Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Regierungsratsantwort auf Motion 182-2021 SP-JUSO-PSA (Riesen, La Neuveville) Die Schweiz muss die Aufnahmevoraussetzungen für Flüchtlinge aus Afghanistan erweitern
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-8cb00e7b76ef4a059468f6dbb0bd8f38.html
-> https://www.derbund.ch/regierungsrat-bund-hat-in-afghanistan-krise-richtig-reagiert-711395075392
+++ST.GALLEN
tagblatt.ch 15.11.2021
Erinnerungen an 2015 werden wach: Am Grenzbahnhof Buchs steigt die Zahl ankommender Flüchtlinge stark
In den letzten Tagen und Wochen kommen wieder Flüchtlinge in grösserer Zahl an den beiden Grenzbahnhöfen Buchs und St. Margrethen an. Es sind hauptsächlich junge Männer aus Afghanistan, wo die Repression nach der Machtübernahme durch die Taliban offenkundig wieder allgegenwärtig ist.
Armando Bianco
915 Personen sind bis Ende August an den beiden Bahnhöfen aufgegriffen worden, zwei Drittel davon in den beiden Sommermonaten. Im September sind weitere 354 Personen mit sogenannt «irregulärer Migration» dazugekommen.
Erinnerungen werden wach an das Jahr 2015, die Bilder vom damaligen «Flüchtlingssommer» sind noch allzu gut in Erinnerung. Europa war aufgrund der für einige Monaten offenen Grenzen mit der grössten Migrationsbewegung seit Ende des Zweiten Weltkrieges konfrontiert.
Einige Tage mit dem Rücknahmegesuch beschäftigt
m Spätsommer sind damals täglich bis zu 100 Asylsuchende über die Ostgrenze bzw. die Bahnhöfe Buchs und St. Margrethen in den Kanton eingereist. Rund 7000 Flüchtlinge griffen die Grenzwachtkorps der Region Chur auf. In Buchs kamen täglich erschöpfte Flüchtlinge, darunter auch viele Kinder an, die von Fachstellen und Teilen der Werdenberger Bevölkerung Unterstützung erhielten.
Die meisten nun aufgegriffenen Personen kommen mit österreichischen Asylpapieren an. Längst nicht alle wollen einen Asylantrag in der Schweiz stellen. Dennoch ist der Aufwand für Polizei und Behörden gross. Es dauert jeweils drei, vier Tage, bis Wien dem Rücknahmegesuch stattgegeben hat.
Mintegra Buchs ist mit zeitlicher Verzögerung betroffen
Mit etwa zeitlicher Verzögerung wird der anschwellende Flüchtlingsstrom auch die Buchser Fachstelle Mintegra beschäftigen, sagt Geschäftsführer Jakob Gähwiler auf Anfrage des W&O. «In der Beratung gibt es bereits einige Neuankömmlinge aus Afghanistan. Wenn die Zahlen steigen, dann merken wir das verzögert, so wie es im Jahr 2015 war.»
Er geht davon aus, dass die Nachfrage im Beratungsangebot steigen wird, sobald die Flüchtlinge den ordentlichen Prozess durchlaufen haben.
Von offizieller Seite gab es bisher keine Anweisungen an die Mintegra. Flüchtlinge, die in der Schweiz einen Asylantrag stellen, kommen zuerst ins Bundesasylzentrum Altstätten, danach sind der Kanton und die Gemeinden für Unterbringung und Betreuung zuständig. «Solange es keinen Asylentscheid gibt, stellen sich für die Flüchtlinge keine organisatorischen Fragen. Erst danach sind wir als Fachstelle gefragt.»
Das Flüchtlingsthema hat eine neue Dimension erhalten und beschäftigt den Kanton St. Gallen und den Bund gleichermassen. Morgen Mittwoch findet eine Medienkonferenz zum Thema «Migrationslage Ost» statt, an welcher die Kantonsregierung, die Kantonspolizei, der Chef Zoll Ost, der Leiter des kantonalen Migrationsamtes und Vertreter des Staatssekretariates für Migration Bern Stellung nehmen.
Wenn es täglich so weitergeht mit den Neuankömmlinge, habe man ein «gröberes Problem», sagte der St. Galler Sicherheits- und Justizdirektor Fredy Fässler bereits am letzten Freitag im W&O.
