Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SOLOTHURN
Die Regierung des Kantons Solothurn ist gegen eine Initiative der SVP. Diese verlangt, dass «Scheinflüchtlinge» weniger Sozialhilfe erhalten. Die Regierung sagt, es gäbe gar kein Problem mit solchen Fällen, die Initiative sei nicht zielführend. (ab 10:03)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/solothurn-vorsicht-bei-grossveranstaltungen?id=12090500
-> https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn-regierungsrat-lehnt-gesetzesinitiative-zur-senkung-der-asylsozialhilfe-ab-ld.2215153
+++SCHWEIZ
Dublin-Rückführungen nach Italien wieder zulässig
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Referenzurteil entschieden, dass Familien mit Kleinkindern im Dublin-Verfahren wieder nach Italien überstellt werden dürfen – aufgrund der individuellen Zusicherung einer geeigneten Unterbringung durch die italienischen Behörden. In der Realität sind die Zustände aber weiterhin prekär und es besteht die ernsthafte Gefahr einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung.
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/migration-asyl/bvger-dublin-rueckfuehrungen-italien-zulaessig
+++UNGARN
EuGH: Ungarns Gesetz gegen Flüchtlingshelfer verstößt gegen EU-Recht
Die Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern in Ungarn ist laut dem Europäischen Gerichtshof rechtswidrig. Er wies das sogenannte “Stop Soros”-Gesetz zurück.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-11/ungarns-gesetz-gegen-fluechtlingshelfer-verstoesst-gegen-eu-recht
-> https://taz.de/EuGH-urteilt-gegen-Ungarn/!5812356/
+++POLEN/EU/BELARUS
-> https://www.spiegel.de/ausland/grenze-polen-belarus-kurde-aus-nordirak-nach-abschiebung-sie-haben-uns-nachts-an-die-grenze-gebracht-a-a550cac8-efa8-4775-8f06-5e40e33fd7af
-> https://www.blick.ch/ausland/belarus-und-polen-lage-um-migranten-an-grenze-eskaliert-id16991740.html
-> https://www.srf.ch/news/international/konflikt-belarus-eu-migranten-werfen-steine-polen-faehrt-wasserwerfer-auf
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158675.fluechtlinge-im-grenzgebiet-zwischen-polen-und-belarus-kaltes-wasser-statt-schutz.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/414688.abschottung-tr%C3%A4nengas-gegen-asylsuchende.html
-> https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/polen-setzt-wasserwerfer-an-grenze-ein?urn=urn:srf:video:8aa1d36d-1e28-400c-b92b-b12ed6bfd0fc
+++GRIECHENLAND
Flüchtlinge in Haft
In Griechenland werde die Inhaftierung Geflüchteter zum neuen Regelfall, kritisieren der Griechische Flüchtlingsrat und Oxfam. Die Organisationen fordern das Land auf, Alternativen zur Haft zu priorisieren.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158677.europaeische-asylpolitik-fluechtlinge-in-haft.html
+++MITTELMEER
Ein Gespräch mit Manuel Barroso über Seenotrettung im Mittelmeer
»Es zählt jede Sekunde«
Todeszone Mittelmeer. Manuel Barroso Cáceres, Einsatzleiter der spanischen Küstenwache in Almería, spricht über die Seenotrettung von Migranten und Geflüchteten im Alborán-Meer.
https://jungle.world/artikel/2021/45/es-zaehlt-jede-sekunde
Flüchtlingshelferin wird kriminalisiert: Angriffe gegen Helena Maleno
Spanien und Marokko terrorisieren die Aktivistin, so die Weltorganisation gegen Folter. Dabei leitete sie nur Seenotrufe weiter.
