Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
Wieso die Schweiz das gefährlichste Land der Welt für sicher erklärt
Die US-Truppen ziehen ab, die Taliban rücken vor: Afghanistan ist in weiten Teilen ein Kriegsgebiet. Trotzdem will die Schweiz Asylsuchende dorthin abschieben. Wie kann das sein?
https://www.republik.ch/2021/07/22/wieso-die-schweiz-das-gefaehrlichste-land-der-welt-fuer-sicher-erklaert
-> https://www.republik.ch/2021/07/22/wann-lernt-unsere-gesellschaft-endlich-den-hass-abzulegen
-> https://www.tagesschau.de/ausland/asien/tuerkei-iran-grenze-flucht-101.html
Nach Rüge für SEM – Asylverfahren in der Schweiz dauern wieder länger
Schon zweimal hat das Bundesverwaltungsgericht das Staatssekretariat für Migration für dessen Arbeit gerügt. Das hat nun Folgen für die Asylverfahren.
https://www.srf.ch/news/schweiz/nach-ruege-fuer-sem-asylverfahren-in-der-schweiz-dauern-wieder-laenger
+++DEUTSCHLAND
Lage von Geflüchteten und Migranten: »Am Ende wird die Solidarität gewinnen«
Geflüchtete Frauen demonstrieren mit Bustour für Abschaffung des Lagersystems für Asylsuchende. Ein Gespräch mit Elisabeth Ngari
https://www.jungewelt.de/artikel/406891.lage-von-gefl%C3%BCchteten-und-migranten-am-ende-wird-die-solidarit%C3%A4t-gewinnen.html
+++BELGIEN
Menschen ohne Papiere in Brüssel: Hungerstreik ausgesetzt
Belgiens Regierung hat den 475 Streikenden eine individuelle Prüfung versprochen. Doch ob sie ein Bleiberecht bekommen, ist offen.
https://taz.de/Menschen-ohne-Papiere-in-Bruessel/!5788798/
-> https://www.jungewelt.de/artikel/406884.kein-mensch-ist-illegal-hungerstreik-beendet.html
+++GROSSBRITANNIEN
Mit schärferen Gesetzen gegen die Migration
Immer wieder versuchen Geflüchtete, über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Die britische Regierung will die Migration stoppen – mit harten Strafen für Schleuser und die Flüchtlinge.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-migration-aermelkanal-101.html
+++ITALIEN
Révolte incendiaire dans un hotspot en Italie
Dimanche 18 juillet vers 18h30, un incendie s’est déclaré dans le hotspot de Pozzallo, un centre de rétention administrative en Sicile (province de Raguse), après que des détenues aient mis le feu à leurs matelas.
https://renverse.co/infos-d-ailleurs/article/revolte-incendiaire-dans-un-hotspot-en-italie-3163
+++SPANIEN
Marokko: Zahlreiche Migranten überwinden Grenze von Melilla
Regelmäßig versuchen Migranten in die spanischen Exklaven Melilla und Ceuta an der afrikanischen Mittelmeerküste zu gelangen. Nun ist es erneut etwa 230 Männern gelungen.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-07/marokko-melilla-ceuta-spanien-enklave-migranten-grenze
-> https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grenze-melilla-migranten-101.html
+++GRIECHENLAND
Seenotrettung in der Ägäis: Griechischer Geheimdienst verfolgt Menschenrechtsbeobachter:innen
Die Regierung in Athen geht gegen Organisationen und Personen vor, die dem Staat Menschenrechtsverletzungen nachweisen und dies im Internet dokumentieren. An den Ermittlungen ist eine Behörde beteiligt, die mit EU-Mitteln errichtet wurde.
https://netzpolitik.org/2021/seenotrettung-in-der-aegaeis-griechischer-geheimdienst-verfolgt-menschenrechtsbeobachterinnen/
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Fahrende in Belp sind weggefahren
Die Fahrenden, welche seit Sonntag Parkplätze beim Flughafen Bern-Belp besetzen, haben die Plätze am Mittwoch verlassen. Das sagten Benjamin Marti, Belps Gemeindepräsident, und Flughafensprecher José González am Mittwochnachmittag.
