Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++POLEN
Flüchtlingsdrama an Polens Ostgrenze: Sterben ohne lästige Zeugen
Polens Regierung will den Ausnahmezustand verlängern. Für die Gefährlichkeit Geflüchteter werden „Beweise“ vorgelegt. Überprüfen kann die niemand.
https://taz.de/Fluechtlingsdrama-an-Polens-Ostgrenze/!5800488/
-> https://www.jungewelt.de/artikel/411344.eu-abschottung-t%C3%B6dliches-grenzregime.html
+++LITAUEN
Migration aus Belarus: Litauen will an Grenze zu Belarus weiter Migranten zurückweisen
Tausende Flüchtlinge wollen in Osteuropa illegal in die EU einreisen. Litauen will an der Grenze zu Belarus Migranten weiter abweisen – trotz zunehmender Kälte.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-09/belarus-migration-litauen-eu-grenze-sanktionen
+++ÄRMELKANAL
Immer mehr Migranten wollen über den Ärmelkanal
Die Zahl der Menschen, die in kleinen Booten den Ärmelkanal überquert haben, ist bereits jetzt doppelt so hoch wie im gesamten vergangenen Jahr. Die riskanten Überquerungen führen zu Spannungen zwischen den Regierungen in London und Paris.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157067.immer-mehr-migranten-wollen-ueber-den-aermelkanal.html
+++GRIECHENLAND
Human Rights Film Festival in Berlin – Katja Riemanns „…and here we are“: Die Filmschule von Moria
Die Schauspielerin Katja Riemann hat einen kurzen, aber beeindruckenden Dokumentarfilm über ein besonderes Projekt in Moria gemacht. In ihrem Regiedebüt zeigt sie, wie junge Geflüchtete das Einmaleins des Filmemachens lernen. Der Film läuft auf dem Human Rights Film Festival in Berlin noch bis zum 3. Oktober. René Wildangel hat den Film für Qantara.de gesehen.
https://de.qantara.de/inhalt/human-rights-film-festival-in-berlin-katja-riemanns-and-here-we-are-die-filmschule-von-moria
+++MITTELMEER
Mehr als 700 Flüchtlinge erreichen in mehreren Booten Lampedusa
In einem alten, verrosteten Fischkutter kommen 686 Menschen auf der Mittelmeerinsel an. So viele Flüchtlinge in einem Schiff hat es schon lange nicht mehr gegeben.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-09/lampedusa-migration-gefluechtete-mittelmeer-italien-ankunft-insel-boote
-> https://www.aargauerzeitung.ch/international/mehr-als-500-migranten-landen-auf-lampedusa-ld.2194530
+++FREIRÄUME
Gemeinderatsantwort auf Interfraktionelles Postulat GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akçasayar, SP/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Schützenmatte: Trennwirkung zur Stadt reduzieren (PDF, 139.1 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse
+++JUSTIZ
Stefan Blättler vor der Wahl zum Bundesanwalt – Tagesschau
Am Mittwoch wählt die Bundesversammlung den Berner Polizeikommandanten Stefan Blättler zum Bundesanwalt. Blättler ist der lange gesuchte Nachfolger des zurückgetretenen Michael Lauber.
https://www.srf.ch/play/tv/-/video/-?urn=urn:srf:video:70aedd17-57ce-47ee-80e7-31afb87cf175
+++MENSCHENRECHTE
Parlament beschliesst Schaffung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution
Das SKMR begrüsst den deutlichen Entscheid des Nationalrats
Der Nationalrat hat am 14. September mit 136 zu 52 Stimmen der Gesetzesvorlage für eine Nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) deutlich zugestimmt. Diese klare Zusage des Nationalrats, der damit dem Ständerat folgt, ist erfreulich, nachdem sich die Schaffung der NMRI lange verzögert hatte.
https://www.skmr.ch/de/skmr/geschaeftsstelle/news/parlament-beschliesst-schaffung-einer-nationalen-menschenrechtsinstitution.html?zur=2
+++POLICE BE
Hightech für die Berner Rechtsmedizin – Schweiz Aktuell
Das neue Institut für Rechtsmedizin in Bern ist topmodern und setzt neue Massstäbe . «Schweiz aktuell» erhält einen exklusiven Einblick in die neuen Räumlichkeiten.