https://taz.de/Fluechtlingshelferin-wird-kriminalisiert/!5812374/
+++AFGHANISTAN
Afghanistan: Situation verschlechtert sich fortlaufend
Zwei ausführliche Berichte der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zur Sicherheitslage und den Gefährdungsprofilen zeichnen ein düsteres Bild der Entwicklungen unter dem neuen Regime der Taliban. In Afghanistan herrscht ein Klima der Angst, ausserdem droht dem Land eine humanitäre Katastrophe.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/afghanistan-situation-verschlechtert-sich-fortlaufend
+++GASSE
Bern: Mann mit Kokain im Körper angehalten
Die Kantonspolizei Bern hat am Freitagabend in Bern einen Mann angehalten, der abgepacktes Kokain im Körper transportierte. Abklärungen ergaben zudem, dass der Mann zur Verhaftung ausgeschrieben war.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=261a809f-4f90-47c7-a812-56a1f18e3fc0
-> https://www.derbund.ch/berner-polizei-schnappt-drogen-transporteur-644163030570
Der Pfuusbus im Albisgüetli nimmt den Betrieb coronakonform wieder auf
Der Pfuusbus startet bereits zum zweiten Mal coronakonform in die Wintersaison: Das Angebot für Obdachlose hat Anfang dieser Woche im Zürcher Albisgüetli seine Türen geöffnet. Es steht auch Ungeimpften ohne Zertifikat offen.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/coronavirus-der-pfuusbus-im-albisgueetli-nimmt-den-betrieb-coronakonform-wieder-auf-ld.2215048
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Solidarität mit Kurdistan! Solidarität mit Andi!
Angriff gegen Industrie- und Handelskammer Schweiz-Türkei in Genf.
Während sich die faschistischen türkischen Streitkräfte an der Grenze zu Rojava versammeln, um einen neuen Angriff auf die Revolution vorzubereiten, setzt dieselbe Armee chemische Waffen gegen unsere Genoss_innen der Guerilla in den Bergen von Basur oder Drohnen gegen Zivilist_innen in Rojava ein. Es ist wieder einmal notwendig, unsere Solidarität mit der revolutionären Bewegung in Kurdistan und der Türkei zu bekunden.
https://barrikade.info/article/4846
Kein Tänzchen dem Patriarchat!
Patriarchale Elite aus einer anderen Zeit: Warum Basler Studentenverbindungen wie Zofingia, Alemannia und Helvetia nicht toleriert werden sollten
Im Zuge des Dies Academicus, des Jubiläumsfesttages der Universität Basel, zeigte eine Studentenverbindung in den letzten Jahren am Basler Münster Gymnasium Präsenz. Sie führten im Innenhof einen Tanz auf und sangen verschiedene traditionelle Lieder. Bislang wurde es unterstützt. Doch dieser Auftritt einer konservativen Männergruppe soll jetzt nicht mehr länger toleriert werden. Es ist nicht mehr zeitgemäss, solch sexistischen Vereinigungen eine Plattform zu bieten. Darum fordern wir das sofortige Verbot des studentischen Auftritts am Münster Gymnasium!
https://barrikade.info/article/4850
Klimaaktivismus – Wie weit gehen Aktivist:innen für den Umweltschutz?
Die Verzweiflung ist gross bei den Klimaaktivist:innen. Seit Jahren fordern sie, dass der Klimanotstand ausgerufen und Sofortmassnahmen zum Stoppen der Erderwärmung ergriffen werden. Um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen, greifen sie zu immer extremeren Mitteln.