https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2021/07/22/fahrende-in-belp-sind-weggefahren.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/viel-holz-das-rausgefischt-werden-muss?id=12024633 (ab 02:33)
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/gemeinde-belp-fuehlt-sich-bezueglich-fahrende-im-stich-gelassen-vom-kanton-kann-man-nichts-erwarten-143102640
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
„Unmittelbare Nutzung? Baufreigabe? Fehlanzeige. Die
@StadtpolizeiZH räumt die Frohalpstrasse in Zureich Wollishofen trotzdem. Die sogenannte “Häuserpraxis” ist in Zürich Geschichte.„
(https://twitter.com/zureich_rip/status/1418133090770243584)
-> Medienmitteilung gestern: https://barrikade.info/article/4674
9 Jahre Revolution in Rojava – Angriff auf UBS
In der Nacht vom 18.7 haben wir im Rahmen der Rise up 4 Rojava Aktionstage «9 years of Revolution in Rojava – we continue to unite in Resistance» die Kriegsprofiteurin UBS in Basel angegriffen.
https://barrikade.info/article/4671
+++KNAST
„Made in Germany“ – Wer von der Arbeit in Gefängnissen profitiert
Deutsche Gefängnisse lassen ihre Insassen für private Firmen arbeiten – zu einem Bruchteil des Mindestlohns. Die Justiz will geheim halten, wer davon profitiert. Kritiker sprechen von „purer Ausbeutung“. Auch in Spanien lassen deutsche Konzerne Gefangene für sich arbeiten. Die spanischen Gewerkschaften vergleichen die Arbeitsbedingungen mit Sklaverei.
https://correctiv.org/aktuelles/justiz-polizei/leben-im-gefaengnis/2021/07/21/made-in-germany-wer-von-der-arbeit-in-gefaengnissen-profitiert/
+++POLICE BE
Marke: POLICE
Das Logo der Berner Kantonspolizei ist markenrechtlich geschützt. Sieht die Behörde sich im Markenschutz verletzt, greift sie durch. Ein Lehrstück über juristische Wirrungen des Bekleidungsmilieus.
https://journal-b.ch/artikel/marke-police/
+++POLIZEI ZH
Polizistenprügelei in Locarno – jetzt redet die Stapo Zürich: «Die beiden sind Opfer und nicht Täter»
Am Abend des EM-Spiels Italien gegen Belgien ist es in Locarno zu einer wüsten Schlägerei gekommen. Beteiligt waren Einheimische und Zürcher Stadtpolizisten in Zivil. Die Zürcher sollen die Auseinandersetzung provoziert haben, berichten Tessiner Medien.
https://www.blick.ch/schweiz/tessin/verletzte-und-zwei-festnahmen-zuercher-polizisten-provozieren-schlaegerei-in-locarno-ti-id16695271.html
-> https://www.20min.ch/story/sie-sind-die-opfer-stadtzuercher-polizisten-in-locarno-spitalreif-gepruegelt-833128787763
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tagesanzeiger.ch 22.07.2021
Vorfall in Locarno: Zürcher Stadtpolizisten in Schlägerei im Tessin verwickelt
Nach einer tätlichen Auseinandersetzung landeten zwei Polizisten im Spital. Später sind zwei Tessiner verhaftet worden.
Pascal Unternährer
Was genau in der Nacht auf den 3. Juli im Zentrum Locarnos geschehen ist und ob allenfalls eine Gruppe Zürcher Männer eine Handvoll Einheimische provoziert hat, wie Tessiner Medien berichten, ist noch unklar.
Sicher ist, dass es zu einer ziemlichen üblen Schlägerei gekommen ist. Es war nach dem EM-Spiel Italien-Belgien (2:1), wobei unklar ist, ob der Streit mit Fussball zu tun hat. Sicher ist wiederum, dass zwei Männer, die bei der Stadtpolizei Zürich arbeiten, im Spital gelandet sind. Und zehn Tage später, am 13. Juli, sind aufgrund von Ermittlungen zwei 24-jährige Männer aus Locarno, ein Schweizer und ein Kroate, verhaftet worden. Einer der beiden ist inzwischen wieder auf freiem Fuss.
Gemäss einem gemeinsamen Communiqué der Tessiner Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei wird den beiden Einheimischen einfache und schwere Körperverletzung, Angriff sowie Raufhandel vorgeworfen. Es werden noch weitere beteiligte Personen gesucht.
