Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Humanitäre Hilfe: Kanton Bern bereitet sich auf Ukraine-Flüchtlinge vor
Der Kanton Bern will ukrainischen Flüchtlingen unkompliziert helfen. Der Regierungsrat spendet ausserdem eine Million Franken an Hilfswerke.
https://www.derbund.ch/kanton-bern-bereitet-sich-auf-ukraine-fluechtlinge-vor-618151641896
-> https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=c964b2c3-528b-4d3d-9127-ee2c0ac6a282
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/die-kantone-bern-freiburg-und-wallis-zeigen-sich-solidarisch?id=12152304
+++BASEL
„Freitagmorgen wurde Azad bei einer rassistischen Polizeikontrolle in Basel-Landschaft festgenommen. Er befindet sich nun in Zürich und soll Freitag abgeschoben werden nach Deutschland und von dort in die Türkei, wo ihm als ehemaliger PKK-Kämpfer in den Bergen Folter & Tod droht.“
https://twitter.com/basel_nazifrei/status/1499136600810393607
-> https://twitter.com/basel_nazifrei/status/1499138362199977986
-> https://twitter.com/basel_nazifrei/status/1499139403955982338
Basel-Stadt bereitet sich auf Aufnahme von Flüchtlingen vor
Das Wirtschafts- Sozial- und Umwelt¬departe¬ment trifft derzeit Mass¬nahmen, um sichere Unter¬künfte zu bieten.
https://primenews.ch/news/2022/03/basel-stadt-bereitet-sich-auf-aufnahme-von-fluechtlingen-vor
+++SCHWEIZ
Rund 150 Menschen aus der Ukraine in Bundesasylzentren gemeldet
Seit Kriegsausbruch haben sich bis am Mittwochmorgen rund 150 Menschen aus der Ukraine in den Schweizer Bundesasylzentren gemeldet. Die Tendenz sei steigend, hiess es beim Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
https://www.swissinfo.ch/ger/rund-150-menschen-aus-der-ukraine-in-bundesasylzentren-gemeldet/47394754
Spenden aus Bern und Zürich und 15’000 Betten für Flüchtlinge
Bisher gelang rund 874’000 Menschen die Flucht aus der Ukraine. Die Schweizer Bevölkerung stellt sich zur Verfügung, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/spenden-aus-bern-und-zurich-und-15000-betten-fur-fluchtlinge-66121145
-> https://www.blick.ch/schweiz/ostschweiz/thurgau/meine-kinder-sollen-das-desaster-nicht-sehen-frauenfelder-kirche-nimmt-ukrainische-fluechtlinge-auf-id17285075.html
Die Schweiz soll sich am Ausbau der Frontex beteiligen – Echo der Zeit
Am 15. Mai entscheiden die Schweizer Stimmberechtigten, ob sich die Schweiz am Ausbau der Frontex beteiligen soll. Die Frontex ist die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Der Bundesrat hat den Abstimmungskampf eröffnet.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/die-schweiz-soll-sich-am-ausbau-der-frontex-beteiligen?partId=12152517
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/abstimmung-frontex-referendum-das-nein-lager?urn=urn:srf:video:66d9d798-6500-43ac-a686-8a531dcc4419
Flucht und Asyl: Plötzlich sind alle willkommen. Fast alle
Die EU und die Schweiz aktivieren erstmals ihre Regeln für Schutzbedürftige während eines Kriegs. Das dürfte Europas Flüchtlingspolitik verändern.
https://www.woz.ch/2209/flucht-und-asyl/ploetzlich-sind-alle-willkommen-fast-alle
Lehren sollen nach negativem Asylentscheid beendet werden können
Asylsuchende, die einen gültigen Lehr- oder Ausbildungsvertrag haben, sollen diese Ausbildung auch nach einem abschlägigen Asylentscheid beenden können. Der Nationalrat hat dazu eine Motion aus der FDP mit 133 zu 56 Stimmen angenommen.
