Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
FREIES UND WÜRDIGES LEBEN FÜR GEFLÜCHTETE
Demonstration am 2. Oktober // 14 Uhr // Schützenmatte, Bern
https://www.sosf.ch/de/news/demo-oktober-2021.html?zur=41
+++POLEN
Migranten als Spielball zwischen Belarus und Polen – Echo der Zeit
An der EU-Aussengrenze Belarus zu Polen haben in den letzten Monaten fast 10’000 Flüchtlinge versucht, in den Westen zu kommen. Der belarussische Diktator Lukaschenko forciert die Migration offenbar. Der polnische Grenzschutz schiebt die Flüchtlinge wiederum zurück nach Belarus – «Pushback» genannt. Beitrag und Gespräch mit der Migrationsexpertin Karoline Popp.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/migranten-als-spielball-zwischen-belarus-und-polen?partId=12065058
+++MITTELMEER
“Geo Barents”: Rettungsschiff mit Migranten legt in Sizilien an
Die italienischen Behörden haben genehmigt, dass 60 Menschen in der Küstenstadt Augusta von Bord gehen dürfen. Sie waren vor Libyen aus Seenot gerettet worden.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-09/geo-barents-rettungsschiff-sizilien-fluechtlinge-seenotrettung-aerzte-ohne-grenzen
+++EUROPA
Migration: EU-Kommission legt Aktionsplan gegen Schleuser vor
Die Europäische Union will stärker gegen die Ausbeutung von Migranten vorgehen. Damit soll auch “staatlich geförderte Schleusung” verhindert werden – etwa durch Belarus.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-09/eu-kommission-schleuser-migration-kriminalitaet-europa-belarurs-massnahmen
Brüssel macht dicht
»Maßgeschneiderte operative Partnerschaften«: Aktionsplan der EU-Kommission will Fluchthelfer statt Fluchtursachen bekämpfen
https://www.jungewelt.de/artikel/411416.eu-grenzregime-br%C3%BCssel-macht-dicht.html
+++GASSE
Gassenarbeit in Bern wird mehr als kirchlich
Wandel bei der Berner Gassenarbeit: Sie ist umgezogen und wird flexibler. Und neu können nicht nur Kirchgemeinden, sondern auch Firmen und Personen Mitglied werden.
https://reformiert.info/de/recherche/berner-gassenarbeit-wird-flexibler-und-weniger-kirchlich-neu-koennen-auch-private-mitglied-werden-20149.html
«Darum bringen wir das Bettelverbot vors Bundesgericht»
Empörung in Basel über den Verein DJS, der das Bettelverbot vor Bundesgericht zieht. Nun sprechen Ada Mohler und Markus Husmann im Talk über ihre Gründe.
https://telebasel.ch/2021/09/29/darum-bringen-wir-das-bettelverbot-vors-bundesgericht
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Protectas-Auto flambiert
Wir haben in der Nacht vom 28.9.21 in Bern ein Auto der Protectas mit Parafin-Grillanzündern flambiert.
Protectas ist ein Firma, die systematisch Gewalt gegen geflüchtete Menschen anwendet. Ihr Geschäftsmodell ist es, Menschen in gefägnisähnlichen Bundesasyllagern festzuhalten und Konflikte mit Gewalt und Machtdemonstration zu ersticken.
https://barrikade.info/article/4768
Umstrittene Protestaktionen: Klimaaktivist von Extinction Rebellion in Lausanne verurteilt
Der 30-Jährige hat an drei unbewilligten Protestaktionen in der Stadt teilgenommen. Der Beschuldigte zieht das Urteil an das waadtländer Kantonsgericht weiter.
https://www.derbund.ch/klimaaktivist-von-extinction-rebellion-in-lausanne-verurteilt-947680145806
+++JUSTIZ
Stefan Blättlers Knacknüsse: Hier muss der neue Bundesanwalt anpacken
Mit Glanzresultat wird der Berner Polizeichef oberster Strafverfolger des Bundes. Nun warten neun gewaltige Herausforderungen.
