Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++AARGAU
Platz für Flüchtlinge ist bei Aargauer Gemeinden knapp
Aufgrund der anhaltend hohen Anzahl Flüchtlinge, die dem Aargau zugewiesen werden, bekunden aktuell aussergewöhnlich viele Gemeinden Mühe damit, genug Wohnraum bereitzustellen. Laut Auskunft des Kantons erfüllen momentan über 20 Gemeinden ihre Aufnahmepflicht nicht. Ihnen droht eine Strafzahlung.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/platz-fuer-fluechtlinge-ist-bei-aargauer-gemeinden-knapp?id=12314923
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/wettingen-der-gemeinderat-praesentiert-ein-rotes-sparbudget?id=12315052 (ab 04:18)
+++BASEL
Baby Hussein darf seinen Papi nicht mehr sehen
Ein Vater wird aus der Schweiz geschickt, obwohl er hier Frau und Kleinkind hat. Laut Kolumnistin Anni Lanz verletzt das Ausländergesetz die Rechte von geflüchteten Kindern.
https://bajour.ch/a/clckkusji110410254fb5tqutmyx/baby-hussein-darf-seinen-papi-nicht-mehr-sehen
+++LUZERN
Grüner Kantonsrat: «Guido Graf verbreitet bewusst negative Pauschalisierungen über ukrainische Flüchtlinge»
In einem Interview im «Blick» spricht Guido Graf über die Flüchtlingssituation. Kantonsrat Urban Frye fordert nun in einem Vorstoss Belege für dessen Äusserungen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/kanton-luzern/rassismusvorwurf-gruener-kantonsrat-guido-graf-verbreitet-bewusst-negative-pauschalisierungen-ueber-ukrainische-fluechtlinge-ld.2398364
+++ZÜRICH
TOP TALK: Zürcher Asylwesen am Anschlag
Fast 100’000 Menschen haben im Jahr 2022 in der Schweiz Schutz gesucht. Das Asylwesen ist aktuell zwar noch nicht überlastet, es ist aber am Anschlag. Dies zeigt sich auch im Kanton Zürich.
https://www.toponline.ch/tele-top/detail/news/top-talk-zuercher-asylwesen-am-anschlag-00202852/
+++SYRIEN
Hilfsorganisationen warnen vor Grenzschliessung in Nord-Syrien – Echo der Zeit
Wird in Syrien bald der letzte Grenzübergang geschlossen, der aktuell nicht von Assads Regime kontrolliert wird? Darüber debattiert derzeit der Uno-Sicherheitsrat. Hilfsorganisationen mahnen vor einer humanitären Krise in der Rebellenprovinz Idlib. Gespräch mit der Politikwissenschaftlerin Bente Schiller.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/hilfsorganisationen-warnen-vor-grenzschliessung-in-nord-syrien?partId=12315292
-> https://www.srf.ch/news/international/im-griff-des-assad-regimes-ueber-syrien-bricht-ein-langer-winter-herein
+++GASSE
Keine Methadon-Knappheit in Basel
In der Schweiz droht möglicherweise ein Methadon-Engpass. Swissmedic hat dem grössten Schweizer Methadon-Hersteller die Betriebsbewilligung sistiert. Experten in Basel rechnen mit einer Knappheit bei Tabletten, aber nicht beim Inhaltsstoff. Dieser kommt vor allem auch in Suchttherapien zum Einsatz. (ab 02:40)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/keine-methadon-knappheit-in-basel?id=12315094
Methadonmangel auch in GR spürbar (ab 02:08)
https://www.suedostschweiz.ch/sendungen/rondo-news/rondo-news-09-01-23
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
“BESETZT!!!
Seit dem frühen Morgen des 9. Januar 2023 ist das Haus am Schilfweg 10 in Biel/Bienne besetzt.
Wir das Kollektiv MALYNA, laden ein heute 09.01.2023 ab 15.00 Uhr, in unserem neuen Garten.🥰🏡🦋✨⭐️
Wir freuen uns über solidarischen Besuch!
