Medienspiegel 16. Oktober 2020

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+++BASEL
«Ich würde lieber im Wald leben als im Asylzentrum»
Im Bundesasylzentrum Bässlergut brach Anfang Oktober das Coronavirus aus. Wie geht es den Geflüchteten? Wir haben mit zwei jungen Männern gesprochen.
https://bajour.ch/a/x6jSsqEEDVQPRbNq/ich-wurde-lieber-im-wald-leben-als-im-asylzentrum


+++ST. GALLEN
tagblatt.ch 16.10.2020

«Ich lebe nur für meinen Sohn»: Warum sich eine 24-jährige Mutter im Ostschweizer Asylzentrum Landegg das Leben nehmen wollte

Mit  viel Hoffnung flüchtete die syrische Kurdin Nesrin mit ihrem Sohn in  die Schweiz. Jetzt ist sie verzweifelt. Eine Schicksalsgeschichte.

Serafin Reiber

Es  war an einem Spätsommernachmittag kurz nach 15 Uhr, als Nesrin die  Hoffnung verlor. Nesrin ist nicht ihr echter Name. Sie möchte nicht  erkannt werden, aus Angst, dass ihre Mutter oder ein Verwandter davon  erfahren könnte.

Seit  langem haderte Nesrin mit dem Leben. Die Summe der unerfüllten Wünsche  und wiederkehrenden Enttäuschungen lasteten immer schwerer auf ihren  Schultern.

Was  genau Nesrin dazu bewog, an jenem Spätsommernachmittag zum Äussersten  zu greifen, kann sie nicht sagen. Sicher war da ihr Sohn Alvin. Er ist  bald drei Jahre alt, weinerlich, unruhig und kaum zu bändigen. Das  Vergangene hat auch ihm zugesetzt.

Nesrin  gab Alvin ihr Handy und griff zu den Tabletten – L-Thyroxin. Seit  langem hat Nesrin die Hormontabletten in grosser Zahl vorrätig. Sie  leidet an einer Schilddrüsen-Unterfunktion. Nesrin schluckte sie, eine  nach der anderen. Später wird Nesrin im Krankenhaus zu Protokoll geben,  140 Tabletten eingenommen zu haben.

Im Kantonsspital St.Gallen wurde Nesrin der Magen ausgespült, in Münsterlingen erhielt sie eine Psychotherapie. Sie sagt: «Ich lebe nur für meinen Sohn.»

Ein Volk ohne Staat

Nesrin  sitzt auf dem feuchten Rasen des Rorschacher Seeparks. Sie ist nervös,  knetet unablässig ihre zierlichen Finger. Oben auf der «Landegg» wollte  sie nicht über das Geschehene sprechen. Lieber hier am See, an einem  neutralen Ort. Ein Freund kümmert sich währenddessen um Alvin. Zwei  ihrer Freunde, auch sie Kurden, begleiten sie als Übersetzer.

Das  wäre nicht nötig, obgleich gebrochen, ist Nesrins Deutsch verständlich.  Ein Jahr und zwei Monate lebt sie schon im Asylzentrum «Landegg» in  Eggersriet hoch über dem Bodensee. Nesrin ist 24 Jahre alt. Ihr  gezeichnetes Gesicht lässt sie älter erscheinen. Sie spricht leise und  stockend.

Nesrin  ist syrische Kurdin, Tochter eines Elektrikers aus Afrin, Älteste von  fünf Geschwistern. 2013 floh die Familie vor dem IS. Die Kleinstadt  Afrin im Nordwesten Syriens wird mehrheitlich von Kurden bewohnt. Die  Kurden, die viertgrößte ethnische Gruppe im Nahen Osten, sind ein Volk  ohne Staat.

Immer  wieder stehen sie im Zentrum eines Konflikts. Im Jahr 2018, fünf Jahre  nach Nesrins Flucht in die Türkei, wurde die Stadt Opfer einer brutalen  türkischen Militäroffensive. «Ein hinterhältiger Angriff türkischer  Faschisten», wirft einer ihrer Freunde ein. Er würde lieber über Politik  sprechen, den Kampf um Kurdengebiete. Nesrin wirkt müde.