https://www.srf.ch/play/tv/-/video/-?urn=urn:srf:video:f47fa577-130a-4a97-85f8-2147bfadf709
+++FRAUEN/QUEER
Schutz für intergeschlechtliche Kinder
In den aktuellen Staatenberichtsverfahren zur Istanbul-Konvention des Europarates sowie der UNO-Frauenrechts- und der Kinderrechtskonvention fordert InterAction Schweiz Gerechtigkeit, Sichtbarkeit und Selbstbestimmung für intergeschlechtliche Menschen. In den vergangenen zehn Jahren hat die Schweiz in ihren Staatenberichten die entsprechenden internationalen Forderungen weitgehend ignoriert.
https://www.humanrights.ch/de/ueber-uns/schutz-intergeschlechtliche-kinder?kennung=MRO_210927_intergeschlechtliche+Kinder_D
+++RASSISMUS
Wegen Rassismus-Vorfall: FC-Wil-Präsident soll gehen
https://www.tvo-online.ch/aktuell/wegen-rassismus-vorfall-fc-wil-praesident-soll-gehen-143893769
+++RECHTSEXTREMISMUS
Nazi-Symbole: Aargauer SP-Präsidentin fordert Verbot
Wer rechtsextreme Symbole und Gesten wie den Hitlergruss in der Öffentlichkeit zeigt, kommt meistens straffrei davon. Das muss sich ändern, findet SP-Nationalrätin Gabriela Suter.
https://www.telem1.ch/aktuell/nazi-symbole-aargauer-sp-praesidentin-fordert-verbot-143894127
Türkische Rechtsextreme: wie gefährlich sind die Grauen Wölfe? | STRG_F
Rechtsextreme Türken in Deutschland? Klingt irgendwie eigenartig. Aber ja, der Rechtsextremismus existiert auch in migrantischen Gemeinschaften. Sie nennen sich Graue Wölfe und Ihr Ziel ist Turan. Ein großtürkisches Reich, von Zentralanatolien über Afghanistan bis nach China und Russland. Die Türken stehen nach Meinung der Grauen Wölfe über allen anderen Menschen. Auch Deutschland ist immer wieder Schauplatz ihrer Ideologie. Wie ticken die Grauen Wölfe? Wir haben zwei Aussteiger gesprochen, die uns Einblicke in die Szene geben und erzählen, warum die Grauen Wölfe gefährlich sind. Eine Armenierin erzählt, wie sie bedroht wurde. Warum sind sie immer noch erlaubt?
https://www.youtube.com/watch?v=xSKfo9l-BKE
+++VERSCHWÖRUNGIDEOLOGIEN
Kanton Bern: Erneut Wachenschliessungen und Freisperre infolge Kundgebungsaufrufen
Für kommenden Donnerstagabend wird in Bern erneut zu einer unbewilligten Kundgebung aufgerufen. Wie sich in den vergangenen Wochen gezeigt hat, ist keine Deeskalation spürbar. Deshalb wird die Kantonspolizei Bern wiederum mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen. Dafür muss ein Grossteil der Polizeiwachen am Donnerstag und Freitag schliessen und eine Freisperre für die Mitarbeitenden verhängt werden.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=cdf6d50b-d3c3-4543-aed1-814a82eb3a7d
-> https://www.derbund.ch/kapo-schliesst-ende-woche-mehrere-wachen-301847233819
-> https://www.bernerzeitung.ch/kapo-schliesst-ende-woche-mehrere-wachen-301847233819
-> https://www.20min.ch/story/die-massnahmenkritiker-wollen-erneut-illegal-in-bern-demonstrieren-221711253460
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/wegen-des-klimawandels-gibts-jetzt-auch-mandeln-aus-der-region?id=12063876 (ab 03.14)
-> https://www.blick.ch/schweiz/bern/wegen-skeptiker-demo-berner-polizei-muss-wieder-wachen-schliessen-id16868750.html
Coronavirus: Treffen Politiker bei Demo auf hunderte Skeptiker?
