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Wer sind die unseren? Eine Absage der Gilets Jaunes an den Nationalismus

Übersetzt aus dem französischen, erschienen in Jaune Nr. 2 | jaune.noblogs.org

Seit Beginn der Bewegung der Gilets Jaunes gibt es eine gewisse Konkurrenz zweier Symbole auf den besetzten Kreiseln: Die gelben Warnwesten und die blauweissrote Fahne. Natürlich würden es viele nicht so sagen. Sie würden sagen, die Fahne sei das Symbol des französischen Volkes wobei die gelbe Weste das Symbol des Kampfes sei und sich die beiden also ergänzen würden. Und es stimmt, dass beide Symbole für die, die sie tragen, Zeichen dafür sind, dass sie sich um etwas Gemeinsames versammeln. Aber es handelt sich um verschiedene Arten der Gemeinschaft.

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Mediawatch: Alexander Busch, bitte kein neoliberales Hoch auf Bolsonaro

Alexander Busch von der NZZ rät Bolsonaro zu Austeritätspolitik. Am 11. September 1973 putschte sich in Chile Pinochet an die Staatsmacht. Es folgten x-tausend Morde, Verschleppungen und Folter von missliebigen Personen. Dazu errichtete Pinochet ein neoliberales Laissez-faire Wirtschaftsregime, das grosse Teile der chilenischen Bevölkerung verarmen liess und die chilenischen Staatsbetriebe an ausländische Grosskonzerne verscherbelte. Das fanden damals die westlichen bürgerlichen Medien ganz ganz toll.
Wenn Alexander Busch diese Woche in der NZZ über Bolsonaros erste 100 Tage als Präsident Brasiliens schreibt, sind die Parallelen nicht zu übersehen. Da heisst es zwar schon Bolsonaro sei „umstritten“ aber am wichtigsten von allem seien nun Privatisierungen: „Nur mit einer Rentenreform, Privatisierungen und starken Einschnitten kann die Regierung das Anwachsen des Haushaltsdefizits stoppen“. Wichtig für die Beurteilung von Präsident*innen ist also für die NZZ nicht, ob diese vorhaben, Oppositionelle, Schwule und Strassenkinder töten zu lassen, sondern ob sie wohl brav den neoliberalen Staatsabbau vorantreiben, obwohl es kein einziges Beispiel gibt, wo den Menschen, die nicht eh suppereich sind, ein solches Vorgehen was gebracht hat.