Als  Illegale kam Nesrins Familie nach Istanbul. Nesrin fand Arbeit in einer  Textilfabrik, wo sie bis zu 15 Stunden pro Tag schwarz arbeitete. Sie  lebte im kurdisch dominierten Stadtteil Sultan Gazi. Dort heiratete  Nesrin ihren Freund, ihr Nachbar in Afrin. Kurz darauf kam ihr Sohn  Alvin zur Welt.

Nesrin  beschloss, in Europa Asyl zu beantragen. «Ich wünsche mir für meinen  Sohn eine bessere Zukunft, einen Neuanfang.» 2000 Euro konnte sie für  die Flucht zusammensparen, die restlichen 18’000 Euro streckten ihr  Verwandte in den Niederlanden und Deutschland vor.

Ihr Mann ist in Griechenland untergetaucht

Drei  Mal sass sie kurz in griechischen Gefängnissen, ehe sie über Athen nach  Zürich fliegen konnte. Nesrins Asylantrag wurde gutgeheissen, sie bekam  eine F-Bewilligung – «vorläufig aufgenommen». Ihre Familie liess sie  zurück, ebenso ihren Mann. Er ist in Griechenland untergetaucht und  wartet seit Monaten darauf, in die Schweiz nachreisen zu dürfen.

Das  Leben in der Schweiz hat sich Nesrin anders vorgestellt. Das Leben im  Zentrum wurde für die junge Mutter zur Belastungsprobe. «Meinem Sohn geht es nicht gut, er ist ständig unruhig. Ich kann ihn nicht allein spielen lassen.»

Ihren  Mann vermisst sie sehr. Im November 2019 stellte sie einen Antrag auf  Familienzusammenführung. Bislang erhielt sie keine Antwort. «Das Warten  ist elend.»

Die  «Landegg» hat einen Spielplatz. Einen mit einer Rutschbahn, einem  Sandkasten, einer Schaukel. Eine vielbefahrene Kantonsstrasse führt  wenige Meter an ihm vorbei. Und doch ist es ein Spielplatz, auf dem  Alvin mit Gleichaltrigen spielen könnte – wenn es sie denn gäbe. «Oben  hat Alvin kaum gleichaltrige Kinder zum Spielen», sagt Nesrin.

Warten – wieder einmal

Ein  paar Wochen später, Spontanbesuch in der «Landegg». Vor dem  Haupteingang sitzt ein halbes Dutzend Männer um die 30 in Trainerhosen,  sie rauchen. Sie alle kennen den kleinen Alvin, scherzen mit ihm. Der  Hauswart kommt im Kleinbus angefahren, auch er winkt Alvin sofort zu.

Alvin  aber hat ein verweintes Gesicht, reisst sich immer wieder von seiner  Mutter los und rennt in Richtung Strasse. «Ich kann ihn keine Sekunde  allein lassen. Er kommt sonst unter ein Auto.»
Zwar  gibt es in der «Landegg» eine Schule für Kinder und Erwachsene. Nesrin  sagt: «Ich habe die Schule nur drei Monate besucht.» Während Nesrin  Deutsch lernte, gab sie Alvin in die Obhut der Betreuerinnen. Sie alle  sind Bewohnerinnen des Asylzentrums.

Während  des Lockdowns sei der Kindergarten monatelang geschlossen gewesen. «Ich  musste mich um meinen Sohn kümmern, konnte die Schule nicht  fortsetzen.» Gerne würde Nesrin jenes Zimmer zeigen, das sie seit August  2019 ihr Zuhause nennt. «Doch das ist derzeit nicht erlaubt», sagt  Nesrin.

