Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++BERN
Jugendliche aus Asylheim bewerfen Kühe in Huttwil BE mit Steinen
In Huttwil BE ist es zu einem kuriosen Vorfall gekommen: Jugendliche aus einem örtlichen Asylheim haben Kühe mit Steinen beworfen, weil sie «stinken».
https://www.nau.ch/news/schweiz/jugendliche-aus-asylheim-bewerfen-kuhe-in-huttwil-be-mit-steinen-66680508
+++SCHWEIZ
Fast 16’000 Asylgesuche hängig: Neo-Bundesrat Beat Jans erbt von seinen Vorgängerinnen einen grossen Pendenzenberg
Wegen der gestiegenen Asylzahlen wächst der Pendenzenberg beim Bund: Fast 16’000 Entscheide stehen noch aus. Darum muss sich nun der neue Asylminister Beat Jans kümmern.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/asyl-fast-16000-asylgesuche-haengig-neo-bundesrat-beat-jans-erbt-von-seinen-vorgaengerinnen-einen-grossen-pendenzenberg-ld.2562342
-> https://www.watson.ch/schweiz/bundesrat/920304940-bundesrat-beat-jans-erbt-pendenzenberg-fast-16-000-asylgesuche-haengig
+++ATLANTIK
Route übers Meer Mehr als 6600 Menschen starben laut Hilfsorganisation auf der Flucht nach Spanien
Bei der Flucht nach Spanien übers Meer sind laut einer Hilfsorganisation 2023 deutlich mehr Menschen gestorben als im Vorjahr. Der Großteil der Todesfälle ereignete sich demnach auf einer bestimmten Route.
https://www.spiegel.de/ausland/mehr-als-6600-menschen-starben-laut-hilfsorganisation-auf-der-flucht-nach-spanien-a-52dd0bf6-2944-42a3-a4e3-1dc663c46711
++++GASSE
Von Zürich ans WEF: 150 Kilometer Marsch für Obdachlose
Rund 150 Millionen obdachlose Menschen soll es weltweit geben, wie die Stadt Zürich schreibt. Mit dem internationalen Projekt «THE Great Walk» wollen die Teilnehmer auf die Obdachlosigkeit aufmerksam machen. Ziel ist es, 150 Kilometer von Zürich nach Davos zu laufen, um der Thematik weltweit eine Stimme zu geben.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/the-great-walk-150-kilometer-gegen-obdachlosigkeit-00229247/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Nicht mit politischer Neutralität vereinbar»: Stadtrat rügt Frauenstreik-Banner an Schule in Altstetten
Weil Lehrpersonen am feministischen Streiktag am 14. Juni Plakate auf dem Schulareal aufgehängt hatten, hat der Zürcher Stadtrat bei der Schule interveniert.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/frauenstreik-poster-an-schule-altstetten-ld.2562313
+++REPRESSION DE
Sechseinhalb Jahre nach dem G20-Protest: Versammlungsrecht unter Druck
Nächste Woche stehen in Hamburg G20-Gegner vor Gericht, die 2017 festgenommen wurden. Die Staatsanwaltschaft will das Demonstrationsrecht beschneiden.
https://taz.de/Sechseinhalb-Jahre-nach-dem-G20-Protest/!5982253/
+++BIG BROTHER
Der Bund überwacht uns alle
Vor der Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz versprach der Bundesrat: Eine flächen-deckende Überwachung der Bevölkerung wird es nicht geben. Doch heute ist die Kabel-aufklärung genau das: ein Programm zur Massenüberwachung. Die Serie zum Schweizer Überwachungsstaat, Folge 1.
https://www.republik.ch/2024/01/09/der-bund-ueberwacht-uns-alle
-> https://www.20min.ch/story/bund-soll-alle-schweizer-ueberwachen-191661207131
-> https://www.watson.ch/digital/so%20%c3%bcberwacht%20uns%20der%20staat/236253735-kabelaufklaerung-republik-enthuellt-digitale-ueberwachung-des-bundes
-> https://www.blick.ch/politik/politiker-fordern-konsequenzen-geheimdienst-spioniert-uns-wohl-alle-aus-id19314889.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/fast-wie-die-nsa-recherche-zeigt-fragwuerdige-ueberwachung-des-schweizer-datenverkehrs-ld.2563793
-> https://www.heise.de/news/Schweizer-Geheimdienst-raeumt-verdachtsunabhaengige-Massenueberwachung-ein-9592420.html
+++POLIZEI CH
Nach Meitli-Attacke: So gefährlich sind Jugendliche für die Polizei
In St. Gallen haben drei Teenie-Meitli die Polizei beschimpft und geschlagen. Ein Experte erklärt, warum die Jungen für die Polizei am gefährlichsten sind.
https://www.nau.ch/news/schweiz/nach-meitli-attacke-so-gefahrlich-sind-jugendliche-fur-die-polizei-66682765
+++POLIZEI DE
Tasertoter war »erheblich vorerkrankt«
Einsatz in Mülheim könnte gegen Handlungsanweisungen verstoßen haben
Die Polizei in NRW soll Taser nicht einsetzen, wenn das Gegenüber gesundheitlich beeinträchtigt ist. In Mülheim ist dies jedoch am Samstag geschehen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179068.muelheim-tasertoter-war-erheblich-vorerkrankt.html
+++RECHTSPOPULISMUS
nzz.ch 09.01.2024
Experte zu Schweizer Verbindungen zur extremistischen «Hammerbande»: «Deutsche und Schweizer Linksextreme spannen seit langem zusammen»
Bis heute finden sich auf Schweizer Websites linksextremer Aktivisten Solidaritätsbezeugungen für Lina E., die in Deutschland wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung verurteilt wurde.
