Medienspiegel 7. November 2020

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+++BASEL
Basler Zeitung 06.11.2020

Wegen Asylzentrum in Muttenz: Gemeinden sparen rund 100 Millionen ein

Seit letztem Montag wird das Bundesasylzentrum Feldreben zu einem Corona-Testcenter umgebaut. Der Asylkoordinator des Kantons Baselland zieht eine positive Bilanz.

Benjamin Wirth

Die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) stand im Herbst 2015 vor einer grossen Herausforderung: Sie plante den Umbau der ehemaligen Kiesdeponie Feldreben in Muttenz hin zum grössten Asylzentrum des Landes. Eine Herkulesaufgabe für Gemeinde, Kanton und Bund, die von Anfang an äusserst kritisch beäugt wurde. Die Flüchtlingskrise erreichte seinerzeit ihren Höhepunkt, und in der Region regte sich grosser Widerstand. Es gab viele Kritiker, die sich lauthals gegen das Bauprojekt stellten.

Rolf Rossi, Asylbeauftragter des Kantons Baselland, blickt zurück: «Wir hatten zwar mit viel Gegenwind zu kämpfen, trotzdem war es ein spannendes Projekt», erzählt er. Viele Länder haben zu dieser Zeit ihre Asylpolitik und geostrategische Standpunkte hinterfragt. Auch die Schweiz wollte ihren Platz auf diesem grossen Spielbrett einnehmen, das für viele Europäer so richtungsweisend war. Das Bundesasylzentrum (BAZ) in Muttenz war einer ihrer stärksten Vertreter.

Feldreben war nie ausgelastet

Doch die Zeiten haben sich geändert. Die Schlagzeilen werden nicht mehr von verwahrlosten Flüchtlingsbooten oder heimatlosen Familien dominiert, obwohl es sie immer noch gibt. Vielmehr steht das Coronavirus zuoberst auf der Themenliste. Passend dazu wird auf dem Feldreben-Areal wieder gebaut. Eine Covid-19-Teststation entsteht. Das Asylzentrum ist seit einigen Tagen Geschichte. Was bleibt?

Rolf Rossi zieht eine positive Bilanz: «Rückblickend kann man von einem Erfolg sprechen», sagt er. Vor allem die Gemeinden profitierten in den nächsten zehn Jahren vom abgeschlossenen Deal mit dem Bund. Denn der Kanton Baselland wurde von Beginn an finanziell so stark entlastet, als wäre das Bundesasylzentrum Feldreben immer gut besucht. In den vergangenen vier Jahren war es jedoch nie voll ausgelastet. 500 Personen hätten aufgenommen werden können, notfalls sogar 900. Es waren aber nie mehr als 163 Asylbewerber vor Ort. Somit erzielen die Baselbieter Gemeinden einen grossen Benefit, sagt Rossi und erklärt: «Die Asylsuchenden, die nicht gekommen sind, beziehen auch keine Sozialhilfe. Es sind Kosten, die gar nicht entstanden sind.» Dadurch sparen die kommunalen Behörden im Sozialwesen langfristig 80 bis 100 Millionen Franken ein.

Der Kanton habe an dem Projekt jedoch nie etwas verdienen wollen, versichert Rossi: «Es war eine saubere Sache.» Auch für den Bund, der auf den ersten Blick viel Geld verloren hat? Lukas Rieder, Sprecher des Staatssekretariat für Migration (SEM), hält die Zusammenarbeit für gelungen, trotz der hohen Einbussen: «Dem Asylzentrum in Muttenz kam in der Notfallplanung des Bundes grosser Wert zu», sagt er.

«Arbeit hat nicht gefehlt»

Der Notfall traf bekanntlich nicht ein. Zurückzuführen ist das auf einen Entscheid des EU-Gipfels im Frühjahr 2016 – die Balkanroute für Flüchtlinge wurde blockiert. Das Projekt habe sich dennoch gelohnt, ist sich Rolf Rossi sicher. Arbeit habe ihm auf keinen Fall gefehlt: «Das Zentrum damals zu planen und aufzubauen, war eine genug grosse Herausforderung», sagt er. Auch die Bewohner haben die volle Aufmerksamkeit benötigt. Ruhig sei es nie gewesen.

Und die Kritiker, die sich anfangs lautstark beschwerten? Sie scheiterten alle. Obwohl Rossi sogar gesteht, manche Streitpunkte nachvollzogen zu haben: «Im gemeinsamen Dialog konnten die Probleme aber gelöst werden.» Das BAZ Feldreben steht momentan leer. Die letzten Asylsuchenden verliessen es Ende Oktober. Sie wurden in anderen Zentren in der Region untergebracht, beispielsweise in Allschwil.

Nun aber wird das ehemalige Industriegebäude wieder gebraucht, wieder soll einer globalen Krise standgehalten werden. Möglicherweise stellt das Feldreben auch in dieser Geschichte einen Wendepunkt dar.
(https://www.bazonline.ch/gemeinden-sparen-rund-100-millionen-ein-757080497725)

+++SCHWEIZ
Sie sind 2015 als Minderjährige in die Schweiz geflüchtet – wie geht es ihnen heute? Drei Flüchtlinge erzählen
Tausende von Kindern und Jugendlichen sind in den letzten Jahren ohne Eltern in die Schweiz geflüchtet. Fern ihrer Heimat und Familie mussten sie sich in einem neuen Land zurechtfinden. Wie geht das? Drei junge Flüchtlinge erzählen.
https://www.luzernerzeitung.ch/leben/sie-sind-2015-als-minderjaehrige-in-die-schweiz-gefluechtet-wie-geht-es-ihnen-heute-drei-fluechtlinge-erzaehlen-ld.1276180

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bielertagblatt.ch 07.11.2020

«Es ist unzulässig, dass man Kinder so behandelt»

Walter Leimgruber, Präsident der Eidgenössischen Migrationskommission, kritisiert die Situation von Nothilfe beziehenden Asylsuchenden scharf. Besonders für Kinder sei das Leben in Rückkehrzentren wie demjenigen in Bözingen unzumutbar.

Interview: Carmen Stalder

«Darf nicht bleiben – kann nicht gehen»: Unter diesem Motto hat der Bieler Verein “Alle Menschen”, der sich für die Menschen- und Kinderrechte von Migrantinnen und Migranten einsetzt, eine Diskussionsrunde mit Walter Leimgruber organisiert. In einer kleinen Runde hat der Präsident der Eidgenössischen Migrationskommission über die Nothilfe im Asylwesen gesprochen. Zuvor hat er sich mit dem «Bieler Tagblatt» zum Interview getroffen.

Walter Leimgruber, als Präsident der Eidgenössischen Migrationskommission beraten Sie den Bundesrat und die Verwaltung in Migrationsfragen. Gleichzeitig gehen Sie mit der schweizerischen Migrationspolitik hart ins Gericht. Frustriert es Sie manchmal, dass Ihre Arbeit so wenig bewirkt?

