+++BERN
Reformierte Kirche Worb: Wer ausgeschafft werden soll, kann Asyl erhalten
Die reformierte Kirchgemeinde Worb kann sich vorstellen, in ihren
Räumen Kirchenasyl zu gewähren. Ist der Rechtsweg in einem
Asylverfahren abgeschlossen und steht eine Ausschaffung bevor, besteht
die Möglichkeit zu einer temporären Schutzgewährung.
http://www.bern-ost.ch/111359/reformierte_kirche_worb_ausgeschafft_soll_asyl
Untersuchung gegen gambischen Ex-Minister: Bern will Fall Sonko abgeben
Die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern hat bei der
Bundesanwaltschaft (BA) eine Anfrage betreffend Zuständigkeit im Fall
Ousman Sonko eingereicht. Das EDA bestätigt offizielle Gespräche.
https://www.nzz.ch/wetter/wetter-schweiz/untersuchung-gegen-gambischen-ex-minister-bern-will-fall-sonko-abgeben-ld.143125
Das grosse Lavieren
Egal, weshalb die Bundesbehörden noch immer zögern, gegen Ousman Sonko
vorzugehen: Sie sehen schlecht aus. Aber auch die bernische
Polizeidirektion hat Fehler gemacht.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/das-grosse-lavieren/story/24447277
+++AARGAU
Schliessung der Asylunterkunft stellt Stadtrat vor Probleme
Am 5. August schliesst das Bundesasylzentrum. Damit die Stadt keine
Ersatzabgabe zahlen muss, sucht sie nach neuen Möglichkeiten. Zur Wahl
stehen der Kauf oder die Miete von Liegenschaften oder eine
Container-Lösung.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/freiamt/schliessung-der-asylunterkunft-stellt-stadtrat-vor-probleme-130902571
+++LUZERN
Kurzfilmprojekt aus Berlin kommt nach Luzern: Die «Flüchtlingskrise»
aus elf ganz persönlichen Perspektiven
Elf Filmschaffende haben sich als Kollektiv in Berlin mit der
Flüchtlingskrise auseinandergesetzt. Die enstandenen Kurzfilme sind
nun in Luzern zu sehen. Mit von der Partie ist auch die Nidwaldnerin
Thaïs Odermatt.
http://www.zentralplus.ch/de/news/kultur/5523138/Die-%C2%ABFl%C3%BCchtlingskrise%C2%BB-aus-elf-ganz-pers%C3%B6nlichen-Perspektiven.htm
+++ZUG
Zuger SVP verlangt Not- statt Sozialhilfe
KANTONSRAT ⋅ Der Kanton Zug zahle Personen aus dem Asylbereich
Sozialhilfe, obwohl nach gültigem Gesetz Nothilfe genügen würde,
schreibt die SVP in einer Motion. Diese Praxis will sie ändern.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/zug/SVP-verlangt-Not-statt-Sozialhilfe;art9648,956645
->
http://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5522306/SVP-Zug-fordert-Nothilfe-statt-Sozialhilfe-f%C3%BCr-Asylsuchende.htm
+++ZÜRICH
Stadtpräsidentin Mauch im Interview: «Flüchtlingshilfe ist auch eine
Investition in unsere Zukunft»
2851 Flüchtlinge leben zurzeit in Zürich. Darüber, was die Stadt
bereits für sie tut und welches die nächsten Schritte sind, geben
Stadtpräsidentin Corine Mauch und Sozialvorsteher Raphael Golta im
Gespräch mit Nicole Soland Auskunft.
https://tsri.ch/zh/unsere-hilfe-ist-auch-eine-investition-unsere-zukunft/
Einheimische und Geflüchtete sollen sich dank diesem Projekt einfacher
kennen lernen
Geflüchtete und Einheimische sollen in Zürich nicht länger
nebeneinander her Leben, sondern sich verknüpfen und gegenseitig
voneinander profitieren. Dies will ein Projekt im Pavilleon am
Werdmühleplatz anstreben. Tsüri hat mit der Mit-Initiantin Anouk Hüssy
gesprochen.
https://tsri.ch/zh/laylak/
Newsletter vom 30. 1. 2017
Abgekanzelt +++ Abgestraft +++ Abgeblasen +++ Rekurs?
Liebe Leserin, lieber Leser – Viele haben sicher bereits erfahren,
dass das Migrationsamt des Kanton Zürich diese Woche das Gesuch von
Anvar, Markha und Linda für eine Aufenthaltsbewilligung abgelehnt hat.
