Medienspiegel 21. Juli 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++SCHWEIZ
Fachkurs Kindesbefragung gem. Art. 154 StPO 2022
Die Hochschule Luzern – Soziale Arbeit führt gemeinsam mit dem Schweizerischen Polizeiinstitut SPI Neuenburg einen weiteren Fachkurs Kindesbefragung gem. Art. 154 StPO durch.
https://www.kkjpd.ch/newsreader/fachkurs-kindesbefragung-gem-art-154-stpo-2022.html


+++BELGIEN
Migranten in Belgien beenden Hungerstreik nach fast zwei Monaten
Fast zwei Monate lang befanden sich etwa 450 undokumentierte Migranten in Belgien im Hungerstreik. Am Mittwoch haben sie diesen beendet.
https://www.nau.ch/news/europa/migranten-in-belgien-beenden-hungerstreik-nach-fast-zwei-monaten-65968925


+++GROSSBRITANNIEN
Auslagerung von Asylgesuchen: Hauptsache weit weg
Die britische Regierung will Asylanträge auslagern, indem sie Bewerberinnen und Bewerber in Zentren im Ausland unterbringt.
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/migration/auslagerung-von-asylgesuchen-hauptsache-weit-weg/
-> https://taz.de/Flucht-nach-Grossbritannien/!5781970/


+++BALKANROUTE
Serie «Migrationsrouten» – Teil 2: Gestrandet vor Kroatien – Tagesschau
Seit Ungarn die Grenzen für Asylsuchende geschlossen hat versuchen viele Menschen über Bosnien-Herzegowina in die EU zu gelangen. Einige sind seit Jahren dort gestrandet. Bei jedem Grenzübertritt nach Kroatien werden sie wieder zurückgestellt.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/serie-migrationsrouten—teil-2-gestrandet-vor-kroatien?urn=urn:srf:video:f0f0ca43-ae68-41b3-912e-ab85da14f6aa


+++JENISCHE/SINTI/ROMA
bernerzeitung.ch 21.07.2021

Kanton muss passen: Aus den provisorischen Transitplätzen wird heuer wohl nichts

Die Hoffnung hat sich verflüchtigt: Die Saison der ausländischen Fahrenden wird zu Ende gehen, ohne dass ihnen der Kanton einen Halteort hätte bieten können.

Stephan Künzi

Die Probleme, die die Gemeinden derzeit mit den ausländischen Fahrenden haben, kommen nicht von ungefähr. Nach drei Jahren, in denen die Familien auf einem oder sogar zwei provisorischen Transitplätzen unterkommen konnten, ist heuer nämlich alles anders: Als es Frühling wurde und aus Frankreich die ersten Roma anreisten, stand Bern mit leeren Händen da.

Anfänglich zeigte sich die Verwaltung noch verhalten optimistisch, betonte, man strebe weiterhin eine Lösung an. Als sie Ende Mai zwei kantonseigene Areale nahe der Autobahn im Brüggmoos und im Bieler Bözingenfeld als mögliche Standorte ins Spiel brachte, wuchs die Zuversicht zwischenzeitlich sogar. Doch nun geht es bereits auf Ende Juli zu, und es sieht ganz danach aus, als ob die Saison so zu Ende gehen würde, wie sie angefangen hat. Ohne Transitplatz also.

Und das, nachdem der Kanton mit den Seeländer Gemeinden einen Winter lang verhandelt hat – ihm musste überdies schon viel länger bewusst gewesen sein, dass die Provisorien der letzten drei Jahre nur schwer zu ersetzen sein würden.

Nirgends willkommen

Trotzdem will die Direktion der zuständigen Regierungsrätin Evi Allemann (SP) nicht zu spät gehandelt haben. Die Regierungsstatthalterin von Biel sei letzten Herbst «umgehend» auf die Suche nach geeigneten Arealen gegangen, schreibt die stellvertretende Generalsekretärin Regula Müller auf Nachfrage. Im Verlauf der Diskussionen hätten die Gemeinden dann klar zu verstehen gegeben, «dass der Kanton Land zur Verfügung stellen soll».

