Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++BERN
Regierungsratsantworten auf Vorstösse im Grossen Rat:
– Motion M 013-2023 SVP (Josi, Wimmis) Asylwesen: Bund in die Pflicht nehmen.
https://www.rr.be.ch/de/start/beschluesse/suche/geschaeftsdetail.html?guid=f50bfb87d17a4a95942877a2367508c7
– Motion M 014-2023 SVP (Knutti, Weissenburg) Belastung Gesundheitswesen durch Asylstrom minimieren.
https://www.rr.be.ch/de/start/beschluesse/suche/geschaeftsdetail.html?guid=cd8b9c0f8fd5422c951c6e1288ea5654
– Interpellation I 015-2023 SVP (Schneider, Biel) Asylmegawelle: Folgen für den Kanton Bern.
https://www.rr.be.ch/de/start/beschluesse/suche/geschaeftsdetail.html?guid=3012c77028b746acb08d04ed3d40a494
+++ST. GALLEN
«Ich bin hier, nur weiss ich nicht wo»: Wie ein 15-Jähriger in die Schweiz flüchtete
Ein Jahr war Khaled Hussein auf der Flucht. Als 15-Jähriger hat er sich alleine in seiner Heimat Syrien auf den Weg gemacht. Warum es für ihn keinen Weg zurück gibt, Google ein Volltreffer war und er seine Lehre als Sanitär in St.Gallen liebt.
https://www.watson.ch/schweiz/migration/996122697-wie-der-15-jaehrige-syrer-khaled-hussein-in-die-schweiz-fluechtete
+++SCHWEIZ
Millioneneinnahmen an zusätzlichen Serafe-Gebühren: So profitiert die SRG von Flüchtlingen
Niemand in der Schweiz ist von Serafe-Rundfunkgebühren ausgenommen. Auch Flüchtlinge nicht – auch wenn viele die SRG-Angebote schwerlich nutzen können. Für ihre Beitragspflicht springt der Bund ein.
https://www.blick.ch/wirtschaft/millioneneinnahmen-an-zusaetzlichen-serafe-gebuehren-so-profitiert-die-srg-von-fluechtlingen-id18577107.html
-> https://www.blick.ch/politik/srg-profitiert-von-fluechtlingen-so-fuellt-der-staat-die-kassen-der-srg-id18578540.html
+++FRANKREICH
Frankreich und Italien streiten über Migration – Echo der Zeit
Die Fluchtbewegung über das Mittelmeer nach Italien hat seit Anfang Jahr stark zugenommen. Eine Entwicklung, die man nicht nur in Italien genau beobachtet, sondern auch im Nachbarland Frankreich. Denn ein Teil der Flüchtlinge landet früher oder später in Frankreich. Doch am Thema Migration will sich die Regierung keinesfalls die Finger verbrennen.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/frankreich-und-italien-streiten-ueber-migration?partId=12388414
-> https://www.srf.ch/news/international/paris-und-rom-im-clinch-migration-europas-regierungen-machen-sich-gegenseitig-vorwuerfe
+++ITALIEN
Wendung im Iuventa-Prozess
Wieso löst dieser Skandal eigentlich keine grössere Empörung aus? Bis zu fünfzehn Jahre Gefängnis drohen den Aktivist:innen der «Iuventa», weil sie Tausenden Flüchtenden in Seenot das Leben gerettet haben. Sie werden unter anderem der Beihilfe zu illegaler Einreise nach Artikel 12 des italienischen Immigrationsgesetzes beschuldigt.
https://www.woz.ch/zoo/2023/05/15/wendung-im-iuventa-prozess
+++EUROPA
EU-Gelder fördern Verbrechen gegen afrikanische Migranten
Ein Bericht der UNO zur Lage in Libyen deckt Folter, sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit auf. Die EU sei mitverantwortlich.
https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/menschenrechte/eu-gelder-foerdern-verbrechen-gegen-afrikanische-migranten/
+++GASSE
25 Jahre Gasseziitig Lozärn – Dank dieser Zeitung kommen Randständige besser über die Runden
Die Gasseziitig Lozärn ist das Sprachrohr von Sucht- und Armutsbetroffenen. Ihr Verkaufsmodell ist schweizweit einmalig.
