Medienspiegel 1. September 2022

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++BERN
Berner Gericht urteilt: Bosnier muss gehen, Iraker darf bleiben
Ein vom Kanton Bern abgewiesener Iraker darf in der Schweiz bleiben. Ausschaffungen in seine Herkunftsregion seien unzumutbar. Ein Bosnier «in bestem Erwerbsalter» hingegen muss gehen.
https://www.derbund.ch/bosnier-muss-gehen-iraker-darf-bleiben-298348185079
-> https://www.baerntoday.ch/bern/kanton-bern/berner-gericht-urteilt-bosnier-muss-gehen-iraker-darf-bleiben-147774696


Schwierige Situation
In Prêles leben rund 70 Personen, die aus der Ukraine geflüchtet sind. Die Integration dauert Monate und ihre Zukunft ist unsicher. (ab 04:11)
https://web.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2022-09-01

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bernerzeitung.ch 01.09.2022

Geflüchtete aus der UkraineWarten auf den Winter
In den letzten Monaten trafen in Huttwil nur wenig neue Flüchtlinge ein. Die Gemeinde befinde sich in einer Art Stand-by-Modus, sagt der Gemeindepräsident.

Sarah Buser

Im März sind die ersten Flüchtlinge aus der Ukraine im Kanton Bern eingetroffen. So auch in der Gemeinde Huttwil. Rund sechs Monate nach Beginn des Angriffkriegs Wladimir Putins sind dort 30 Personen aus der Ukraine angemeldet. Zwei Familien sind zwischenzeitlich wieder abgereist.

Zu Beginn war die Gemeinde Huttwil unvorbereitet. Heute sieht es anders aus. «Wir sind im Stand-by-Modus», sagt Walter Rohrbach, Gemeindepräsident an einer Medienkonferenz im Stadthaussaal. Diese wurde einberufen, um eine erste Bilanz zu ziehen. Laut Rohrbach gebe es seit einiger Zeit wenig neue Anmeldungen. «Aber wir wissen nicht, ob es Verschiebungen gibt auf den Winter hin.»

Die gemeindeeigene Taskforce Ukraine treffe sich regelmässig, man habe viel gelernt in der Zeit und sei nun gut eingespielt, sagt Rohrbach. Seit Ende April gibt es eine Willkommensklasse mit acht Kindern, die nun bis Ende Januar 2023 bewilligt wurde. Zwei von ihnen besuchen jeweils am Freitagmorgen die Regelklasse. «Sport ist gut, um neue Kinder zu integrieren», sagt Matthias Mosimann, regionaler Schulinspektor. Das Ziel sei, alle Schülerinnen und Schüler in die Regelklassen zu integrieren. Er habe aber gelernt: «Wir müssen ihnen Zeit geben.»

Nebst der Schule bestehen in Huttwil viele Angebote für die Flüchtlinge. Institutionen bemühen sich, die Geflüchteten möglichst gut zu integrieren. Von der Heilsarmee gibt es bei finanziellen Engpässen Migros- und Brocki-Gutscheine. Acht Flüchtlinge besuchen die Deutschkurse der Heilsarmee, die von Freiwilligen angeboten werden. Die Gemeinde Huttwil verteilte den Geflüchteten aus der Ukraine Badi-Gutscheine und möchte im Winter auf Kunsteisbahn-Gutscheine umsatteln.

Seit Mai sind in Huttwil nur noch fünf neue Flüchtlinge dazugekommen. Wie die Anzahl Personen sei auch die Wohnsituation stabil, sagt Rohrbach. Man habe keine Kenntnis von Ukrainerinnen und Ukrainern, die ihre Gastfamilien verlassen hätten.

Einzige Veränderung in der Region: Laut der ORS, dem regionalen Partner, der die Kollektivunterkünfte in der Region Oberaargau und Emmental im Auftrag des Kantons führt, sei eine leichte Verschiebung von den Kollektivunterkünften in private Wohnungen zu beobachten.

