Medienspiegel 14. August 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++ST. GALLEN
«Er ist der Sonnenschein der Familie»: Kurdische Familie flüchtete in die Schweiz, um behindertem Sohn das Leben zu retten
Familie Tanriverdi ist aus der Türkei geflüchtet. Sie wohnt fast ohne Hab und Gut in Andwil. Der Vater sucht Arbeit, das jüngste der vier Kinder ist schwer behindert. Ob sie dauerhaft in der Schweiz bleiben können, ist nicht gewiss. Einblick in einen Alltag zwischen Hoffen und Bangen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kurdische-familie-fluechtete-in-die-schweiz-um-behindertem-kind-das-leben-zu-retten-ld.1246326


+++SCHWEIZ
Staatspolitische Kommission will Jugendliche und Frauen im Asylbereich besser schützen
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) hat zwei Motionen beschlossen, um Frauen und Jugendliche im Asylbereich besser zu schützen. Ausserdem will die Kommission nicht, dass Flusskreuzfahrt-Unternehmen einfacher ausländische Arbeitskräfte einstellen können.
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/staatspolitische-kommission-will-jugendliche-und-frauen-im-asylbereich-besser-schuetzen-138759740


+++DEUTSCHLAND
Flüchtlingspolitik: “Das Schiff zeigt, wie es geht. Amen”
Der Grünen-Politiker Sven Giegold machte die Idee stark: eine Rettungsmission der evangelischen Kirche auf dem Mittelmeer. Nun startet sie. Ein Gespräch über Europas Flüchtlingspolitik, linksprotestantische Selbstgeißelung und den grünen Mainstream
https://www.zeit.de/2020/34/fluechtlingspolitik-seenotrettung-evangelische-kirche-mittelmeer-sven-giegold/komplettansicht


+++GRIECHENLAND
Die griechische Regierung plant die Erweiterung des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos
Ein neues, größeres Moria
Die griechische Regierung plant eine Erweiterung und Umwandlung des restlos überfüllten Flüchtlingslagers auf Lesbos.
https://jungle.world/artikel/2020/33/ein-neues-groesseres-moria


+++GASSE
Bajour sucht den Bettelboss
Seit Wochen sorgen Bettler*innen aus Rumänien für rote Köpfe in Basel. Es handle sich dabei um verbotene Banden, heisst es von allen Seiten. Wir haben uns auf die Suche nach mafiösen Strukturen gemacht. Stattdessen fanden wir eine Grossfamilie.
https://bajour.ch/a/tGDrvhUnMmLZAg0L/bajour-sucht-den-bettelboss



derbund.ch 14.08.2020

Lärm beim Bundeshaus: Nause will Bundesterrasse mit Pop-up ruhiger machen

Mit einer Sommerbar lärmende Jugendliche vertreiben: Von der Idee des Stadtberner Sicherheitsdirektors halten Anwohnende wenig.

Jacqueline Schreier

Die Bundesterrasse ist abends und an den Wochenenden ein beliebter Treffpunkt für viele Jugendliche. Dabei kann es schon mal feucht-fröhlich zu- und hergehen. Das passt nicht allen. «Sie hören laute Musik, lassen ihre Flaschen und Dosen liegen oder werfen sie zum Teil sogar von der Terrasse hinab», sagt der Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP).

Und Nause hat auch bereits einen Lösungsvorschlag im Köcher: Eine Pop-up-Bar soll die Situation im Sommer entschärfen. «Würde die Terrasse bewirtschaftet werden, wären die Betreiber für die Ordnung verantwortlich.» Bei der Einsteinterrasse neben der Grossen Schanze habe dies funktioniert. Dort habe die Sommerbar Peter Flamingo zu einer Beruhigung der Lage beigetragen.

Leist ist skeptisch

Pop-up-Bars erfreuen sich in Bern grosser Beliebtheit. In letzter Zeit häuften sich aber kritische Stimmen. So befürchten etwa Gegner von Pop-ups, dass durch die kommerzielle Nutzung von Pärken und Plätzen in der Stadt andere vertrieben werden. Und gerade für Jugendliche und Migranten, wie sie auf der Bundesterrasse häufig anzutreffen sind, ist der Platz in der Stadt knapp.

Aus Sicht Nauses spricht aber nichts gegen die Nutzung der Bundeshausterrasse. «Es gibt drei Auflagen für eine Pop-up Bar: Es herrscht kein Konsumzwang, es darf keine Musik gespielt werden, und um zehn Uhr ist Feierabend.» Aus diesem Grund könne auch nicht von einer verstärkten Lärmbelästigung die Rede sein. Er gehe entsprechend davon aus, dass die Anwohner nichts gegen so ein Projekt einzuwenden hätten.