https://www.srf.ch/news/schweiz/25-jahre-gasseziitig-lozaern-dank-dieser-zeitung-kommen-randstaendige-besser-ueber-die-runden
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Feministisches Hochschulkollektiv besetzt Uni Zürich
Das feministische Hochschulkollektiv besetzt die Universität Zürich. Den Zeitpunkt setzt es mit dem Feministischen Streik in Verbindung, der in einem Monat stattfindet. Das feministische Hochschulkollektiv habe sich einen Raum genommen, der ein «Safer Space» für trans, inter und non-binäre Personen, Frauen, Lesben und agender Personen (kurz TINFLA) sein soll. Dies teilte das Kollektiv am Montag mit. Denn die Universität sei ein Ort, an dem die Stimmen von TINFLA nicht genug gehört würden, heisst es weiter.
https://www.zueritoday.ch/zuerich/feministisches-hochschulkollektiv-besetzt-uni-zuerich-145130875
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/zuercher-kantonsrat-spricht-mehr-geld-fuers-klima?id=12388153 (ab 03:25)
-> Instagram: https://www.instagram.com/fem.hochschulkollektivzh
Strassenkampf ist Klassenkampf – Erklärung zum 12. Mai 2023
Wütende Überraschungsangriffe auf Bullen in Zürich.
Gestern Nacht (12. Mai) haben wir uns mit einer verdammten Wut im Bauch im Kreis 4 zusammengefunden und uns militant, entschlossen und unkontrollierbar die Strasse genommen. Aus der Überraschung heraus und mit grosser Entschlossenheit haben wir die herbeieilenden Bullen angegriffen. Für einen kurzen aber nachhaltigen Moment haben wir damit das staatliche Gewaltmonopol gebrochen und den Bullen in ihrer Arroganz einen gehörigen Schrecken eingejagt. Wenn wir gemeinsam und solidarisch agieren, ist es möglich, den bestehenden Verhältnissen und dessen Repressionsschergen Nadelstiche zu versetzen!
https://barrikade.info/article/5954
+++SPORT
Bern: Zwei verletzte Personen nach Fussballspiel
Im Zusammenhang mit dem Fussballspiel des BSC Young Boys und des FC Zürich wurden am Sonntagnachmittag in Bern zwei Personen durch das Zünden von Pyros und Knallkörpern verletzt. Zudem haben Gästefans Polizistinnen und Polizisten mit Steinen beworfen. Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen aufgenommen.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=29f711b0-a874-45cd-9949-e265e356756f
-> https://www.blick.ch/schweiz/bern/auch-steinwuerfe-gegen-polizei-fcz-ultras-verletzen-sich-und-yb-fans-mit-pyros-id18579427.html
-> https://www.derbund.ch/zwei-fans-bei-yb-match-verletzt-165517594462
-> https://www.baerntoday.ch/bern/kanton-bern/bei-fussballspiel-zwei-personen-durch-pyros-und-knallkoerper-verletzt-151534623
+++PSYCHIATRIE
Regierungsratsantwort auf Motion M 295-2022 Sancar (Bern, Grüne) Vertrauen in unsere Psychiatrie und Justiz stärken.
https://www.rr.be.ch/de/start/beschluesse/suche/geschaeftsdetail.html?guid=b642341e8c1b465781228e342998e42e
+++KNAST
St. Galler Justiz will Familienkontakte von Inhaftierten fördern
Inhaftierte Väter und Mütter sollen in den Strafanstalten des Kantons St. Gallen während ihrer Haft die Bindung zu ihren Kindern und anderen Angehörigen nicht verlieren. Dafür wurden in allen Einrichtungen besondere Räume für Kontakte mit der Familie erstellt und die Besuchszeiten ausgeweitet.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/st-galler-justiz-will-familienkontakte-von-inhaftierten-foerdern?id=12388138
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/schulaerztemangel-in-appenzell-ausserrhoden?id=12388420 (ab 15:43)
-> https://www.tvo-online.ch/aktuell/familienvaeter-hinter-gittern-strafanstalt-saxerriet-erlaubt-mehr-besuche-151535437
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ressort-ostschweiz/im-video-es-ist-wie-folter-ein-haeftling-in-saxerriet-ueber-die-fehlende-naehe-zur-familie-und-wie-ihm-der-kanton-hilft-ld.2458290
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tagblatt.ch 15.05.2023
Kinderzimmer im Gefängnis: Das St.Galler Amt für Justizvollzug hat das Angebot für Familienangehörige von Häftlingen ausgebaut
Mit neuen Angehörigen-Programmen will der Kanton St.Gallen Gefängnisinsassen mehr Kontakt zur Familie ermöglichen. Mit längeren Besuchszeiten und Vater-Kind-Tagen sollen die Straffälligen besser in die Gesellschaft reintegriert werden.