«Opfer, nicht Täter»
Die Stadtpolizei Zürich bestätigt, dass zwei ihrer Mitarbeiter beim Vorfall «erheblich verletzt» wurden. Einer der beiden arbeite wieder, der zweite sei noch immer krankgeschrieben. «Sie waren in ihrer Freizeit unterwegs, die Untersuchung der Vorkommnisse obliegt den örtlichen Behörden», schreibt die Stadtpolizei auf Anfrage.
Das Polizeikommando weise darauf hin, dass «gemäss heutigem Kenntnisstand die beiden Opfer und nicht Täter sind» und gegen sie kein Strafverfahren eröffnet worden sei. Deshalb hat die Stadtpolizei keinen Anlass, personalrechtliche Massnahmen gegen die Mitarbeiter zu prüfen.
(https://www.tagesanzeiger.ch/zuercher-stadtpolizisten-in-schlaegerei-im-tessin-verwickelt-991118932517)
+++POLIZEI DE
Filmen verboten?
Die weltweite Debatte über Polizeigewalt nach dem Tod von George Floyd wäre ohne die Existenz eines Videos kaum denkbar. In Deutschland beruft sich die Polizei bei Filmverboten auf einen Paragrafen, dessen Anwendung umstritten ist.
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/polizei-gewalt-filmaufnahmen-101.html
Hamburg: Polizeigewalt gegen Jugendliche?
Polizisten, die nicht wollen, dass man sie filmt, berufen sich häufig auf einen Paragrafen, der eigentlich die Vertraulichkeit von Privatgesprächen schützen soll. Juristen halten das für fragwürdig.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-Polizeigewalt-gegen-Jugendliche,polizeigewalt280.html
Polizeigewalt: Filmen verboten?
Immer wieder versuchen Polizisten das Filmen ihrer Arbeit zu unterbinden, weil die Tonaufnahme angeblich illegal sei. Für Juristen ein fragwürdiges Argument. | mehr
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Polizeigewalt-Filmen-verboten,polizeigewalt246.html
Racial Profiling: Immer wieder Polizeikontrollen
Der 37-jährige Frankfurter Isaac wird immer wieder grundlos von der Polizei kontrolliert – aufgrund seiner Hautfarbe.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Racial-Profiling-Immer-wieder-Polizeikontrollen,panorama13780.html
+++POLICE FR
Menschenrechtsaktivisten verklagen Frankreich wegen Polizeikontrollen
Amnesty International und Human Rights Watch haben den französischen Staat verklagt. Sie setzen sich gegen die Diskriminierung von dunkelhäutigen Menschen ein.
https://www.nau.ch/news/europa/menschenrechtsaktivisten-verklagen-frankreich-wegen-polizeikontrollen-65969391
+++RECHTSPOPULISMUS
SVP-Versammlung in Belp: Ermittlungen noch im Gang
Noch ist unklar, ob die SVP-Versammlung, an der kaum Maskenträger auszumachen waren, rechtliche Konsequenzen hat.
https://www.derbund.ch/ermittlungen-noch-im-gang-255384099330
+++RECHTSEXTREMISMUS
Weiblich, bewegt, extrem rechts: von „besorgten Müttern“ und Pandemieleugner:innen
Sowohl in der öffentlichen Wahrnehmung, als auch in der medialen und wissenschaftlichen Behandlung von Rechtsextremismus, spielen Frauen als extrem rechte Akteur:innen nach wie vor kaum eine Rolle. Dass auch Frauen nicht nur menschenverachtende und demokratiefeindliche Ideologien vertreten, sondern auch vor rechtsterroristischen Gewalttaten nicht zurückschrecken, ist aber spätestens seit dem NSU-Prozess und der anschließenden Verurteilung von Beate Zschäpe deutlich geworden. Dennoch wird ihnen noch immer nicht dieselbe Aufmerksamkeit zuteil, wie männlichen extrem rechten Akteuren.