(https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/werdenberg/buchs-erinnerungen-an-2015-werden-wach-am-grenzbahnhof-buchs-steigt-die-zahl-ankommender-fluechtlinge-stark-ld.2214754)
+++SCHWEIZ
Geschlechtsspezifische Fluchtgründe achten
Zwangsheirat, eine drohende Genitalverstümmelung oder Todesstrafe auf Homosexualität: Verschiedene geschlechtsspezifische Fluchtgründe führen dazu, dass sich Betroffene auf den Weg machen ins vermeintlich sichere Europa.
https://rabe.ch/2021/11/15/geschlechtsspezifische-fluchtgruende-beruecksichtigen/
+++POLEN/EU/BELARUS
-> https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_91143910/polen-vize-menschenrechtskomissarin-sie-werden-geschlagen-wie-die-tiere-.html
-> https://www.derstandard.at/story/2000131145184/lukaschenko-migranten-wollen-nicht-in-heimatlaender-zurueckkehren?ref=rss
-> https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/tausende-von-migranten-gefangen-in-einer-rechtsfreien-zone-zwischen-polen-und-belarus
-> https://www.rnd.de/politik/belarus-fluechtlinge-kretschmer-gegen-aufnahme-von-migranten-bas-fordert-hilfe-HW3XD2TPTFDPYAT5HXEXHUSBN4.html
-> https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/polen-belarus-fluechtlingskrise-an-der-grenze-100.html
-> https://taz.de/Belarus-und-EU-Aussengrenze/!5812222/
-> https://taz.de/EU-Aussengrenze-zu-Belarus/!5815308/
-> https://taz.de/Menschen-auf-der-Flucht/!5815168/
-> https://taz.de/Konflikt-um-Migranten/!5815165/
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158656.eu-versus-lukaschenko-zynische-geopolitik.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/414599.abschottung-strafen-und-abschotten.html
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/belarus-fluggesellschaften-kooperieren-mit-der-eu?partId=12089690
-> https://anfdeutsch.com/aktuelles/hilfsaktion-fur-schutzsuchende-an-eu-aussengrenze-29343
-> https://www.tagesanzeiger.ch/polens-polizei-mehrere-hundert-migranten-versuchen-grenzdurchbruch-716926507782
-> https://www.tagesanzeiger.ch/lukaschenko-verspricht-rueckfuehrung-von-fluechtlingen-377129954034
+++ITALIEN
Gastkommentar zur Migrationspolitik: Viele, aber nicht zu viele
Italien klagt immer, dass es alleingelassen werde mit dem Flüchtlingsstrom über das zentrale Mittelmeer. Aber stimmt das auch?
https://www.tagesanzeiger.ch/viele-aber-nicht-zu-viele-868477541104
+++EUROPA
Pistolen und Munition für EU-Grenztruppe: Frontex entscheidet sich für Waffenhersteller aus Österreich
Mit einer „Ständigen Reserve“ verfügt die Europäische Union erstmals über eine uniformierte und bewaffnete Polizeieinheit. Ob Frontex überhaupt Waffen kaufen, lagern und transportieren darf, ist aber umstritten. Ein geplanter Leihvertrag mit Griechenland kam bislang nicht zustande.
https://netzpolitik.org/2021/pistolen-und-munition-fuer-eu-grenztruppe-frontex-entscheidet-sich-fuer-waffenhersteller-aus-oesterreich/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Solidarité avec le Kurdistan ! Solidarité avec Andi !
Alors que les forces fascistes turques sont entrain de s’amasser à la frontière avec le Rojava dans la perspective d’une nouvelle attaque sur la révolution, cette même armée utilise des armes chimiques contre nos camarades de la guerilla dans les montagnes de Basur ou encore des drones contre des civils au Rojava. Il est une fois de plus nécessaire de montrer toute notre solidarité avec le mouvement révolutionnaire au Kurdistan et en Turquie.
https://renverse.co/infos-locales/article/solidarite-avec-le-kurdistan-solidarite-avec-andi-3308
+++KNAST
Rückgang beim Vollzug von Sanktionen im Jahr 2020 um nahezu 21%
2020 wurden in der Schweiz an 10 945 Personen Strafen und Massnahmen vollzogen (2019: 13 810). Davon wurden gut zwei Drittel (67%) in eine Justizvollzugseinrichtung eingewiesen. Knapp ein Drittel (30%) verrichtete eine gemeinnützige Arbeit und 3% verbüssten die Strafe mit einer elektronischen Fussfessel. 86% der eingewiesenen Personen waren Männer und 42% Schweizer Staatsangehörige. Der durchschnittliche Insassenbestand in den Justizvollzugseinrichtungen verringerte sich um 6%. Diese Zahlen stammen aus der Statistik des Vollzugs von Sanktionen des Bundesamtes für Statistik (BFS).
