Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspieg
+++BERN
Ein Leben in der Schwebe
Integration – Viele geflüchtete Ukrainer*innen leben nun seit zwei Jahren in Bern. Je länger der Krieg dauert, desto mehr wird klar: Sie brauchen eine langfristige Perspektive in der Bundesstadt. Das ist allerdings nicht ganz einfach.
https://journal-b.ch/artikel/ein-leben-in-der-schwebe/
+++SCHWEIZ
Menschen und nicht Maschinen sollen dolmetschen
Pro Tag gibt es 700 Einsätze von Dolmetscher*Innen in der Schweiz. Diese werden meistens von Personen gemacht, die selbst eine Fluchtgeschichte haben. Die Konfrontation mit der eigenen Vergangenheit gehört deshalb zum Alltag. Unter Umständen kommt es sogar dazu, dass man für Personen dolmetscht, die im Herkunftsland der Konfliktpartei angehören. Wie gelingt es da unparteiisch zu sein? Wie schaffen es Dolmetscher*Innen mental gesund zu bleiben bei all den tragischen Geschichten, die sie übersetzen? Einen Einblick in den Berufsalltag von Dolmetscher*Innen hörst du in diesem Subkutan Talk. Auskunft gibt Gabriela de Vries, Bereichsleiterin Fachstelle Migration ISA und Dolmetscherin Özge Akyol.
https://rabe.ch/2024/04/03/menschen-und-nicht-maschinen-sollen-dolmetschen/
SPler nehmen Jans vor eigener Parteispitze in Schutz: Der Schweizer Bundesrat Beat Jans steht im Kreuzfeuer der eigenen Parteispitze. Mehrere SP-Mitglieder stützen allerdings die Asylpolitik des Baslers.
https://www.blick.ch/politik/nach-heftiger-kritik-am-asylkonzept-spler-nehmen-jans-vor-eigener-parteispitze-in-schutz-id19605183.html?utm_campaign=blick-page-post&utm_content=article-fresh&utm_medium=social&utm_source=twitter&utm_term=cde-twitter-fresh-articles-1045
+++DEUTSCHLAND
Völlig unbegründet: Bundesamt legt Asylverfahren palästinensischer Flüchtlinge aus Gaza auf Eis
Seit dem brutalen Überfall der Terrororganisation Hamas auf israelische Zivilist*innen tobt in Gaza ein blutiger Krieg, dem bereits über 30.000 Zivilist*innen zum Opfer fielen. Obwohl Gerichte Betroffenen subsidiären Schutz zuerkennen, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Asylverfahren palästinensischer Geflüchteter ausgesetzt.
https://www.proasyl.de/news/voellig-unbegruendet-bundesamt-legt-asylverfahren-palaestinensischer-fluechtlinge-aus-gaza-auf-eis/
+++ZYPERN
Migranten im Mittelmeer: Zypern bittet EU um Hilfe
Allein diese Woche sind auf dem kleinen Zypern fast 800 Migranten angekommen, vor allem aus Syrien. Der zypriotische Präsident ist überfordert.
https://taz.de/Migranten-im-Mittelmeer/!6002483/
+++EUROPA
Flüchtlingsdramen in Nordafrika: Europa ignoriert den Rest der Welt
Die Bekämpfung von Fluchtursachen spielt für die EU keine Rolle. Das Ziel ist nun, schutzsuchende Menschen um jeden Preis fernzuhalten.
https://taz.de/Fluechtlingsdramen-in-Nordafrika/!6002155/
+++FREIRÄUME
Gemeinderats-Briefing #76: MWSt. auf dem Koch-Areal?
Finden auf besetzten Areal kommerzielle Veranstaltungen statt? Falls ja, wären beispielsweise Mehrwertstreuen und Sozialabgaben fällig. Dies muss die Stadt in Zukunft überprüfen, wie der Gemeinderat am Mittwoch gefordert hat.
https://tsri.ch/a/cluihbw6a0519b82t9y2irge2/gemeinderat-fordert-steuerpruefungen-auf-besetzten-arealen
+++GASSE
(FB Gassenarbeit Bern)
Wir haben die Zeitungsberichte in 20 Minuten, der Bund und Berner Zeitung über die Situation auf der Schützenmatte gelesen. Darauf möchten wir reagieren, weil uns die Berichterstattung irritiert.
Wir, die Gassenarbeiter*innen, stellen bei unserer aufsuchenden Arbeit auf der Schützenmatte keine Gefährung während unserer regelmässigen Präsenz gegenüber uns fest. Unsere Angebote werden interessiert angenommen.
Wir stellen uns die Frage, weshalb PINTO nicht mehr vor Ort sein kann. Eine professionelle aufsuchende soziale Arbeit beinhaltet, vertrauensvolle Beziehungen aufzubauen, um im öffentlichen Raum auf Akzeptanz zu stossen und von den Menschen als Gäste empfangen zu werden.