Der  Zentrumsleiter tritt vor die Tür. Luan Skenderi heisst er, 1994 kam der  Kosovo-Albaner selbst als Flüchtling in die Schweiz. Er wirkt nervös.  Zu Nesrins Situation will er nichts sagen, spricht von einem  «Einzelschicksal».

Dafür  ein freundliches Angebot, an einem anderen Tag das Zentrum zu  präsentieren, zu zeigen, wie in der «Landegg» mit Corona umgegangen  werde, gefolgt von der bestimmten Aufforderung, das Gespräch mit Nesrin  ausserhalb des Zentrums fortzuführen.

«Reden ist keine Lösung für mein Problem»

Über  Arbon lichten sich die Nebelschwaden, der Blick von der «Landegg», dem  ehemaligen Kur- und Seminarhotel, auf den Bodensee ist imponierend.  Nesrin hat keine Augen dafür. Heute ist Mittwoch, Zahltag in der  «Landegg». 64 Franken bekommt Nesrin alle zwei Wochen ausbezahlt. Für  ihren Sohn Alvin bekommt sie 22.

«Ich  will arbeiten und Geld verdienen», sagt sie. Inzwischen besucht Nesrin  regelmässig eine Psychotherapie, spricht über das Geschehene. Sie geht  ungern hin.

«Reden  ist keine Lösung für mein Problem. Ich will weg von hier. Ich wünsche  mir, dass mein Mann kommt. Wir nehmen eine Wohnung. Mein Sohn geht in  einen richtigen Kindergarten. Ich lerne gutes Deutsch, gehe arbeiten.  Das ist Leben.»



Die «Landegg», ein Zentrum mit «Integrationscharakter»

Eine  seit November 2019 hängige Familienzusammenführung, ein  überdurchschnittlich langer Aufenthalt im Asylzentrum, kaum Rücksicht  auf Nesrins Situation: Die Zentrumsleitung der «Landegg» konnte zu den  von Nesrin erhobenen Vorwürfen keine Stellung nehmen und verweist an die  zuständigen Amtsstellen der Kantone Appenzell Ausserrhoden und  St.Gallen. Zur Aufenthaltsdauer sagt Marco Kuhn, stellvertretender  Leiter des Amtes für Soziales von Appenzell Ausserrhoden: «Die ‹Landegg›  ist ein durch den Kanton St.Gallen geführtes Zentrum mit  Integrationscharakter. Das Konzept sieht nebst Sprachförderung und  Beschäftigung vor, die Asylsuchenden in sechs Monaten mit den Werten und  Normen, dem Gesundheitssystem, dem Wohnen und der Funktionsweise der  Behörden vertraut zu machen und sie so auf die Zuweisung in eine  Gemeinde vorzubereiten. Auch frühkindliche Förderung gehört dazu.» Die  Realität weiche natürlich davon ab, es komme vor, dass sich Personen aus  verschiedenen Gründen länger im Zentrum aufhalten. «Das Ziel aber  bleibt die Zuweisung in eine Gemeinde, wofür der Kanton Appenzell  Ausserrhoden für seine ihm durch den Bund zugewiesenen Personen  verantwortlich ist.» Für den Betrieb und die Betreuung ist der Kanton  St.Gallen zuständig.

Der  Leiter des kantonalen Migrationsamts, Jürg Eberle, schreibt auf  Anfrage: «Im Zentrum findet keine eigentliche psychologische Betreuung  statt. Jedoch können sich die Bewohnenden mit psychischen Problemen an  Fachspezialisten in den Gesundheits- und Sozialdiensten in den Zentren  wenden. In einer Triage wird dann versucht, den Bewohnenden ärztliche  und therapeutische Hilfestellungen zu ermöglichen. Interkulturelle  Unterschiede bei Behandlungsmethoden sowie sprachliche Hürden machen es  teilweise schwierig, adäquate Angebote zu organisieren.»