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-85841.html
+++BIT BROTHER
Am Flughafen Zürich erstellen künftig Automaten biometrische Dossiers über Einreisende
Wer aus Drittstaaten in die Schweiz einreist, über den wird künftig ein digitales Dossier erstellt. Heimische Reisende könnten künftig häufiger mit Automaten statt Menschen zu tun haben.
https://www.watson.ch/digital/schweiz/163873045-flughafen-zuerich-biometrische-dossiers-ueber-einreisende-geplant
+++RASSISMUS
antira-Wochenschau: Freiheit für Samos2, Ehrendoktortitel für Rassisten, Gerechtigkeit für Sezgin Dağ
https://antira.org/2021/11/15/antira-wochenschau-freiheit-fuer-samos2-ehrendoktortitel-fuer-rassisten-gerechtigkeit-fuer-sezgin-dag/
+++RECHTSPOPULISMUS
SVP-Plakat in Chile: Schweizer Agentur will sich gerichtlich wehren
Ein chilenischer Politiker wirbt mit einer abgeänderten Version des Schäfli-Plakats der SVP. Die Agentur hinter dem Sujet will gerichtlich dagegen vorgehen.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/svp-plakat-in-chile-schweizer-agentur-will-sich-gerichtlich-wehren-66044723
Unerwünschter Politiker: Französischer Rechtspopulist darf nicht in Genf auftreten
Éric Zemmour gilt bei den kommenden Wahlen in Frankreich als Präsident Macrons härtester Herausforderer. Genfs Regierung hat ihn nun zur Persona non grata erklärt.
https://www.bernerzeitung.ch/franzoesischer-rechtspopulist-darf-nicht-in-genf-auftreten-800822812795
Freundschaftsspiel in Zürich: Kosovarische und jüdische Spieler kicken gegen Rassismus
Unter dem Motto «Gemeinsam für Respekt und Toleranz und gegen Rassismus» standen am Sonntag die Spieler des FC Kosova und FC Hakoah auf dem Fussballplatz.
https://www.20min.ch/video/kosovarische-und-juedische-spieler-kicken-gegen-rassismus-424155715663
+++RECHTSEXTREMISMUS
Sur la fondation de l’Unité Révolutionnaire Lausanne
Extrême-droite, nationalisme, fascisme, racisme, depuis longtemps, Lausanne est devenu un terreau fertile pour l’extrême droite et ses dérives. Sur la création de notre collectif.
https://renverse.co/infos-locales/article/sur-la-fondation-de-l-unite-revolutionnaire-lausanne-3307
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
SBB registrieren immer mehr Übergriffe auf Angestellte – besonders in zwei Regionen
Übergriffe auf SBB-Angestellte werden gröber. Bei der Polizei gehen mehr Strafanzeigen ein, wie eine Recherche zeigt.
https://www.watson.ch/!607356288
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-ubergriffe-auf-sbb-personal-haben-zugenommen-66044659
«Mass-Voll»-Chef in Bellinzona erwischt: Rimoldi richtet Pfefferspray-Pistole auf Demonstranten
Während des No-Vax-Umzugs in Bellinzona kommt es am Samstag zu Ausschreitungen. Mittendrin: Aktivist und «Mass-Voll»-Chef Nicolas Rimoldi (26).
https://www.blick.ch/schweiz/mass-voll-chef-in-bellinzona-erwischt-rimoldi-richtet-pfefferspray-pistole-auf-demonstranten-id16989594.html
Viola Rossi von «Mass-Voll»: «Ich finde es sehr schade, dass ich aus der SRF-‹Arena› ausgeladen wurde»
Das Referendumskomitee gegen das Covid-19-Gesetz zieht die Nominierung der «Mass-Voll»-Co-Präsidentin Viola Rossi für die SRF-«Arena» zurück. Rossi zeigt sich enttäuscht.
https://www.20min.ch/story/ich-finde-es-sehr-schade-dass-ich-aus-der-srf-arena-ausgeladen-wurde-314630892642
Warum ist die Impfquote in deutschsprachigen Ländern niedriger als in Westeuropa?