Herausfordernde Situation gehören zum Alltag in allen Bereichen der Sozialen Arbeit. Sozialarbeitende müssen solchen Situationen mit Professionalität begegnen, sollten ihr eigenes Handeln hinterfragen und entsprechend anpassen. Repression sehen wir nicht als eine geeignete Lösung, da dies zu einer Problemverlagerung oder sogar zu einer Verschärfung der Situation führen kann.
Wir haben uns seit Dezember 2023 mehrfach mit diversen Playern im Raum Schützenmatte und Vorplatz der Reitschule getroffen, um die aktuelle Situation vor Ort sauber zu analysieren, Handlungsmöglichkeiten und Forderungen zu erarbeiten. Die Ergebnisse zu gegebener Zeit veröffentlicht.
-> https://www.derbund.ch/illegale-adoptionen-zwischen-indien-und-der-schweiz-474841592314
(https://www.facebook.com/GassenarbeitBern/posts/pfbid02XDpzD493Gi7WrDjzFz8rwfMGLYLoZUx8reHkshVNfw1KvkvsKJUnUW7cMPgC7qB3l)
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Spontane kurdische Demo für Abdullah Zeydan in Bern
Vergangenen Sonntag fanden in der Türkei Kommunalwahlen statt. In der Stadt Van in Südostanatolien wurde Abdullah Zeydan von der DEM Partei mit 55 Prozent der Stimmen deutlich zum Bürgermeister gewählt. Die Wahlbehörde wollte den Wahlsieg Zeydans aber zuerst nicht anerkennen. Zeydan sass, wie viele kurdische Politiker, wegen Terrorismusverdacht während fast sechs Jahren hinter Gitter. Nach seiner Freilassung wurden seine politischen Rechte wieder anerkannt, er konnte für die Kommunalwahlen wieder kandidieren. Dass sei ein Fehler gewesen, beurteilte nun das Justizministerium. Zeydan sei vorbestraft und hätte gar nicht erst zur Wahl antreten dürfen. Am Dienstag dieser Woche wurde deswegen der Zweitplatzierte Abdullahaz Arvas, ein Vertreter von Erdoğans AKP, als Bürgermeister eingesetzt. Das sorgte im Südosten der Türkei für Aufruhr. Laut der NZZ wurden über 80 Personen bei Demonstrationen festgenommen. Demonstriert gegen den Amtsantritt Arvas haben auch in Bern gestern rund 50 Personen, hauptsächlich aus der kurdischen Diaspora. Pünktlich zum Demonstrationsauftakt wurde dann aber die frohe Botschaft verkündet: Der kurdische Politiker Abdullah Zeydan ist als Bürgermeister der ostanatolischen Stadt Wan nun doch anerkannt worden.
https://rabe.ch/2024/04/04/spontane-kurdische-demo-fuer-abdullah-zeydan-in-bern/
+++KNAST
Justizvollzugsanstalt Witzwil verkleinert ihre Landwirtschaftsfläche
Die Justizvollzugsanstalt Witzwil gibt Landwirtschaftsland ab. Die für den Strafvollzug nicht mehr benötigten Flächen gehen zurück ans Amt für Grundstücke und Gebäude. Die Rückgabe erfolgt in den nächsten Jahren. Sie ist das Resultat der Überprüfung der Landwirtschaft im Strafvollzug.
https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=21692f91-49fb-4845-93e5-efc46006507a
+++POLICE BE
Bern: Mutmasslicher Täter nach Öffentlichkeitsfahndung ermittelt
Im Rahmen der Öffentlichkeitsfahndung anlässlich einem Angriff mit versuchter schwerer Körperverletzung konnte der mutmassliche Täter ermittelt werden. Das publizierte Bildmaterial steht daher ab sofort nicht mehr zur Verfügung.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=173fc4b2-d458-4387-be82-1034546220ac
+++POLIZEI DE
400 Polizisten stehen unter Extremismusverdacht
In Deutschland laufen Hunderte Disziplinar- und Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte. Laut »Stern« und RTL geht es um den Verdacht auf rechtsextremistische Gesinnung oder Unterstützung von Verschwörungsideologien.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/400-polizisten-der-laender-stehen-unter-extremismusverdacht-a-223d78d9-e0ec-45bf-bf3b-a7e5700b8d87
-> https://www.stern.de/gesellschaft/hunderte-rechtsradikale-und-mutmassliche-reichsbuerger-in-den-polizeien-der-bundeslaender-34596762.html
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181210.polizeiermittlungen-rechte-verdachtsfaelle-bei.html
+++RECHTSPOPULISMUS
Trotz Antisemitismus-Vorwurf: «Baba News» erhält nun doch die gestoppten Gelder
Der Kanton Bern hat dem Onlinemagazin die sistierte Zahlung von 4500 Franken doch noch überwiesen. Von einer Einigung kann man jedoch nicht sprechen.