https://www.watson.ch/schweiz/schule%20-%20bildung/264446345-lehren-sollen-nach-negativem-asylentscheid-beendet-werden-koennen
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220302132218999194158159038_bsd141.aspx
+++DEUTSCHLAND
Russland-Ukraine-Krieg: Polizeigewerkschaften warnen vor Anschlägen in Deutschland
Polizeivertreter halten Racheakte zwischen Russen und Ukrainern auch hierzulande für denkbar. Flüchtlinge müssten außerdem vor russischen Geheimdiensten geschützt werden.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-03/russland-ukraine-krieg-anschlaege-deutschland?utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2F
„#Deutsche #Polizei stoppte Zug von #Flüchtlingen aus der #Ukraine 🇺🇦 an Grenze zu #Polen, zog Schwarze heraus, angeblich wegen fehlender Papiere.
Video von ca. 23:00, Mi. 2. März. Danke für RTs
#UkraineRefugees #StandWithUkraine #BlackLivesMatter“
(https://twitter.com/i/status/1499162804632358921)
+++POLEN
Der Flüchtlingsstrom reisst nicht ab – Rendez-vous
Hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer sind auf der Flucht vor dem Krieg in ihrer Heimat. Sie sind zum Beispiel auf dem Weg nach Polen. Dort ist die Hilfsbereitschaft riesig, trotzdem ist die Lage schwierig. Chris Melzer vom Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR Deutschland berichtet, was die Menschen brauchen.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/der-fluechtlingsstrom-reisst-nicht-ab?partId=12152313
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/wie-ukrainische-fluechtlinge-den-krieg-an-der-polnischen-grenze-erleben-145667632
An der Grenze: Im Geist der Solidarität
Über eine halbe Million Menschen sind inzwischen aus der Ukraine nach Polen geflüchtet. Sie werden mit offenen Armen empfangen – doch die Frage bleibt, ob und wie lange die grosse Aufnahmebereitschaft anhält.
https://www.woz.ch/2209/an-der-grenze/im-geist-der-solidaritaet
+++TSCHECHIEN
Tschechien ruft wegen Ukraine-Flüchtlingen Notstand aus
In Tschechien gilt ab Freitag der Notstand. So soll die Krisensituation aufgrund des Zustroms an Flüchtlingen aus der Ukraine besser koordiniert werden.
https://www.nau.ch/news/europa/tschechien-ruft-wegen-ukraine-fluchtlingen-notstand-aus-66121372
+++UNGARN
Krieg in der Ukraine: Flüchtlingssituation in Ungarn
Gemäss Angaben der Vereinten Nationen UNO sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs über eine halbe Million Menschen aus der Ukraine geflüchtet, sehr viele in die Nachbarländer. In Ungarn befinden sich mittlerweile weit über 90 000 Geflüchtete.
https://rabe.ch/2022/03/01/krieg-in-ukraine-fluechtlingssituation-in-ungarn/
+++UKRAINE
Rassismus auf der Flucht: “Sie waren äußerst brutal”
Berichte über rassistische Behandlung von Ausländern auf der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine sorgen für Empörung. Die Afrikanische Union zeigt sich alarmiert
https://www.derstandard.at/story/2000133772799/rassismus-auf-der-fluchtsie-waren-aeussert-brutal?ref=rss
+++GASSE
Linke fordert Wohnung für alle Obdachlosen
Etwa 120 Personen sind in der Stadt Zürich obdachlos, sagt eine neue Studie. Linke Politiker fordern nun, dass die Stadt allen Betroffenen eine Wohnung zur Verfügung stellen muss.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/linke-fordert-wohnung-fuer-alle-obdachlosen?id=12152148
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Staatsanwalt fordert am “Kill Erdogan”-Prozess Geldstrafen
Ein Berner Richter hat am Mittwoch den Prozess um das “Kill Erdogan”-Plakat wieder aufgenommen, das 2017 in Bern an einer Kundgebung gezeigt wurde und das für hohe Wellen in der Türkei sorgte. Als Erster hielt der Staatsanwalt sein Plädoyer.
https://www.swissinfo.ch/ger/staatsanwalt-fordert-am–kill-erdogan–prozess-geldstrafen/47394296
-> https://www.blick.ch/schweiz/bern/geldstrafen-gefordert-prozess-um-kill-erdogan-plakat-geht-weiter-id17282807.html
—
derbund.ch 02.03.2022
«Kill Erdogan»-Prozess – Tag 3: Die Show geht in die letzte Runde
Im politisch aufgeladenen Prozess wurden am Mittwoch die Plädoyers gehalten. Die Staatsanwaltschaft fordert Geldstrafen, die Verteidigung Freisprüche.
