Medienspiegel 6. November 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap): Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen»
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=fbc7e0f4a10c44f084f1b0abf29f1c43


+++GASSE
Bei Spielplatz gespritzt: Hat die Stadt Wil ein Drogenproblem?
Eine Mutter ist sich sicher: Ein Mann hat in Wil SG in aller Öffentlichkeit Drogen konsumiert. Sie spricht von einem Drogenproblem in der Stadt. Die Polizei und eine Fachstelle äussern sich zur Problematik.
https://www.20min.ch/story/hat-die-stadt-wil-ein-drogenproblem-213279848372


Während Coronalockdown besonders gefragt: die Notschlafstelle in Weinfelden – jetzt führt sie ein Verein
Seit Dienstag hat die Herberge in Weinfelden eine neue Trägerschaft. Viele Menschen nützen schon das Angebot.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kreuzlingen/waehrend-coronalockdown-besonders-gefragt-die-notschlafstelle-in-weinfelden-jetzt-fuehrt-sie-ein-verein-ld.1276538


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Nach #BaselNazifrei: Mega-Kampagne sammelt eine halbe Million für angeklagte Antifas
«Heillos verschuldet!» Die Kampagne 500k verfolgt das ambitionierte Ziel, die gigantischen Kosten der #BaselNazifrei-Prozesse zu decken. Vor dem Basler Strafgericht werden gerade am Laufmeter drakonische Urteile gegen Antifschist*innen gefällt. Selten schossen die Repressionsbehörden so vehement gegen antifaschistischen Widerstand. Was ist passiert? Wer steckt dahinter? Und wie kannst auch du dich solidarisch zeigen?
https://www.ajourmag.ch/500k/


Kleine Anfrage Simone Machado (GaP), Eva Gammenthaler (AL), Zora Schneider (PdA): Freie politische Meinungs- und Willensbildung auch unter dem Baldachin
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4cf2ba1e6d2046afb759825f9fcfa3be


De la ZAD au ROJAVA
En ce 2 novembre 2020, nous célébrons le World Kobane Day et la révolution du Rojava depuis la ZAD de la Colline à Eclépens dans le cadre de la semaine d’action pour le Rojava du 1er au 8 novembre.
https://renverse.co/infos-locales/article/de-la-zad-au-rojava-2811


G20-Prozess in Zürich (3.12.20)
Am 3. Dezember werden drei Menschen in Zürich wegen den Protesten gegen den G20-Gipfel von 2017 in Hamburg vor Gericht stehen. Ihnen wird vorgeworfen, Teil der Demonstration gewesen zu sein, die am Freitag aus dem Camp beim Volkspark aufbrach, um in der Innenstadt die Wege der Mächtigen zu blockieren. Das Verfahren wurde an die Schweiz abgetreten, so dass die hiesige Justiz nun Teil der politischen Aufarbeitung des G20-Gipfels wird. Am selben Tag werden in Hamburg die ersten Prozesse gegen jene beginnen, die im selben “Rondenbarg-Komplex” angeklagt sind und damals unter 21 Jahren alt waren.
https://rotehilfech.noblogs.org/post/2020/11/05/g20-prozess-in-zurich-3-12-20/


+++BIG BROTHER
Kommission verlangt tiefere Hürden für DNA-Profil in Strafverfahren
Die Rechtskommission des Nationalrates will die Voraussetzungen lockern, die für die Erstellung eines DNA-Profils in Strafverfahren notwendig sind.
https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/kriminalitaet-kommission-verlangert-tiefere-huerden-fuer-dna-profil-in-strafverfahren-ld.1276498
-> https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-n-1-2020-11-06.aspx


+++POLIZEI SO
Die Politik soll einen Wink mit dem Zaunpfahl bekommen — so die Gegner des Polizeigesetzes
Die Gegner bleiben dabei: Für sie greift das Polizeigesetz unzulässig in die Privatsphäre und Grundrechte von Unschuldigen ein.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/die-politik-soll-einen-wink-mit-dem-zaunpfahl-bekommen-so-die-gegner-des-polizeigesetzes-139775068