Müller bezeichnet den Prozess als «vielschichtige Herausforderung, welche den Einbezug sämtlicher betroffener Akteure fordert». Es seien «die verschiedenen Interessen abzuwägen und insbesondere auch den Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung zu tragen».

Worauf sie anspielt: Keine Gemeinde nimmt gerne Fahrende aus dem Ausland auf. Sogar die Behörden von Brügg und Gampelen machten stets klar: Mit den Provisorien, zu denen sie in den vergangenen drei Jahren Hand boten, hätten sie ihre Pflicht erfüllt. Mehr akzeptiere auch ihre Bevölkerung nicht.

Zwang ist kein Thema

Die stellvertretende Generalsekretärin gibt sich keinen Illusionen hin. Für sie ist im Moment nicht nur unklar, wann die provisorischen Transitplätze in Betrieb gehen, offen ist für sie auch, ob sie das überhaupt je tun werden. Denn der Kanton bleibt bei seinem Versprechen, das er den Gemeinden gegenüber schon länger abgegeben hat: Ein Provisorium wird niemandem aufs Auge gedrückt.

Unter anderem auch aus einem einfachen Grund, wie Müller weiter schreibt: «Die rechtlichen Grundlagen fehlen.»

In Wileroltigen, wo die Fahrenden Sommer für Sommer auf dem Autobahnrastplatz ebenfalls Halt machen können, wird man diesen Satz nicht gerne hören. Das Provisorium, mit dem der Bund dem Kanton wenigstens ein klein wenig aus der Patsche hilft, wird wohl auch in den nächsten Jahren bestehen bleiben. Bis 2024, wenn auf dem direkt angrenzenden Stück Land der umstrittene definitive Platz fertiggestellt wird – gegen den erklärten Willen der Gemeinde.
(https://www.bernerzeitung.ch/aus-den-provisorischen-transitplaetzen-wird-heuer-wohl-nichts-198669471789)

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Camp beim Flughafen löst sich auf: Fahrende in Belp weggefahren oder am Aufbrechen
Die Fahrenden, die seit Sonntag Parkplätze beim Flughafen Bern-Belp besetzen, haben diese am Mittwoch verlassen – oder sie trafen zumindest Anstalten, das tun.
https://www.derbund.ch/fahrende-in-belp-weggefahren-oder-am-aufbrechen-252713360917
-> https://www.bernerzeitung.ch/die-fahrenden-sind-weitergezogen-470798350826
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2021/07/21/fahrende-in-belp-sind-weggefahren.html


Fahrende illegal in Belp BE: «Wir als Gemeinde werden bestraft»
Seit Sonntag halten sich Fahrende erneut ohne Bewilligung in Belp auf. Letztes Mal zeigten sich Gemeinde und Flughafen kulant – dieses Mal gilt Nulltoleranz.
https://www.20min.ch/story/wir-als-gemeinde-werden-bestraft-582703303789


+++GASSE
tagblatt.ch 21.07.2021

Zwischen Diskriminierung und Solidarität: So hat Corona die Suchthilfe in St.Gallen auf den Kopf gestellt

Personen mit Sucht gehören in der Coronapandemie zur Risikogruppe. Zu Ansteckungen kam es in St.Gallen aber nicht. Warum, zeigt ein Blick in den Jahresbericht der Stiftung Suchthilfe.

Marlen Hämmerli

Die Coronapandemie trifft die Stiftung Suchthilfe sowie ihre Klientinnen und Klienten besonders. Das zeigt ein Blick in den Jahresbericht 2020, der jetzt erschienen ist.

Die einschneidendste Massnahme: Gassenküche und Katharinenhof schliessen

Es ist Mitte März 2020. Die Gassenküche im Linsebühl und der Treffpunkt vom Blauen Engel im Katharinenhof müssen wegen der Pandemie ihren Aufenthaltsbereich schliessen. Personen, die kein Zuhause haben oder in prekären Wohnsituationen leben, verlieren damit ihre Aufenthaltsmöglichkeit. Damit gehen soziale Kontakte verloren, Rückhalt und Unterstützung, sagt Regine Rust, Geschäftsleiterin der Stiftung Suchthilfe. «Da macht sich ein Gefühl breit, keinen Or
t für sich zu haben.»