Walter Leimgruber: Klar, es ist immer frustrierend, wenn man sich nicht durchsetzen kann, aber das ist Teil der Politik. Das Gute an dieser Kommission ist, dass wir zwar von den Behörden eingesetzt sind, jedoch nicht Teil von ihnen sind. Wir können mit einer grossen Unabhängigkeit sagen und machen, was wir wollen. Gleichzeitig ist niemand dazu verpflichtet, das umzusetzen, was wir vorschlagen. Wir können nur mit Argumenten und Fakten überzeugen. Das gelingt manchmal, manchmal aber auch nicht. Ein gutes Beispiel sind Sans-Papiers: Bereits vor vielen Jahren haben wir gefordert, dass deren Kinder zur Schule gehen können. Das hat damals niemanden interessiert. Erst viel später wurde es politisch möglich. Andere Sachen erreichen wir gar nie, weil der politische Wille dazu fehlt.

Wie heute mit abgewiesenen Asylsuchenden umgegangen wird, bezeichnen Sie als der Schweiz unwürdig. Die Lebensumstände der von der Nothilfe betroffenen Menschen seien prekär. Inwiefern ist das so?

Das heutige System dient dazu, Druck aufzubauen, damit diese Menschen möglichst schnell wieder gehen. Die Realität zeigt allerdings, dass das nicht funktioniert und die Leute sehr viel länger hier sind als die vorgesehenen drei Monate. Man lässt sie unter wirklich schwierigen Umständen einfach sitzen, weil man keine Idee hat, was man mit ihnen machen soll. Das ist zum Teil eine härtere Strafe, als wir sie Verbrechern geben.

Ein weitverbreitetes Argument lautet, dass diese Menschen ja gehen können, wenn sie wollen.

Das stimmt bei manchen durchaus. Aber es gibt auch eine Gruppe, bei der es nicht so eindeutig ist. Es gibt Länder, die eine Zusammenarbeit mit Schweizer Behörden verweigern, etwa die Abklärung der Identität oder die Ausstellung von Reisepapieren. Die akzeptieren auch keine Rückführungen. Wenn die Länder diesen Menschen keine Dokumente ausstellen, können wir sie nicht einfach ins Flugzeug setzen.

Was ist ein Beispiel für ein solches Land?

Tibeter haben häufig das Problem, dass sie nicht nachweisen können, ob sie wirklich aus China geflohen sind oder ob sie schon längere Zeit in Indien oder Nepal gelebt haben. Oft haben diese Menschen gar keine richtigen Papiere. Das Staatssekretariat für Migration sagt, dass sie ihre wahre Identität nicht offenlegen wollen. Es ist aber offensichtlich, dass wir heute oder morgen mit Indien oder Nepal keine Lösung finden, die eine Rückkehr ermöglicht. Entsprechend finde ich es unsinnig, dass man diese Menschen, die gute Chancen hätten, etwas aus sich zu machen, einfach während Jahren sitzen lässt.

Warum werden diese teils handfesten Gründe nicht anerkannt?

Das Staatssekretariat für Migration beharrt darauf: Wenn sie wirklich möchten, könnten diese Menschen zurückreisen. Man will den beteiligten Staaten ja nicht vorwerfen, sie seien nicht kooperativ, das wäre diplomatisch zu heikel. Besonders problematisch finde ich, dass nicht nur diejenigen betroffen sind, die selbst als Asylsuchende gekommen sind. Es betrifft auch ihre Familie, ihre Kinder. Man macht da eine Art Sippenhaftung.

Warum ist die Situation für Kinder besonders prekär?

Sie müssen sich vorstellen, dass viele von ihnen in Kollektivunterkünften leben. Dort haben sie häufig ein Zimmer pro Familie. In diesen Unterkünften gibt es auch Einzelpersonen, die zum Teil psychische Probleme haben und gewalttätig sind. Es ist ein ziemliches Chaos, das kann man nicht anders beschreiben. Die Kinder leben deshalb häufig in einem permanenten Angstzustand. Sie haben keinen Freiraum, weil sie quasi im Zimmer eingesperrt sind.

Was macht das mit den Kindern?

Fast alle werden psychisch krank. In den Unterkünften für abgewiesene Asylsuchende kommt regelmässig die Polizei vorbei, weil irgendjemand etwas angestellt hat oder jemand abgeholt wird, um wegtransportiert zu werden. In der Nacht gibt es einen Heidenlärm, die Kinder wachen auf. Sie haben Albträume, dass sie die nächsten sind oder dass ihre Eltern geholt werden. Man nimmt ihnen jede Möglichkeit, sich normal zu entwickeln. Sie für etwas zu bestrafen, das ihre Eltern angestellt haben, verstösst nicht nur gegen allgemeine Kinderrechte, sondern gegen jedes Rechtsempfinden. Wir werfen die Kinder von Kriminellen auch nicht mit ihnen ins Gefängnis. Das ist einem Land wie der Schweiz unwürdig.

Trotzdem scheint es, dass vor diesen Umständen die Augen verschlossen werden.

Der Bundesrat hat einmal gesagt, dass er nicht aus der Kinderrechtskonvention entnehmen könne, dass die Schweiz zu mehr verpflichtet sei, als Nothilfe zu leisten – also ein Dach über dem Kopf und acht bis zehn Franken pro Person und Tag. Immerhin können die Kinder die Schule besuchen. In gewissen Kantonen dürfen sie aber nicht einmal dafür aus dem Zentrum raus und werden stattdessen intern beschult. Sie kommen also gar nie aus diesem Loch raus und können keine sozialen Beziehungen aufbauen. Das erfüllt für mich fast das Kriterium der Folter. Es ist unzulässig, dass man Kinder so behandelt. Die Augen werden wohl verschlossen wegen einer Grundangst, die in der Politik vorherrscht – wenn wir Menschen mit einem abgewiesenen Asylgesuch nicht hart anpacken, werden morgen neue Gruppen kommen.

Diese Meinung teilen Sie wohl nicht?

Da wehre ich mich dagegen. Ich war in Nigeria und vielen anderen Ländern unterwegs. Die Leute dort wissen nicht im Detail über das Asylsystem in der Schweiz Bescheid. Sie wollen nach Europa, wohin und wie genau, wie gross da jeweils die Rückführungsquote ist – das wissen sie nicht. Da haben wir eine falsche Vorstellung. Im Strafvollzug setzen wir auf Lernen und Resozialisierung. Im Asylbereich dagegen gilt, je härter die Abschreckung, desto besser. Und auch wenn an diesem Argument etwas dran wäre: Man darf nicht die einen Menschen fertigmachen, um bei anderen Menschen etwas zu erreichen. Das ist Ausbeutung.

Was, wenn die Schweiz ganz auf negative Entscheide verzichten würde?