https://www.derbund.ch/hier-muss-der-neue-bundesanwalt-anpacken-913900924978
-> Rendez-vous: https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/die-schweiz-hat-einen-neuen-bundesanwalt?partId=12064833
-> https://www.nzz.ch/meinung/der-neue-bundesanwalt-ist-hervorragend-gewaehlt-weshalb-auf-stefan-blaettler-trotzdem-ein-hoellenjob-zukommt-ld.1645159
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/193842/
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2021/20210929091139012194158159038_bsd048.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2021/20210929091213224194158159038_bsd049.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2021/20210929112819600194158159038_bsd084.aspx
-> https://www.derbund.ch/der-neue-bundesanwalt-erbt-einen-toxischen-fall-737497000212
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/vertrauensvorschuss-fuer-den-neuen-bundesanwalt-blaettler?partId=12065061
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/neuer-bundesanwalt-warum-tun-sie-sich-diesen-job-an-herr-blaettler
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/stefan-blaettler-zum-neuen-bundesanwalt-gewaehlt?urn=urn:srf:video:082e7e8e-9ae4-452b-87d5-aa26ccb6f51a
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/der-neue-bundesanwalt-heisst-stefan-blaettler-143905080
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/stefan-blaettler-ist-neuer-bundesanwalt-143904883
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/analyse-neuer-bundesanwalt-stefan-blaettler-er-steht-fuer-den-kulturwandel-in-der-strafjustiz-ld.2195656
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/engpass-bei-der-polizei-wenn-in-bern-demonstriert-wird-bleiben-die-polizeiposten-zu
-> https://www.tagesanzeiger.ch/hier-muss-der-neue-bundesanwalt-anpacken-913900924978
+++POLICE BE
Neues Polizeizentrum in Niederwangen: Kanton hat Baugesuch eingereicht
Mit dem Start des Baubewilligungsverfahrens hat das Projekt für ein neues Polizeizentrum in Niederwangen in der Gemeinde Köniz termingerecht einen wichtigen Meilenstein erreicht. Ein Mobilitätskonzept zeigt zudem, dass das Polizeizentrum das in der Überbauungsordnung festgelegte Fahrtenkontingent deutlich unterschreiten wird. Die Bauarbeiten beginnen gemäss aktueller Planung Mitte 2023. Die Inbetriebnahme des neuen Polizeizentrums ist für 2028 vorgesehen.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2021/09/20210928_1333_kanton_hat_baugesucheingereicht
-> https://www.derbund.ch/kanton-reicht-baugesuch-fuer-polizeizentrum-niederwangen-ein-997165211377
-> https://www.bernerzeitung.ch/kanton-reicht-baugesuch-fuer-polizeizentrum-niederwangen-ein-997165211377
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/erneut-kein-sankt-nikolaus-umzug-in-freiburg?id=12064782 (ab 02:17)
+++POLIZEI ZH
tagesanzeiger.ch 29.09.2021
Führungswechsel bei der Stadtpolizei Zürich Überraschend klassisch: Beat Oppliger wird neuer Kommandant
Der Leitende Oberstaatsanwalt wird per Juni 2022 neuer Kommandant der Stadtpolizei. Bei der Staatsanwaltschaft hat er eine turbulente Zeit hinter sich.
Lisa Aeschlimann
Man hätte vieles erwarten können: Die Stellenanzeige für den neuen Kommandanten der Stadtpolizei Zürich war in Teilzeit ausgeschrieben, Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart will seit Jahren mehr Frauen im Korps und vor allem in Kaderpositionen. Und nun hat man sich doch für die klassische Wahl entschieden: Ein 54-jähriger studierter Jurist löst einen 65-jährigen studierten Juristen ab.