Quentin Schlapbach
Ein Demoplakat dient einem simplen Zweck. Es soll Aufmerksamkeit generieren und eine politische Botschaft senden. So gesehen, war das «Kill Erdogan with his own weapons!»-Transparent, welches linksautonome Kreise 2017 anlässlich einer Demo in Bern zur Schau stellten, sprichwörtlich ein Volltreffer.
Vor fünf Jahren löste das Plakat eine kleinere Staatsaffäre aus. Das Transparent zeigt das Konterfei des türkischen Präsidenten Erdogan, auf dessen Kopf eine Pistole gerichtet ist. Kurz nachdem ein Foto des Plakats im Internet die Runde machte, bestellte die türkische Regierung in Ankara den Schweizer Botschafter ein und verlangte Strafen für die Urheber.
Aussenminister Mevlüt Cavusoglu kündigte damals an, dass man die «administrativen und juristischen Schritte der Schweizer Behörden» in diesem Fall «genau verfolgen» werde. Auch in den Monaten danach übte die Türkei wiederholt Druck auf ihre Ansprechpartner beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aus. Darauf jedenfalls deuten die Nachfragen der Schweizer Beamten bei der Berner Staatsanwaltschaft hin. Mehrmals erkundigten sie sich nach dem Stand der Untersuchungen.
Nachdem die Staatsanwaltschaft Strafbefehle für sechs mutmasslich beteiligte Personen ausstellte, zogen vier davon das Verfahren weiter. Aus Sicherheitsgründen verfügte die Berner Justiz, dass in der Berichterstattung über den Fall weder Alter, Geschlecht noch biografische Details aller Beteiligten erwähnt werden dürfen.
Nach zwei ereignisreichen Prozesstagen Mitte Januar hatten nun die Anwältinnen und Anwälte ihren Auftritt und hielten ihre Plädoyers.
«Ein politischer Prozess»
Den Anfang aber machte die Staatsanwaltschaft, die versicherte, dass die Druckversuche aus Ankara keine Rolle bei ihrer rechtlichen Beurteilung des Falles spielten. Vielmehr sei seitens der Verteidigung immer wieder versucht worden, das Ganze zu einem politischen Prozess hochzustilisieren. An das EDA habe man seinerzeit bloss «Standardauskünfte» gegeben, so wie man sie auch einem Journalisten geben würde.
Die Staatsanwaltschaft sieht im Plakat noch immer eine «eindeutige Gewaltaufforderung». Sie fordert für die vier beschuldigten Personen teilweise bedingte, teilweise unbedingte Geldstrafen im Umfang von 32 bis 40 Tagessätzen. Die Höhe des Ansatzes solle das Gericht entscheiden.
Die rechtliche Frage ist, ob das Plakat tatsächlich eine öffentliche Aufforderung zu einem Verbrechen gemäss Art. 259 des Strafgesetzbuchs darstellt. Ob also jemand das Transparent so interpretieren könnte, dass er in der Schweiz in ein Flugzeug steigt, nach Ankara fliegt, in Erdogans Präsidentenpalast eindringt und ihn dann umbringt.
Die Verteidigung der vier angeklagten Personen argumentierte, dass ein solches Szenario extrem unwahrscheinlich sei. Vielmehr sei das Plakat eine – vielleicht bösartige oder gar geschmacklose – Form der Meinungsäusserungsfreiheit.