Diese Haltung ist etwas naiv. Unser System basiert darauf, dass wir eine Liste von Asylgründen haben und eine Liste mit Gründen, die zu einem negativen Entscheid führen. Ob diese Gründe gut oder schlecht sind, darüber kann man diskutieren. Aber ohne dieses System würden wir nicht alle, sondern gar niemanden mehr aufnehmen. Wenn man die Asylgründe nicht mehr überprüfen müsste, würden wir einfach die Grenzen dichtmachen.

Sie fordern, dass abgewiesene Asylsuchende nicht länger in diesem Vakuum ohne Arbeit und ohne Integration verbleiben. Warum ist es so wichtig, dass man diesen Menschen eine Perspektive bietet?

Ich kann Sie gerne für ein paar Monate an einem abgelegenen Ort lassen, ohne Geld, ohne dass Sie etwas machen können und ohne dass Sie wissen, was mit Ihnen passiert … Denken Sie an Jugendliche, die nicht beschäftigt sind und herumhängen – das ist das Dümmste, das man machen kann. Es gibt solche, die gut integriert gewesen sind und dann am Ende des Asylverfahrens ihre Lehre abbrechen und in eine solche Unterkunft ziehen müssen. Das finde ich widersinnig. Auch wenn sie später in ihr Land zurückkehren müssen, können sie wenigstens die Zeit nutzen und etwas lernen.

Ist es nicht ein Widerspruch, eine Person abzuweisen und gleichzeitig Geld in ihre Ausbildung zu investieren?

Das finde ich nicht. Es ist eine Art Entwicklungshilfe, das Gelernte können sie später in ihrem oder einem anderen Land anwenden. Das ist Förderung des allgemeinen Wohlstands, was wir ja auch mit unseren Entwicklungsgeldern anstreben.

Es ist also kein verschwendetes Geld?

Ich gehe davon aus, dass viele der Menschen in den Notunterkünften hierbleiben, weil es für sie keine Lösungen gibt. Ein Grossteil von ihnen verliert jeden Bezug zur Realität und wird psychisch immer angeschlagener. Wenn wir dann jahrzehntelang für sie sorgen müssen, weil wir sie zuvor ausgegrenzt und ihnen keine Möglichkeit gegeben haben, auf eigenen Beinen zu stehen, bringt das Kosten mit sich. Und die werden um ein Mehrfaches höher sein, als wenn wir ihnen jetzt eine Chance geben, sich zu integrieren oder eine sinnvolle Ausreisemöglichkeit zu finden.

Bei besonders schwerwiegenden Fällen gibt es doch die Möglichkeit, ein Härtefallgesuch einzureichen?

Abgewiesene Asylsuchende können unter Voraussetzung bestimmter Kriterien nach fünf oder mehr Jahren einen Antrag auf eine Härtefallbewilligung stellen. Dabei wird geprüft, wie gut ihre Sprachkenntnisse und ihre Integration sind. Zuerst hindert man sie daran, sich irgendwie zu integrieren, sie dürfen nicht arbeiten, keinen Sprachkurs besuchen und werden möglichst weit ausserhalb einer Gemeinde untergebracht. Und dann wird geprüft, ob sie integriert sind.

Warum weigern sich manche Kantone, beim Bund solche Anträge zu stellen?

Das ist nicht überall so, in manchen Kantonen wird die Härtefallregelung ziemlich intensiv genutzt. Es scheint mir ein sinnvoller Ansatz zu sein, mit den Leuten zu reden und regelmässig zu überprüfen, ob sie eine Chance auf eine Rückkehr haben oder ob die Bedingungen für ein Härtefallgesuch vorhanden sind. Das erwarte ich von den Behörden. Dass es viele Kantone nicht machen, hängt wohl auch damit zusammen, dass die Angst vor den politischen Folgen sehr gross ist. Man will sich da nicht zu weich geben.

Man macht es sich also ziemlich einfach und wirft alle in denselben Topf.

Dummerweise besteht die Politik ja zu einem Teil daraus, dass man es sich einfach macht. Man benötigt klare Feindbilder. Und abgewiesene Asylsuchende, die nicht von sich aus gehen, bieten natürlich eine ideale Projektionsfläche. Ich plädiere für ein Differenzieren zwischen den einzelnen Menschen. Und ich plädiere vor allem dafür, dass man für Familien andere Lösungen sucht. Kinder sollen aus diesen Zentren herauskommen und eine normale Schule besuchen können. Man darf nicht ihr ganzes Leben zerstören. Das ist das Wichtigste.

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Walter Leimgruber

– Jahrgang 1959
– wohnt in Zürich
– seit 2012 Präsident der Eidgenössischen Migrationskommission
– Professor am Seminar für Kulturwissenschaft und Europäische Ethnologie an der Universität Basel
– seine Forschungsschwerpunkte sind Migration und Transnationalität, gesellschaftliche Mechanismen der Integration und Ausgrenzung, kulturelles Erbe, Kulturkonzepte und Kulturpolitik, visuelle Anthropologie, materielle Kultur und Museologie cst
(https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/biel/es-ist-unzulaessig-dass-man-kinder-so-behandelt)

+++ÄRMELKANAL
Ärmelkanal: „Wie tödlich ist die Grenze?“
Das Ertrinken von Shiva Mohammad Panahi, Rasul Iran Nezhad, ihrer Kinder Artin, Armin und Anita sowie zweier weiterer Menschen vor Loon-Plage am 27. Oktober 2020 (siehe hier und hier) war das bislang schlimmste Unglück während einer migrantischen Bootspassagen nach Großbritannien. Mit ihrem Tod stieg die Zahl der Menschen, die durch das kontinentaleuropäisch-britische Grenzregime ihr Leben verloren haben (und von denen wir dies wissen) auf beinahe 300. In keiner anderen Grenzregion im Inneren Europas gab es nach dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung des Eisernen Vorhangs so viele Grenztote wie in der Region rund um den Ärmelkanal. Trotz der räumlichen Nähe ist diese Tatsache kaum je in das Bewusstsein der kritischen Öffentlichkeit in Deutschland gerückt. Daher hier ein Überblick.
https://ffm-online.org/aermelkanal-wie-toedlich-ist-die-grenze/

+++MITTELMEER
2.430 Migranten in sechs Tagen auf Lampedusa eingetroffen
Allein in der Nacht auf Samstag erreichten drei Migrantenboote die süditalienische Insel. Italien will mit Frankreich gemeinsam Grenzen kontrollieren
https://www.derstandard.at/story/2000121521058/2-430-migranten-in-sechs-tagen-auf-lampedusa-eingetroffen?ref=rss