Die Gassenküche bietet fortan Take-away an und für Personen in Quarantäne oder Isolation Heimlieferung. Ab Mitte Mai, mit dem ersten Lockerungsschritt, können Gassenküche und Katharinenhof ihre Aufenthaltsbereiche wieder öffnen, wenn auch mit Einschränkungen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) reagiert und erlässt eine Sonderregelung. Damit bleiben Gassenküche und Katharinenhof im zweiten Lockdown offen.

Der wichtigste Ort: 50 Personen im Kantipark

Mit der Schliessung von Gassenküche und Katharinenhof werden Kantipark und Calatrava-Halle umso wichtiger. «Das war für unsere Leute die Rettung», sagt Rust und meint damit die Klientinnen und Klienten. Zeitweise halten sich bis zu 50 Personen im Park auf. «Hätte es geregnet wie diesen Sommer, wäre es schwierig geworden.»

Trotzdem kommt es zu keinen Ansteckungen oder Problemen mit Passanten und Pendlern – dank Fernunterricht und Homeoffice. Die Randständigen dürfen ausnahmsweise den ganzen Park nutzen, da in der Kantonsschule am Burggraben kein Präsenzunterricht stattfindet. Die Stühle werden mit Abstand zueinander aufgestellt, mit Hinweistafeln ausgestattet und in Vierergruppen an Bäume gekettet.

Die Herausforderung: Ansteckungen verhindern, alle disziplinieren

Viele der Suchtkranken haben eine Vorerkrankung, gehören also zur Coronarisikogruppe. «Unser oberstes Ziel war es, dass sich niemand von unseren Mitarbeitern oder Klienten ansteckt», sagt Rust. Einerseits aus Fürsorge, andererseits, um die Angebote aufrechtzuerhalten.

Das hat geklappt. Unter den Klientinnen und Klienten, die Langzeit betreut werden, hat sich gemäss Jahresbericht niemand angesteckt. Drei Mitarbeiter erkrankten, gaben das Virus aber nicht intern weiter. Wie das gelang? «Wir waren sehr, sehr diszipliniert.» Maskenpflicht, Abstand halten, Hände waschen.

Die Durchsetzung habe viel von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefordert, sagt Rust. «Da musste man dieselbe Person 50-mal am Tag darauf hinweisen, dass er die Maske nach dem Trinken wieder aufzieht.» Nun sei die Maskenpflicht aber tief verankert – sie gilt in Gassenküche und Katharinenhof bis heute.

Die Belastung: Angst, Druck, Diskriminierung

Gerade zu Beginn ist die Ungewissheit belastend, wie aus dem Jahresbericht hervorgeht. Suchtkranke sorgen sich um ihre Gesundheit, befürchten eine noch grössere Isolation und fragen sich, was eine allfällige Quarantäne für ihre Drogensucht bedeutet. Die Sorgen führen zu grosser Verunsicherung. Dazu kommt Druck von aussen. Beim Anblick der Randständigen im Kantipark oder bei der Calatrava-Halle fragten sich manche Passantinnen und Passanten: «Was machen die? Halten sie sich an die Regeln?»

Dazu kommt Diskriminierung. Laut Regine Rust war diese vor allem am Anfang der Pandemie und gegen Jahresende ausgeprägt. «Man unterstellt den Suchtkranken, sie seien ein Risiko für andere Leute.» Einige Personen hätten diese Meinung lautstark kundgetan. «Das ist sehr schmerzhaft. Für unsere Klienten und für uns.»

Die Schwierigkeit: Heroinsüchtige Personen aus der Distanz behandeln

Besonders trifft die Pandemie heroinabhängige Personen, die in einer Substitutionsbehandlung sind. Diese gehen in Therapie und erhalten dafür legal Ersatz für die Droge. Die täglichen Kontakte geben Struktur, fallen mit der Pandemie aber weg. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftung Suchthilfe greifen zu allen Mitteln, um die Beziehung aufrechtzuerhalten und zu verhindern, dass jemand vereinsamt: Telefon, Social Media, Videokonferenz.