Doch selbst wenn das Gericht zu einem anderen Schluss kommen sollte, sei noch immer nicht vollständig bewiesen, dass die vier angeklagten Personen auch tatsächlich Urheber des Plakats seien. Videos und Bilder ergaben lediglich, dass sie sich während der Demo in der Nähe des Leiterwagens aufhielten, auf dem das Transparent angebracht worden war.
Die Verteidigung sieht im ganzen Verfahren einen «politischen Prozess». Zu den Strafbefehlen sei es nur gekommen, weil die Schweiz den türkischen Machthaber besänftigen wollte und um die Geschäftsbeziehungen mit ihm nicht zu gefährden. Die Berner Staatsanwaltschaft bestritt dies mehrmals vehement.
Flammende Reden
Bereits an den ersten beiden Prozesstagen nutzten die vier angeklagten Personen die Verhandlung, um ihre Kritik an Erdogans Amtsführung zu äussern. Auch am dritten Tag hielten sie flammende Reden, in denen sie insbesondere das kriegerische Vorgehen der Türkei in den kurdischen Gebieten anprangerten.
Die Urteile sollen am 9. März verlesen werden. Die linksautonome Szene hat für den Abend nach der Urteilsverkündung bereits zu einer Demo aufgerufen.
(https://www.bernerzeitung.ch/die-show-geht-in-die-letzte-runde-607871424833)
—
Revolutionärer Aufbau stört Ukraine-Kundgebung in Winterthur (ab 03:25)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/linke-fordert-wohnung-fuer-alle-obdachlosen?id=12152148
+++SPORTREPRESSION
Um die Chaoten in den Griff zu bekommen: FCL-Präsident will mehr Fanarbeit bei den Clubs
Immer wieder sorgen Chaoten im Schweizer Fussball für negative Schlagzeilen. Wie kann die Sachbeschädigung und Gewalt gestoppt werden? FCL-Präsident Stefan Wolf spielt den Ball zu den anderen Clubs und weit weg von personalisierten Tickets.
https://www.zentralplus.ch/fcl-praesident-will-mehr-fanarbeit-bei-den-clubs-2313099/
FCZ-Chaoten zünden im Bahnhof Luzern Knallpetarden – Polizei setzt Gummischrot ein
Anhänger des FC Zürichs haben im Bahnhof Luzern Knallpetarden gezündet, die Polizei antwortete mit Gummischrot. Anschliessend blieb es grossmehrheitlich friedlich.
https://www.luzernerzeitung.ch/sport/fcluzern/krawalle-fcz-chaoten-zuenden-im-bahnhof-luzern-knallpetarden-polizei-setzt-gummischrot-ein-ld.2258370
+++REPRESSION DE
»Es ist ein politischer Schauprozess«
Fall Ella: Urteil vertagt. Verteidigung stellt neue Beweisanträge. Rote Hilfe hofft auf Freispruch. Ein Gespräch mit Anja Sommerfeld
https://www.jungewelt.de/artikel/421823.repression-gegen-umweltsch%C3%BCtzer-es-ist-ein-politischer-schauprozess.html
+++JUSTIZ
Teilnahmerecht für Beschuldigte an Einvernahmen bleibt umstritten
(sda) Bei der Revision der Strafprozessordnung sind sich die Räte weiterhin nicht einig, ob Beschuldigte an Einvernahmen anderer Beschuldigter teilnehmen dürfen. Nach geltendem Recht dürfen alle Parteien im Verfahren bei allen Beweiserhebungen dabei sein.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220302113148194194158159038_bsd108.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220302094204863194158159038_bsd081.aspx
+++KNAST
Début de la Grève de la Faim de Libre Flot
Ce Dimanche 27 Février, notre ami Libre Flot a décidé d’entammer une grève de la faim alors qu’il est toujours enfermé et à l’isolement dans la prison de Bois d’Arcy (78). Nous retransmettons un communiqué de sa part, à diffuser
https://renverse.co/infos-d-ailleurs/article/debut-de-la-greve-de-la-faim-de-libre-flot-3442
+++FRAUEN/QUEER
Kurze Geschichte des queeren Widerstands in Zürich
Beitrag der Linken PoC zum Bündnis 8MRZUNITE zur Geschichte des queeren Widerstands in Zürich.