Wenn auch nicht ganz unerwartet, stellt sich jetzt natürlich die Frage
„Was nun?“.
http://www.hierzuhause.ch/de/?section=newsletter&cmd=displayInBrowser&standalone=true&code=&email=&id=59
+++SCHWEIZ
Migranten an der Südgrenze: Dem Tessin droht ein neuer Ansturm
Italien will neu konsequent alle illegalen Migranten ausschaffen. Wird
dieser Plan umgesetzt, könnte es zu einem Massenandrang an der
Schweizer Südgrenze kommen.
https://www.nzz.ch/schweiz/suedgrenze-dem-tessin-droht-neue-migrantenwelle-ld.142424
->
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-61371.html
10vor10 31.01.2017:
ZAHL DER RÜCKWEISUNGEN STEIGT
Im letzten Jahr wurden 50’000 mal Menschen an der Schweizer Grenze
aufgegriffen, teilt das Grenzwachtkorps mit. Das sind dreimal so viele
wie 2014. Allerdings steigt gleichzeitig die Zahl der Rückweisungen.
—
EINSCHÄTZUNGEN VON ANJA KLUG (UNHCR)
Anja Klug, Leiterin des UNHCR-Büros für die Schweiz, erläutert die
Migrations-Programme der EU.
—
UMSIEDLUNGS-PROGRAMME – DAS BEISPIEL HAMOUD
Das Ziel des Umsiedlungs-Programms der UN ist es, Menschen in
Krisengebieten direkt vor Ort zu helfen. Dies bedeutet für die
betroffenen Flüchtlinge, dass sie von einem Tag auf den anderen aus
dem Nahen Osten mitten nach Europa umziehen. «10vor10» zeigt, wie
gross der Kulturschock sein kann.
http://www.srf.ch/sendungen/10vor10/fluechtlinge-rueckweisungen-gewalt-auf-der-notfallstation
+++DEUTSCHLAND
Kampf der Flüchtlinge filmisch beleuchtet
STANS ⋅ Regisseurin Thaïs Odermatt, die an einer deutschen
Filmuniversität studiert, ist derzeit in der Heimat unterwegs. Im
Gepäck hat sie einen Episodenfilm, der sich mit der
Flüchtlingsthematik beschäftigt.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/nidwalden/Kampf-der-Fluechtlinge-filmisch-beleuchtet;art9649,956157
Hohe Erwartungen an Merkels Türkeibesuch
Erstmals seit dem gescheiterten Militärputsch reist die deutsche
Bundeskanzlerin in die Türkei. Politiker fordern eine klare Haltung
gegenüber Präsident Erdogan.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/hohe-erwartungen-an-merkels-tuerkeibesuch/story/11636663
+++ITALIEN
Flüchtlinge – Italien | Italien will mit Fonds Migration eindämmen
Italien will mit Afrika-Fonds illegale Migration eindämmen
Mit einem 200 Millionen Euro schweren Fonds will Italien auf eigene
Initiative illegale Migration eindämmen. Der “Fonds für Afrika”
verfolge das Ziel, Ausreisen zu stoppen und dem Menschenhandel damit
seine Grundlage zu entziehen, teilte das Aussenministerium mit.
http://www.1815.ch/news/ausland/politik/italien-will-mit-afrika-fonds-illegale-migration-eindaemmen-20170201155245/
+++BALKANROUTE
Abschottung in Slowenien: Am Zank-Zaun
Die Barriere an der Schengen-Grenze zwischen Kroatien und Slowenien
ist fertig. Nun regelt auch noch ein Gesetz, dass Flüchtlinge draußen
bleiben.
http://taz.de/Abschottung-in-Slowenien/!5375416/
Frontex-Mission: Deutsche Beamte patrouillieren an griechischer Grenze
Griechenland registriert steigende Flüchtlingszahlen, die Türkei droht
mit dem Ende der Zusammenarbeit. Jetzt sollen internationale Kräfte
die Grenze zu Mazedonien sichern. Mit dabei: Beamte aus Deutschland.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-frontex-mission-deutsche-kontrollieren-grenze-zu-mazedonien-a-1132662.html
+++GRIECHENLAND
Flüchtlingskrise in Europa: Lage in griechischen Hotspots ist desolat
Die griechische Regierung macht die EU mitverantwortlich für die
Missstände in den Erstaufnahmelagern. Sollte die Zahl der
Asylsuchenden wieder zunehmen, wäre Athen schlecht dafür gewappnet.
https://www.nzz.ch/international/fluechtlingskrise-in-europa-lage-in-griechischen-hotspots-ist-desolat-ld.142940
+++EUROPA
Bootsflüchtlinge aus Bürgerkriegsland: das libysche Problem der EU –
Beim EU-Gipfel am Freitag geht es um engere Kooperation
Brüssel/Valletta – Ziel sei es, “Libyen zu stabilisieren”, auf dass
dortige Behörden “anständige Aufnahmestellen” für Flüchtlinge schaffen
könnten. Das steht im Einladungsbrief von EU-Ratspräsident Donald Tusk
an die EU-Staats- und Regierungschefs für den informellen EU-Gipfel in
der maltesischen Hauptstadt Valletta am Freitag.