☘️
MALYNA”
(https://twitter.com/zureich_rip/status/1612350110196809729)
Wie Klima-Aktivist:innen zu Terrorist:innen gemacht werden
Gefängnis, Prozesse, Repression – fünf Beispiele, wie Politiker:innen und Behörden die Klimabewegung fertig machen wollen.
https://www.standpunkt.press/wie-klima-aktivistinnen-zu-terroristinnen-gemacht-werden-822/
Alfredo Cospito raus aus 41bis – Alfredo Cospito out of 41bis
Sprayereien in Solidarität mit Alfredo Cospito in Bern
Am 1. Januar wurde in Bern der Bullenposten der Lorraine und andere Wände in der Umgebung mit Solidaritätsbekundungen an Alfredo Cospito besprayt. Alfredo ist immer noch im Hungerstreik, sein Zustand verschlechtert sich zusehends, und die Aussichten, dass er aus dem 41bis – Haftregime entlassen wird, und somit seiner Forderung nachgekommen wird, stehen schlecht.
https://barrikade.info/article/5561
Winti: SMASH WEF !
Als Zeichen gegen das WEF haben wir in Winterthur am Bahnhof in der Nacht auf den 4. Januar «SMASH WEF» gesprayt.
https://barrikade.info/article/5560
+++SPORT
«Kriegsähnliche Situationen»: Nach den ZSC-Pyro-Angriffen spricht nun die Polizeigewerkschaft
Am Wochenende kam es in Rapperswil zu einer Auseinandersetzung zwischen ZSC-Anhängern und der Polizei. Dabei warfen ZSC-Chaoten gezielt Böller auf die Beamten. Kein Einzelfall, heisst es bei der Polizeigewerkschaft.
https://www.zueritoday.ch/zuerich/kanton-zuerich/nach-den-zsc-pyro-angriffen-spricht-nun-die-polizeigewerkschaft-149601460
+++ANTI-WEF
World Economic Forum 2023: Armee im Einsatz
Die Schweizer Armee schützt und unterstützt auch in diesem Jahr die Durchführung des Jahrestreffens des World Economic Forums (WEF) in Davos. Heute Montag rückt das Gros der Truppe zum Assistenzdienst zugunsten des Kantons Graubünden ein, der vom 10. bis 26. Januar 2023 dauert.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92462.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/mutmasslicher-tierquaeler-von-hefenhofen-kommt-vor-gericht?id=12315055 (ab 02:32)
+++MENSCHENRECHTE
Die Menschenrechte von trans Personen in der Schweiz
Seit Anfang dieses Jahres ist die Änderung von Geschlechtseintrag und Namen im Personenstandsregister einfacher. Die Revision des Zivilgesetzbuches führt zu einer bedeutenden Verbesserung der Situation von trans Menschen in der Schweiz. Trotzdem bestehen aus menschenrechtlicher Perspektive immer noch grosse Defizite.
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/lgbtiq/menschenrechte-trans-personen-schweiz
+++PSYCHIATRIE
Mehr Zwangsmassnahmen in Psychiatrien
In der Zentralschweiz gibt es immer mehr Zwangseinweisungen und Zwangsmassnahmen in den psychiatrischen Kliniken. Dies aber nicht unbedingt wegen des Verhaltens der Patientinnen und Patienten, sondern weil es zu wenig Personal und auch ambulante Angebote gibt. Dem Problem ist man sich auch bei der Luzerner Psychiatrie LUPS bewusst.
https://www.tele1.ch/nachrichten/mehr-zwangsmassnahmen-in-psychiatrien-149604187
+++KNAST
Der Kanton Genf beschmutzt das humanitäre Image der Schweiz
Regierung und Justiz verletzen Menschenrechte. Im Untersuchungsgefängnis haben Menschen weniger Platz als Hunde im Zwinger.
https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/justiz/der-kanton-genf-beschmutzt-das-humanitaere-image-der-schweiz/
+++POLIZEI SG
Herkunftsnennung von Straftätern sorgt für Diskussionen
Die Frage nach der Nationalitätsnennung bei Straftaten wird aktuell in der St.Galler Politik diskutiert. Ausgelöst durch die jüngsten Krawalle in der Silvesternacht in Deutschland. Hunderte, hauptsächlich junge Männer, haben die Einsatzkräfte angegriffen. Viele davon mit Migrationshintergrund.
https://www.tvo-online.ch/aktuell/herkunftsnennung-von-straftaetern-sorgt-fuer-diskussionen-149604304
+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU: Serbien wird zum EU-Parkplatz, in Briançon wird aufgerüstet , SAR-NGOs wehren sich
https://antira.org/2023/01/09/serbien-wird-zum-eu-parkplatz-in-briancon-wird-aufgeruestet-sar-ngos-wehren-sich/
+++RECHTSPOPULISMUS
SVP-Mitglied: «Ich wurde 19 Mal als Nazi bezeichnet»
Politisch exponierte Personen werden oft mit üblen Beschimpfungen eingedeckt. SVP-Mitglied Sarah Regez und Massvoll-Präsident Nicolas Rimoldi erzählen von ihren Erfahrungen.