+++RASSISMUS
Online gegen Antisemitismus
Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) lanciert in Zusammenarbeit mit Experten aus Bildung, Wissenschaft, Politik und Journalismus die Website stopantisemitismus.ch. Auf der Website werden 18 reale antisemitische Aussagen aus dem Schweizer Alltag mit Hintergrundwissen kon-textualisiert. Es wird erklärt, was an den Aussagen pro-blematisch ist. Darauf folgen Tipps, wie im Alltag auf diese Äusserungen reagiert werden kann – ob im Bus, auf dem Fussballplatz, in der Schule, im Büro oder im persönlichen Gespräch mit Freunden. In einem dritten Schritt weist die Website auf Hilfsangebote hin. Es ist eine umfangreiche Datenbank mit Anlaufstellen rund um das Thema Antisemitismus verlinkt. Es finden sich Beratung, Informationen, Workshops, Unterrichtsmaterial, Websites und Ausstellungen. Die Website wird am 9. November, dem Erinnerungstag an die Reichs-pogromnacht, online gehen. stopantisemitismus.ch ist dabei das Pendant zur seit 2018 existierenden deutschen Website stop-antisemitismus.de.
https://www.tachles.ch/artikel/schweiz/online-gegen-antisemitismus


+++REPRESSION DE
Nach Angriff auf Rechtsextreme: Autonome in Leipzig festgenommen
Die Bundesanwaltschaft durchsucht drei Leipziger Linksradikale und nimmt eine Frau fest. Sie sollen eine rechte Kneipe in Eisenach überfallen haben.
https://taz.de/Nach-Angriff-auf-Rechtsextreme/!5726701/
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-11/bundesanwaltschaft-linksextremismus-leipzig-verhaftung-rechte-kneipe-eisenach-ueberfall?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x&utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2F


+++RASSISMUS
SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor ist ein Rassist
Das Bundesgericht bestätigte die Verurteilung von SVP-Nationalrat Addor wegen Rassendiskriminierung. Nun ist er offiziell Rassist.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/SVP-Nationalrat-Jean-Luc-Addor-ist-ein-Rassist


+++RECHTSEXTREMISMUS
Aller et retour en Ukraine
Des personnes issues de la Suisse et de France qui sont de retour de la guerre civile en Ukraine participent en Suisse à des combats de houligans. Des compagnons de lutte et des structures informelles dans le sillage de « Autour du lac » et les Hammerskins de Romandie forment le groupe houligan « Swastiklan » (Svastika = croix gammée).
https://renverse.co/analyses/article/aller-et-retour-en-ukraine-2805


Wirre Aussagen voller Hass: Twitter löscht Konto von Steve Bannon
Der ehemalige Trump-Berater hat in seinem Podcast den Tod des FBI-Direktors und des Pandemieexperten Anthony Fauci gefordert. Mehrere Social-Media-Dienste entfernten Bannons Aussagen daraufhin – doch nicht alle reagierten.
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/twitter-loescht-konto-von-steve-bannon-a-be138e50-39ec-4930-9ac3-903495b24a2f
-> https://www.derstandard.at/story/2000121499832/twitter-und-youtube-sperren-ehemaligen-trump-berater-wegen-enthauptungsfantasien?ref=rss
-> https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-wahl-2020-donald-trump-anhaenger-protestieren-vor-wahlzentren-a-f4a1f40e-351c-4402-934e-2be391745ff0
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144092.einpeitscher.html


Buch über Institut für Staatspolitik: 20 Jahre Recherche
Das antifaschistische Magazin „der rechte rand“ hat ein Buch über das rechte Institut für Staatspolitik herausgegeben. Es ist lesenswert.
https://taz.de/Buch-ueber-Institut-fuer-Staatspolitik/!5726382/


Türkische Ultranationalisten: CDU-Politiker wollen “Graue Wölfe” verbieten
Frankreich will ein Verbot der türkischen “Grauen Wölfe”. Im SPIEGEL drängen CDU-Politiker nun darauf, auch in Deutschland gegen die rechtsextreme Bewegung vorzugehen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/graue-woelfe-cdu-politiker-fordern-verbot-a-00000000-0002-0001-0000-000173898759


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
“Querdenken”-Kundgebung: Leipzig rüstet sich für 27 Demos mit Tausenden Teilnehmern
Die Polizei plant einen Großeinsatz: Tausende Menschen wollen am Samstag in Leipzig demonstrieren. Sie behaupten, die Revolution von 1989 zu wiederholen – mit dieser Strategie hatte bereits die AfD Erfolg.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/leipzig-querdenken-demo-mit-tausenden-menschen-erwartet-a-97a42def-9782-4d77-a249-9e015ddc1731
-> https://twitter.com/x_xjochen/status/1324705178537365506
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/querdenken-protest-corona-politik-leipzig-maske/komplettansicht


