europa und was das mit der Weiterführung neoliberalen Herrschens mit autoritären Mitteln und der Spaltung der Rechtsbürgerlichen zu tun hat. Hier der direkte Link: Autoritärer Populismus PDF
Für diejenigen dies lieber hören als lesen, hier ein Video wo der Autor den Artikel zusammenfasst:
Gefunden auf cilip.de. Leicht ergänzt und gekürzt für die Situation in der Schweiz.
Im Schengener Informationssystem ausgeschriebene Personen können unter anderem polizeilich beobachtet oder durchsucht werden. Die Zahlen dieser Artikel 36-Fahndungen steigen rapide, nun werden sie erstmals getrennt ausgewiesen.
In einem Artikel der NZZ zu den Bundesausgaben im Asylwesen bemerkt der Journalist Tobias Gafafer „die Lage im Asylwesen hat sich entspannt“.
Die Aussage könnte zynischer kaum sein, angesichts der Tatsache, dass Tausende von Menschen allein diesen Sommer in Mittelmeer und Sahara gestorben sind. Dass die Seenottrettung aktiv von der EU verhindert wird und auch letzte Woche wieder ein Schiff der italienischen Küstenwache mit hunderten von geflüchtete bis Montag nirgends anlegen durfte, zeigt wie sich die Lage ziemlich überall ausserhalb der abgeschotteten schweizer Wohlstandsblase zuspitzt.
Die Aussage zeigt auch mit welcher Beschränktheit der Blick auf die globale Migration geworfen wird: In der Schweiz kommen weniger Geflüchtete an, jedoch waren noch nie so viele Menschen auf der Flucht wie zur Zeit und gleichzeitig führt die EU in Nordafrika und im Mittelmeer einen Abwehr-Krieg gegen Geflüchtete.
antira.org empfiehlt Tobias Gafafer mal die antira-Wochenschaus der letzten 2 Monate durchzulesen.
In Basel wird heute 17. August um 20 Ihr zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Die Demo will Solidarität bekunden mit der «Clique Negro-Rhygass» und «Gugge Mohrekopf» und empört sich über Rassismuskritiker*innen, die die rassistische Symbolik der Logos und Parties solcher Fasnachtsgruppen angreifen.
In den sozialen Medien zeigen sich bereits über 1600 Personen interessiert an der Demo teilzunehmen. Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme, die uns heute zugeschickt wurde:
Nur weil es seit dem Konzertanlass in Unterwasser im Oktober 2016 medial wieder ruhiger geworden ist, heisst das nicht, dass sich die extreme Rechte in der Schweiz still verhält. Ein Jahresrückblick von antifa.ch
Sechzehn Jahre nach ihrer Gründung will die altbekannte Neonazipartei Partei national orientierter Schweizer (PNOS) neue Wege gehen. Sie geben sich ein neues Image und wollen für den Nachwuchs ansprechender werden. Als im Sommer 2016 einige junge Leute der Region Oberaargau auf die aus ihrer Sicht unbefriedigende Nachtleben-Situation aufmerksam machen und für eine Nacht das Risi-Bad in Aarwangen BE besetzen wollten, stellten sich die Angehörigen des PNOS-eigenen Sicherheitsdienstes «Ahnensturm» auf die Hinterbeine und proklamierten eine «national befreite Zone».
Das collectif Perce-frontières hat einen Bericht über den erfolgreichen Widerstand gegen einen Versuch des Genfer Staates geschrieben, Geflüchtete noch stärker zu drangsalieren. Wir haben ihn übersetzt.
Das neue Genfer Verfahren zur Erlangung von Not-„hilfe“ wurde gestoppt. Sie zwang abgelehnte Asylsuchende, sich auf den Polizeiposten des Genfer Flughafens zu begeben, um weiterhin Nothilfe zu bekommen. Zur gleichen Polizei, die sie danach ausschaffen wird, meistens mit Gewalt, gefesselt und geknebelt im Flugzeug. Auch wenn die abgelehnten Asylsuchenden seit dem 2. Juli nicht mehr für einen Stempel zum SARA (Service d’asile et de rapatriement de l’aéroport) gehen müssen um Not”hilfe” zu bekommen, erleiden sie weiterhin Gewalt durch feindselige Funktionäre des OCPM (Office cantonal de la population et des migrations) und leben mit der ständigen Angst, von der Polizei während ihrer obligatorischen Besuche in den Räumlichkeiten des OCPM eingeknastet zu werden. Der Kampf geht weiter!
„Der Genfer Staat krebst zurück: Ende der erweiterten Erpressung durch Nothilfe“ weiterlesen