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
G20-Prozess in Zürich (3.12.20)
Am 3. Dezember werden drei Menschen in Zürich wegen den Protesten gegen den G20-Gipfel von 2017 in Hamburg vor Gericht stehen. Ihnen wird vorgeworfen, Teil der Demonstration gewesen zu sein, die am Freitag aus dem Camp beim Volkspark aufbrach, um in der Innenstadt die Wege der Mächtigen zu blockieren. Das Verfahren wurde an die Schweiz abgetreten, so dass die hiesige Justiz nun Teil der politischen Aufarbeitung des G20-Gipfels wird. Am selben Tag werden in Hamburg die ersten Prozesse gegen jene beginnen, die im selben “Rondenbarg-Komplex” angeklagt sind und damals unter 21 Jahren alt waren.
https://barrikade.info/article/3984

Farbanschläge gegen CreditSuisse
Greifen wir die CS an. Weil die CS diesen Sommer einem in die Bedrouille geratenem türkischen Panzermotoren-Hersteller mit 400Mio Dollar aus der Patche geholfen hat. Und sowieso. Gemeinsam gegen den Faschismus heisst gemeinsam für die Revolution!
Im Rahmen der internationalen Aktionswoche gegen den türkischen Faschismus und seine Expansions-Kriege, sowie insbesondere auch gegen die Unterstützung derselben durch europäisches Kapital, haben wir in der Nacht auf den gestrigen Donnerstag zeitgleich in Zürich und Winterthur zeitgleich die Credit Suisse angegriffen. Diese selbst nach Bankenstandards notorisch unmoralisch investierende Schweizer Grossbank, hat diesen Sommer durch eine 400-Mio-Dollar-Kreditlinie massgeblich dazu beigetragen, dass eines der wichtigsten Unternehmen der türkischen Panzer-Produktion, Hema Endüstri, nicht Konkurs anmelden musste.
https://barrikade.info/article/3986

Kurz vor Kriegsgeschäfte-Abstimmung: Pyro-Anschlag auf Rüstungsfirma Thales in Zürich
Bei der Rüstungsfirma Thales wurden die Briefkästen gesprengt. Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher spricht von einem «Sprengstoff-Attentat» und sieht einen Zusammenhang zur Kriegsgeschäfte-Abstimmung. Die GSoA wehrt sich.
https://www.20min.ch/story/pyro-anschlag-auf-ruestungsfirma-thales-in-zuerich-578286169669
-> https://www.tagesanzeiger.ch/pyro-anschlag-auf-ruestungsfirma-231424762060

+++KNAST
Grosser Missmut unter Anwohnern: Streit um zweiten Gefängniszaun geht in die nächste Runde
Pöschwies-Anwohner haben über 1300 Unterschriften gesammelt und fordern Sistierung des Baugesuchs.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/grosser-missmut-unter-anwohnern-streit-um-zweiten-gefaengniszaun-geht-in-die-naechste-runde-139773432

+++POLIZEI SO
«Die Gegner wollen Misstrauen schüren und das ist gefährlich» — so SP-Regierungsrätin zum Polizeigesetz
Sie verteidigen das revidierte Polizeigesetz mit Zähnen und Klauen: SP-Regierungsrätin und Polizeidirektorin Susanne Schaffner. Sie kann nicht verstehen, weshalb die Referendumsführer die sicherheitspolizeilichen Vorteile nicht wahrhaben wollen.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/die-gegner-wollen-misstrauen-schueren-und-das-ist-gefaehrlich-so-sp-regierungsraetin-zum-polizeigesetz-139769153

+++RECHTSPOPULISMUS
Konformistische Rebellen. Zur Aktualität des autoritären Charakters
Zahlreiche Zeitdiagnosen kreisen um den gemeinhin unerwarteten Aufstieg autoritärer Parteien und Bewegungen, der gegenwärtig weltweit zu beobachten ist. Knüpft man indes an die Erkenntnisse der frühen Frankfurter Schule zum autoritären Charakter an, so überrascht die Attraktivität der neuen »falschen Propheten« keineswegs. In rund 20 Aufsätzen diskutieren die Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes das Erklärungspotenzial einer psychoanalytisch informierten kritischen Theorie des Autoritarismus angesichts veränderter gesellschaftlicher Bedingungen.
https://www.verbrecherverlag.de/book/detail/1025

+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Fake News über Corona-Tote und Testresultate
Fake News machen einmal mehr Schlagzeilen. Diese Woche machte ein WhatsApp-Video die Runde, in dem Spitäler und Behörden beschuldigt werden, dass sie die Coronazahlen manipulieren würden. Ausserdem werden Facebook-Posts, welche die Corona-Testresultate anzweifeln, mehrfach geteilt. Ein Digital-Experte macht deutlich, wie gefährlich solche Inhalte sein können.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/fake-news-ueber-corona-tote-und-testresultate-139785935

BASEL:
Protest gegen «Volksverrat»: Grosse Anti-Corona-Demo in Basel – Polizei kontrolliert Maskenverweigerer
In Basel ist am Samstagnachmittag eine grosse Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen angekündigt. «Sie verletzen unsere Menschenrechte», sagt eine Organisatorin.
https://www.20min.ch/story/anti-corona-demo-in-basel-laeuft-organisatoren-erwarten-3000-leute-652462290517
-> https://www.bazonline.ch/so-leer-ist-die-stadt-basel-baselbieter-duerfen-steuererklaerung-verschieben-379217575727
-> https://www.swissinfo.ch/ger/teilnehmende-einer-corona-demo-in-basel-mehrheitlich-ohne-maske/46147398
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/anti-corona-demo-in-basel-in-vollem-gange-65816277
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/aktuelle-news-zum-coronavirus-ticker-zum-sars-aehnlichen-virus-aus-china-id15715896.html
-> https://telebasel.ch/2020/11/07/mehrere-hundert-menschen-an-der-anti-corona-demo-auf-dem-messeplatz
-> https://www.bs.ch/nm/2020-81-personenkontrollen-an-bewilligter-kundgebung-jsd.html

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Basler Zeitung 07.11.2020

Rund 2000 Demonstranten in Basel: Inmitten von Corona-Skeptikern

Auf dem Messeplatz fand am Samstagnachmittag eine Anti-Corona-Demonstration statt. Die Kundgebung vereinte alle Gesellschaftsklassen, bis die Polizei einschritt. Ein Stimmungsbericht.

Benjamin Wirth

Es ist ein bizarres Bild: Auf der Bühne beim Messeplatz stehen die Referenten im strahlenden Sonnenlicht und halten ihre flammenden Plädoyers: «Schützt die Verfassung», «All Lives matter» oder «Namaske, no Maske». Ihre Worte saugen die Teilnehmer in den ersten Reihen auf. Sie reissen nach fast jedem Satz ihre Fahnen und Plakate hoch und feuern die Redner an, als wären sie Rockstars. Hinter den ekstatischen Anhängern sind die Blicke jedoch nachdenklicher. Zwar applaudieren und grölen die Menschen auch in diesen Gruppen, aber die Gemütslage ist nicht derart ausgelassen. Noch weiter hinten, dort wo die Menschen auch vermehrt eine Maske tragen, ist es ruhig. Dieser Eindruck versinnbildlicht viel.