Am letzten Tag der Herbstsession könnten Politiker auf hunderte Massnahmen-Gegner des Coronavirus treffen. Was meinen die Parlamentarier dazu?
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-treffen-politiker-bei-demo-auf-hunderte-skeptiker-66011051
Aristoteles und die Impfgegner
Warum ist der Widerstand gegen Wissenschaft und Vakzine teilweise so heftig? Weil wir an unserem Erfahrungswissen festhalten, als hätte es nie eine Aufklärung gegeben – wobei die ohnehin ein leeres Versprechen war.
https://www.republik.ch/2021/09/28/aristoteles-und-die-impfgegner
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bernerzeitung.ch 28.09.2021
Aufruf der Massnahmen-Kritiker: Am Donnerstag steht die nächste Corona-Demo an
Die Stadt Bern und die Polizei müssen sich für weitere Kundgebungen der Kritiker der Corona-Massnahmen rüsten. Die nächste soll am Donnerstag stattfinden.
Stefan Schnyder
Die Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen lassen nicht locker. Auf dem Nachrichtendienst Telegram hat eine anonyme Gruppe übers Wochenende ihr Programm für die nächsten Wochen aktualisiert. Und siehe da: Für die nächsten drei Donnerstage ruft sie zu Protestveranstaltungen in Bern auf. Treffpunkt ist – wie bereits in den vergangenen Wochen – der Bahnhofplatz. Die Freiheitstrychler, die Organisation Massvoll sowie die Freunde der Freiheit dagegen haben den Aufruf nicht auf ihren Internetseiten publiziert. «Die Jugendbewegung Massvoll ist nur an bewilligten Kundgebungen anwesend», schreibt dazu Nicolas A. Rimoldi, Co-Präsident von Massvoll.
Auf die Stadt Bern könnte also erneut ein unruhiger Demo-Abend zukommen. Der Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Naue (Die Mitte) will sich nicht dazu äussern. «Reto Nause möchte vorderhand diesen Aufrufen nicht zusätzliche Publizität verleihen», sagt seine Sprecherin Christina Steffen. Sie fügt an, dass die Stadt Bern keine Kenntnis davon habe, dass ein Gesuch für eine Demo-Bewilligung eingegangen sei.
Erneut ohne Bewilligung?
Dies bedeutet, dass es am Donnerstagabend wieder zu einer unbewilligten Demo kommen könnte. Es wird sich die Frage stellen, ob die Polizei dieses Mal die gleiche Taktik anwenden wird wie am vergangenen Donnerstag. Die Einsatzkräfte riegelten das Bundeshaus und den Bundesplatz hermetisch ab. Es gelang ihnen mit ihrer Taktik, die Demo-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer von diesem symbolträchtigen Platz und dem Parlamentsgebäude fernzuhalten. Die Behörden wollten mit ihrer Taktik verhindern, dass erneut Demo-Teilnehmer am Zaun rütteln, wie dies am 8. September geschehen war.
Am Montag vor einer Woche hatte der Gemeinderat angekündigt, eine harte Linie gegen unbewilligte Demonstrationen fahren zu wollen. «Der Gemeinderat hat die Kantonspolizei beauftragt, die für den 23. September 2021 angekündigten unbewilligten Kundgebungen nicht zuzulassen», schrieb die Stadtregierung.
Doch dies liess sich nicht die Tat umsetzen: Die Einsatzkräfte unternahmen am Donnerstag keinen Versuch, die Demonstration im Keim zu ersticken. Wie der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause am Freitag in einem Interview erklärte, wäre das Risiko zu gross gewesen, dass Passantinnen und Passanten auf dem Bahnhofplatz in eine Auseinandersetzung zwischen den Polizeikräften und den Demonstrierenden verwickelt worden wären.
In der Folge marschierte der Demo-Zug durch die Obere Altstadt und legte einen längeren Halt auf dem Kornhausplatz ein. Zahlreiche Linien von Bernmobil waren dadurch während mehrerer Stunden unterbrochen. Der Umzug endete schliesslich in der Bundesgasse, wo die Polizei einen Wasserwerfer und Gummigeschosse einsetzte.