Daniel Gerny
«Für die revolutionären Bewegungen stellt sich die Frage, wie wir den Moment erkennen, wo sich deren Wut durchbricht, und wie wir gemeinsam eine Perspektive jenseits des Kapitalismus erkämpfen können»: Mit diesen martialischen Worten ruft der linksextreme «Revolutionäre Aufbau» derzeit zu mehreren Veranstaltungen im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) auf. Am Dienstag in einer Woche soll beispielsweise eine Demonstration auf dem Helvetiaplatz unter dem Motto «Smash WEF» stattfinden.
Das Weltwirtschaftsforum, das nächste Woche in Davos stattfindet, gehört zu den bevorzugten Zielscheiben der linksextremen Szene. Wegen des enormen Sicherheitsaufgebotes haben sich Protestkundgebungen in den letzten Jahren fast immer in die Städte verlagert. Auch letztes Jahr kam es in Zürich zu einem Polizeieinsatz wegen einer unbewilligten Anti-WEF-Demo. Ob die Lage in diesem Jahr eskaliert, lässt sich im Voraus schwer abschätzen.
«Mit massiver Repression konfrontiert»
Gemäss einem Bericht der «NZZ am Sonntag» warnt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) jedoch vor «zunehmender linksextremistischer direkter Gewalt» in der Schweiz. Zudem würden Bezüge zwischen deutschen und Schweizer Linksextremisten augenfälliger. Die deutschen Linksextremisten seien massiv gewalttätiger, heisst es in dem Artikel: «Und die Schweizer loben sie dafür, solidarisieren sich mit ihnen, wie diverse Vorfälle zeigen.»
Die «NZZ am Sonntag» nennt als Beispiel verschiedene Solidaritätsbekundungen für die deutsche Aktivistin Lina E. (Name der Redaktion bekannt), die als Kopf der sogenannten «Hammerbande» gilt. Die Gruppe griff in Deutschland echte und angebliche Neonazis an, unter anderem indem sie mit einem Hammer auf diese einschlug. Lina E. wurde im Mai zusammen mit weiteren Beschuldigten wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung sowie weiterer Straftaten zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Angeklagten haben Berufung eingelegt.
Auch in der Schweiz solidarisierten sich linksextremistische Gruppen mit Lina E. Unter anderem der «Revolutionäre Aufbau». Am Beispiel von Lina E. sehe man, dass «militante antifaschistische Arbeit und revolutionäre Organisierung oft mit massiver Repression konfrontiert» sei, heisst es in einem Beitrag der Gruppe von 2022. Es gibt weitere ähnliche Wortmeldungen, die bis heute abrufbar sind.
Keine Hinweise auf Zunahme linksextremer Gewalt
Eine eindeutige Zunahme linksextremer Gewalt erkennt der NDB bis jetzt allerdings nicht. Zwischen 2016 und 2022 wurden dem NDB pro Jahr jeweils zwischen 200 und 226 gewaltextremistisch motivierte Ereignisse gemeldet (2022: 220). Das sind deutlich mehr als rechtsextremistisch motivierte Ereignisse (16 bis 53 pro Jahr). Aus Sicht des Extremismusforschers Dirk Baier vom Institut für Delinquenz und Kriminalprävention an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) gibt es derzeit keine Hinweise auf eine Zunahme von linksextremer Gewalt.
Er bestätigt zwar, dass der Linksextremismus in der Schweiz aktiver sei als der Rechtsextremismus – aber kaum mit physischer Gewalt gegen Personen. Es gebe zwar viele Sachbeschädigungen und ähnliche Delikte. «Gewalt gegen Personen gehört in der Schweiz derzeit aber weder auf der linken noch auf der rechten Seite zur Strategie der Extremen», so Baier: «Ich sehe auch nicht, dass sich das heute oder morgen ändern sollte.» Es sei zudem keine neue Entwicklung, dass der Linksextremismus in der Schweiz mit jenem in Deutschland zusammenspanne: So seien beim G-20-Gipfel in Hamburg vor sieben Jahren Schweizer Linksextreme zugegen gewesen, sagt Baier.
(https://www.nzz.ch/schweiz/experte-zu-schweizer-verbindungen-zur-extremistischen-hammerbande-deutsche-und-schweizer-linksextreme-spannen-seit-langem-zusammen-ld.1773293)
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Initiative will Gendern an Baselbieter Schulen verbieten (ab 10:53)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/100-vollzeitstellen-unbesetzt-bei-der-basler-polizei?id=12516968
+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU. Abkommen gegen Migration, Protest gegen das Vergessen, Halbtax gegen Isolation
https://antira.org/2024/01/08/abkommen-gegen-migration-protest-gegen-das-vergessen-halbtax-gegen-isolation/
Häufung von Antisemitismus an Schweizer Schulen – was tun? – 10vor10
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel nehmen antisemitische Vorfälle an Schweizer Schulen zu. Verschiedene Vereine unterstützen Lehrpersonen und setzen sich dafür ein, dass die Thematisierung von Rassismus in den Unterricht integriert wird.
https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/haeufung-von-antisemitismus-an-schweizer-schulen—was-tun?urn=urn:srf:video:3abc67d9-b716-45de-929c-0e3cf5e7bae7
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