Auf kantonaler Ebene sieht es ähnlich aus wie in der Gemeinde Huttwil. Die Zahl der geflüchteten Personen aus der Ukraine ist seit einigen Wochen relativ stabil. Aktuell sind im Kanton Bern 6793 Personen aus der Ukraine angemeldet. Im Monat August haben sich insgesamt nur rund 100 Personen neu angemeldet. Die meisten der Flüchtlinge, 3295 Personen, leben in Gastfamilien. Eine eigene Wohnung haben bereits 2559 Personen, 939 wohnen in Kollektivunterkünften.
(https://www.bernerzeitung.ch/warten-auf-den-winter-711843209660)


+++BASEL
Diphtherie-Fall im Bundesasylzentrum Basel
Im Bundesasylzentrum Basel sind mehrere Personen an Diphtherie erkrankt. Diese befinden sich in Isolation, für die Abteilung gilt ein Verlegungsstopp.
https://www.nau.ch/news/schweiz/diphtherie-fall-im-bundesasylzentrum-basel-66264054
-> https://telebasel.ch/2022/09/01/diphtherie-fall-im-bundesasylzentrum-basel/?channel=105100
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/gesundheitsdepartement-im-bundesasylzentrum-basel-liegt-ein-fall-von-diphtherie-vor-ld.2336708


+++LUZERN
Bunker für Geflüchtete: «Die Aussagen des SVP-Politikers sind für ärmere Menschen abwertend»
Geflüchtete sollten in Meggen in Bunkern untergebracht werden, sagte Thomas Schärli, SVP-Kantonsrat aus Meggen. Nun bläst ihm ein steifer Wind ins Gesicht. Die Juso spricht von zutiefst respektlosen Aussagen.
https://www.20min.ch/story/die-aussagen-des-svp-politikers-sind-fuer-aermere-menschen-abwertend-774076731123
-> https://www.zentralplus.ch/politik/gemeinderat-von-meggen-ist-haessig-auf-svp-2441705/


+++LETTLAND
Ukrainische Transitflüchtlinge in Lettland
Der erste Halt
Am Busbahnhof in Riga betreiben Freiwillige eine Anlaufstelle für ukrainische Flüchtlinge. Die meisten von ihnen sind über Russland aus den besetzten Gebieten geflohen.
https://jungle.world/artikel/2022/35/der-erste-halt


+++GROSSBRITANNIEN
Bericht: London will auch gefolterte Asylsuchende nach Ruanda fliegen
Grossbritannien will einem Gutachten zufolge auch Asylsuchende nach Ruanda bringen lassen, die in ihrer Heimat gefoltert wurden.
https://www.nau.ch/news/europa/bericht-london-will-auch-gefolterte-asylsuchende-nach-ruanda-fliegen-66264133
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/asylmodell-ruanda?urn=urn:srf:video:d5e23013-1fac-4859-af3b-5b4b96dfe50d


+++GRIECHENLAND
Nasim [Official Trailer]
Gestrandet in Moria, dem größten Flüchtlingslager der EU, kämpft Nasim gegen ihre eigenen Ängste und die Widrigkeiten des Camps für ein selbstbestimmtes Leben. Als das Lager im September 2020 komplett abbrennt scheint alle Hoffnung erloschen.
https://www.youtube.com/watch?v=CU56pXcL6no


+++MITTELMEER
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer:Notrufe bleiben unbeantwortet
16 Mal verunglückten Flüchtende im August 2022 tödlich auf dem Mittelmeer. Nach wie vor werden Notrufe von europäischen Behörden ignoriert.
https://taz.de/Fluechtlinge-auf-dem-Mittelmeer/!5875204/