http://derstandard.at/2000051954824/Bootsfluechtlinge-aus-Buergerkriegsland-das-libysche-Problem-der-EU
Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik: Auch Europa baut Mauern
Der Druck, Signale der Abschreckung zu setzen, hat zu einer
Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik geführt. Angesichts des
Aufstiegs der Rechtspopulisten kämpft die EU dabei auch um ihre
Existenz.
https://www.nzz.ch/meinung/auch-europa-baut-mauern-auch-europa-baut-mauern-ld.142909
Abschottung: Elegant oder Trump
Die Abschottung der EU ist keinen Deut besser als die Mauer, die
US-Präsident Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will.
https://www.medico.de/blog/elegant-oder-trump-16709/
+++USA
Ein Schlag gegen Trump
Angesichts der Politik des neuen Präsidenten wächst in den USA die
Zahl jener Städte, die sich weigern, mit den Bundesbehörden zu
kooperieren, wenn es um den Zugriff auf illegale Einwanderer geht.
Mittlerweile gibt es 200 solcher “sanctuary cities”. Konkreten
Widerstand gegen Washington leistet beispielsweise Santa Ana in
Kalifornien.
http://info.arte.tv/de/sanctuary-cities-gegen-trump
+++AUSSCHAFFUNGEN
Umsetzung der Ausschaffungsinitiative: Jetzt kann der Bund erfassen,
wie viele Personen ausgeschafft werden
Der Zahlenstreit prägte den Abstimmungskampf zur
Ausschaffungsinitiative. Fehlende Statistiken über ausgewiesene
Ausländerinnen und Ausländer sorgten für rote Köpfe. Künftig stehen
diese Angaben detailliert zur Verfügung.
https://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/statistiken-ueber-kriminelle-auslaender-so-viele-werden-ausgeschafft-ld.143006
+++JUSTIZ
Keine Gnade für kriminellen Ausländer
SCHWYZ/ZUG ⋅ Ein Kosovare, der in der Schweiz geboren und aufgewachsen
ist, muss nach mehreren schweren Delikten das Land verlassen. Auch die
Heirat mit einer Schweizerin nützt ihm nichts.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/zug/Keine-Gnade-fuer-kriminellen-Auslaender;art9648,956680
-> Bundesgerichtsentscheid:
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-01-2017-2C_431-2016
+++GASSE
Bundesgericht: Freie Einreise auch für Bettler
Die Personenfreizügigkeit gilt auch für mittellose Roma, die sich in
der Schweiz ihr Geld auf zweifelhafte Weise verdienen wollen. Das
Bundesgericht sieht darin keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
https://www.nzz.ch/schweiz/bundesgericht-freie-fahrt-fuer-roma-bettler-ld.142797
-> Bundesgerichtsentscheid:
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-01-2017-6B_126-2016
Die Zürcherin, die niemals schläft
Seit drei Monaten harrt Marianne W. auf der Treppe der Predigerkirche
aus – bei Regen und Eiseskälte. Wer ist die mysteriöse alte Frau?
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/die-zuercherin-die-niemals-schlaeft/story/14185188
«Zusätzliche Präsenz wäre gut»
Langenthal – Ein mulmiges Gefühl beschleiche ihn am Bahnhof, betont
ein junger Mann, der sich auf die Berichterstattung dieser Zeitung vom
Samstag meldete. Stadt und Polizei betonen, dass der Bahnhof
sicherheitsmässig ein neuralgischer Punkt ist.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/zusaetzliche-praesenz-waere-gut/story/11565065
+++DROGENPOLITIK
25 Jahre Platzspitz
Der Platzspitz ist heute wieder ein schöner und romantischer Park.
Nichts erinnert an die offene Drogenszene und das Elend, welche sich
da abgespielt hat. Als “Needlepark” war der Platzspitz international
bekannt und berüchtigt. 25 Jahre nach der Räumung erinnert sich eine
Drogensüchtige, ein Polizist und freiwillige Helfer zurück an die
Zürcher Drogenhölle.
http://www.telezueri.ch/63-show-zueriinfo/14491-episode-25-jahre-platzspitz
+++BIG BROTHER
Grenzkontrollen in den USA: Müssen künftig alle Reisenden ihre
Social-Media-Konten zeigen?