Die Stadtpolizei Zürich, das drittgrösste Korps im Land, bekommt einen neuen Chef: Beat Oppliger, seit sieben Jahren Leitender Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich. Der Stadtrat hat ihn am Mittwoch zum Kommandanten ernannt. Er übernimmt das Amt im Juni 2022 von Daniel Blumer, der pensioniert wird. 2200 Mitarbeitende sind ihm dann unterstellt.
Oppliger hat sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen 3 Frauen und 14 Männer durchgesetzt. Seine breite Erfahrung, sein Leistungsausweis und sein «starkes und gewinnendes persönliches Profil» haben den Stadtrat überzeugt, heisst es in einer Mitteilung.
Staatsanwalt, Polizist und wieder Staatsanwalt
Beat Oppliger studierte an der Universität Zürich Rechtswissenschaften. Er war Bezirksanwalt in Hinwil und Meilen, bevor er 2003 zur Stadtpolizei wechselte. Dort war er unter anderem Chef der Verkehrspolizei. Die Polizeischule hat er nicht besucht. Mitarbeitende, die als Quereinsteiger direkt eine Führungsfunktion übernehmen, sind davon entbunden. Er habe eine gute Erinnerung an diese Zeit, sagt Oppliger.
2014 liess er das «Verbrecher verhaften» sein zu und ging über zum «Verbrecher vor Gericht bringen». Als Leitender Oberstaatsanwalt war er zuständig dafür, die Staatsanwaltschaft, die seit Jahren zu wenig Personal hat und stetig mehr Fälle bearbeiten muss, effizienter zu organisieren und die Belastung besser zu verteilen. Oppliger hat beispielsweise die Pikettdienste neu organisiert, die Fallzuteilung neu geregelt und die Kommunikation professionalisiert.
Kritik wegen miesen Arbeitsklimas und Überbelastung
In die Kritik geriet er Ende vergangenes Jahr, als diese Zeitung über das zum Teil miese Arbeitsklima und die grosse Überlastung der Staatsanwälte berichtete. Die Oberstaatsanwaltschaft als Aufsichtsgremium soll zu wenig gegen diese Zustände unternommen haben. Diese sagte damals, man habe kein generell schlechtes Betriebsklima festgestellt. Man nehme die gesundheitlichen Probleme jedoch sehr ernst und habe schon vor dem Bericht «eine ganze Reihe von Massnahmen umgesetzt».
Oppliger sagt, die Staatsanwaltschaft sei heute für künftige Herausforderungen gerüstet. Man habe Anpassungen in der Führungsstruktur vorgenommen und Führungspersonen «speziell fit gemacht» für ihre Aufgaben. «Wir haben aber nach wie vor ein Ressourcenproblem.» Er sei froh, dass der Regierungsrat 36 zusätzliche Stellen bewilligt habe. Nun gehe es darum, den Kantonsrat in der Budgetdebatte davon zu überzeugen, dass es diese Stellen brauche.
Justizdirektorin Jacqueline Fehr findet nur lobende Worte für Beat Oppliger: «Ich lasse ihn ungern ziehen. Wir arbeiteten sehr gut und vertrauensvoll zusammen. Ich schätze sowohl seine fachliche Kompetenz wie seine transparente Art.» Beat Oppliger habe die Staatsanwaltschaft weiterentwickelt und die zentralen strategischen Projekte entscheidend vorangebracht. Die Regelung seiner Nachfolge beginne jetzt.
Polizei ist gut aufgestellt
Was hat Oppliger mit der Stapo Zürich vor? Dazu sagt er ausser Allgemeinplätzen noch nichts. Er wolle sich zuerst ein genaues Bild verschaffen, bevor er allfällige Schwerpunkte festlege. Wer ein Leben lang im Strafvollzug tätig ist, weiss, wie man sich bedeckt hält, keine Angriffsfläche bietet.
Zu sich nur so viel: In seiner Freizeit trifft man ihn beim Joggen – «keine Marathons, mehr um die Kondition aufrechtzuerhalten» – oder beim Biken in den Engadiner Bergen.