Blicken wir zurück: Gegen halb ein Uhr trudeln die ersten Menschen auf dem Messeplatz ein. Die Mittagssonne strahlt an diesem Samstagnachmittag auf den blauen Container, der den Referenten als Bühne dient. Der riesige Bildschirm links davon läuft bereits, obwohl sich erst wenige Personen versammelt haben. Noch ein wenig scheu stehen sie verteilt auf dem Platz und warten. Prominente Namen sind angekündigt wie etwa Satiriker Andreas Thiel oder der Basler Männerarzt Marco Caimi. Eine Anti-Corona-Demonstration dieser Grösse hat in Basel noch nie stattgefunden.

Wenige Basler

Die Kundgebung beginnt um ein Uhr. Die Basler Behörden haben sie offiziell bewilligt, was die Organisatoren anfangs auch lobpreisen. Weiter mahnen sie zu Beginn aber: «Bitte halten sie sich an die Abstände und die Maskenpflicht, sodass die Veranstaltung zu Ende geführt werden kann.» Die Bitte stösst auf wenig Anklang. Viele der rund 2000 Teilnehmer ignorieren sie, vor allem im Pulk der Menschenmasse. Für viele ist die Schutzmaske das Herrschaftssymbol der Behörden, das «nachgewiesen nicht vor der Krankheit schützt». Die Polizei, die mit einem Grossaufgebot vor Ort ist, beobachtet die Situation noch unaufgeregt. Die Stimmung ist friedlich.

Wie bei vergangenen Anti-Corona-Kundgebungen haben sich die Menschen auch auf dem Basler Messeplatz mit Gasmasken, Taucheranzügen oder sonstigen Kostümierungen eingekleidet. Ein Hauch von Fasnacht kommt auf. Die meisten Teilnehmer sind aber mit Plakaten unterwegs, auf denen sie ihre Botschaften mit auffälliger Farbe und grossen Buchstaben geschrieben haben: «Bundesrat gleich Volksverrat» oder «Lasst unsere Kinder wieder atmen».

Es scheint, als habe man viele Parolen bereits bei vergangenen Kundgebungen in Bern oder Zürich gelesen. Tatsächlich stammen nur wenige Teilnehmer aus der Region. Der Basler Referent Marco Caimi bekommt das zu spüren, als er bei seiner Rede von einem Heimspiel spricht und den FCB-Song «Wär nit gumpt, dä isch kai Basler» anstimmt. Es dauert einen Moment, bis alle Anwesenden verstehen und mitmachen – ein Lacher. Anders als bei anderen Demonstrationen sind auf dem Messeplatz alle Generationen und Gesellschaftsschichten vertreten. Eine Familie erzählt, dass sie extra aus der Innenschweiz angereist ist. Zwei Jugendliche aus dem Aargau nutzten den Ausflug aus und sind zuvor in die Stadt einkaufen gegangen. Die Laune bei den Anwesenden ist gut.

Polizei kontrolliert Maskenverweigerer

Minuten vergehen und die Versammelten stehen auf dem Messeplatz und lauschen den Rednern zu. Einige kommen, andere gehen. Die ersten Kinder langweilen sich bereits, als die Polizei um 15 Uhr beginnt, die Maskenverweigerer zu kontrollieren. Die Meute buht. Obwohl die Referenten und Organisatoren immer wieder daran erinnern, sich an die Vorschriften zu halten, sträuben sich viele dagegen.

Es sind genau die Teilnehmer, die ein schlechtes Licht auf alle werfen. Auch auf die Familien, die mit ihren Kindern die Kundgebung besuchen und sich an die Massnahmen halten. Oder auf das Rentnerpaar, das einen ganzen Nachmittag in der Kälte steht und sich gesittet die differenzierten Meinungen anhört. Die Maskenverweigerer sind die Demonstranten, die von einigen Medien als «Covidioten» und Dummschwätzer bezeichnet werden. Und es sind die Teilnehmer, die meistens ganz vorne stehen.

Die Stimmung wird ein wenig unangenehm. Die Polizei beginnt Anzeigen zu verteilen und bekommt deswegen einige Sprüche an den Kopf geworfen: «Saugoofe, gönd hei», sagt ein älterer Teilnehmer. Die Polizisten bleiben ruhig. Die Redner führen ihr Programm indessen weiter durch.

Gegen 18 Uhr und mit Einbruch der Dunkelheit löst sich die Kundgebung langsam auf. Die erste grosse Anti-Corona-Demonstration in Basel ist zu Ende. Was wird sich verändern?
(https://www.bazonline.ch/inmitten-von-corona-skeptikern-444563280729)

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primenews.ch 07.11.2020

Anti-Corona-Demo auf dem Messe¬platz

Hunderte Menschen demonstrierten gegen Mass¬nahmen. Polizei führte Per¬sonen¬kontrollen durch.

von Prime News-Redaktion

Update 17:48 Uhr: Die Anti-Corona-Demo auf dem Messeplatz löst sich mit Einbruch der Dunkelheit allmählich auf. Einige Dutzend Personen harren noch auf dem Platz aus.

Bewilligte Kundgebung gegen Corona-Massnahmen

Auf dem Messeplatz haben sich am Samstagnachmittag mehrere hundert Menschen versammelt, um gegen die Corona-Massnahmen zu demonstrieren. Dies berichtet «20 Minuten».

Die Kundgebung begann um 13 Uhr und soll offenbar bis in die frühen Abendstunden dauern. Auf einem Live-Video, das via Youtube übertragen wird, sieht man Menschen jeden Alters mit Fahnen und Transparenten. Viele tragen keine Schutzmaske.

Zum Protest aufgerufen hatte die Gruppierung «Friedvolles Einstehen für unsere Grundrechte und Demokratie».

«Die Corona-Massnahmen sind völlig unverhältnismässig und verletzen die Menschenrechte», sagte Mitorganisatorin Tatiana Chamina zu «20 Minuten».

Polizeisprecher Toprak Yerguz bestätigt gegenüber Prime News, dass die Kundgebung bewilligt sei. Es würden sich etwa 500 Personen auf dem Messeplatz befinden.

Polizistin ausgebuht

Auf dem Live-Video ist zu hören, wie eine Vertreterin der Kantonspolizei die Demo-Teilnehmer ermahnt, eine Schutzmaske zu tragen. Ansonsten würde sich die Polizei gezwungen sehen, Personenkontrollen durchzuführen und Bussen zu verhängen.

Die Menge buhte die Polizistin daraufhin aus, wurde aber umgehend von einem Vertreter der Organisatoren zur Mässigung aufgerufen.

Inzwischen (15 Uhr) ist die Polizei offenbar zur Tat geschritten. Wie Sprecher Yerguz gegenüber Prime News angibt, hätten die Beamten mit den Personenkontrollen begonnen.