https://www.20min.ch/story/ich-wurde-19-mal-als-nazi-bezeichnet-557042638799
Streitgespräch über Ausländer-Gewalt – SVP-Bircher greift SP an: «Ihr wollt das Problem nicht benennen»
An Silvester gehen in Berlin junge Männer mit Feuerwerk auf Rettungskräfte los und hinterlassen ein Bild der Verwüstung. Ist der Grund eine gescheiterte Migrationspolitik? Bei Blick TV diskutieren SVP-Nationalrätin Martina Bircher und SP-Nationalrätin Min Li Marti.
https://www.blick.ch/video/streitgespraech-ueber-auslaender-gewalt-svp-bircher-greift-sp-an-ihr-wollt-das-problem-nicht-benennen-id18210733.html
+++RECHTSEXTREMISMUS
Nehmt den Faschisten alles weg! Vor allem die Plattform.
In letzter Zeit können wir in den verschiedensten etablierten Zeitungen immer öfters über Neonazi-Grüppchen wie die “Junge Tat” lesen.
https://barrikade.info/article/5562
Reichsbürger-Mentalität schwappt vermehrt auf die Schweiz über
Seit der Pandemie kämpfen auch die Schweizer Behörden vermehrt mit staatsablehnender Argumentation. Ähnlich der deutschen Reichsbürger sind auch in der Schweiz immer mehr Individuen den staatlichen Institutionen gegenüber feindlich eingestellt.
https://www.watson.ch/schweiz/deutschland/333166626-reichsbuerger-ideen-schwappen-vermehrt-auf-die-schweiz-ueber
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/kantonsraetinnen-fordern-weniger-oev-zonen-im-weinland?id=12314905 (ab 03:04)
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/querulanten-machen-den-zuercher-aemtern-zu-schaffen-149603990
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/zurich-immer-mehr-schwurbler-weigern-sich-rechnungen-zu-zahlen-66388685
Politologin: Extreme Rechte ist international und globalisiert
Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Bolsonaro haben am Sonntag das Regierungsviertel der Hauptstadt Brasilia verwüstet. Vieles ähnelt dem Sturm auf das US-Kapitol vor zwei Jahren. Rechtsextreme Bewegungen seien global vernetzt und schauten sich vieles voneinander ab, sagt die Politologin Natascha Strobl.
https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2023/01/09/brasilien-wie-international-ist-die-neue-rechte-natascha-strobl.html
Sturm auf brasilianischen Kongress: Wie Rechtsextreme Soziale Medien zur Mobilisierung nutzten
Zur aufgeheizten Stimmung in Brasilien haben auch soziale Netzwerke beigetragen. Trotz scharfer Regulierung von Online-Diensten finden sich dort offene und verklausulierte Mordaufrufe. Mit antidemokratischer Stimmungsmache lässt sich auch Geld verdienen.
https://netzpolitik.org/2023/sturm-auf-brasilianischen-kongress-wie-rechtsextreme-soziale-medien-zur-mobilisierung-nutzten/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
„Wer ist eigentlich „Shipi“? Ein Thread über ein Protagonist vom #telegramMob der Hass und Hetze verbreitet, Kinder instrumentalisiert und Journalist*innen versucht einzuschüchtern ( Nach 3 Jahren ist auch mal gut )“
(https://twitter.com/farbundbeton/status/1612430189769752577)
Sturm auf Regierungsgebäude in Brasilia: Verschwörungsideologen weltweit feiern rechtsextreme Gewalt in Brasilien
Fast auf den Tag genau zwei Jahre nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington erobern und zerstören rechtsextreme Anhänger*innen des brasilianischen Ex-Präsidenten Bolsonaro die drei wichtigsten Regierungsgebäude in Brasilia. Auch hier radikalisierte das Narrativ der vermeintlich “gestohlenen” Wahl Verschwörungsgläubige bis zu Gewalt.
https://www.belltower.news/sturm-auf-brasilia-145157/
+++ANTI-WOKE-POPULISMUS
Cancel-Culture und Wokeness: Gefangen im Debattenkreislauf
Die Warnungen vor “Cancel-Culture” werden wohl auch im neuen Jahr nicht abreißen. Ein Blick hinter diese Neuauflage des Political-Correctness-Diskurses könnte die Debatten verbessern
https://www.derstandard.at/story/2000142370218/cancel-culture-und-wokeness-gefangen-im-debattenkreislauf?ref=rss
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