Donald Trumps Einreiseverbot sorgt für Aufregung. Einige Reisende
berichten, dass Grenzbeamte ihre Konten in sozialen Netzwerken
überprüft hätten. Alles Wichtige zur umstrittenen Praxis.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/donald-trump-einreise-in-usa-nur-mit-abfrage-von-social-media-accounts-a-1132328.html
+++RACIAL PROFILING
Racial Profiling: Linke wirft Regierung offenen Rechtsbruch vor
Berlin (dts) – Die innenpolitische Sprecherin der
Linken-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke, wirft der Bundesregierung vor,
keine Konsequenzen aus einem Gerichtsurteil zu ziehen und der
Bundespolizei weiterhin zu erlauben, Reisende auch aufgrund ihrer
Hautfarbe zu kontrollieren. „Dass die Bundesregierung dieses zur
Einzelfallentscheidung bagatellisiert, ist unerhört“, sagte Jelpke den
Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wer das Urteil ernst nimmt, muss
die Polizei davon abhalten, die Hautfarbe als Kriterium für
Polizeikontrollen heranzuziehen.“
http://www.hasepost.de/racial-profiling-linke-wirft-regierung-offenen-rechtsbruch-vor-29351/
+++POLICE CH
Wo die Polizei ihr Kleid fasst
Sumiswald – Die neuen Uniformen der Polizeikorps wird die Albiro AG in
Sumiswald herstellen. Für die Textilfirmengruppe ein Auftrag im Umfang
von mehr als 7 Millionen Franken.
http://www.bernerzeitung.ch/region/emmental/wo-die-polizei-ihr-kleid-fasst/story/19236850
Sicherheit | Polizeibestand nimmt auch 2016 zu
Immer mehr Ordnungshüter in der Schweiz
Die Polizeikorps rüsten personell weiter auf. 2016 wurden in 16
Kantonen 200 neue Stellen geschaffen. Aktuell sind in der Schweiz gut
18’000 Ordnungshüter im Dienst, fast 900 mehr als 2013.
http://www.1815.ch/news/schweiz/politik/immer-mehr-ordnungshueter-in-der-schweiz-20170201160532/
34 neue Polizisten im Aargau – nur drei Kantone haben noch weniger
Gesetzeshüter
Die Polizeikorps rüsten personell weiter auf. 2016 wurden in der
Schweiz 200 neue Stellen geschaffen, davon 34 im Aargau. Vergleicht
man die Polizeikorps anhand der Bevölkerung, verfügt der Aargau über
relativ wenig Ordnungshüter.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/34-neue-polizisten-im-aargau-nur-drei-kantone-haben-noch-weniger-gesetzeshueter-130902127
+++ANTIFA
«antifa.ch»: neues Kleid, neue Inhalte – Medienmitteilung 31.01.2017
Die Website «antifa.ch» ist in den letzten Monaten stark überarbeitet
worden. Sie ist ein wertvolles, aktuell gehaltenes Nachschlagewerk mit
einem umfassenden Medienspiegel zur extremen Rechten in der Schweiz.
Die Karte «Rechtsextreme Vorfälle» bietet erstmals eine geographische
Übersicht über rechte Aktivitäten hierzulande.
Seit über zwei Jahrzehnten recherchieren die Antifa Bern und
befreundete Gruppen im rechtsextremen Milieu. Sie betreiben eine
aktive Medienarbeit und sensibilisieren die Öffentlichkeit für rechte
Tendenzen und rassistische Gewalt. Zentrale Kommunikationsmittel sind
die Website «antifa.ch», der Twitter-Kanal «@antifa_bern» sowie das
rund zwei Mal pro Jahr erscheinende Magazin «lautstark!».
Informativ und aktuell
Die Website hält ein breites Informationsangebot bereit: Neben einem
umfangreichen Medienarchiv, das Presseartikel seit 2001 sammelt,
finden sich eine ganze Reihe von Hintergrundartikeln zu
Neonazi-Parteien und -Organisationen sowie rechten Bands und Labels –
viele mit Bildergalerien, die wichtige Akteurinnen und Akteure der
extremen Rechten zeigen. Die Site zerrt auch Gruppen und Personen ans
Licht der Öffentlichkeit, die bislang unerkannt agieren konnten –
aktuell etwa das der Organisation Blood & Honour nahestehende
Kampfsportstudio «Fight Basement Zürich».
Die Übersichtskarte «Rassistische Vorfälle» liefert eine geografische
Verortung rechtsextremer Aktivitäten – ein Novum in der Schweiz. Sie
zeigt Schwerpunktgebiete der rechten Szene auf. Der auf der Website
eingebaute Twitter-Kanal bringt täglich News zur extremen Rechten und
politischen Aktualität. Auch dokumentiert die Site alle
Medienmitteilungen der Antifa Bern und befreundeter
Antifa-Gruppierungen sowie sämtliche «lautstark!»-Ausgaben.
Elektronische Anlaufstelle
Über ein einfaches Formular können Hinweise zu rechtsextremen
Vorfällen und Strukturen gemeldet werden. Die Informationen werden
vertraulich behandelt. Die Rubrik «Tipps und Tricks» bietet eine
Starthilfe für Personen und Gruppen, die antifaschistisch aktiv werden
wollen.