Die  Zürcher Anwältin Stephanie Motz ist spezialisiert auf Flüchtlingsrecht.  Sie findet es «erstaunlich, dass Nesrins Gesuch um  Familienzusammenführung noch immer hängig ist.» Motz sieht das  Staatssekretariat für Migration klar in der Pflicht, solche  Zusammenführungen zu ermöglichen, wie das das geltende Recht auch  vorsieht.
(https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ich-lebe-nur-fuer-meinen-sohn-warum-sich-eine-24-jaehrige-mutter-im-ostschweizer-asylzentrum-landegg-das-leben-nehmen-wollte-ld.1267845)


+++SCHWEIZ
Evakuieren, um zu isolieren?
Am Samstag 10 Oktober gingen in Bern 2000 Demonstrierende für die Moria Flüchtlinge auf den Bundesplatz. Sie forderten, dass die Schweiz Flüchtlinge aus dem niedergebrannten Lager Moria aufnehmen müsse.
https://www.lucify.ch/2020/10/15/evakuieren-um-zu-isolieren/


+++AFRIKA
Erster Evakuierungsflug aus Libyen nach monatelanger Pause
UNHCR evakuierte am 15. Oktober erstmals wieder eine Gruppe von 153 gefährdeten Flüchtlingen und Asylsuchenden aus Libyen in das Notfall-Transit-Center (ETM) in Niger.
https://www.unhcr.org/dach/ch-de/53761-erster-evakuierungsflug-aus-libyen-nach-monatelanger-pause.html


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Aussageverweigerung im falschen Kontext?
Ein Graffiti unter dem Eisenbahnviadukt wird übermalt. So weit, so unspektakulär. Wäre da nicht die juristische Botschaft des Schriftzugs und eine sehr zweifelhafte Begründung der Stadt Bern.
http://www.journal-b.ch/de/082013/politik/3717/Aussageverweigerung-im-falschen-Kontext.htm
-> Gemeinderatsantwort auf Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Übermalung von Graffitis unter dem Eisenbahnviadukt: https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=a03c3fee9eb44ac1ae87e9c2141735fe
-> AL-Stellungnahme im Stadtrat: https://twitter.com/BernLinke/status/1316774007929221120


Kein politisches Nachspiel – Klima-Aktion Bundesplatz: Berner Stadtrat will keine Diskussion
Die SVP will die Rolle der Stadt Bern während des Protests diskutieren. Das Stadtparlaments erachtet dies als unnötig.
https://www.srf.ch/news/schweiz/kein-politisches-nachspiel-klima-aktion-bundesplatz-berner-stadtrat-will-keine-diskussion


+++BIG BROTHER
Klare Unterstützung für die Weiterentwicklung des Schengener Informationssystems
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) ist einstimmig auf die Vorlage zur definitiven Übernahme der Rechtsgrundlagen über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) (20.025) eingetreten. Den entsprechenden Bundesbeschluss hat sie in der Gesamtabstimmung mit 11 zu 2 Stimmen angenommen.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-s-2020-10-16.aspx


+++RASSISMUS
I will be different every time – Ein Buch von Schwarzen Frauen aus Biel – RaBe-Info 16.10.2020
Schwarze Frauen sind oft von rassistischen wie auch sexistischen Unterdrückungsstrukturen betroffen und besetzen dadurch eine verletzliche Position in der Gesellschaft. In der Öffentlichkeit sind sie oft unsichtbar und werden als fremd und exotisch dargestellt. Dagegen will eine Gruppe von Frauen aus Biel ankämpfen. Sie haben das Buch «I will always be different» herausgegeben, in dem sie Geschichten und Biographien Schwarzer Frauen vorstellen, die in Biel beheimatet sind.
Myriam Diarra ist eine der Herausgeberinnen des Buches. In dem Buch erzählt sie ihre eigene Geschichte als eines der ersten Kinder of Color in der Stadt Biel. Im Gespräch mit RaBe legt Myriam Diarra dar, inwiefern es in der Schweiz an einer Black History und einem kritischen Umgang mit Postkolonialismus fehlt.
https://rabe.ch/2020/10/16/biographien-schwarzer-frauen/


