Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP),
Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap):
Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen»
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=fbc7e0f4a10c44f084f1b0abf29f1c43
+++GASSE
Bei Spielplatz gespritzt: Hat die Stadt Wil ein Drogenproblem?
Eine Mutter ist sich sicher: Ein Mann hat in Wil SG in aller
Öffentlichkeit Drogen konsumiert. Sie spricht von einem Drogenproblem in
der Stadt. Die Polizei und eine Fachstelle äussern sich zur
Problematik.
https://www.20min.ch/story/hat-die-stadt-wil-ein-drogenproblem-213279848372
Während Coronalockdown besonders gefragt: die Notschlafstelle in Weinfelden – jetzt führt sie ein Verein
Seit Dienstag hat die Herberge in Weinfelden eine neue Trägerschaft. Viele Menschen nützen schon das Angebot.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kreuzlingen/waehrend-coronalockdown-besonders-gefragt-die-notschlafstelle-in-weinfelden-jetzt-fuehrt-sie-ein-verein-ld.1276538
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Nach #BaselNazifrei: Mega-Kampagne sammelt eine halbe Million für angeklagte Antifas
«Heillos verschuldet!» Die Kampagne 500k verfolgt das ambitionierte
Ziel, die gigantischen Kosten der #BaselNazifrei-Prozesse zu decken. Vor
dem Basler Strafgericht werden gerade am Laufmeter drakonische Urteile
gegen Antifschist*innen gefällt. Selten schossen die Repressionsbehörden
so vehement gegen antifaschistischen Widerstand. Was ist passiert? Wer
steckt dahinter? Und wie kannst auch du dich solidarisch zeigen?
https://www.ajourmag.ch/500k/
Kleine Anfrage Simone Machado (GaP), Eva Gammenthaler (AL), Zora
Schneider (PdA): Freie politische Meinungs- und Willensbildung auch
unter dem Baldachin
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4cf2ba1e6d2046afb759825f9fcfa3be
De la ZAD au ROJAVA
En ce 2 novembre 2020, nous célébrons le World Kobane Day et la
révolution du Rojava depuis la ZAD de la Colline à Eclépens dans le
cadre de la semaine d’action pour le Rojava du 1er au 8 novembre.
https://renverse.co/infos-locales/article/de-la-zad-au-rojava-2811
G20-Prozess in Zürich (3.12.20)
Am 3. Dezember werden drei Menschen in Zürich wegen den Protesten gegen
den G20-Gipfel von 2017 in Hamburg vor Gericht stehen. Ihnen wird
vorgeworfen, Teil der Demonstration gewesen zu sein, die am Freitag aus
dem Camp beim Volkspark aufbrach, um in der Innenstadt die Wege der
Mächtigen zu blockieren. Das Verfahren wurde an die Schweiz abgetreten,
so dass die hiesige Justiz nun Teil der politischen Aufarbeitung des
G20-Gipfels wird. Am selben Tag werden in Hamburg die ersten Prozesse
gegen jene beginnen, die im selben “Rondenbarg-Komplex” angeklagt sind
und damals unter 21 Jahren alt waren.
https://rotehilfech.noblogs.org/post/2020/11/05/g20-prozess-in-zurich-3-12-20/
+++BIG BROTHER
Kommission verlangt tiefere Hürden für DNA-Profil in Strafverfahren
Die Rechtskommission des Nationalrates will die Voraussetzungen lockern,
die für die Erstellung eines DNA-Profils in Strafverfahren notwendig
sind.
https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/kriminalitaet-kommission-verlangert-tiefere-huerden-fuer-dna-profil-in-strafverfahren-ld.1276498
-> https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-n-1-2020-11-06.aspx
+++POLIZEI SO
Die Politik soll einen Wink mit dem Zaunpfahl bekommen — so die Gegner des Polizeigesetzes
Die Gegner bleiben dabei: Für sie greift das Polizeigesetz unzulässig in die Privatsphäre und Grundrechte von Unschuldigen ein.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/die-politik-soll-einen-wink-mit-dem-zaunpfahl-bekommen-so-die-gegner-des-polizeigesetzes-139775068
+++RASSISMUS
Online gegen Antisemitismus
Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) lanciert in
Zusammenarbeit mit Experten aus Bildung, Wissenschaft, Politik und
Journalismus die Website stopantisemitismus.ch. Auf der Website werden
18 reale antisemitische Aussagen aus dem Schweizer Alltag mit
Hintergrundwissen kon-textualisiert. Es wird erklärt, was an den
Aussagen pro-blematisch ist. Darauf folgen Tipps, wie im Alltag auf
diese Äusserungen reagiert werden kann – ob im Bus, auf dem
Fussballplatz, in der Schule, im Büro oder im persönlichen Gespräch mit
Freunden. In einem dritten Schritt weist die Website auf Hilfsangebote
hin. Es ist eine umfangreiche Datenbank mit Anlaufstellen rund um das
Thema Antisemitismus verlinkt. Es finden sich Beratung, Informationen,
Workshops, Unterrichtsmaterial, Websites und Ausstellungen. Die Website
wird am 9. November, dem Erinnerungstag an die Reichs-pogromnacht,
online gehen. stopantisemitismus.ch ist dabei das Pendant zur seit 2018
existierenden deutschen Website stop-antisemitismus.de.