Doch da hat sich Nause offenbar getäuscht. «Dass eine Pop-up-Bar für Beruhigung sorgen soll, sehe ich nicht – im Gegenteil», sagt René Hell, Präsident des Marzili-Dalmazi-Leists. In letzter Zeit habe der Lärm auf der Bundesterrasse aufgrund des neuen Pop-up im Dalmazipark, der nur einen Steinwurf von der Bundeshaus-Promenade entfernt ist, deutlich zugenommen. Schliesst die Bar pünktlich um zehn Uhr, gingen viele Gäste noch nicht nach Hause. Sie verlagern auf die Bundesterrasse oder legen dort auf ihrem Weg in die Innenstadt noch einen Halt ein.

Bund winkt ab

Es sieht allerdings ohnehin nicht danach aus, dass Nauses Idee in naher Zukunft verwirklicht werden könnte. Die Bundesterrasse gehört nämlich nicht der Stadt, sondern dem Bund. Und dieser zeigt wenig Interesse an einer Sommerbar vor dem Bundeshaus. «Es handelt sich um einen sensitiven Bereich mehrerer Departemente sowie der Bundeskanzlei», sagt Jonas Spirig, Mediensprecher des Bundesamtes für Bauten und Logistik, auf Anfrage. Die Mehrheit der Departemente sei der Ansicht, dass die zu erwartenden Immissionen nicht vereinbar mit der Nutzung in den betreffenden Gebäuden sei.

Für den Sicherheitsdirektor sind das schlechte Nachrichten. Vor allem, da sich die Situation noch verschärfen könnte. So patrouillieren derzeit noch Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes. Diese Patrouillen sollen dem städtischen Sparpaket zum Opfer fallen.

Polizei sieht kein Handlungsbedarf

Gleichwohl, so dramatisch scheint die Lage auf der Bundeshausterrasse auch nicht zu sein. Laut der Kantonspolizei sei es in der Vergangenheit zwar immer mal wieder zu Meldungen wegen Lärm oder unanständigen Benehmens gekommen. «Im Vergleich zu anderen Örtlichkeiten in der Berner Innenstadt stellen wir aber aus polizeilicher Sicht keine aussergewöhnliche Situation fest», sagt Polizeisprecher Dominik Jäggi. Und dies weder im Zusammenhang mit «eingehenden Meldungen oder polizeilichen Einsätzen noch bezüglich der registrierten Straftaten».

Während der ersten Phase der Corona-Pandemie wurde die Bundesterrasse zeitweise geschlossen, weil die Besucher aufgrund des Grossandrangs die Abstandsregeln nicht einhielten. Als Möglichkeit, die Situation langfristig zu verbessern, hält Sicherheitsdirektor Nause davon aber nichts. «Das wäre politisch problematisch», sagt er. Zudem halte er eine Durchmischung und Belebung für die sympathische Lösung.
(https://www.derbund.ch/nause-will-bundesterrasse-mit-pop-up-ruhiger-machen-508557769827)



Die Folgen von synthetisch behandeltem Hanf – Tagesschau
Synthetisch behandelte Marihuana-Blüten können in weniger schlimmen Fällen Ohnmacht, Krämpfe oder Psychosen auslösen, in schlimmeren Fällen aber auch zu Herzversagen führen.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/die-folgen-von-synthetisch-behandeltem-hanf?id=bc49b843-8e00-4344-8bfe-26a9a8148d83


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
QUEER RESISTANCE
Wir*, radikale Queers und ihre Supporter*innen, sind gestern vor dem polnischem Konsulat Zürich für eine Kundgebung in Solidarität mit dem queeren Widerstand gegen die reaktionäre Politik in Polen und die aktuellen und anhaltenden Angriffe auf die LGBTQI+ Community zusammengekommen. Die Fotos erreichten bereits das Kollektiv STOP BZDUROM, von denen sich noch immer einige Aktivist*innen in Haft befinden. QUEERS BASH BACK! ACAB!
https://barrikade.info/article/3776