Debatte über Geflüchtete: Die Solidarität ist noch da
Vor sieben Jahren ertrank der zweijährige Aylan Kurdi im Mittelmeer. Sein Tod verpflichtet bis heute zu einem solidarischen Umgang mit Geflüchteten.
https://taz.de/Debatte-ueber-Gefluechtete/!5874960/


+++GASSE
Bahnhof Bern: Werden auf den Perrons Sitzbänke entfernt?
Den SBB wird vorgeworfen, sie würden am Bahnhof Bern auf den Perrons Sitzbänke entfernen lassen. Die SBB wehren sich und sprechen sogar von einer Zunahme an Sitzgelegenheiten auf dem Bahnhofsgelände.
https://www.baerntoday.ch/bern/werden-auf-den-perrons-sitzbaenke-entfernt-147730592


Ein Jahr Bettelverbot in Basel (ab 02:57)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/landrat-sollen-vermoegende-im-baselbiet-weniger-steuern-zahlen?id=12247603
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/ein-jahr-bettelverbot-vor-basler-laeden?id=12248167 (ab 10:21)


Helfende Hände bei der Wohnungssuche
Seit 30 Jahren hilft die IG Wohnen Menschen in schwierigen Lebenslagen bei der Wohnungssuche. Am Donnerstag wurde das Jubiläum gefeiert.
https://telebasel.ch/2022/09/01/helfende-haende-bei-der-wohnungssuche


+++FREIRÄUME
bernerzeitung.ch 01.09.2022

Bauprojekt in der Berner Länggasse: Besetzt, geräumt, bald umgebaut

Die Alte Schreinerei auf dem Von-Roll-Areal soll sich in ein Restaurant, eine Markthalle und sechs Wohnungen verwandeln.

Simone Olivia Klemenz

In der Alten Schreinerei auf dem Von-Roll-Areal in der Berner Länggasse tut sich wieder etwas. Nachdem das Gebäude von einem Kollektiv besetzt und im Frühling 2019 geräumt worden war, stand es leer – zumindest meistens: Zeitweise gingen Architekten und Expertinnen ein und aus, um die Wiederbelebung der Liegenschaft zu planen.

Es ist keine einfache Aufgabe: So gelten Auflagen des Denkmalschutzes, das Projekt muss ins Quartier passen. Und sogar eine Fledermaus-Spezialistin war im Juli involviert, um abzuklären, ob sich noch geschützte Tiere im Haus aufhalten. Befund: negativ.

Nun machen die Bauherren vorwärts: Das Erdgeschoss der Alten Schreinerei will die Hebeisen + Vatter Architekten AG künftig der Gastronomie widmen. Dies ist dem Baugesuch zu entnehmen, das am Mittwoch im «Anzeiger Region Bern» publiziert wurde. Es soll ein «klassisches Restaurant mit europäischer Küche» entstehen, das sowohl am Mittag als auch am Abend geöffnet ist.

Dazu ist eine Markthalle geplant, die primär auf das Mittagsgeschäft ausgerichtet ist. Take-away zu «preiswerten Konditionen» soll möglich sein. Wer die Betreiber der einzelnen Food-Boxen sein werden, ist noch nicht bekannt, im Gesuch ist aber von italienischer, asiatischer und veganer Küche sowie Sandwiches die Rede.

Insgesamt sind 150 Sitzplätze vorgesehen – und wer soll diese belegen? Die Take-away-Optionen richten sich laut Gesuch in erster Linie an die Studierenden der Universität und der pädagogischen Hochschule. Im Restaurant setzt man auf die universitären Festangestellten, Mitarbeitende des Inselspitals sowie die Quartierbevölkerung.