Auch darum:
Alle an die Demo am 5.3. pünktlich um 13:30 Uhr an der Ecke Bahnhofstrasse/Oetenbachgasse.
https://barrikade.info/article/5042
+++RASSISMUS
«Sie sehen aus wie wir» – die rassistische Rhetorik westlicher Medien
Westliche Journalisten berichten über ukrainische Flüchtende, die aus einem «zivilisierten Land» kommen, «blonde Haare und blaue Augen» hätten. An dieser Rhetorik wird nun Kritik laut.
https://www.watson.ch/international/ukraine/449928855-ukraine-krieg-kritik-an-westlichen-medien-wegen-rassismus
+++RECHTSEXTREMISMUS
Rechtsextremismus – Schweizer Terrorverdächtiger will sich der Justiz stellen
Die Behörden sehen in Miran S. den ersten Rechtsterroristen der Schweiz. Seit über einem Jahr ist er auf der Flucht. Jetzt will er seine Rückkehr verhandeln. Die Behörden lehnen ab. Offen ist, wie viel Interesse die Strafverfolger überhaupt haben, Miran S. in der Schweiz vor Gericht zu bringen.
https://www.srf.ch/news/schweiz/rechtsextremismus-schweizer-terrorverdaechtiger-will-sich-der-justiz-stellen
Russlands Rechte frohlockt
Alexander Dugin aus Russland zählt in Europa zu den berühmtesten „neurechten Denkern“. Seit Jahren ruft er zum Krieg gegen die Ukraine auf. Welche Deutung der aktuellen Ereignisse legt er vor?
https://www.belltower.news/alexander-dugin-russlands-rechte-frohlockt-128445/
Die Anti-Woken: Absurde Kriegserklärung der Rechten
Krieg gegen die Ukraine. Russland unter Putin überfällt auf grausame und brutale Art und Weise die Ukraine. Die Gründe dafür sind vielfältig. Der Spin der Rechten: Die Linken sind schuld. Natascha Strobl analysiert.
https://www.moment.at/story/krieg-ukraine-spin-der-rechten
Rechtsrock im Zeitalter der Streaming-Dienste
Rechtsextreme Playlists
Musik ist wichtiges Propagandamittel von Rechtsextremen und dient der Finanzierung der Szene. Heutzutage wird sie größtenteils online verbreitet, auch auf Streaming-Diensten wie Spotify.
https://jungle.world/artikel/2022/08/rechtsextreme-playlists
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Corona-Demonstration in Aarau stört militärische Feier wegen Fehler in der Planung. (ab 01:54)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/eigentlich-waere-die-stimmung-in-der-aargauer-wirtschaft-positiv?id=12152310
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/aarau-zusammentreffen-von-freiheitstrychlern-und-gallati-die-corona-massnahmengegner-hatten-ihre-bewilligung-zuerst-ld.2258053
Russischer Staatssender RT wird aus den sozialen Medien verbannt
Kein Russia Today mehr: Die vom russischen Staat kontrollierten Medienmarken RT und Sputnik sind von einigen großen Social-Media-Plattformen verbannt worden — sie dürfen nur noch in Russland weiter posten. Doch nicht alle Seiten sind betroffen.
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/russischer-staatssender-rt-wird-aus-den-sozialen-medien-verbannt,Syv3gLB
+++HISTORY
«Exoten im Paradies» – Teil 2: Jüdin in der Schweiz: «Ich war ein huärä Sauschwab»
In Luzern war die jüdische Flüchtlingsfamilie Litten fester Bestandteil der Kulturszene. Aber die Nachkriegszeit entpuppt sich als Prüfstein für die Exoten. Denn Fremdenhass gibt es auch im Schweizer «Paradies», wie Tochter Claudia Litten erfahren muss.
https://www.zentralplus.ch/juedin-in-der-schweiz-ich-war-ein-huaerae-sauschwab-2312199/
Zum Inhalt springen