Zudem wird eine Gesetzesänderung nötig, damit Personen in Behandlung nicht trotz Erkältung zur Abgabe kommen. Mit der Änderung ist es den Fachpersonen möglich, mehr Medikamente aufs Mal mitzugeben. Personen in Quarantäne oder Isolation liefern sie die Medikamente nach Hause.

Die Solidarität: Osterhasen über Osterhasen

Zu Beginn befürchten die Verantwortlichen, wegen Corona könnten die Spenden zurückgehen. Die Gassenküche ist spendenfinanziert, also auf Solidarität angewiesen. Und diese bleibt trotz Krise gross: Restaurants überlassen der Gassenküche Lebensmittel, die sie selbst wegen der Schliessung nicht mehr gebrauchen können. Ein Grossunternehmen spendet eine grosse Menge Osterhasen, als eine Aktion wegen der Pandemie ausfällt. Geschäftsleiterin Regine Rust sagt: «Mein Bild vom ersten Lockdown sind Osterhasen.» Auch Private spenden Lebensmittel, Schuhe, Kleider, Geld.

Die Auswirkung heute: Mehr Personen mit Sucht

2020 melden sich bei der Suchtfachstelle 324 Personen neu für eine Beratung. Im Vergleich zu 2019 ist das ein deutlicher Anstieg um 40 Personen. Rust sagt: «Das Bedürfnis nach Beratung ist hoch.»

Sucht wird häufig durch eine psychische Belastung ausgelöst – die Coronapandemie war für viele psychisch belastend. Rust rechnet denn auch dieses Jahr mit einem Anstieg bei den Beratungen. Schon im ersten Halbjahr 2021 habe die Suchtfachstelle einen Anstieg verzeichnet. «Im August, nach den Sommerferien, wird die Zahl wieder nach oben schiessen.»
(https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/abhaengigkeit-zwischen-diskriminierung-und-solidaritaet-so-hat-corona-die-suchthilfe-in-stgallen-auf-den-kopf-gestellt-ld.2165454)


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Häuser an der Frohalpstrasse 21 und 27 besetzt!
Wir haben heute morgen die Liegenschaften an der Frohalpstrasse 21 und 27 in Zürich Wollishofen besetzt, um diese vor dem Leerstand zu bewahren.
https://barrikade.info/article/4674
-> https://twitter.com/zureich_rip/status/1417786665196785664


Kleinstadtrebellion – Ein Buch über das andere Aarau
Das Infoportal Aagrau war von 2008 bis 2015 eine Web-Platform, welche über das linksautonome Geschehen im Kanton Aargau informierte. Aus diesem Kollektiv entstand das Buchprojekt «Kleinstadtrebellion – Von Aarau aus die Welt verändern», welches auf die letzten 50 Jahre der Kantonshauptstadt zurück blickt.
https://barrikade.info/article/4666
-> https://kleinstadtrebellion.wordpress.com/


+++SPORTREPRESSION
Wegen ID-Pflicht: FCZ-Fans rufen zu Stadion-Boykott auf
Die Fussballsaison startet am Samstag vermutlich mit weniger Fans als normal. Der Einlass zum Fussballspiel ist nur mit einem Covid-Zertifikat möglich. Weil dieses mit einer ID abgeglichen werden muss und für die Ultras die Anonymität an erster Stelle steht, wird zu einem Boykott aufgerufen.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/wegen-id-pflicht-fcz-fans-rufen-zu-stadion-boykott-auf-143088186


+++BIG BROTHER
Ein Gespräch mit Roland Meyer über Diskriminierung durch die Praxis der digitalen Gesichtserkennung
»Maskerade vor der Kamera«
Automatisierte Verfahren zur Gesichtserkennung begünstigen Diskriminierung. Der Medientheoretiker Roland Meyer warnt vor der Voreingenommenheit des Algorithmus und fordert, den Einsatz biometrischer Identifizierung einzuschränken.
https://jungle.world/artikel/2021/28/maskerade-vor-der-kamera