https://www.derbund.ch/trotz-antisemitismus-vorwurf-baba-news-erhaelt-die-gestoppten-gelder-680799529163
-> https://www.baerntoday.ch/bern/stadt-bern/baba-news-und-kanton-brechen-treffen-ab-trotzdem-erhaelt-das-medium-geld-156718433
-> https://www.watson.ch/schweiz/medien/417463959-kanton-bern-zahlt-letzte-tranche-foerdergeld-an-baba-news-aus
+++RECHTSEXTREMISMUS
Sarah-Regez-Rücktritt? SVPler fordert Eingreifen bei JSVP
Offiziell will sich die SVP nicht zur scheinbar mangelnden Distanz der JSVP zu Rechtsradikalen äussern – doch Einzelne wollen Nils Fiechter an die Hand nehmen.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/sarah-regez-rucktritt-svpler-fordert-eingreifen-bei-jsvp-66738904
«Das ist eine nicht erfolgte Selbstserständlichkeit»
Die junge SVP machte in Vergangenheit immer mal wieder mit grenzwertigen Aussagen und Plakaten auf sich aufmerksam. In letzter Zeit häuften sich nun ausserdem Berichte zu Kontakten und Verstrickungen mit dem Rechtsextremen Lager. So machte der Sonntagsblick letzten Herbst etwa publik, dass ein Gründungsmitglied der rechtsextremen Jungen Tat gleichzeitig Mitglied bei der Jungen SVP Thurgau war und Plakate für den Wahlkampf entwarf. Nach den Enthüllungen wurde er aus der Partei ausgeschlossen.
https://rabe.ch/2024/04/04/eine-selbstverstaendlichkeit-ist-nicht-erfolgt/
Fall Regez: Baselbieter Jungparteien rufen SVP und Junge SVP zur Vernunft auf
Die Baselbieter Jungparteien von links bis rechts sorgen sich um das Erstarken von rechtsextremen Gruppen und Gedankengut in der Baselbieter Politik. Von Juso bis Jungfreisinnigen geht nun eine eindringliche Bitte an die SVP.
https://www.bzbasel.ch/basel/baselland/extremismus-fall-regez-baselbieter-jungparteien-rufen-svp-und-junge-svp-zur-vernunft-auf-ld.2602859
Rücktrittsforderungen an JSVP-Strategin: Neonazis getroffen? Luzerner und Zuger geben sich wortkarg
In der Jungen SVP brodelt es. Nach einem Treffen von Vorstandsmitglied Sarah Regez mit Rechtsextremen fordern mehrere Kantonalverbände ihren Rücktritt. In Luzern und Zug ist die Meinung zurückhaltender.
https://www.zentralplus.ch/politik/neonazis-getroffen-luzerner-und-zuger-geben-sich-wortkarg-2633876/
SVP und Junge Tat: Wenn die braune Linie überschritten ist
Die aktuelle Aufregung um die Strategiechefin der Jungen SVP offenbart das schweizerische Abgrenzungsproblem von extremistischen, antidemokratischen Kreisen. Die junge stürzt damit die alte SVP ins Dilemma – und alle bürgerlichen Parteien.
https://bajour.ch/a/cluld228813834812sgu254kkubo/kommentar-wenn-die-braune-linie-ueberschritten-ist
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nzz.ch 04.04.2024
Grenzt sich die Junge SVP zu wenig von Rechtsextremismus ab? Die SVP schweigt (nur einer nicht)
Die Parteispitze der Jungen SVP zeigt Sympathien für die Junge Tat und den österreichischen Identitären Martin Sellner. Nun wird intern Kritik laut, und die anderen Jungparteien gehen auf Distanz.
Christina Neuhaus
Das Problem der Jungen SVP hat einen Namen und einen Vornamen: Martin Sellner. Als Jugendlicher war der 35-jährige Österreicher ein Neonazi, heute ist er der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung. Die Organisation wird sowohl in Deutschland als auch in Österreich vom Verfassungsschutz beobachtet.
Sellner lebt von Spenden, vom Verkauf von T-Shirts und von Vorträgen. Sein Thema ist die Remigration, die Rückführung von illegal eingewanderten, nicht integrierbaren oder unerwünschten Ausländern. Der Klappentext seines Buches «Remigration. Ein Vorschlag» versichert: «Remigration hat mit Vertreibung nichts zu tun. (. . .) Es geht vielmehr um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozess, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte.»
