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Ein Solidaritätsbündnis fordert die Freilassung aller inhaftierter ATIK-Mitglieder

Medienmitteilung des Solidaritätsbündnis gegen die Illegalisierung der ATIK, 19. Mai 2015:

Am 15. April 2015 lies die deutsche Bundesanwaltschaft europaweit zwölf Mitglieder der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) verhaften. Um die Illegalisierung der ATIK und die drohende Ausschaffung des in der Schweiz anerkannten Flüchtlings Mehmet Yesiçali zu verhindern hat sich in der Schweiz das Solidaritätsbündnis gegen die Illegalisierung der ATIK gegründet. Erste Intervention des Bündnisses war eine Aktion vor der Griechischen Botschaften in Bern und Zürich. Parallel dazu fand eine Demonstration in Griechenland statt. Denn nebst der Schweiz befinden sich auch in Griechenland, Frankreich und Deutschland ATIK-Mitglieder in Haft.

DEMO GRENZEN TÖTEN

BESAMMLUNG, SAMSTAG, DEN 25. APRIL 2015, 15 UHR
BAHNHOFSPLATZ BERN

Aus aktuellem Anlass gehen wir auf die Strasse gegen das Grenzregime, das
Tag für Tag an den Grenzen Menschen sterben lässt. In den vergangenen
Tagen starben wieder hunderte von Menschen beim Versuch über das
Mittelmeer nach Europa zu gelangen! Doch Europa schottet sich lieber
militärisch ab, als an einen humanitären Korridor zu denken.

Gedenken wir den Toten und lassen wir die Trauer zu Widerstand werden!
Gegen Grenzen und Nationen, für den Menschen und seine Freiheit!
Kein Mensch ist illegal!

Bringt auch eure eigenen Schilder, Plakate, Transparente, Fahnen usw. mit
und helft mit beim mobilisieren

Mehr Infos auf der aufrufenden Facebook-Seite:
https://www.facebook.com/events/1556913437904858/

NOTFALL: Ausschaffung von Mehmet verhindern

Aufruf der Organisierenden:

“Blockade morgen um 06:30 Uhr vor dem Regionalgefängnis in Bern. Die Schweizer Behörden wollen Mehmet morgen in die Türkei ausschaffen. Dort droht ihm wegen seinen politischen Aktivitäten jahrelange Haft.

Das lassen wir nicht zu! Wir brauchen dich für die Menschenkette um die Ausschaffung zu verhindern. Morgen früh 06:30 Uhr vor dem Regionalgefängnis Bern”

(Français) Rassemblement Stop Renvoi ce jeudi 26 mars à 18h, Place Neuve Genève

Ce matin, en secret, l’Office cantonal de la population et des migrations (OCPM) a organisé le renvoi vers l’Espagne d’une victime de l’incendie du Foyer des Tattes survenu en novembre dernier, qui avait fait un mort et plusieurs blessés graves. Le renvoi vise un Tchadien de 19 ans, tombé du 3e étage pour échapper à la fumée et grièvement blessé à la tête. Cette expulsion a pour conséquence d’interrompre son suivi médical, encore en cours en neurochirurgie, chirurgie du visage et psychiatrie. En outre, ce renvoi empêche la victime de faire valoir ses droits dans une procédure en cours contre l’Etat. Cette expulsion secrète a été organisée, alors qu’une pétition signée par plus de 2200 personnes s’y opposant avait été déposée au Conseil d’Etat. Pour l’heure, aucune réponse des autorités à cette pétition n’a été donnée.

Acunbay ist frei!

Erfolgreiche Protestbewegung gegen die Ausschaffung eines anerkannten Flüchtlings. Muzaffer Acunbay ist frei. Griechenland schafft den anerkannten Flüchtling nicht an die Türkei aus.

28. Februar, Zürich: Aufruf zu einem revolutionären Block an der Anti-Rassismus-Demo

Anti-Rassismus-Demo 28.2.15, 14h, Zürich Helvetiaplatz

Aufruf der Organisierenden eines revolutionären Blocks:

FIGHT RACISM 100% - GEGEN KAPITALISMUS, STAAT & NATION!
Schon seit Längerem sind die Rechten europaweit auf dem Vormarsch –
sowohl auf den Strassen als auch in den Parlamenten. Seien es
rechtspopulistische Parteien, rassistische Bewegungen auf der Strasse
oder offen faschistische Organisationen – Mit der Hetze gegen
MigrantInnen, Muslime oder andere marginalisierte Gruppen lässt sich zur
Zeit erfolgreich Politik machen.

28. Februar: Bunt statt Braun – Anti-Rassismus-Demo in Zürich

Am 28.2.15 gibt’s eine Anti-Rassismus-Demo in Zürich, 14 Uhr Helvetiaplatz.

Aufruf der Organisierenden:

Freundinnen, Freunde!
„Azünden, diese Asylheime!“, „An die Wand stellen und erschiessen dieses Saupack!“, „Lasst die doch ersaufen, die Arschlöcher!“ – Aussagen wie diese erschüttern momentan die Onlinewelt. Sie kommen von Menschen, welche so voller Hass sind, dass sie nicht erkennen, dass jeder Mensch gleich viel wert ist, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder Religion. Sie kommen von Menschen, denen von rechten oder sogar rechtsextremen Organisationen eingepflanzt wurde, dass Einwanderer_innen schuld an ihrer Situation sind.

„Syriza lasst Acunbay frei“ – 60 Personen demonstrierten in Bern vor der Griechischen Botschaft

Die Demo führte von der Heiliggeistkirche über den Casinoplatz zur griechischen Botschaft. Auf dem Flugblatt heisst es: Syriza, lasst Acunbay frei!

Medienmitteilung der Organisierenden
Muzaffer Acunbay ist seit mehr als 10 Jahren politisch anerkannter Flüchtling in der Schweiz. In den 1990er Jahren wurde Acunbay aufgrund seiner politischen Aktivitäten in der Türkei verhaftet und zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach einem langen Hungerstreik kam Acunbay vorläufig frei und floh in die Schweiz. Seither fahndet die Türkei über Interpol nach ihm.

Was ist antimuslimischer Rassismus

PEGIDA, „Kopftuchdebatte“, Andreas Thiel, Minarett- und Burkaverbot – Schon länger ist „der Islam“ Thema politischer Debatten, in der Schweiz wie überall in Europa. Vor allem rechte Kreise haben ihn als das vermeintlich „Fremde“ oder eine „Bedrohung“ erkannt und debattieren über Massnahmen und Umgang.
Manchmal wird in diesem Zusammenhang – natürlich vor allem in der Linken – von „Fremdenfeindlichkeit“ oder gar „Rassismus“ gesprochen. Allerdings – so unsere These – gelten solche Reden und Taten nur als rassistisch, weil sie sich vor allem gegen „AusländerInnen“ zu richten scheinen. Wir aber sind der Meinung, dass es nicht drauf ankommt, ob es sich bei MuslimInnen um AusländerInnen oder SchweizerInnen handelt, sondern dass die Mechanismen der antimuslimischen Hetze an sich schon rassistisch sind.