Klar ist: Das Klima dürfte besser sein als bei der Staatsanwaltschaft. Die Stadtpolizei ist grundsätzlich gut aufgestellt. Bei der letzten Sicherheitsbefragung empfanden vier von fünf Zürcherinnen, die in den vergangenen Jahren mit der Polizei Kontakt hatten, das Verhalten der Polizistinnen und Polizisten als korrekt. Sie werden als «hilfsbereit, ansprechbar und vertrauenswürdig» beschrieben.
«Die beste Person hat gewonnen»
Aber es fehlen Frauen und Polizisten mit Migrationshintergrund. Warum hat man bei dieser Stellenbesetzung keiner Frau den Vorzug gelassen? Rykart sagt: «Die beste Person hat gewonnen.» Oppliger erfülle die Anforderungen für die Führung der Stapo «fast ideal». Die Stadtpolizei sei sehr gut aufgestellt und es sei wichtig, dass dies so bleibe.
Daniel Blumer hätte eigentlich schon per Mai 2021 in Pension gehen sollen. Rykart beantragte beim Stadtrat, seine Anstellung um ein Jahr zu verlängern. «Weil er es gut macht», sagt Rykart.
Übrigens: Oppliger hat sich für den klassischen Weg entschieden und wird 100 Prozent arbeiten. «Für mich stimmt das so. Ich will meine ganze Schaffenskraft dafür einsetzen.»
(https://www.tagesanzeiger.ch/beat-oppliger-wird-neuer-kommandant-474674376595)
+++RECHTSPOPULISMUS
MAKING OF: Die Flyerservice Hahn GmbH
Hier das große Making of zum Flyerservice Hahn (Teil 1) vom Zentrums für Politische Schönheit. Warum sollte eine Superpartei und echte „Alternative“ ihre Flyer selbst verteilen – wie diese ganzen Trottel von den Altparteien? 85 faule Orts-, Kreis- und Landesverbände der AfD liefern und liefern in ein bundesweites Netzwerk von Logistikzentren der “Flyerservice Hahn GmbH” ganze 5 Millionen Flyer. Leider ist unser einziger Kunde extrem sauer und will uns verklagen. Werde deshalb jetzt Teilhaber:in beim Flyerservice Hahn! Finanziere unsere Untätigkeit und verhindere, dass Nazi-Propaganda überhaupt im Wahlkampf landet. Für jede Spende gibt es das beruhigende Gefühl, den Gaulands und Höckes so richtig den Wahlkampf versaut zu haben. Jeder Cent bezahlt nichtverteilte Flyer der AfD: www.afd-muell.de
https://www.youtube.com/watch?v=IDX80Nm3btY
Männer sprechen über Männer, die über Männer sprechen — Teil 1
Der SRF sucht in einer Reportage aus der Rundschau nach der unterdrückten Männlichkeit – und findet einen Haufen schwurbelnder Antifeministen. Was durchaus einen aufklärerischen Wert haben könnte, wird zur reaktionären Nabelschau an sich selbst gescheiterter cis Männer.
https://daslamm.ch/maenner-sprechen-ueber-maenner-die-ueber-maenner-sprechen-teil-1/
Männer sprechen über Männer, die über Männer sprechen — Teil 2
Im SRF beklagen sich leidende Männer. Aber wer leidet hier unter was? Ein Kommentar.