https://www.tachles.ch/artikel/schweiz/online-gegen-antisemitismus
+++REPRESSION DE
Nach Angriff auf Rechtsextreme: Autonome in Leipzig festgenommen
Die Bundesanwaltschaft durchsucht drei Leipziger Linksradikale und nimmt
eine Frau fest. Sie sollen eine rechte Kneipe in Eisenach überfallen
haben.
https://taz.de/Nach-Angriff-auf-Rechtsextreme/!5726701/
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-11/bundesanwaltschaft-linksextremismus-leipzig-verhaftung-rechte-kneipe-eisenach-ueberfall?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x&utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2F
+++RASSISMUS
SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor ist ein Rassist
Das Bundesgericht bestätigte die Verurteilung von SVP-Nationalrat Addor
wegen Rassendiskriminierung. Nun ist er offiziell Rassist.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/SVP-Nationalrat-Jean-Luc-Addor-ist-ein-Rassist
+++RECHTSEXTREMISMUS
Aller et retour en Ukraine
Des personnes issues de la Suisse et de France qui sont de retour de la
guerre civile en Ukraine participent en Suisse à des combats de
houligans. Des compagnons de lutte et des structures informelles dans le
sillage de « Autour du lac » et les Hammerskins de Romandie forment le
groupe houligan « Swastiklan » (Svastika = croix gammée).
https://renverse.co/analyses/article/aller-et-retour-en-ukraine-2805
Wirre Aussagen voller Hass: Twitter löscht Konto von Steve Bannon
Der ehemalige Trump-Berater hat in seinem Podcast den Tod des
FBI-Direktors und des Pandemieexperten Anthony Fauci gefordert. Mehrere
Social-Media-Dienste entfernten Bannons Aussagen daraufhin – doch nicht
alle reagierten.
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/twitter-loescht-konto-von-steve-bannon-a-be138e50-39ec-4930-9ac3-903495b24a2f
-> https://www.derstandard.at/story/2000121499832/twitter-und-youtube-sperren-ehemaligen-trump-berater-wegen-enthauptungsfantasien?ref=rss
-> https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-wahl-2020-donald-trump-anhaenger-protestieren-vor-wahlzentren-a-f4a1f40e-351c-4402-934e-2be391745ff0
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144092.einpeitscher.html
Buch über Institut für Staatspolitik: 20 Jahre Recherche
Das antifaschistische Magazin „der rechte rand“ hat ein Buch über das
rechte Institut für Staatspolitik herausgegeben. Es ist lesenswert.
https://taz.de/Buch-ueber-Institut-fuer-Staatspolitik/!5726382/
Türkische Ultranationalisten: CDU-Politiker wollen „Graue Wölfe“ verbieten
Frankreich will ein Verbot der türkischen „Grauen Wölfe“. Im SPIEGEL
drängen CDU-Politiker nun darauf, auch in Deutschland gegen die
rechtsextreme Bewegung vorzugehen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/graue-woelfe-cdu-politiker-fordern-verbot-a-00000000-0002-0001-0000-000173898759
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
„Querdenken“-Kundgebung: Leipzig rüstet sich für 27 Demos mit Tausenden Teilnehmern
Die Polizei plant einen Großeinsatz: Tausende Menschen wollen am Samstag
in Leipzig demonstrieren. Sie behaupten, die Revolution von 1989 zu
wiederholen – mit dieser Strategie hatte bereits die AfD Erfolg.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/leipzig-querdenken-demo-mit-tausenden-menschen-erwartet-a-97a42def-9782-4d77-a249-9e015ddc1731
-> https://twitter.com/x_xjochen/status/1324705178537365506
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/querdenken-protest-corona-politik-leipzig-maske/komplettansicht
Das verwilderte Denken
Von der Französischen Revolution über die »BRD GmbH« zum »Staatsstreich«
von Bill Gates: Wie Verschwörungstheorien funktionieren, wann sie
florieren – und wie man ihnen begegnet.