Angespannte Nerven in Bern
Am vergangenen Freitag machte Gemeinderat Reto Nause klar, was er von diesen wiederholten Demonstrationen hält: «Die Berner Bevölkerung hat die Nase voll.» Doch es scheint, dass dies die Gegner der Corona-Massnahmen nicht beeindruckt.
(https://www.bernerzeitung.ch/am-donnerstag-steht-die-naechste-corona-demo-an-353357297065)
-> https://www.blick.ch/schweiz/bern/auch-ohne-bewilligung-corona-skeptiker-wollen-erneut-in-bern-demonstrieren-id16866910.html
Coronavirus: Corona-Demos in Bern schaden den Geschäften
Die Corona-Demos in Bern haben einen negativen Effekt auf zahlreiche Geschäfte in der Innenstadt. Während der Proteste kommt es jeweils zu Umsatzeinbussen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-corona-demos-in-bern-schaden-den-geschaften-66011437
3’000 Demonstranten auf Stierenmarkt erwartet: «Verschwörungstheoretiker» künden in Zug Corona-Demo an
Der Verein Corona-Rebellen ruft für nächsten Samstag zu einer Kundgebung auf dem Stierenmarkt auf. Angekündigt ist ein Potpourri an Vorträgen über Diverses, was gemeinhin als «Verschwörungstheorie» gilt. Die Stadt hat den Anlass bewilligt. Die Organisatorinnen rechnen mit rund 3’000 Teilnehmern.
https://www.zentralplus.ch/verschwoerungstheoretiker-kuenden-in-zug-corona-demo-an-2198531/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/demonstration-naechste-corona-kundgebung-in-zug-am-samstag-sollen-3000-skeptiker-kommen-ld.2194623
Rechtsextreme nutzen Visa und Co trotz deren Hassrede-Verboten zur Finanzierung
Rechte, aber auch Verschwörungserzähler finanzieren sich oft über Onlineshops und Spenden – und nutzen Zahlungsdienstleister, die Hassrede eigentlich verbieten
https://www.derstandard.at/story/2000129986089/rechtsextreme-nutzen-visa-paypal-und-co-trotz-hassrede-verboten-zur?ref=rss
Petition gegen Entmündigung der Eltern & Impfpropaganda eingereicht
Am Dienstag haben die «Freunde der Verfassung» eine Petition «gegen die Entmündigung der Eltern und Impfpropaganda für Kinder» eingereicht.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/petition-gegen-entmundigung-der-eltern-impfpropaganda-eingereicht-66011953
SRF-Moderator erstattet Anzeige: Sandro Brotz nach «Arena» bedroht
Beinahe wöchentlich spricht Sandro Brotz mit seinen Gästen über die Corona-Krise – und erhitzt mit diesen Debatten die Gemüter. Eine Drohung, die nach der letzten Sendung einging, bringt er nun zur Anzeige.
https://www.blick.ch/people-tv/tv/srf-moderator-erstattet-anzeige-sandro-brotz-nach-arena-bedroht-id16867139.html
Kundgebung in der Stadt Wil wurde zum Demonstrationszug
In der Stadt Wil haben sich am Dienstagabend rund 150 Personen zu einer Kundgebung am Bahnhof Wil versammelt. Spontan hat sich daraus ein Demonstrationszug entwickelt. Die Kantonspolizei St.Gallen begleitete den friedlichen Demonstrationszug in die Altstadt.
– https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/kundgebung-in-der-stadt-wil-wurde-zum-demonstrationszug-00166363/
Gefährliches Freund-Feind-Schema: So treiben Verschwörungstheorien rassistische Einstellungen an
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus warnt: Die ersten Opfer von Verschwörungstheorien sind diejenigen, die Rassismus am stärksten ausgesetzt sind. Die Hintergründe.
https://www.derbund.ch/so-treiben-verschwoerungstheorien-rassistische-einst
ellungen-an-625577613567
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