https://www.srf.ch/play/tv/rec-/video/klimaaktivismus—wie-weit-gehen-aktivistinnen-fuer-den-umweltschutz?urn=urn:srf:video:4119f4d8-898b-4512-b7ba-f6f5f877ead6&aspectRatio=16_9
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Gericht lässt Häftling abblitzen: Auch Spucktests statt PCR-Abstrich zur Ausschaffung möglich
Ein Litauer wollte mit seiner Abneigung gegen PCR-Abstriche verhindern, dass er in seine Heimat ausgeschafft wird. Das Zürcher Verwaltungsgericht hat ihn nun aber abblitzen lassen. Schliesslich gebe es mittlerweile auch PCR-Spucktests.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/coronavirus-gericht-laesst-haeftling-abblitzen-auch-spucktests-statt-pcr-abstrich-zur-ausschaffung-moeglich-ld.2214949
-> https://www.blick.ch/schweiz/schmerzen-wegen-pcr-test-litauer-versuchte-ausschaffung-zu-verhindern-id16990500.html
+++BIG BROTHER
Drei Organisationen möchten Gesichtserkennung in der Schweiz stoppen
Amnesty International, AlgorithmWatch CH und die Digitale Gesellschaft fordern ein Verbot von biometrischer Massenüberwachung.
https://www.inside-it.ch/de/post/drei-organisationen-moechten-gesichtserkennung-in-der-schweiz-stoppen-20211116
-> https://www.gesichtserkennung-stoppen.ch/
+++POLIZEI SO
Dem Gemeinderat geht es zu schnell mit der Aufhebung der Stadtpolizei – zuerst sollen Alternativen geprüft werden
Der Grenchner Gemeinderat will die Stadtpolizei nicht per Ende 2022 aufheben. Darüber war man sich von links bis rechts einig. Zuerst soll eine Arbeitsgruppe alternative Lösungswege prüfen.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/grenchen/gemeinderat-grenchen-dem-gemeinderat-geht-es-zu-schnell-mit-der-aufhebung-der-stadtpolizei-ld.2215375
+++POLIZEI VD
Justice for Nzoy!
Am 30. August 2021 wurde am Bahnhof von Morges (VD) unser Bruder, Sohn, Cousin, unser geliebter Freund Nzoy durch drei Schüsse aus einer Polizeiwaffe aus dem Leben gerissen. Dieser Todesfall ist ein weiterer in einer ganzen Reihe von Morden aufgrund von menschenverachtender, rassistischer Polizeigewalt.
https://barrikade.info/article/4851
+++RASSISMUS
Wie ein Zürcher mit alten Klischees von Schwarzer Männlichkeit aufräumt
Joshua Amissah bringt in seinem Bildband «Black Masculinities» die Vielfalt Schwarzer Männlichkeit zum Ausdruck. Besonders wichtig waren dem Zürcher Männlichkeitsbilder, die sich am Rande von Geschlechterrollen bewegen und das Brechen von Stereotypen. Wir haben mit ihm über weisse Filmwelten, Rapper, die für ihre Fluidität gefeiert werden und Kunstgeschichte, die neu geschrieben werden muss, gesprochen.
https://tsri.ch/zh/black-masculinities-joshua-amissah-wie-ein-zuercher-mit-alten-klischees-von-schwarzer-maennlichkeit-aufraeumt/
+++RECHTSPOPULISMUS
nzz.ch 15.11.2021
Rechtspopulist Éric Zemmour ist für Genfs Stadtrat «nicht willkommen» – auftreten darf er trotzdem
Der mögliche Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour polarisiert in Frankreich wie kein Zweiter. Das färbt nun auch auf die Schweiz ab.
Antonio Fumagalli
Noch hat Éric Zemmour nicht einmal deklariert, ob er für die französischen Präsidentschaftswahlen von kommendem Frühling kandidieren wird. Und doch – oder gerade deswegen – ist er in der Öffentlichkeit derzeit präsenter als die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten. Der Grund dafür liegt in der Persönlichkeit Zemmours: Aufgrund seiner migrations- und identitätspolitischen Äusserungen polarisiert er wie kein Zweiter. Das bekommt nun auch Genf zu spüren.