Racial Profiling (Teil 1) – Der alltägliche Ausnahmezustand
„Thinkin‘ they’ll catch me in the wrong, they keep tryin‘ / Keep steady denyin‘ it’s racial profilin‘“, singen die Rapper Crayzie Bones und Chamillionaire im Song „Ridin’“.
https://diversmagazin.de/2020/09/13/racial-profiling-der-alltaegliche-ausnahmezustand/
-> Teil 2: https://diversmagazin.de/2020/10/12/racial-profiling-teil-2-die-verunmoglichung-von-atmen/


+++RECHTSEXTREMISMUS
Griechenlands radikale Rechte: Verblasste Morgenröte
Verurteilt als «kriminelle Organisation»: In Griechenland bejubeln Zehntausende das Verbot der Neonazipartei Chrysi Avgi. Doch warum hat es dafür erst einen Mord gebraucht? Und was wird nun aus den ParteianhängerInnen?
https://www.woz.ch/2042/griechenlands-radikale-rechte/verblasste-morgenroete


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Aufmerksamkeit: Querdenken kämpft mit Anwalt um den goldenen Aluhut
Der „Goldene Aluhut“ hat „Querdenken“ wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten von der Abstimmung ausgeschlossen. Der Gründer der Initiative fordert einen Sieg jetzt per Anwalt ein. Dabei müsste er vor einem Gerichtsverfahren wohl zunächst wesentliche Fragen zu seiner Organisation beantworten – auch zu deren Finanzen.
https://netzpolitik.org/2020/querdenken-ballweg-will-negativpreis-als-verschworungsideologe-erstreiten/


Mein Freund, der Neonazi: Querdenken-Moderator pflegt seit Jahren Kontakt in die rechtsextreme Szene
 Wie rechtsoffen ist die Querdenken-Bewegung? Eine Recherche von CORRECTIV zeigt: Ein Mitglied des Kernteams nimmt seit Jahren einen Podcast mit einem bekannten Rechtsextremen auf und traf 2019 den Vorsitzenden der NPD. Organisator Michael Ballweg schweigt dazu.
https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2020/10/16/mein-freund-der-neonazi-querdenken-moderator-pflegt-seit-jahren-kontakt-in-die-rechtsextreme-szene


Krude Verschwörungstheorien: YouTube löscht Zehntausende QAnon-Videos
Facebook und Instagram hatten vorgelegt, nun geht auch YouTube gegen die QAnon-Theoretiker vor. Heikle Inhalte sollen in Zukunft auf der Videoplattform verboten werden.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/youtube-loescht-zehntausende-qanon-videos-a-e88e0bdf-ece5-4786-8a25-5247012844fa
-> https://www.20min.ch/story/auch-youtube-geht-haerter-gegen-qanon-verschwoerungstheorien-vor-657731073881


Gefährliche Allianzen
In den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen finden Rechtsextremismus, Esoterik und Antifeminismus zusammen. Judith Rahner über Hetze, Homöopathie und menschenfeindliche Ideologien.
https://anschlaege.at/gefaehrliche-allianzen/


Beatrice Egli geht Corona-Skeptikern ins Netz
Beatrice Egli geht auf Instagram der Corona-Skeptikerin Nena auf den Leim. In ihrer eigenen Story gibt sich die Schlagersängerin nachdenklich zur Pandemie.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/beatrice-egli-geht-corona-skeptikern-ins-netz-65801241


Michael Wendler: Sein Manager hat Morddrohungen erhalten
Nach dem «DSDS»-Aus von Michael Wendler steht die Welt seines Managers Kopf. Jetzt erhält er sogar Morddrohungen.
https://www.nau.ch/people/welt/michael-wendler-sein-manager-hat-morddrohungen-erhalten-65801902
-> https://www.20min.ch/story/michael-wendler-bereut-seinen-angriff-auf-rtl-731295961728