https://daslamm.ch/maenner-sprechen-ueber-maenner-die-ueber-maenner-sprechen-teil-2/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Warum in Bern die Polizeiposten wieder zu sind
Jeweils am Donnerstag demonstrieren Bürgerinnen und Bürger gegen die Coronamassnahmen – jetzt zum dritten Mal in Folge. Die Kantonspolizei Bern bietet deshalb Personal aus dem ganzen Kanton auf. Kritik gegen den Abbau des Service public und die Erklärung von Polizeichef Manuel Willi. (ab 05:07)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/warum-in-bern-die-polizeiposten-wieder-zu-sind?id=12065037
Wegen Massnahmen-Gegner-Demos leidet der Berner Abendverkauf
Die beiden letzten Donnerstage waren für den Berner Abendverkauf miserabel. Die oft gewaltsamen und unbewilligten Kundgebungen der Massnahmenkritiker haben die Kundschaft abgeschreckt – Laden- und Restaurantbesitzer sind frustriert. Mit den weiteren geplanten Demos scheint das Licht am Ende des Tunnels noch fern.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/wegen-massnahmen-gegner-demos-leidet-der-berner-abendverkauf-143905061
Skeptiker attackierten an Berner Demo Corona-Testcenter
Massnahmengegner attackierten an einer Demo in Bern Arbeitende eines Corona-Testcenters. Die Polizei sagt, man solle sich bei einer Bedrohung melden.
https://www.nau.ch/news/schweiz/skeptiker-attackierten-an-berner-demo-corona-testcenter-66012265
Chemtrails, Illuminati und 5G: «Corona-Rebellen» organisieren in Zug Verschwörungstheoretiker-Demo
Der Verein «Corona-Rebellen» ruft am Samstag zur Kundgebung in der Stadt Zug auf. Bis zu 3000 Teilnehmende werden erwartet.
https://www.20min.ch/story/corona-rebellen-organisieren-in-zug-verschwoerungstheoretiker-demo-378076706957
Verschwörungstheoretiker-Treffen: «So läutet die Bewegung ihr Ende ein»
Die «Corona-Rebellen» wollen an der nächsten Demo nicht gegen Massnahmen protestieren, sondern Vorträgen über Verschwörungstheorien lauschen. Zwei Experten, Roland Imhoff und Dirk Baier, erklären die Hintergründe.
https://www.20min.ch/story/verschwoerungstheoretiker-treffen-so-laeutet-die-bewegung-ihr-ende-ein-510905415522
Impfstoff-Shedding: Die Angst vor dem Kontakt zu Geimpften
https://www.srf.ch/play/tv/srf-news/video/impfstoff-shedding-die-angst-vor-dem-kontakt-zu-geimpften?urn=urn:srf:video:5cc10122-109e-40dd-adff-cb6b9a7418bf&aspectRatio=16_9
YouTube sperrt und entfernt Kanäle von RT DE – das steckt dahinter
Putins deutschsprachiger Propaganda-Sender muss einen harten Schlag hinnehmen. Gleich zwei YouTube-Kanäle sind weg.
https://www.watson.ch/digital/youtube/332270542-youtube-sperrt-und-entfernt-russische-kanaele-von-rt-de
Nach Angriff gegen Journalisten: ZDF will Pöbler von Corona-Demo in Uster anzeigen
An einer Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen vor einer Woche sind ZDF-Journalisten angegangen worden. Der deutsche Sender will trotzdem weiterhin von Corona-Demos in der Schweiz berichten.
https://www.20min.ch/story/zdf-will-poebler-von-corona-demo-in-uster-anzeigen-246665586668
Eskalation im Zürcher Säuliamt: Skeptiker-Wirtin flippt bei Polizeikontrolle aus
Als die Polizei die Einhaltung der Zertifikatspflicht einer Wirtin im Zürcher Säuliamt kontrollieren will, wird diese aggressiv und schreit herum.
https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/eskalation-im-zuercher-saeuliamt-skeptiker-wirtin-flippt-bei-polizeikontrolle-aus-id16871255.html
Nach Corona-Nazi-Vergleich: Basler Katholiken prüfen Richtlinien für Facebook & Co.