Enrico Kampmann
Ungefähr 18 Quadratmeter hat der Raum. Eine Wand ist orange gestrichen. In einer Ecke stehen ein Tisch und vier Stühle, die Regale sind mit Kinderbüchern, Spielsachen und Brettspielen gefüllt. Es ist kein aussergewöhnliches Kinderzimmer. Aussergewöhnlich ist, dass es sich in einem Gefängnis befindet.
Es handelt sich um ein neu geschaffenes Zimmer für Familienbesuche in der offenen Strafanstalt Saxerriet in Salez. Seit Anfang des Jahres steht es für Familienbesuche offen und ist eines mehrerer Angehörigen-Programme im Justizvollzug des Kantons St. Gallen. An einer Pressekonferenz in der Strafanstalt Saxerriet am Montagvormittag stellten Regierungspräsident Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheitsdepartements, Barbara Reifler, Leiterin des Amts für Justizvollzug, und Barbara Looser, Direktorin der Strafanstalt Saxerriet, das erweiterte Angebot vor.
Der Plan: Verurteilte Väter sollen vermehrt auch während des Strafvollzugs den Kontakt zu ihren Kindern und Familienangehörigen pflegen können, mit dem Ziel, die Wiedereingliederung straffälliger Menschen in die Gesellschaft zu stärken und zu erleichtern.
Angehörige werden übersehen
Regierungspräsident Fredy Fässler hob in seiner Einleitung die Bedeutung einer erfolgreichen Resozialisierung von Straftätern hervor. Diese würden nach abgesessener Strafe wieder als Nachbarn und Arbeitskollegen in den Alltag zurückkehren. Somit habe die ganze Gesellschaft ein Interesse an einer möglichst erfolgreichen Reintegration. Intakte Beziehungen zur Familie würden dabei eine entscheidende Rolle spielen. Fässler sagt: «Ich bin überzeugt, dass sich Massnahmen in diesem Bereich positiv auswirken».
Ausserdem betonte Fässler, dass eine Inhaftierung nicht nur für die verurteilte Person, sondern auch für Partner und Familie ein einschneidendes Ereignis darstelle, insbesondere für die Kinder. Oft würden die Herausforderungen und Belastungen, mit denen Angehörige konfrontiert seien, übersehen.
Während der Konferenz wurden Tonbandmitschnitte eines Saxerriet-Häftlings und seiner Ehefrau abgespielt, die zuvor zu ihrer Situation und den neuen Angeboten befragt worden waren. Die Inhaftierung ihres Mannes verursache eine «massive Belastung», sagte die Frau. Sie sei «nicht nur finanziell sondern auch sozial» auf sich allein gestellt, da der Vollzug ein schambehaftetes Thema sei. Auch in der Erziehung fehle der Vater enorm. Dieser ist sich dessen schmerzlich bewusst. Er beklagt die Angst vor «Lücken», die seine Abwesenheit in der Beziehung zu seinen Kindern hinterlassen könnte.
HSG soll Daten von Pilotprojekt auswerten
Um solchen Situationen teilweise entgegenzuwirken, hat das Amt für Justizvollzug das Angebot rund um die Familie in sämtlichen Strafanstalten im Kanton ausgebaut. «In allen Einrichtungen wurden besondere Räume für Kontakte mit der Familie erstellt und die Besuchszeiten ausgeweitet», erklärt Amtsleiterin Barbara Reifler.
Ausserdem sei ein neues Pilotprojekt in Kooperation mit der Beratungsstelle für Familien eingeführt worden. Angehörige würden von der Beratungsstelle für Familien direkt nach der Inhaftierung eines Familienmitglieds und mit dessen Einwilligung kontaktiert und beraten. Ziel sei es unter anderem herauszufinden, ob es den Angehörigen durch das Beratungsangebot besser gehe, ob es sich auch positiv auf die Inhaftierten auswirke und ob es letztlich einen Einfluss auf die Wiedereingliederung und die Verhinderung von Rückfällen nach der Entlassung habe. Das Projekt soll über zwei Jahre geführt und die Auswirkungen von der Universität St. Gallen untersucht werden.
«Fokus auf das Kind»
Genaue Zahlen gebe es nicht, sagt Barbara Looser, Direktorin der Strafanstalt Saxerriet. In diesem Bereich sei noch kaum Forschung betrieben worden. Schätzungen zufolge hätten rund 9000 Kinder in der Schweiz ein Elternteil, das in in Haft sitze. Dies führe oft zu grossen sozialen und materiellen Problemen. In diesem Zusammenhang betont Looser insbesondere das einst als Pilotprojekt eingeführte Vater-Kind-Projekt, welches das Amt nun in ein festes Angebot überführt hat. So auch in Saxerriet.