Schwierige Vorgeschichte

Im ersten Geschoss wird künftig gewohnt. Fünf Zwei-Zimmer-Wohnungen und eine sogenannte Cluster-Wohnung, die über private Wohneinheiten sowie gemeinschaftlich genutzte Bereiche verfügt, wollen die Architekten einbauen. Auch hier soll sich das Angebot an Personen aus dem Hochschulumfeld richten. Die Pläne, im zweiten Obergeschoss eine grosse Wohngemeinschaft mit günstigen Zimmern unterzubringen, mussten die Architekten verwerfen: Laut Gesuch verbietet die Denkmalpflege der Stadt Bern die Wohnnutzung. Künftige Mietzinse sind dem Baugesuch nicht zu entnehmen. Die Kosten für das Gesamtprojekt belaufen sich auf knapp 4 Millionen Franken.
Zeiten des Protests: Das Kollektiv Fabrikool wehrte sich 2019 gegen die neuen Pläne für die Alte Schreinerei.

Auf Anfrage wollen die federführenden Architekten keine weiteren Details zum Projekt preisgeben. Zu turbulent ist die Vorgeschichte der Alten Schreinerei. 17 Jahre stand sie leer, wurde dann von einem Kollektiv namens Fabrikool erst besetzt, dann zwischengenutzt. 2018 verkaufte der Kanton das Gebäude für 50 Jahre im Baurecht dem Architektenduo Vatter und Hebeisen, worauf das Kollektiv entschied, die Liegenschaft wieder illegal zu besetzen und dem «gewinnorientierten Konsumort» den Kampf anzusagen. Die Pläne der Architekten beinhalteten bereits damals eine Markthalle und Wohnungen. Das Ganze endete mit einer polizeilichen Räumung und vielen wüsten Szenen. Das Architektenduo wurde bedroht und belästigt.

Gentrifizierung war gestern

Seit dem Auszug der Besetzer umgibt eine vier Meter hohe Schutzwand die Liegenschaft. Auch wurde eine private Sicherheitsfirma zur Bewachung engagiert. Dass nun in der Alten Schreinerei wieder Leben einkehren soll, freut die Menschen im Quartier: «Wir begrüssen es, dass die Räumlichkeiten künftig endlich wieder sinnvoll genutzt werden, und stehen der Initiative zur Schaffung von modernem Wohnraum, kombiniert mit einem vielfältigen und spannenden Gastroangebot, durchwegs positiv gegenüber», heisst es vom Länggass-Leist auf Anfrage.

«Grundsätzlich hat ein genutztes Gebäude mehr Mehrwert als ein leeres», ergänzt Daniel Blumer, Präsident der Quartierkommission Länggasse Engehalbinsel. Das Angebot mache möglicherweise als Entlastung zur Mensa Sinn, ob es auch die Quartierbevölkerung anlocken werde, werde sich zeigen. Die Aufwertung der Alten Schreinerei als Gentrifizierungstreiber zu werten, lehnt Blumer ab: «Die Gentrifizierung in der Länggasse hat gestern stattgefunden», sagt er. «In der hinteren Länggasse ist der Einkommensmedian bereits sehr hoch. Da gibt es nicht mehr zu gentrifizieren.»
(https://www.bernerzeitung.ch/besetzt-geraeumt-bald-umgebaut-207829291540)


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Pussy Riot kritisiert die Polizei: «Ich musste mich nackt ausziehen»
Mit ihrer Graffiti-Aktion und der daraus resultierenden Verhaftung haben Pussy Riot in den letzten Tagen für Schlagzeilen gesorgt. Die russische Punk-Band ist bei uns zu Gast und auch heute sind die Russinnen immer noch in aller Munde. Denn sie kritisieren die Berner Polizei. Sie sind aber auch unzufrieden damit, wie sich die Schweiz im Bezug auf den Ukraine-Krieg verhält.
https://tv.telebaern.tv/telebaern-news/pussy-riot-kritisiert-die-polizei-ich-musste-mich-nackt-ausziehen-147771639

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derbund.ch 01.09.2022

Graffito ist wieder da: Die Pussy-Riot-Aktion geht in die nächste Runde

Unbekannte haben die entfernte Anti-Kriegs-Botschaft reaktiviert. Die Pussy-Riot-Posse droht damit zum Katz-und-Maus-Spiel zu werden. Wie reagiert Köniz?