Der Soziologe Oliver Nachtwey forscht zu den Corona-Protesten in Österreich, Deutschland und der Schweiz. Welchen Einfluss Esoterik, Waldorfschulen und Föderalismus auf diese haben
https://www.derstandard.de/story/2000131103974/warum-ist-die-impfquote-in-deutschsprachigen-laendern-niedriger-als-in?ref=article
Gewaltaufrufe über Telegram: Italienische Polizei durchsucht Wohnungen von radikalen Gegnern der Coronapolitik
Sie sprachen von Hinrichtungen, Erschießungskommandos und Schüssen in die Beine: In Italien ist die Polizei gegen 17 Verdächtige vorgegangen, denen unter anderem Aufstachelung zu Straftaten vorgeworfen wird.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/italien-polizei-durchsucht-wohnungen-von-radikalen-gegnern-der-corona-politik-a-5be4527d-6847-49b6-8987-d7e91561edac
KONFORMISTISCHE REBELLEN – Verschwörungsideologie und Antisemitismus während der Corona-Pandemie
Seit Ende 2019 befinden wir uns in der weltweiten Corona-Pandemie und auch 2021 ist kein Ende in Sicht. Als Presseservice Wien – Medienprojekt zur Dokumentation sozialer Bewegungen und (extrem) rechter Mobilisierungen in Zentral- und Osteuropa – berichten wir von Beginn an über die verschwörungsideologischen Corona-Demonstrationen in Wien und Umgebung.
https://www.youtube.com/watch?v=c55qE2hK3bM
Konformistische Rebellen. Zur Aktualität des autoritären Charakters
Zahlreiche Zeitdiagnosen kreisen um den gemeinhin unerwarteten Aufstieg autoritärer Parteien und Bewegungen, der gegenwärtig weltweit zu beobachten ist. Knüpft man indes an die Erkenntnisse der frühen Frankfurter Schule zum autoritären Charakter an, so überrascht die Attraktivität der neuen »falschen Propheten« keineswegs. In rund 20 Aufsätzen diskutieren die Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes das Erklärungspotenzial einer psychoanalytisch informierten kritischen Theorie des Autoritarismus angesichts veränderter gesellschaftlicher Bedingungen.
https://verbrecherverlag.de/book/detail/1025
«Das ist inakzeptabel»: Zürcher Kantonsrat rastet vor Sitzung aus und wirft Zeitungen auf den Boden
Im Zürcher Kantonsrat kam es am Montag zu einem Zwischenfall. Dafür verantwortlich: der parteilose Kantonsrat und Massnahmen-Kritiker Urs Hans.
https://www.20min.ch/story/zuercher-kantonsrat-rastet-vor-sitzung-aus-und-wirft-zeitungen-auf-den-boden-978089986542
Westschweizer Politiker nennen Corona-Zahlen im Fernsehen – und erhalten Todesdrohung
Der Walliser Staatsrat Mathias Reynard (SP) ist mit dem Tode bedroht worden, sein Genfer Amtskollege Mauro Poggia (MCT – Mouvement Citoyens Genèvois) als Diktator beschimpft, nachdem sie im Westschweizer Fernsehen RTS das Covid-19-Gesetz verteidigt hatten. Beide erstatteten unterdessen Anzeige.
https://www.watson.ch/!180577377
Verbuddelte Kühlschränke und Diesel-Vorrat: Freiheitstrychler wappnen sich gegen den Versorgungs-Kollaps
Die massnahmenkritische Gruppe der Freiheitstrychler wappnet sich offenbar für einen Kollaps der Grundversorgung in der Schweiz. Sogenannte «Prepper»-Ängste gibts schon lange. Begründet sind sie kaum.
https://www.blick.ch/schweiz/verbuddelte-kuehlschraenke-und-diesel-vorrat-freiheitstrychler-wappnen-sich-fuer-den-versorgungs-kollaps-id16988297.html
(Megafon auf Twitter)
„Die Destabilisierungsversuch erreichen eine neue Etappe: Aus der Coronabewegung gibt es jetzt den etwas seltsamen Versuch, mit dem Dokumentieren von ausgefüllten Stimmzetteln angebliche Manipulationsversuche aufzudecken.“
Mehr: https://twitter.com/Megafon_RS_Bern/status/1460302853780692997
+++HISTORY
Streit um Bührle-Sammlung: Stadt und Kunsthaus geben sich gelassen (ab 14:29)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/stadtzuercher-firmen-schauen-positiv-in-die-zukunft?id=12089630
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/buehrle-knatsch-stiftung-droht-mit-bilder-rueckzug-144370396
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