«Wir prüfen im Einzelfall, ob jemand allenfalls von der Maskentragpflicht dispensiert ist», so Yerguz. Falls dies nicht der Fall sei, würde die entsprechende Person verzeigt.
-> https://twitter.com/jsdBS/status/1325071752137994240

Umstrittener Lörracher Politiker als Redner angekündigt

Der Fyler mit dem Aufruf zur Demo wurde über den Chat-Kanal «Telegram» verbreitet. Darauf werden unter anderem der Satiriker Andreas Thiel sowie diverse Ärzte als Redner angekündigt.

Auch der Lörracher Kommunalpolitiker Dietmar Ferger (Die Linke) ist aufgelistet. Ferger sitzt im Lörracher Kreistag und war dort bis vor kurzem Mitglied der Grünen-Fraktion. Im Juni sah sich die Partei jedoch veranlasst, sich von Ferger zu distanzieren.
Gemäss einem Bericht der «Badischen Zeitung» zog Ferger mit seinen Äusserungen zu Corona den Unmut der Grünen auf sich. Diese seien mit den grünen Werten «in keiner Weise» vereinbar, liess die Partei verlauten.
(https://primenews.ch/articles/2020/11/anti-corona-demo-auf-dem-messeplatz)

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LEIPZIG:
Leipzig: 20.000 Menschen protestieren bei Querdenken-Demo gegen Corona-Auflagen
Wegen Verstößen gegen die Hygieneauflagen wurde die Demonstration am Nachmittag für beendet erklärt. Die Kundgebung war erst am Samstagmorgen genehmigt worden.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-11/leipzig-querdenken-demo-unterbrochen-hoher-zulauf-corona-politik
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/leipzig-querdenken-demo-corona-politik-ovg-bautzen-innenstadt
-> https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/leipzig-corona-protest-tausende-demonstrieren-im-stadtzentrum-a-c5731cd1-0366-4efe-a4e8-189f587159cf
-> https://www.tagesspiegel.de/politik/anti-corona-protest-in-leipzig-lage-bei-demo-von-querdenken-bewegung-immer-brisanter/26600184.html
-> https://twitter.com/__investigate__
-> https://www.tagesspiegel.de/politik/anti-corona-protest-in-leipzig-demo-der-querdenken-bewegung-soll-beendet-werden/26600184.html
-> https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_88896336/live-ticker-stadt-beendet-querdenken-demo-in-leipzig-.html#
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/das-neuste-zur-coronakrise-anti-corona-demo-in-leipzig-aufgeloest
-> https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/querdenken-demo-in-leipzig-nach-vielen-corona-verstoessen-aufgeloest-artikel11190484
-> https://www.nau.ch/news/europa/querdenken-demo-in-leipzig-nach-vielen-corona-verstossen-aufgelost-65816332
-> https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/corona-protest-in-leipzig-mehr-als-20-000-menschen-stadt-loest-demo-auf-a-3cac4f65-d4f8-4106-9775-b128737e648b
-> https://twitter.com/JFDA_eV
-> https://twitter.com/ulrich_srh
-> https://twitter.com/LVZ
-> https://twitter.com/pm_cheung
-> https://twitter.com/glr_berlin
-> https://www.pscp.tv/w/1OwxWLeVlMeKQ
-> https://twitter.com/johannesgrunert
-> https://www.deutschlandfunk.de/leipzig-polizei-loest-demo-auf.1939.de.html?drn:news_id=1192001
-> https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-querdenken-demonstration-leipzig-100.html
-> https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/corona-demonstration-querdenken-polizei-102.html
-> https://twitter.com/O_Sundermeyer
-> https://twitter.com/streetcoverage
-> https://twitter.com/copwatch_le
-> https://www.pscp.tv/w/1RDGlrAPOmzxL
-> https://youtu.be/2FiixH_6wik
-> https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trotz-teil-lockdown-tausende-bei-querdenken-demo-in-leipzig,SFfaGNx
-> https://taz.de/Coronaskeptiker-in-Leipzig/!5726813/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144109.querdenken-leipzig-der-tag-begann-mit-einem-knall-aus-bautzen.html
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-> https://twitter.com/JKasek
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144111.corona-leipzig-rechter-wahnsinn-mit-ansage.html
.-> https://twitter.com/democ_de
-> https://twitter.com/simon_brgr
-> https://twitter.com/PolizeiSachsen
-> https://www.heise.de/tp/features/Leipziger-Corona-Randale-4951210.html

Biedermann und Brandstifter: Der Querdenker Michael Ballweg will Oberbürgermeister von Stuttgart werden
Geschickt wie kein Zweiter kanalisiert der 46-Jährige den Unmut gegen das Pandemie-Management in Deutschland. Ein ungeklärtes Verhältnis zu Antisemitismus und Rechtsextremismus bestreitet er vehement. Seine Financiers will Ballweg nicht namhaft machen – trotz der Transparenz, die er selbst stets vom Staat einfordert. Ein Porträt.
https://www.nzz.ch/international/querdenker-michael-ballweg-will-ob-in-stuttgart-werden-ld.1585590

Presserat weist Beschwerde gegen BLICK ab: Niemanden am Maskenpranger blossgestellt
Ein Aufruf zu Beginn der Maskenpflicht im ÖV führte zu einer Beschwerde gegen BLICK. Nun hat der Presserat entschieden.
https://www.blick.ch/news/schweiz/presserat-weist-beschwerde-gegen-blick-ab-niemanden-am-maskenpranger-blossgestellt-id16183611.html

+++HISTORY
Profitierte auch Madame de Meuron vom Sklavenhandel?
Die Stadt soll die Verstrickungen in den transatlantischen Sklavenhandel von Personen und Firmen im Raum Thun aufarbeiten. Das forderte ein Postulat aus dem Stadtrat. Weil die Stadt und ihre Bürger nie direkt am Sklavenhandel beteiligt gewesen seien und die Aufarbeitung zu kostspielig sei, wiegelt der Gemeinderat ab.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/185920/
-> Vorstoss + Stellungnahme Stadt Thun: www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/November_2020/TR_6.pdf

Station 3: Faeschhaus – Fritz und Paul Sarasin oder Erfolg dank Kolonialismus
Jeden Tag gehen wir an Gebäuden in Basel vorbei, die in der Geschichte der Sklaverei und des Kolonialismus eine Rolle spielten. Was passierte hinter diesen Mauern? Wer lebte und arbeitete da? Wir spazieren durch die Stadt und machen Halt an der Spitalstrasse.
https://bajour.ch/a/DvtWK2Mpgdqzq0YG/station-3-faeschhaus-fritz-und-paul-sarasin-oder-erfolg-dank-kolonialismus