Am 24. und 25. November will die Vereinigung «Convergences» in der Calvinstadt Veranstaltungen organisieren, zu denen auch Zemmour eingeladen ist. Der Journalist und Autor soll dort sein Buch präsentieren und an einer Debatte teilnehmen. Dass einer, der schon zweimal wegen rassistischer Diskriminierung und Anstiftung zum Hass gegen Muslime verurteilt wurde, sich äussert, passt aber nicht allen: Fast 2000 Personen fordern in einer Online-Petition, dass die Stadt und der Kanton Genf «Verantwortung übernehmen». Sie sollen dafür sorgen, dass Zemmour nicht auftreten darf.
Anfrage abgelehnt
Die politischen Behörden Genfs gerieten also unter Druck – und reagierten auf unterschiedliche Weise: Genfs Stadtrat manifestierte ein spezielles Verständnis von Meinungsäusserungsfreiheit und verkündete am Samstag, dass Zemmour «nicht willkommen» sei. Falls er in Räumlichkeiten der Stadt aufträte, würde sich diese «mitschuldig an den Hassbotschaften dieses Monsieurs machen», sagte Stadtpräsidentin Frédérique Perler gegenüber RTS.
Entsprechend komme es nicht infrage, dass man «Convergences» einen stadteigenen Saal zur Verfügung stelle. Leere Worte sind das nicht: Die Stadt hat eine Anfrage der Auslandfranzosen-Vereinigung fürs Restaurant im Eaux-Vives-Park abgelehnt – womit diese weiterhin ohne geeignete Räumlichkeit dasteht. Oder anders gesagt: Es ist noch nicht einmal sicher, ob der Anlass überhaupt stattfinden kann, wie Präsidentin Colette Cellerin auf Anfrage sagt. Weitere Fragen will sie nicht beantworten.
Zumindest aus juristischer Optik würde der Veranstaltung wohl nichts im Wege stehen. Dass Zemmour Genfs Stadtrat «nicht willkommen» ist, hat rein symbolischen Gehalt. Für ein Auftrittsverbot zuständig wären die kantonalen Behörden – doch diese halten den Ball flach. «Auch wenn sich einige über seine Äusserungen empören, reicht dies nicht aus, um ihm das Wort zu verbieten. Stand jetzt, ist die öffentliche Ordnung nicht in Gefahr», sagt Genfs Sicherheitsvorsteher Mauro Poggia. Er verweist darauf, dass in einer Demokratie die Debatte nötig sei, um Hassreden Einhalt zu gebieten.
Privat oder öffentlich?
Die rechtsstaatlichen Hürden dafür, einen Anlass präventiv zu unterbinden, sind also hoch. Poggias Departementssprecher sagt, es sei denkbar, dass der Kanton Vertreter an den Anlass schickt, um gegebenenfalls im Nachhinein reagieren zu können. Von Bedeutung ist dabei auch, ob die Debatte privat oder öffentlich – mit Ticketverkauf – stattfindet. Die Organisatorin will sich nicht dazu äussern.
Die Polemik rund um Zemmours wahrscheinlichen Genfer Auftritt hat eine Vorgeschichte: 2009 erteilte die Stadt Genf dem ebenfalls umstrittenen französischen Komiker Dieudonné keine Bewilligung dazu, im städtischen Konzertsaal Alhambra aufzutreten. Dieudonné, der in der Zwischenzeit auch in der Schweiz wegen Rassendiskrimierung verurteilt worden ist, focht die Entscheidung an und erhielt sowohl vom Kantons- wie auch vom Bundesgericht recht. Daraus abgeleitet steht also noch nicht einmal fest, ob die Weigerung der Stadt Genf, Zemmour im Restaurant des Eaux-Vives-Parks reden zu lassen, rechtmässig ist. Doch um diese Frage juristisch zu klären, braucht es zuerst einen Kläger.