Das verwilderte Denken
Von der Französischen Revolution über die »BRD GmbH« zum »Staatsstreich« von Bill Gates: Wie Verschwörungstheorien funktionieren, wann sie florieren – und wie man ihnen begegnet.
Dass ein Einschnitt wie Covid-19 abwegige Mythen aufruft, liegt nahe. Doch erleben Verschwörungstheorien schon länger einen Boom: Welche Rolle das Internet dabei spielt, was ihr Publikum von ihnen hat – und welche historischen Vorläufer es gibt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144079.verschwoerungstheorien-das-verwilderte-denken.html


Jan Böhmermann deckt “wahre Verschwörung” auf, Strache wünscht ihm “Glück und Gesundheit”
“Nicht nur über Idioten reden, auch mit ihnen reden”: Premiere für “ZDF Magazin Royale” am Freitagabend
https://www.derstandard.at/story/2000121515068/jan-boehmermann-deckt-wahre-verschwoerung-auf-strache-wuenscht-ihm-glueck?ref=rss


+++HISTORY
derbund.ch 06.11.2020

TV-Kritik über Ems-Dok: Blocher geschäftet auch mit «Sündern»

Ein  Dokumentarfilm wirft die Frage auf, wie die Ems-Chemie in ihrer  Erfolgsgeschichte von Nazi-Chemikern profitierte. Dabei lässt Christoph  Blocher tief blicken.

Andreas Tobler

Beunruhigend  sei das, sagt einer der befragten Historiker. Und das ist es  tatsächlich, was uns im neuen Dokfilm über die Erfolgsgeschichte der  Ems-Chemie erzählt wird. Auch wenn man nach Jahrzehnten der Verdrängung  so einiges über die Verstrickungen der Schweiz mit dem Nazi-Regime  weiss. Zumindest so viel, dass niemand mehr sagen kann, da sei nichts  gewesen.

«Ist  das so halb kriminell?», fragt Christoph Blocher, als man ihn zu Beginn  von Hansjürg Zumsteins Dokfilm nur schwach aus einem finsteren Schwarz  hervorleuchtet. Die Frage ist nicht aus der Luft gegriffen, denn in  Zumsteins Film geht es darum, ob und wie die Ems-Chemie vom Know-how der  Nazis profitiert hatte. Was in diesem Zusammenhang an Verbrechen  verdrängt wurde. Und welche Rolle dabei der Sozialdemokrat Robert Grimm  gespielt hatte, der einst treibende Kraft beim Landesstreik von 1918  war.

SP-Politiker empfiehlt Ex-Nazis

Während  des Zweiten Weltkriegs war Robert Grimm für die Energieversorgung der  Schweizer zuständig. In dieser Funktion hatte Grimm entscheidenden  Anteil daran, dass mit Steuergeldern der Vorläufer der Ems-Chemie  gegründet werden konnte. Denn die Hovag, wie die Firma hiess,  produzierte Treibstoff für die Schweizer Armee – durch Verzuckerung von  Holz.

Die  Produktion der Hovag war nie genügend gross, dass mit ihr allein der  Treibstoffbedarf der Schweiz hätte gedeckt werden können. Und nach dem  Ende des Zweiten Weltkriegs wäre die Hovag wohl wieder verschwunden,  wäre dem Unternehmen nicht die Umstellung auf Kunststoffproduktion  gelungen.

Beide  Mal half Grimm weiter: Über Mittelsmänner hatte er während des Kriegs  Kontakte zu führenden Nazis geknüpft, die der Schweiz Treibstoff  beschaffen konnten. Und nach dem Zweiten Weltkrieg setzte sich Grimm  wiederholt für den Aufenthalt von Chemikern ein, die im Nazi-Regime  Karriere machen konnten und die sich dann in die Schweiz abgesetzt  hatten. «Wärmstens» habe Grimm deren Aufenthalt in unserem Land  empfohlen, heisst es in einem Brief.

Ist die heutige SP für Grimm verantwortlich?

In  Zumsteins Dokumentation wird uns Robert Grimm als eine Art Rätselfigur  vorgestellt, aus der niemand klug wird. Auch nicht SP-Generalsekretärin  Rebekka Wyler. Von «blinden Flecken», die Grimm gehabt habe, spricht  sie. Und dass sich das SP-Urgestein wohl schon etwas davon versprochen  habe, dass er sich für die Nazis eingesetzt hatte. Nur was dies war,  bleibt offen. Wie auch die Frage, ob die heutige SP dafür verantwortlich  ist, was damals passierte.