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/weiblich-bewegt-extrem-rechts-von-besorgten-muettern-pandemieleugnerinnen-und-rechtsextremen-politikerinnen-72247/
-> https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/weiblich-bewegt-extrem-rechts/
-> PDF: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2021/07/RexNRW-Netz.pdf
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Gölä lässt Corona-Skeptiker Stricker ins Leere laufen
Mundart-Rocker Gölä ist zu Besuch bei Massnahmen-Kritiker Daniel Stricker. Dessen Versuche, ihn in die Skeptiker-Ecke zu drängen, scheitern.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/gola-lasst-corona-skeptiker-stricker-ins-leere-laufen-65969197
Stadt ermittelt wegen illegaler Skeptiker-Demo: Luzerner Massnahmen-Kritiker-Messias Rimoldi droht die nächste Strafanzeige
In Luzern ist es am Montagabend zu einer unbewilligten Demonstration gekommen. Angeführt wurde der Corona-Skeptiker-Aufmarsch vom Luzerner Massnahmen-Kritiker Nicolas A. Rimoldi. Wegen dem illegalen Protest-Marsch hat er bereits eine Strafanzeige am Hals, jetzt droht ihm noch eine weitere von der Stadt Luzern.
https://www.zentralplus.ch/luzerner-massnahmen-kritiker-rimoldi-droht-schon-die-naechste-strafanzeige-2145719/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/kanton-luzern-luzerner-jurist-reicht-strafanzeige-gegen-coronaskeptiker-rimoldi-ein-ld.2166116
Antisemitismus in der Pandemie: Vom Kuheuter bis zu Pfizer
Die Covid-Krise hat viele vorhandene soziale, ökonomische und ökologische Missstände sichtbar gemacht. Und dass der Antisemitismus keine Randerscheinung ist
https://www.derstandard.at/story/2000128225077/antisemitismus-in-der-pandemie-vom-kuheuter-bis-hin-zu-pfizer?ref=rss
Querdenker in Hochwassergebieten: „Familienzentrum“ in Ahrweiler geschlossen
Reichsbürger, Rechtsextremisten und sogenannte Querdenker sind nach dem Hochwasser im Krisengebiet aufgetaucht und versuchen offenbar auf verschiedenen Wegen, die Katastrophe für sich zu nutzen. Ein sogenanntes Familienzentrum in einer Schule wurde inzwischen vom Jugendamt geschlossen. Politiker verschiedener Parteien verurteilen die Aktivitäten.
https://www.deutschlandfunk.de/querdenker-in-hochwassergebieten-familienzentrum-in.1939.de.html?drn:news_id=1283130
-> https://taz.de/Querdenken-in-den-Hochwassergebieten/!5781956/
-> https://www.rnd.de/panorama/familienzentrum-in-ahrweiler-geschlossen-behoerden-unterbinden-obskures-hilfsangebot-BZFOCKOU5RBZEAEYWM6BCUFDXM.html
-> https://taz.de/Bremer-Hooligan-Band-nutzt-Katastrophe/!5781917/
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-07/hochwasser-querdenker-spendenaktion-fluthilfe-horst-seehofer?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x
«Jesus hätte keine Maske getragen» – Zürcher Masken-Verweigerer blitzen vor Gericht ab
Das Bezirksgericht Zürich hat am Donnerstagnachmittag zwei überzeugte Maskengegner schuldig gesprochen, weil sie im Zug keine Maske trugen. Das Gericht entschied damit anders, als andere Zürcher Bezirksgerichte zuvor in ähnlichen Fällen.
https://www.watson.ch/schweiz/coronavirus/285069499-maskenverweigerer-blitzen-vor-zuercher-bezirksgericht-ab
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/bezirksgericht-zurich-verurteilt-zwei-maskenverweigerer-65969573
-> https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/ohne-schutz-im-oev-unterwegs-bezirksgericht-zuerich-verurteilt-zwei-maskenverweigerer-id16696931.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/zuercher-gericht-spricht-zwei-maskengegner-schuldig?id=12024945
+++HISTORY
Nidwaldner Verdingkinder sollen Publikation erhalten
Auch im Kanton Nidwalden wurden bis vor 40 Jahren Kinder auf Bauernhöfen verdingt und Menschen gegen ihren Willen in geschlossenen Anstalten untergebracht. Die Regierung will diese Vergangenheit nun mit einer wissenschaftlichen Publikation aufarbeiten lassen.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/nidwaldner-verdingkinder-sollen-publikation-erhalten?id=12024636
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