Michael Bucher

Die Reaktion liess nicht lange auf sich warten: Das Anti-Kriegs-Graffito, das die Gemeinde Köniz vor zwei Tagen umgehend entfernen liess, ist wieder da. Die Botschaft am Frischingweg in Wabern wurde dieses Mal jedoch nicht an die Strassenmauer gesprayt, sondern in Form eines Schildes dort montiert, wie ein Augenschein am Donnerstagmittag vor Ort zeigte.

Das Schild gleicht dem zuvor entfernten Graffito bis ins kleinste Detail. Auf blauem Hintergrund steht in weisser Schrift das Wort «WAR» (engl. Krieg) und die Kilometerangabe «1728 km». Damit soll die Bevölkerung daran erinnert werden, wie nahe Putins Angriffskrieg uns ist.

Die Urheber des ursprünglichen Anti-Kriegs-Graffitos sind drei Frauen der russischen Punkband Pussy Riot. Das regimekritische Frauenkollektiv hatte die Botschaft vor ihrem Auftritt in der Mühle Hunziken auf die Mauer in Wabern gesprayt. Der Ort wurde gewählt, weil das Hotel der Gruppe gleich in der Nähe war, wie die Frauen am Konzert bekannt gaben.

Eine Solidaritätsaktion?

Das Graffito sorgte am Dienstag für landesweite Schlagzeilen, weil die drei Frauen bei ihrer Sprayaktion von der Polizei erwischt wurden. Die Kantonspolizei Bern führte das Trio in Handschellen auf die Polizeiwache, nahm die Personalien auf und setzte sie noch in derselben Nacht wieder auf freien Fuss.

Die Gemeinde Köniz als Besitzerin der Strassenmauer liess das unfertige (die Kilometerangabe fehlte) Graffito noch am selben Tag entfernen, während die undefinierbaren älteren Tags links und rechts davon von der Blitzreinigung verschont blieben. Die Begründung von Verkehrsdirektor Christian Burren (SVP): Nur Sprayereien mit sexistischem, ehrverletzendem oder politischem Inhalt würden in Köniz so schnell wie möglich entfernt, der Rest bei «allfälligen periodischen Reinigungen».

Ob auch das Schild von Pussy-Riot-Mitgliedern montiert wurde, ist nicht bekannt. Auf ihren Social-Media-Kanälen gibt es keine Hinweise dazu. Viel Zeit hätten sie auch nicht gehabt, da die Gruppe bereits am Mittwochabend ihr nächstes Konzert in Deutschland spielte. Gut möglich ist deshalb, dass es sich um eine Solidaritätsaktion von Unbekannten handelt.

Burren fühlt sich missverstanden

Davon geht auch Gemeinderat Christian Burren aus. «Ich werte die Aktion mittlerweile nicht mehr als politisch motiviert, sondern als Provokation von Unbekannten», sagt er auf Anfrage. «Wir lassen uns nicht auf ein Katz-und-Maus-Spiel ein und lassen das Motiv vorerst stehen», sagt er weiter.

Burren, der sich zurzeit mitten im Wahlkampf ums Gemeindepräsidium befindet, fühlt sich durch die Pussy-Riot-Geschichte falsch verstanden: «In zahlreichen Leserkommentaren werde ich nun als Putin-Freund beschimpft», sagt er «Das trifft mich sehr, denn ich verurteile den russischen Angriffskrieg aufs Schärfste.» Die Gemeinde Köniz sei schlicht und einfach so vorgegangen, wie sie es in solchen Fällen immer tue, «das Vorgehen war nie und nimmer politisch motiviert».
(https://www.derbund.ch/die-pussy-riot-aktion-geht-in-die-naechste-runde-500078636811)


+++RASSISMUS
bernerzeitung.ch 01.09.2022

Thun: Anlass im Frühling 2023Ideen für die Aktionstage gegen Rassismus gesucht

Die Stadt organisiert auch 2023 die Aktionstage gegen Rassismus. Bis Ende Oktober können Organisationen und Privatpersonen eigene Projekte eingeben.