Konkreter  wird Zumsteins Dokumentation im Fall der Ems-Chemie: Ihre  Erfolgsgeschichte wäre nie möglich gewesen ohne das Know-how von  Chemikern, die im NS-Regime Karriere gemacht hatten. Das bestreitet  niemand. Auch Blocher nicht, obwohl man in der offiziellen  Firmengeschichte der Ems nichts davon liest. Und obwohl die Ems dem  Dokfilmer Zumstein den Zugang zum Firmenarchiv verweigert hat – mit der  Begründung, die Bergier-Kommission habe die Dokumente bereits  ausgewertet.

Falsch  dargestellt hätten sie nie etwas, sie hätten der Nazi-Vergangenheit nur  nicht «das gleiche Gewicht» beigemessen, sagt Blocher vor der Kamera  von Zumsteins Film.

Jovial oder unsympathisch?

Eine  Schlüsselfigur in der Erfolgsgeschichte von Ems ist der Chemiker Johann  Giesen, der seit 1952 für die Hovag als Forschungsleiter arbeitete und  noch um 1970 im Verwaltungsrat der Ems sass. Vermittelt wurde Giesen der  Hovag von Robert Grimm.

Giesen  sei jovial gewesen, ein Zigarrenraucher und Whiskeytrinker, eine «Art  Churchill», wie sich der frühere Ems-Chemiker Marcel Capaul erinnert.  Anders sieht dies Blocher: Für ihn war Giesen «kein sympathischer  Mensch», für Schweizer sei er kaum auszuhalten gewesen, da der Deutsche  «herrisch» und «protzend» gewesen sei.

«Tüchtige Leute», die «Saucheibe» waren

Die  Meinungen zu Giesen gehen also auseinander. Fakt ist, dass Giesen  während des Zweiten Weltkriegs Leiter des IG-Farben-Werks  Auschwitz-Monowitz war, wo sich KZ-Gefangene als Zwangsarbeiter zu  verdingen hatten. Nach ihrer Ankunft im KZ lebten sie im Schnitt noch  drei Monate. Bei den Nürnberger Prozessen war Giesen als Zeuge geladen.

In  seiner Aussage bestritt Giesen, dass er über das KZ und die  Zwangsarbeit Bescheid wusste. Später wurde dies vom früheren KZ-Häftling  Primo Levi bestritten, der sich sehr gut an Giesen erinnern konnte.

Was  wusste man bei der Ems von Giesens Vergangenheit? Für Blocher spielte  das keine allzu grosse Rolle: Das seien «tüchtige Leute» gewesen, meint  er einmal. Und dann seien da halt noch «so Sachen» gewesen, die einen  einsehen lassen, dass Giesen & Co. «au no chli Saucheibe» waren.

Aber  in der Chemieindustrie – so Blocher – sei man sich das gewohnt, man  würde auch mit Leuten zusammenarbeiten, die «Sünder» sind: «In der  Industrie haben wir nicht immer die Möglichkeiten, zu fragen, was der  andere auf der anderen Seite für eine Gesinnung hat. Wir arbeiten auch  mit Kommunisten zusammen, auch wenn wir keine Kommunisten sind.»

Im  Geschäft zähle das Politische nicht. Und auch heute noch wird gemäss  Blocher über vieles hinweggeschaut. Und das ist die eigentlich  beunruhigende Aussage dieses Films, in dem deutlich wird, wie alles zu  Nebenschauplätzen erklärt werden kann – von der Politik bis zur  Menschenwürde –, wenn es ums Geschäft geht.
(https://www.derbund.ch/blocher-geschaeftet-auch-mit-suendern-861715070910)



Die Schweiz nach 1945 – Ems-Chemie – die verborgene Geschichte
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs engagierte die Ems-Chemie zahlreiche  deutsche Chemiker mit Nazi-Vergangenheit – unter anderem sogar einen  verurteilten Kriegsverbrecher. Involviert war auch ein prominenter  Sozialdemokrat.
https://www.srf.ch/sendungen/dok/ems-chemie-die-verborgene-geschichte
-> https://www.srf.ch/play/tv/dok/video/ems-chemie—dunkle-helfer-nach-dem-zweiten-weltkrieg?urn=urn:srf:video:780f0451-1498-40cd-8987-6a7a268d06e1&aspectRatio=16_9
-> https://www.srf.ch/sendungen/dok/die-umstrittene-rolle-des-sozialdemokraten-robert-grimm