Dass ein Einschnitt wie Covid-19 abwegige Mythen aufruft, liegt nahe.
Doch erleben Verschwörungstheorien schon länger einen Boom: Welche Rolle
das Internet dabei spielt, was ihr Publikum von ihnen hat – und welche
historischen Vorläufer es gibt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144079.verschwoerungstheorien-das-verwilderte-denken.html
Jan Böhmermann deckt „wahre Verschwörung“ auf, Strache wünscht ihm „Glück und Gesundheit“
„Nicht nur über Idioten reden, auch mit ihnen reden“: Premiere für „ZDF Magazin Royale“ am Freitagabend
https://www.derstandard.at/story/2000121515068/jan-boehmermann-deckt-wahre-verschwoerung-auf-strache-wuenscht-ihm-glueck?ref=rss
+++HISTORY
derbund.ch 06.11.2020
TV-Kritik über Ems-Dok: Blocher geschäftet auch mit «Sündern»
Ein Dokumentarfilm wirft die Frage auf, wie die Ems-Chemie in ihrer
Erfolgsgeschichte von Nazi-Chemikern profitierte. Dabei lässt Christoph
Blocher tief blicken.
Andreas Tobler
Beunruhigend sei das, sagt einer der befragten Historiker. Und das ist
es tatsächlich, was uns im neuen Dokfilm über die Erfolgsgeschichte
der Ems-Chemie erzählt wird. Auch wenn man nach Jahrzehnten der
Verdrängung so einiges über die Verstrickungen der Schweiz mit dem
Nazi-Regime weiss. Zumindest so viel, dass niemand mehr sagen kann, da
sei nichts gewesen.
«Ist das so halb kriminell?», fragt Christoph Blocher, als man ihn zu
Beginn von Hansjürg Zumsteins Dokfilm nur schwach aus einem finsteren
Schwarz hervorleuchtet. Die Frage ist nicht aus der Luft gegriffen,
denn in Zumsteins Film geht es darum, ob und wie die Ems-Chemie vom
Know-how der Nazis profitiert hatte. Was in diesem Zusammenhang an
Verbrechen verdrängt wurde. Und welche Rolle dabei der Sozialdemokrat
Robert Grimm gespielt hatte, der einst treibende Kraft beim
Landesstreik von 1918 war.
SP-Politiker empfiehlt Ex-Nazis
Während des Zweiten Weltkriegs war Robert Grimm für die
Energieversorgung der Schweizer zuständig. In dieser Funktion hatte
Grimm entscheidenden Anteil daran, dass mit Steuergeldern der Vorläufer
der Ems-Chemie gegründet werden konnte. Denn die Hovag, wie die Firma
hiess, produzierte Treibstoff für die Schweizer Armee – durch
Verzuckerung von Holz.
Die Produktion der Hovag war nie genügend gross, dass mit ihr allein
der Treibstoffbedarf der Schweiz hätte gedeckt werden können. Und nach
dem Ende des Zweiten Weltkriegs wäre die Hovag wohl wieder
verschwunden, wäre dem Unternehmen nicht die Umstellung auf
Kunststoffproduktion gelungen.
Beide Mal half Grimm weiter: Über Mittelsmänner hatte er während des
Kriegs Kontakte zu führenden Nazis geknüpft, die der Schweiz
Treibstoff beschaffen konnten. Und nach dem Zweiten Weltkrieg setzte
sich Grimm wiederholt für den Aufenthalt von Chemikern ein, die im
Nazi-Regime Karriere machen konnten und die sich dann in die Schweiz
abgesetzt hatten. «Wärmstens» habe Grimm deren Aufenthalt in unserem
Land empfohlen, heisst es in einem Brief.
Ist die heutige SP für Grimm verantwortlich?
In Zumsteins Dokumentation wird uns Robert Grimm als eine Art
Rätselfigur vorgestellt, aus der niemand klug wird. Auch nicht
SP-Generalsekretärin Rebekka Wyler. Von «blinden Flecken», die Grimm
gehabt habe, spricht sie. Und dass sich das SP-Urgestein wohl schon
etwas davon versprochen habe, dass er sich für die Nazis eingesetzt
hatte. Nur was dies war, bleibt offen. Wie auch die Frage, ob die
heutige SP dafür verantwortlich ist, was damals passierte.