«Gruppe mit erhöhtem Gewaltpotenzial»
Sellner will mit Springerstiefeln und Hakenkreuzen nichts mehr zu tun haben. Er hat gemerkt, dass er mehr erreicht, wenn er seine Ideen bei rechtspopulistischen Politikern etabliert. Deshalb lässt er keine Einladung und keinen Anlass zur Selbstinszenierung aus.
Mitte März hätte er einen Vortrag im Kanton Aargau halten sollen. Auf Einladung der Jungen Tat. Die Jugendorganisation gehört zu den Gruppierungen der Neuen Rechten, die in den vergangenen Jahren die alten Nazi-Parteien ablösten. Der Nachrichtendienst des Bundes, der sie vor drei Jahren zum ersten Mal in seinem Lagebericht erwähnte, zählt sie zu den Gruppen mit erhöhtem Gewaltpotenzial. Doch der Vortrag kam nicht zustande. Die Kantonspolizei hatte Sellner «zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und zur Verhinderung von Konfrontationen mit Personen der Gegenseite» angehalten und vom Kantonsgebiet weggewiesen.
Dennoch zeigten sich einige Mitglieder der Jungen SVP ziemlich angetan von der Jungen Tat und von Sellner. In einem parteiinternen Chat, den die «NZZ am Sonntag» kürzlich öffentlich gemacht hat, schrieb der Präsident der Jungen SVP Aargau: «Wir müssen ehrlich sein und anerkennen, dass die Junge Tat inhaltlich die exakt gleichen Inhalte anspricht wie wir.»
Wenig später machte der «Sonntags-Blick» bekannt, dass sich die neue Strategiechefin der Jungen SVP, die Baselbieterin Sarah Regez, mit Mitgliedern der Jungen Tat und der Identitären Bewegung getroffen hatte. Seither steht die Jungpartei unter Druck: intern wie extern. Nachdem am Dienstag sechs Kantonalparteien der Jungen SVP gefordert hatten, die Strategiechefin solle ihr Amt sistieren, bis die Sache geklärt sei, doppelten die anderen Jungparteien nach. Jungsozialisten, Junge Grüne, Junge Mitte, Junge Grünliberale, Junge EVP und die Jungfreisinnigen forderten am Mittwoch einhellig, dass die Parteispitze der Jungen SVP Schweiz und ihre Mutterpartei sich nun klar gegen Rechtsextremismus abgrenzen.
Doch die Mutterpartei denkt nicht daran. Weder der neue SVP-Präsident Marcel Dettling noch der Bundeshaus-Fraktionschef Thomas Aeschi haben sich bis jetzt geäussert. Die Regionalzeitungen von CH-Media forderten am Donnerstag bereits: «Papa Blocher, eingreifen bitte!», und auch in der SVP selber hoffen einige auf ein klärendes Wort. Zu den wenigen Kritikern, die sich auch öffentlich zitieren lassen, gehöret der Baselbieter Nationalrat Thomas de Courten. Er fordert: «Die Parteileitung muss ihre Verantwortung wahrnehmen.» Schliesslich sei sie für die Integrität der SVP verantwortlich.
Bisher hat sich allerdings erst der stellvertretende SVP-Generalsekretär Peter Keller geäussert. Und zwar, indem er die jahrzehntelange Haltung des SVP-Patrons Christoph Blocher öffentlich zusammenfasste: «Wir halten uns ganz grundsätzlich von ausländischen Politikern fern», sagte Keller den Zeitungen von Tamedia. Die Schweiz definiere sich nicht nationalistisch. «Wir sind eine mehrsprachige Willensnation und eben keine Blut-und-Boden-Nation.» Man identifiziere sich mit politischer Herkunft und dem politischen System. Das bedeute die absolute Hingabe an die direkte Demokratie. «Jeder, der Neonazi-Parolen verbreitet und das Gefühl hat, er sei ein Schweizer Patriot, hat ganz grundsätzliche Dinge nicht begriffen.»
(https://www.nzz.ch/schweiz/grenzt-sich-die-junge-svp-zu-wenig-von-rechtsextremismus-ab-die-svp-schweigt-nur-einer-nicht-ld.1824890)
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Schwurbler glauben absurde Frosch-Verschwörung über Sinalco
Was haben Sinalco, Frösche und Bill Gates gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Es lässt sich daraus aber offenbar ein wirrer Zusammenhang basteln.
https://www.nau.ch/news/schweiz/schwurbler-glauben-absurde-frosch-verschworung-uber-sinalco-66734670
++++HISTORY
Zwischen Indien und der Schweiz: Wie es ist, illegal adoptiert zu sein
Die Behörden schauten weg, die Adoptiveltern wussten oft von nichts. Tausende Kinder wurden illegal in die Schweiz geholt – so auch Kamala.
https://www.derbund.ch/illegale-adoptionen-zwischen-indien-und-der-schweiz-474841592314
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