Dabei kann eine Gruppe von inhaftierten Vätern mit ihren Kindern etwas unternehmen und dadurch ein Stück Normalität und Familienleben im Justizvollzugsalltag erleben. «Der Fokus liegt dabei ganz klar auf dem Kind», sagt Looser. Die Insassen würden das Tagesprogramm jeweils selbst gemeinsam planen und durchführen, wobei immer ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin mit sozialarbeiterischem Hintergrund anwesend sei.
«Es ist sehr motivierend, weil man weiss, dass ein Teil der Lücke so geschlossen werden kann», sagt der inhaftierte Vater über das Projekt. Durch jedes Treffen werde die Situation verbessert. Den Familienzusammenhalt trotz Inhaftierung zu stärken sei denn auch das Ziel der Programme, mit denen der Kanton den Einbezug der Angehörigen im St.Galler Justizvollzug erweitert habe, sagt Looser. Die Familie sei eine wichtige Ressource für eine erfolgreiche Resozialisierung von Häftlingen.
(https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ressort-ostschweiz/vollzug-kinderzimmer-im-gefaengnis-das-stgaller-amt-fuer-justizvollzug-hat-das-angebot-fuer-familienangehoerige-von-haeftlingen-ausgebaut-ld.2458699)
+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU: Gestorben im Niger, getroffen in Griechenland, vergewaltigt im Bundesasylcamp
https://antira.org/2023/05/15/gestorben-im-niger-getroffen-in-griechenland-vergewaltigt-im-bundesasylcamp/
+++RECHTSPOPULISMUS
Hitzige Gender-Debatte im Kantonsrat: Zürcher SVP distanziert sich
von Drohungen und Beleidigungen
Die Absage des Gender-Tags in Stäfa liess die Wogen im Zürcher Kantonsrat hochgehen. Linke Parteien forderten von der SVP eine Entschuldigung.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuercher-svp-distanziert-sich-von-glarner-und-koeppel-909395211314
-> https://www.watson.ch/schweiz/z%C3%BCrich/341038783-streit-um-gender-tag-in-staefa-geht-im-zuercher-kantonsrat-weiter
-> https://www.blick.ch/politik/svp-will-sich-nicht-entschuldigen-zoff-um-gender-tag-erreicht-zuercher-kantonsrat-id18577946.html
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-svp-kritisiert-verantwortliche-des-gender-tags-in-staefa-1-00212301/
Verleumdungsprozess gegen Michele Binswanger am 24.5.2023 in Basel
Mit einer nicht-journalistischen Hasskampagne gegen mich, im Verbund mit Andreas Glarner und anderen Internet-Hetzern, versucht die Tamedia-Autorin Michele Binswanger vom bevorstehenden öffentlichen Strafprozess abzulenken. Eine Einordnung der Geschehnisse.
https://www.jolandaspiess.ch/verleumdungsprozess-gegen-michele-binswanger-am-25-5-2023-in-basel/
-> https://www.michelebinswanger.com/blogs/hateleaks/es-ist-ah-gewalt-es-ist-digitale-gewalt
-> https://weltwoche.ch/daily/die-kaempferin-gegen-den-hass-im-netz-hat-dort-selbst-hass-verbreitet-die-hate-leaks-enthuellen-eine-chatgruppe-die-eine-journalistin-fertig-machen-wollte/
-> https://stefanmillius.ch/der-organisierte-pure-hass-die-hate-leaks-und-was-sie-enthuellen/
+++HISTORY
Älteste Genossenschaftsbeiz der Schweiz: 50 Jahre Kreuz Solothurn
Im Kreuz wurde die GSoA gegründet. Dort entstanden die Solothurner Literaturtage. Und dort verkehrten Schriftsteller wie Peter Bichsel. Bei der Gründung 1973 war der genossenschaftlich geführte Betrieb der langhaarigen Alternativen aber vielen Leuten suspekt. Ein Blick zurück mit einem Mitgründer. (ab 12:18)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/aelteste-genossenschaftsbeiz-der-schweiz-50-jahre-kreuz-solothurn?id=12388354
Indigene Aktivistin im Museum der Kulturen: Darf der prächtige Federumhang in Basel bleiben?
Glicéria Tupinambá aus Brasilien stattet einem Federmantel aus dem 16. Jahrhundert, der sich im Depot des Museums der Kulturen befindet, einen Besuch ab.
https://www.bazonline.ch/darf-der-praechtige-federumhang-in-basel-bleiben-687126155186
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