Konkreter wird Zumsteins Dokumentation im Fall der Ems-Chemie: Ihre
Erfolgsgeschichte wäre nie möglich gewesen ohne das Know-how von
Chemikern, die im NS-Regime Karriere gemacht hatten. Das bestreitet
niemand. Auch Blocher nicht, obwohl man in der offiziellen
Firmengeschichte der Ems nichts davon liest. Und obwohl die Ems dem
Dokfilmer Zumstein den Zugang zum Firmenarchiv verweigert hat – mit der
Begründung, die Bergier-Kommission habe die Dokumente bereits
ausgewertet.
Falsch dargestellt hätten sie nie etwas, sie hätten der
Nazi-Vergangenheit nur nicht «das gleiche Gewicht» beigemessen, sagt
Blocher vor der Kamera von Zumsteins Film.
Jovial oder unsympathisch?
Eine Schlüsselfigur in der Erfolgsgeschichte von Ems ist der Chemiker
Johann Giesen, der seit 1952 für die Hovag als Forschungsleiter
arbeitete und noch um 1970 im Verwaltungsrat der Ems sass. Vermittelt
wurde Giesen der Hovag von Robert Grimm.
Giesen sei jovial gewesen, ein Zigarrenraucher und Whiskeytrinker, eine
«Art Churchill», wie sich der frühere Ems-Chemiker Marcel Capaul
erinnert. Anders sieht dies Blocher: Für ihn war Giesen «kein
sympathischer Mensch», für Schweizer sei er kaum auszuhalten gewesen,
da der Deutsche «herrisch» und «protzend» gewesen sei.
«Tüchtige Leute», die «Saucheibe» waren
Die Meinungen zu Giesen gehen also auseinander. Fakt ist, dass Giesen
während des Zweiten Weltkriegs Leiter des IG-Farben-Werks
Auschwitz-Monowitz war, wo sich KZ-Gefangene als Zwangsarbeiter zu
verdingen hatten. Nach ihrer Ankunft im KZ lebten sie im Schnitt noch
drei Monate. Bei den Nürnberger Prozessen war Giesen als Zeuge geladen.
In seiner Aussage bestritt Giesen, dass er über das KZ und die
Zwangsarbeit Bescheid wusste. Später wurde dies vom früheren
KZ-Häftling Primo Levi bestritten, der sich sehr gut an Giesen erinnern
konnte.
Was wusste man bei der Ems von Giesens Vergangenheit? Für Blocher
spielte das keine allzu grosse Rolle: Das seien «tüchtige Leute»
gewesen, meint er einmal. Und dann seien da halt noch «so Sachen»
gewesen, die einen einsehen lassen, dass Giesen & Co. «au no chli
Saucheibe» waren.
Aber in der Chemieindustrie – so Blocher – sei man sich das gewohnt,
man würde auch mit Leuten zusammenarbeiten, die «Sünder» sind: «In der
Industrie haben wir nicht immer die Möglichkeiten, zu fragen, was der
andere auf der anderen Seite für eine Gesinnung hat. Wir arbeiten auch
mit Kommunisten zusammen, auch wenn wir keine Kommunisten sind.»
Im Geschäft zähle das Politische nicht. Und auch heute noch wird
gemäss Blocher über vieles hinweggeschaut. Und das ist die eigentlich
beunruhigende Aussage dieses Films, in dem deutlich wird, wie alles zu
Nebenschauplätzen erklärt werden kann – von der Politik bis zur
Menschenwürde –, wenn es ums Geschäft geht.
(https://www.derbund.ch/blocher-geschaeftet-auch-mit-suendern-861715070910)
—
Die Schweiz nach 1945 – Ems-Chemie – die verborgene Geschichte
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs engagierte die Ems-Chemie zahlreiche
deutsche Chemiker mit Nazi-Vergangenheit – unter anderem sogar einen
verurteilten Kriegsverbrecher. Involviert war auch ein prominenter
Sozialdemokrat.
https://www.srf.ch/sendungen/dok/ems-chemie-die-verborgene-geschichte
-> https://www.srf.ch/play/tv/dok/video/ems-chemie—dunkle-helfer-nach-dem-zweiten-weltkrieg?urn=urn:srf:video:780f0451-1498-40cd-8987-6a7a268d06e1&aspectRatio=16_9
-> https://www.srf.ch/sendungen/dok/die-umstrittene-rolle-des-sozialdemokraten-robert-grimm
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