–
Der «Schweizer» in Paris unterstützt Zemmour
fum. Joachim Son-Forget ist ein äusserst wandelbarer Politiker – um es positiv auszudrücken: Er begann seine Karriere bei den französischen Sozialdemokraten, verliess die Partei aber bald schon wieder und schloss sich später Emmanuel Macrons Bewegung La République en marche an. 2018 wurde der in der Schweiz wohnhafte Arzt und Musiker als Vertreter der Auslandfranzosen ins französische Unterhaus gewählt. Aufgrund von zahlreichen Exzessen in den sozialen Netzwerken verkrachte er sich jedoch mit seinen Mitstreitern, verliess die Partei und amtete fortan als Parteiloser. Nun macht er wieder von sich reden – indem er öffentlich ankündigte, bei den bevorstehenden Wahlen den Rechtspopulisten Éric Zemmour zu unterstützen.
(https://www.nzz.ch/schweiz/rechtspopulist-zemmour-ist-fuer-genfs-stadtrat-nicht-willkommen-ld.1655386)
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
So bereiten Corona-Verschwörer die grosse Abstimmungslüge vor
In 12 Tagen stimmt die Schweiz über das Covid-Gesetz ab, ein Ja ist wahrscheinlich. Corona-Skeptiker bereiten die aus den USA importierte Abstimmungslüge vor.
https://www.nau.ch/news/schweiz/so-bereiten-corona-verschworer-die-grosse-abstimmungsluge-vor-66044646
-> https://www.watson.ch/schweiz/analyse/306011126-covid-19-gesetz-so-streuen-corona-skeptiker-zweifel-an-der-abstimmung
Spaltung der Massnahmenkritiker: Gegner des Covid-Gesetzes sagen sich von «Mass-voll» los
Das Referendumskomitee will in der SRF-«Arena» nicht von der Co-Präsidentin der «Mass-voll»-Bewegung vertreten werden. Es wirft ihr «aggressive Rhetorik» vor.
https://www.tagesanzeiger.ch/gegner-des-covid-gesetzes-sagen-sich-von-mass-voll-los-667474053911
Vom Rockstar zum Corona-Skeptiker: Der tiefe Fall des Eric Clapton
Der weisse Bluesgitarrist macht durch jahrzehntelang unkorrigierten Rassismus und drei fanatische Antiimpfsongs von sich reden. Wie ist das bei einem wie ihm zu erklären?
https://www.derbund.ch/der-tiefe-fall-des-eric-clapton-713595519432
Kita-Chefin aus Grenchen SO wird nach Einführung von 2G angepöbelt: «Warum muss man so aggressiv reagieren?»
Barbara Banga (58) hat mit ihrem Entscheid, nur noch Kinder von geimpften oder genesenen Eltern in ihrer Kita in Grenchen SO aufzunehmen, in ein Wespennest gestochen. Aber nicht in das der Eltern, Sorgen machen ihr die Impfgegner.
https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/kita-chefin-aus-grenchen-so-wird-nach-einfuehrung-von-2g-angepoebelt-warum-muss-man-so-aggressiv-reagieren-id16989379.html
Experten beobachten Zunahme: Fake News sind «Problem für die direkte Demokratie»
Zahlreiche Videos, die zurzeit kursieren, verbreiten Falschinformationen zur Abstimmung über das Covid-19-Gesetz. Solche Fake News haben laut Expertinnen und Experten seit der Pandemie zugenommen – und könnten zur Gefahr für die direkte Demokratie werden.
https://www.20min.ch/story/fake-news-sind-problem-fuer-die-direkte-demokratie-916324069119
Jetzt erstatten sie Anzeige: Skeptiker bedrohen Gesundheitsdirektoren wegen Corona-Politik
Drohungen und Beschimpfungen wegen der Corona-Politik – das wollen die beiden Gesundheitsdirektoren Mathias Reynard und Mauro Poggia nicht einfach so hinnehmen. Sie haben Anzeige erstattet.