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Spur der Schlange – Nazi mit Spuren in die Schweiz
Friedrich Kadgien galt im Dritten Reich als wichtiger Mitarbeiter Hermann Görings. Jahrelang fahndeten die Alliierten vergeblich nach dem Mann, den sie die «Schlange» nannten. Fast 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs führt ein Foto im Internet auf seine Spur. Eine Spur, die auch in die Schweiz führt.
Der Film rekonstruiert die Geschichte des hochrangigen Schreibtischtäters Kadgien. Erst jetzt führen neue Recherchen zu den Nachfolgern des bereits lange verstorbenen Top-Nazis und zu seinem Vermögen, das inzwischen offenbar immer noch reichlich Rendite erwirtschaftet. Entstanden ist dabei das Porträt eines skrupellosen Hintermannes der Hitler-Diktatur und die Geschichte einer abenteuerlichen Flucht, von der Zeitzeugen noch heute berichten können. Der Jurist Kadgien, Jahrgang 1907, war in der Vier-Jahresplan-Behörde von Reichsmarschall Hermann Göring zuständig für Devisenfragen und Zwangsarbeiter. Seine wichtigste Aufgabe war der Verkauf geraubter Aktien und Wertpapiere über Schweizer Tarnfirmen und Banken. Damit verschaffte er der nationalsozialistischen Kriegsmaschinerie Milliarden dringend benötigter Devisen. Bereits im Frühjahr 1945 setzte sich Kadgien in die Schweiz ab, wo er Zugriff auf geheime Konten der Nazis hatte. Schätzungen gehen von einem bei Kriegsende dort versteckten Vermögen zwischen einer und drei Milliarden Franken aus. Der Film beleuchtet die weithin unbekannte «Geheime Reichssache Devisen» und enttarnt ihre Hintermänner. Sichtbar wird ein Netzwerk von Firmen und Banken, das Kadgien und seine Helfershelfer in der Schweiz errichteten und das offenbar auch nach dem Krieg noch bestens funktionierte. Denn die Dokumentation zeigt auch, wie binnen weniger Jahre aus dem Hehler Hitlers ein unbescholtener Geschäftsmann mit besten Kontakten in sein Heimatland wurde; ein Biedermann, der in Südamerika lukrative Geschäfte betrieb – mitten unter seinen einstigen Opfern.
https://www.srf.ch/play/tv/dok/video/spur-der-schlange—nazi-mit-spuren-in-die-schweiz?urn=urn:srf:video:4ee1828d-3750-4901-bab2-4e4c896e80ed&aspectRatio=16_9

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Benito Mussolini et l’Université de Lausanne
Nous reproduisons ici la première partie de l’article de Claude Cantini “Benito Mussolini et l’Université de Lausanne” (1987), des notes jugées inutiles ont été supprimées, d’autres ont été ajoutées par nos soins. Le texte en entier, ainsi que l’ensemble des notes est disponible dans le pdf joint plus bas.
https://renverse.co/analyses/article/benito-mussolini-et-l-universite-de-lausanne-2810

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tagesanzeiger.ch 07.11.2020

Neue Enthüllungen: Die Schweiz war massiv an der Crypto-Abhöraktion der CIA beteiligt

Die CIA beschreibt es als die «grösste Spionageoperation des Jahrhunderts»: Neue Berichte zeigen auf, wie der Schweizer Geheimdienst an der Abhöraktion der Zuger Crypto AG beteiligt war.

Kurt Pelda, Res Strehle, Thomas Knellwolf, Titus Plattner

Die Schweiz konnte fast ein Vierteljahrhundert lang über die Verschlüsselungsfirma Crypto AG mit Sitz im zugerischen Steinhausen die geheime Kommunikation unzähliger Staaten und Armeen ausforschen. Zuerst war sie mehr Trittbrettfahrerin, dann Juniorpartnerin der Amerikaner bei jener Aktion, die der US-Auslandsgeheimdienst CIA in einer geleakten Aufarbeitung als «grösste Spionageoperation des Jahrhunderts» beschreibt.

Bundesrat nicht informiert

Das neutrale Land machte bei der fast globalen Ausforschung über die Crypto AG ab den 90er-Jahren bis vor kurzem aktiv mit. Allerdings waren nur wenige Schweizer Geheimdienstler und Kryptologen eingeweiht. Selbst Direktoren des Nachrichtendiensts waren über vieles nicht im Bild. Der Bundesrat und alle Kontrollinstanzen wurden erst recht im Dunkeln gelassen.

Die intensive und völlig unkontrollierte schweizerische Beteiligung an der Riesenoperation blieb noch verborgen, als im Frühjahr das ZDF, die SRF-Sendung «Rundschau» und die «Washington Post» enthüllten, dass die CIA und zuerst auch der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) über ihr Zuger Tarnunternehmen vermeintlich abhörsichere Crypto-Geräte in die halbe Welt verkauft hatten. Die Apparate waren mit schwacher Verschlüsselung ausgestattet. So konnten die Amerikaner und die Deutschen abgefangene geheime Kommunikation dechiffrieren. Und mit den Erkenntnissen die Weltgeschichte vom Kalten Krieg bis in die Gegenwart hinein beeinflussen.

Neutral an der Seite der CIA

Die Empörung nach den Enthüllungen vor einem Dreivierteljahr war gross, denn der gute Ruf des neutralen Landes schien von befreundeten Staaten missbraucht worden zu sein. Die Schweiz hatte ihre Crypto-Affäre. Die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) startete eine Inspektion. Die parlamentarischen Nachrichtendienst-Kontrolleure stiegen in die Archive und befragten Beteiligte. Am Dienstag wollen sie die Ergebnisse vorstellen.

Erste Erkenntnisse aus der GPDel-Untersuchung und eigene Recherchen zeigen nun eindeutig, dass der helvetische Einstieg in die Riesenoperation mit der Affäre Bühler erfolgte. Im März 1992 war der Schweizer Crypto-Vertreter Hans Bühler im Iran verhaftet worden. Nach neuneinhalb Monaten kam er im Januar 1993 gegen eine Million Franken Lösegeld frei. Danach verdichteten sich die Hinweise, dass die Zuger Firma von CIA und BND beherrscht wird. Den Deutschen wurde die Sache zu heiss. Sie stiegen aus. Die CIA blieb drin.

Harte Beweise für eine Unterwanderung der Firma gelangten keine an die Öffentlichkeit. Der schweizerische Strategische Nachrichtendienst (SND) hingegen gewann bis in den Herbst 1993 hinein über eine Quelle in der Firma die Gewissheit, wie Geräte mit schwachen Algorithmen verkauft wurden und wer die tatsächlichen Besitzer waren. Der damalige Auslandsgeheimdienst des Bundes beschaffte sich so die Kundenlisten aus Steinhausen und die Eckdaten zum Knacken der Verschlüsselung. Diese leitete er an die Kryptologen der Armee weiter, die sich fortan um das Abfangen und das Dechiffrieren geheimer Nachrichten aus dem Ausland kümmerten.