Eine Arbeitsgruppe der Kirche soll Guidelines für die private Nutzung sozialer Medien von Mitarbeitenden ausarbeiten.
https://primenews.ch/news/2021/09/nach-corona-nazi-vergleich-basler-katholiken-pruefen-richtlinien-fuer-facebook-co
Dank Werbung auf Telegram: So viel verdient der Wendler mit seinen Verschwörungstheorien
Schlagersänger Michael Wendler sorgte in letzter Zeit mit Verschwörungstheorien um Corona für Wirbel. Auf Telegram wirbt er nun für Produkte, die für die angeblich bevorstehende Apokalypse nötig seien – und verdient damit horrende Summen.
https://www.blick.ch/people-tv/international/dank-werbung-auf-telegram-so-viel-verdient-der-wendler-mit-seinen-verschwoerungstheorien-id16871205.html
-> https://www.nau.ch/people/welt/michael-wendler-sahnt-mit-verschworungstheorien-ab-66012672
-> https://www.20min.ch/story/wendler-macht-mit-verschwoerer-schrott-auf-telegram-geld-238252224716
«Kinder leiden unter der Maske»: Eltern reichen Klage gegen Maskenpflicht an Aargauer Volksschulen ein
Aargauer Eltern, unterstützt vom Verein Lehrernetzwerk Schweiz, fordern mit einer Beschwerde am Verwaltungsgericht eine sofortige Aufhebung der Maskenpflicht an Primarschule und Oberstufe. Unterstützt werden sie vom Verein Lehrernetzwerk Schweiz, der massiven Zulauf hat.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/covid-19-kinder-leiden-unter-der-maske-eltern-reichen-klage-gegen-maskenpflicht-an-aargauer-volksschulen-ein-ld.2195533
Demos, Wasserwerfer, Glasflaschen: Wie bereitet sich der Kanton Solothurn auf gewaltbereite Massnahmengegner vor?
Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten zu gewaltsamen Zwischenfällen mit Coronaskeptikern. Als wie gefährlich schätzt die Kantonspolizei Solothurn die Bewegung ein? Die Kapo spricht von Einzelfällen, weitere Fragen werden nur spärlich beantwortet.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/covid-19-demos-wasserwerfer-glasflaschen-wie-gewaltbereit-sind-die-massnahmengegner-und-was-tut-der-kanton-solothurn-ld.2191568
Mit Kuhglocken gegen Corona-Regeln
Aufstand der Schweizer Trychler
Die Schweiz kämpft mit steigenden Infektionszahlen und einer niedrigen Impfquote. Die neu eingeführte 3G-Regel soll helfen. Als Reaktion gehen Gegner der Corona-Maßnahmen, die „Freiheits-Trychler“, auf die Straße und demonstrieren – nicht immer friedlich.
https://www.zdf.de/politik/auslandsjournal/210929-mit-kuhglocken-gegen-corona-regeln-100.html
Video-Gigant greift durch und entfernt Kanäle: Youtube sperrt Impfgegner
US-Präsident Joe Biden sagte im Juli, Social-Media sei mitverantwortlich, dass falsche Impf-Infos verbreitet würden. Jetzt sperrt Youtube Impfgegner und deren Inhalte.
https://www.blick.ch/ausland/video-gigant-greift-durch-und-entfernt-kanaele-youtube-sperrt-impfgegner-id16872130.html
+++HISTORY
Vor hundert Jahren, 1921 und 1922 in Italien: der erste bewaffnete Widerstand gegen den Faschismus überhaupt, die Arditi del Populo
Vor genau einhundert Jahren fand der erste bewaffnete Widerstand gegen den Faschismus überhaupt statt, und zwar in Italien durch die Organisation der Arditi del Populo. In den Umbruchjahren nach dem ersten Weltkrieg hatten sie 1920 und 1921 eine so starke Beteiligung der Bevölkerung, daß sie beinahe den Italienischen Faschismus mit dem Marsch auf Rom durch Mussolini, hätten verhindern können.
https://www.freie-radios.net/111338
Ein scharfsinniger Kritiker
Nachruf auf den Bürgerrechtler und Publizisten Heiner Busch
Der linke Bürgerrechtler und Polizeiforscher Heiner Busch ist im Alter von nur 64 Jahren verstorben. Zwei Weggefährt*innen erinnern an sein Wirken.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157130.heiner-busch-verstorben-ein-scharfsinniger-kritiker.html
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