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Mainardi erstattet Anzeige wegen illegaler Demo Luzerner Rimoldi-Rivale nimmt Massnahmen-Kritiker ins Visier
Rund 300 Massnahmen-Kritiker sind angeführt von Nicolas Rimoldi am Montag in Luzern aufmarschiert. Obwohl die Kundgebung nicht bewilligt war, wurden die Demonstranten von der Luzerner Polizei nicht am Protest-Marsch gehindert. Jetzt hat der Luzerner Jurist Loris Fabrizio Mainardi Strafanzeige eingereicht.
https://www.zentralplus.ch/luzerner-jurist-und-rimoldi-rivale-nimmt-massnahmen-kritiker-ins-visier-2144371/


Grundschule als „Querdenken“-Einsatzzentrale
Im Rahmen von ehrenamtlich organisierten Hilfsaktionen in den durch die Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen haben Personen aus der „Querdenker“-Szene eine Grundschule in Bad Neuenahr/Ahrweiler als „Einsatzzentrale“ in Beschlag genommen. Die Behörden warnen vor dem Treiben.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/grundschule-als-querdenken-einsatzzentrale
-> https://m.focus.de/panorama/rechtsextreme-katastrophenhilfe-vorsicht-vor-braunen-fluthelfern-und-aluhueten-so-zocken-sie-ungeniert-spendengelder-ab_id_13518063.html
-> https://taz.de/Verschwoerungsideologen-im-Flutgebiet/!5781929/
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154729.nazis-und-flutkatastrophe-braune-flut-im-ahrtal.html
-> https://www.watson.ch/!300216055?
-> https://www.rnd.de/politik/hochwasser-katastrophengebiet-querdenker-aktivitaeten-von-polizei-beobachtet-MZVKV4MSU4KXPACDWSXCVLQLCQ.html


Diese Psychiaterin ist die Bannerträgerin der Impfgegner: Martine Wonner will einen Aufstand gegen die «Diktatur» anzetteln
Aus der Macron-Partei geworfen, dafür ein Medienstar geworden: Die französische Abgeordnete verkörpert die ganze Widersprüchlichkeit der Impfskeptiker.
https://www.tagblatt.ch/international/frankreich-diese-psychiaterin-ist-die-bannertraegerin-der-impfgegner-martine-wonner-will-einen-aufstand-gegen-die-diktatur-anzetteln-ld.2165664


+++HISTORY
Tränengas und Tod in Genua – wie ich die Proteste 2001 erlebt habe.
Bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua wurde am 20. Juli 2001 der junge Aktivist Carlo Giuliani von der Polizei erschossen. Ich war damals in Genua. Kurz vor Carlos Tod war ich noch an der Stelle, wo er später getötet wurde.
https://www.bonvalot.net/traenengas-und-tod-in-genua-wie-ich-die-proteste-in-genua-erlebt-habe/


20 Jahre G8 in Genua: «Nichts war mehr wie vorher»
Anna Kushkau hat sich nach den Gewalterfahrungen am G8-Gipfel in Genua aufs Land abgesetzt und sich aus der Politik zurückgezogen. Die Anarchistin Marina Cugnaschi musste für zwölf Jahre ins Gefängnis. Wie die damaligen Ereignisse das Leben zweier Aktivistinnen veränderte.
https://www.woz.ch/2128/20-jahre-g8-in-genua/nichts-war-mehr-wie-vorher


Verdingkinder: Nidwalden möchte seine dunkle Vergangenheit aufarbeiten
Mit einem 2017 beschlossenen Bundesgesetz sollen die Schicksale von Kindern und Jugendlichen, die bis 1981 als billige Arbeitskräfte verdingt wurden, aufgearbeitet werden. Nun möchte auch der Kanton Nidwalden ein entsprechendes Projekt durchführen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/nidwalden/verdingkinder-nidwalden-moechte-seine-dunkle-vergangenheit-aufarbeiten-ld.2165733