https://www.blick.ch/politik/jetzt-erstatten-sie-anzeige-skeptiker-bedrohen-gesundheitsdirektoren-wegen-corona-politik-id16990319.html
Antisemitische Aussagen: Wie das Unaussprechbare sagbar wird
“Das Volk der Juden” habe von den Nazis das “Erzböse” gelernt und “umgesetzt”, so äußerte sich der Ex-Bundestagskandidat Bhakdi. Die Staatsanwaltschaft Kiel sieht darin keine strafbare Volksverhetzung – mit diskussionswürdigen Begründungen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/bhakdi-antisemitismus-103.html
Impfverweigerer Soziologe Nachtwey: Mit sachlicher Aufklärung sind viele nicht zu erreichen
Der Föderalismus und die relativ starke Verbreitung der Anthroposophie gehörten mit zu den Gründen, weshalb es gerade im deutschsprachigen Raum so viele Impfverweigerer gebe, sagte der Baseler Soziologe Oliver Nachtwey im Dlf. Diese Mischung sei einmalig in Europa.
https://www.deutschlandfunk.de/soziologe-nachtwey-zu-impfverweigerern-100.html
Ivomectin: Entwurmungsmittel in Österreich ausverkauft – weil FPÖ-Chef es bei Corona empfiehlt
Laut Apothekerverband kommt es in Österreich zu Vergiftungen mit Ivermectin. Auslöser sind zweifelhafte Empfehlungen der rechten FPÖ: Deren Anhänger nehmen mitunter die für Pferde gedachte Dosis.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ivomectin-entwurmungsmittel-in-oesterreich-ausverkauft-weil-fpoe-chef-es-bei-corona-empfiehlt-a-42689153-8d8b-4e52-bab1-e86a293fd1b8
-> https://www.blick.ch/ausland/pferde-medi-ivermectin-teils-ausverkauft-vergiftungen-wegen-wurm-mittel-in-oesterreich-id16992796.html
Politiker aus Turbenthal: Urs Hans wirft im Kantonsrat Zeitungen auf den Boden
Der parteilose Landwirt Urs Hans löste im Kantonsrat kurzzeitig Aufregung aus. Aus Protest entfernte er Zeitungen.
https://www.landbote.ch/urs-hans-wirft-im-kantonsrat-zeitungen-auf-den-boden-900627586184
Ex-Miss-Schweiz Mahara McKay wettert gegen die Covid-Impfung!
Mahara McKay positioniert sich auf Instagram gegen das Covid-Gesetz. Die Ex-Miss sieht die Impfung nicht als Lösung gegen überfüllte Intensivstationen.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/ex-miss-schweiz-mahara-mckay-wettert-gegen-die-covid-impfung-66045202
Wüste Szene an Demo in Bellinzona: Pfefferspray-Pose für Rimoldi ohne Konsequenzen
Ein Foto von Nicolas Rimoldi mit Pfefferspray-Pistole an einer Tessiner Demo rückt den Mass-Voll-Chef in ein zwiespältiges Licht. Konsequenzen hat der Vorfall aber wohl keine für den Luzerner.
https://www.blick.ch/schweiz/wueste-szene-an-demo-in-bellinzona-pfefferspray-pose-fuer-rimoldi-ohne-konsequenzen-id16992652.html
Machen sich für Impfung stark: Hazel Brugger und ihr Mann erhalten «konkrete» Morddrohungen von Schwurblern
Comedian Hazel Brugger und ihr Mann und Bühnenpartner Thomas Spitzer erhalten konkrete Morddrohungen. Für Auftritte werde wohl Personenschutz benötigt, sagt Spitzer. Die Drohungen werden bei der Polizei angezeigt.
https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/machten-sich-fuer-impfung-stark-hazel-brugger-und-ihr-mann-erhalten-konkrete-morddrohungen-von-schwurblern-id16993022.html
-> https://www.20min.ch/story/hazel-brugger-und-ihr-mann-thomas-spitzer-bekommen-morddrohungen-759948956804
Zum Inhalt springen