PD

Der 21. März ist der internationale Tag zur Bekämpfung von Rassismus. Rund um dieses Datum finden jeweils in verschiedenen Kantonen und Gemeinden die Aktionswochen gegen Rassismus statt. Auch die Stadt Thun beteiligte sich in diesem Jahr erstmals an der Aktion. «Aufgrund der positiven Rückmeldungen hat die städtische Integrationskommission entschieden, den Anlass auch im kommenden Jahr durchzuführen», hat die Stadt mitgeteilt. «Der Kampf gegen Rassismus ist eine Daueraufgabe. Deshalb wollen wir ein Zeichen setzen für Toleranz und die Bevölkerung informieren und sensibilisieren», wird Gemeinderätin Katharina Ali-Oesch (SP) zitiert.

Innovative Ideen sind willkommen

Organisiert werden die Aktionstage gegen Rassismus erneut vom Kompetenzzentrum Integration Thun-Oberland (KIO) des Amts für Bildung und Sport. Die Tage finden vom 18. bis 25. März 2023 an verschiedenen Orten in Thun statt. «Geplant sind Anlässe in städtischen Betrieben sowie Sensibilisierungsworkshops und Stadtrundgänge. Gleichzeitig sind auch lokale Vereine, Institutionen, Organisationen und Privatpersonen eingeladen, sich mit eigenen Aktionen zu beteiligen», hält die Stadt fest.

Projekte können ab sofort bis Ende Oktober eingegeben werden. «Wir freuen uns über neue und innovative Ideen. Auch Sportvereine sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen», so Ali-Oesch. Auch Teilnehmende der ersten Thuner Aktionstage dürfen ihre Projekte eingeben. Die Eingaben müssen Rassismus oder rassistische Diskriminierung thematisieren. Sie sind öffentlich zugänglich, politisch und religiös neutral ausgerichtet.

www.thun.ch/tagegegenrassismus
(https://www.bernerzeitung.ch/ideen-fuer-die-aktionstage-gegen-rassismus-gesucht-252720142767)


+++RECHTSEXTREMISMUS
Eingegangen und Wiederbelebt – die «Hammerskins Nederland»
Gegründet 1994, waren die «Hammerskins Nederland» (HN) bis kurz nach der Jahrtausendwende bekannt für ihr dominantes Auftreten innerhalb der «Hammerskin Nation» (HSN). Eine Zeit lang hatten sie sogar die Position des „European Secretary” inne. Viele Mitglieder der HN waren älter als die anderer europäischer Chapter. Zusammen mit den «Schweizer Hammerskins» ergriffen sie Ende der 1990er Jahre die Initiative, die europäischen Hammerskins zu einer einheitlichen und hierarchischen Organisation zu formen. Mitte der 2000er Jahre stellte das alte Chapter seine Aktivitäten ein, jüngere Neonazis beleben jedoch seit spätestens 2013 die Struktur auf ein Neues, der heute eine Handvoll Fullmember angehört.
https://exif-recherche.org/?p=9640


+++HISTORY
Seeland: Ringen um ehemaliges «Polenlager» – Rendez-vous
1940 flüchteten rund 12’000 polnische Soldaten vor den Nazis in die Schweiz. Die Soldaten blieben daraufhin in der Schweiz interniert; in einem riesigen Barackendorf, in Büren an der Aare. Ab 1942 wurde das Flüchtlingslager nach und nach aufgegeben. Heute steht von dem sogenannten «Polenlager» nur noch das Waschhaus. Um diese letzten sichtbaren Überbleibsel wird nun gerungen.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/seeland-ringen-um-ehemaliges-polenlager?partId=12247777