Amerikaner hatten keine Freude

Für den SND war dies ein Quantensprung. Der behäbige Dienst mit bis dahin wenig Mitteln war auch für ausländische Partner plötzlich hochinteressant. Einzig die Amerikaner hatten wenig Freude am neuen Mitwisser. Und sie hatten Angst aufzufliegen. Die schweizerische Bundespolizei versuchte immer noch abzuklären, wem die Crypto AG gehörte. Der SND torpedierte die Ermittlungen, indem er den Berner Kollegen seine Erkenntnisse verschwieg oder sie bewusst in die Irre führte. Das Verfahren musste ergebnislos eingestellt werden.

Der damalige SND-Direktor Peter Regli und sein Beschaffungschef, Oberst Fred Schreier, hielten es ebenso wenig wie ihre Nachfolger für nötig, die politische Führung über die Besitzstrukturen der Crypto und ihr Mittun bei der Aktion zu informieren. Die GPDel als Aufsichtsgremium wurde während der Affäre Bühler und später ebenfalls im Dunkeln gelassen.

Wegen anderer Affären – der Kooperation mit Südafrika während der Apartheid und des Skandals um den SND-Betrüger Dino Bellasi – schieden Regli wie Schreier um die Jahrtausendwende aus dem Dienst aus. Der SND wurde danach neu strukturiert, weniger militärisch, mehr zivil.

Zimmerwald übernimmt

Nach den Al-Qaida-Anschlägen vom 11. September 2001 gegen die USA suchten die Amerikaner weltweit Verbündete im Kampf gegen den Terror. Was die Crypto betraf, wurde die Schweiz nun endgültig amerikanische Juniorpartnerin. Mit dem Einverständnis der US-Dienste erhielt der SND unter der Führung von Direktor Hans Wegmüller und von Beschaffungschef Paul Zinniker einen zuverlässigen Zugang zu den Geheimnissen vom Zugersee.

Nicht immer spannungsfrei verlief die Zusammenarbeit des Auslandsnachrichtendienstes mit den Kryptologen der Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB), die im bernischen Zimmerwald ein Abhörzentrum unterhält. Die Verschlüsselungsexperten hatten das Wissen, um die Crypto-Informationen nutzbar zu machen. Sie unterhielten auch einen direkten Draht zu den Amerikanern. Ab 2009 lief auch der Kontakt in die Zuger Firma direkt über die FUB mit ihrem Chefkryptologen Rainer Haefelin.

Nützlich bei Libyenaffäre

Die aufwendige Abhöroperation machte sich beispielsweise Ende der Nullerjahre bezahlt, als die Schweizer Geschäftsleute Rachid Hamdani und Max Göldi von Libyen als Geiseln gehalten wurden. Das Aussendepartement plante damals eine Befreiungsaktion, die vermutlich in einem Fiasko geendet hätte. Erkenntnisse von SND und FUB verhinderten dies. Auch in anderen Fällen von Geiselnahmen von Schweizern waren Informationen aus der Crypto-Operation wertvoll.

Kurz nach der Libyenaffäre wurde der SND mit dem Schweizer Inlanddienst zum Nachrichtendienst des Bundes (NDB) fusioniert. Neuer Direktor wurde Markus Seiler, der heutige Generalsekretär des Aussenministers Ignazio Cassis. Sein Stellvertreter wurde eine Schlüsselperson der Crypto-Operation während eines Vierteljahrhunderts, Paul Zinniker.

Heikler Kontakt zur NSA

Strittig ist, wann Seiler eingeweiht wurde. Erhärtet ist, dass dies spätestens 2017, kurz vor dem Wechsel zu Cassis, der Fall war. Damals wollte Chefkryptologe Haefelin Seiler das Crypto-Projekt präsentieren – in der Hoffnung, dass danach engere Kontakte mit amerikanischen Kryptologen bewilligt würden. Nach dem Skandal, den der NSA-Whistleblower Edward Snowden 2013 losgetreten hatte, war dies aber ein «No-go» für den NDB. Seiler weigerte sich, schriftliche Unterlagen anzunehmen.

Er unterliess es auch, seinen Vorgesetzten, den damaligen Verteidigungsminister Guy Parmelin, zu informieren. Die GPDel kritisiert, Seiler habe verhindert, dass der Bundesrat seine politische Führungsverantwortung wahrnehmen konnte.

Bedeutung heruntergespielt

Der neue NDB-Direktor Jean-Philippe Gaudin wurde beim Amtsantritt nicht in die Crypto-Sache eingeweiht. Er erfuhr erst im Sommer 2019 von der Operation – allerdings nicht von seinem Stellvertreter Zinniker, sondern vom Chefkryptologen Haefelin.

Dabei hatte die CIA ihre Zuger Firma bereits 2018 verkauft. Gaudin gab trotzdem eine Standortbestimmung zu Crypto in Auftrag. Er verpasste es aber gemäss der GPDel, die Sache vertieft aufzuarbeiten, die rechtliche Ausgangslage zu klären und die politische Tragweite zu erkennen. Gaudin habe sich damit begnügt, die Relevanz für den heutigen Dienst herunterzuspielen.

Verteidigungsministerin Viola Amherd informierte der neue NDB-Direktor erst über Crypto, nachdem Medienanfragen dazu eingetroffen waren. Gemäss der GPDel ist die Bundesrätin damit die erste Vorsteherin des Verteidigungsdepartements, welche von der Riesenoperation mit Schweizer Beteiligung erfuhr. In der geleakten CIA-Aufarbeitung war auch Alt-Bundesrat Kaspar Villiger erwähnt worden. Der freisinnige Verteidigungsminister soll während der Bühler-Affäre von einem Parteifreund im Crypto-Verwaltungsrat erfahren haben, dass der amerikanische und der deutsche Geheimdienst die Zuger Firma besassen. Villiger hat dies bestritten.

Die GPDel hält die Crypto-Operation für rechtlich zulässig – weil der schweizerische Dienst und die Amerikaner im gegenseitigen Einvernehmen gehandelt hätten. Damit hätten die Schweizer Behörden aber eine Mitverantwortung für die Aktivitäten der Crypto AG übernommen. Problematisch findet die GPDel, dass alles politisch völlig unkontrolliert verlief. Sie ist der Ansicht, dass im Vorfeld einer solchen Aktion die Politik mögliche Konsequenzen für das Land, aber auch für allfällig betroffene Mitarbeiter einer Firma beurteilen soll. Bei der wohl grössten Schweizer Geheimdienstoperation unterblieb dies ein Vierteljahrhundert lang.

Weder der NDB und dessen aktueller Chef Gaudin noch die ehemaligen Führungskräfte Seiler und Zinniker wollten sich auf Anfrage zur Sache äussern.
(https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz-machte-mit-bei-spionageoperation-des-jahrhunderts-157978272799)