+++REPRESSION DE
Die immer neue Qualität – Bei Bürgermedien kickt Antifa-Panik
Regelmäßig versuchen Polizeibehörden, die beiden großen Polizeigewerkschaften und die Verfassungsschutzämter im Verein mit ihnen verbundenen Konzernmedien, das Thema „linke Gewalt“ – gern wird auch von „linkem Terror“ gesprochen – wieder auf die Agenda zu setzen. Einen neuen Versuch dieser Art konnte man Anfang August beobachten. Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtete von einem „vertraulichen Lagebild“ des Bundeskriminalamtes, das vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von „Linksextremisten“ gegen politische Gegner warne.
https://lowerclassmag.com/2020/08/14/die-immer-neue-qualitaet-bei-buergermedien-kickt-antifa-panik/


Anti-G20-Proteste: eben in Ungewissheit
Insgesamt 86 Demonstrant*innen, die 2017 an den G 20-Protesten in Hamburg teilnahmen, warten im »Rondenbarg-Komplex« bis heute auf einen Abschluss ihrer Verfahren. Einer von ihnen erzählt, wie er den Polizeieinsatz erlebt hat und wie es ihm seither ergangen ist.
Viele Demonstrant*innen, die 2017 an den G20-Protesten teilnahmen, warten im sogenannten »Rondenbarg-Komplex« bis heute auf einen Abschluss ihrer Verfahren. Einer von ihnen erzählt, wie er den Polizeieinsatz erlebt hat.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140442.anti-g-proteste-leben-in-ungewissheit.html


+++POLIZEI DE
VG Hamburg verhandelt über Polizeieinsätze Racial Profiling auf St. Pauli?
Ein Mann aus Togo wirft der Hamburger Polizei vor, ihn auf Grund seiner Hautfarbe immer wieder zu kontrollieren. Menschenrechtsorganisationen fordern erneut eine Studie zu Racial Profiling in Deutschland.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-hamburg-20k151517-racial-profiling-polizei-kontrollen-task-force-drogen-st-pauli/


+++RASSISMUS
Bewerbung in Bäckerei: Er erhielt Job-Absage, weil er ein «temparamentvoller Südländer» sei
Fatlum Dauti (31) erhielt auf seine Bewerbung als Bäcker-Konditor eine Absage. Es war alles andere als eine Standard-Absage.
https://www.20min.ch/story/er-erhielt-job-absage-weil-er-ein-temparamentvoller-suedlaender-sei-911114168391


+++RECHTSEXTREMISMUS
Wie ein rechtsextremes Freiwilligenregiment mit Black Metal Nachwuchs rekrutiert
Das rechtsextreme Freiwilligenregiment „Asow“ kämpft gegen die Annexion der Ostukraine durch Russland. Europaweit rekrutiert es Neonazis für den Kampf an der Front – insbesondere aus der National Socialist Black Metal-Szene. Doch die personellen Verstrickungen der Szene mit dem internationalen Neonazitum sind bislang nur wenig bekannt. Eine Spurensuche.
https://www.belltower.news/ukraine-wie-ein-rechtsextremes-freiwilligenregiment-mit-black-metal-nachwuchs-rekrutiert-102385/


Rechter Rap: Die rechte Box auf Anschlag
Hip-Hop von Rechtsextremen? Identitäre Rapper wie Chris Ares bringen rassistische Propaganda unters kopfnickende Volk. Aber sein Fall zeigt: Widerstand ist wirkungsvoll.
https://www.zeit.de/kultur/musik/2020-08/rechter-rap-identitaere-rapper-hip-hop-rassistische-propaganda/komplettansicht


Youtube sperrt rechtsextremen Rapper Chris Ares
Der Account des Rappers Chris Ares mit 80.000 Abonnenten wurde gesperrt. Laut Youtube hat er wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Seit 2019 entfernt die Plattform verstärkt Hassrede-Beiträge, zuletzt auch der Identitären Bewegung.
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/youtube-sperrt-account-des-rechtsextremen-chris-ares,S7ci195
-> https://www.zeit.de/kultur/musik/2020-08/chris-ares-youtube-kontosperrung-rechtsextremer-rapper
-> https://www.spiegel.de/netzwelt/web/youtube-sperrt-konto-des-rechtsextremen-rappers-chris-ares-a-2e068f76-3a30-481d-a435-f9fd53db8a27


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Die Suche nach Wahrheit, Buhrufe und ein Arzt im falschen Film
Bei einem Podium zu den Coronamassnahmen trafen Skeptiker und Politiker in Aarau vor mehreren hundert Besuchern aufeinander.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/die-suche-nach-wahrheit-buhrufe-und-ein-arzt-im-falschen-film-138762608
-> https://www.lovb.ch/topics/gesellschaft/corona-fehlalarm/veranstaltungen/wir-kommen-zusammen


Corona-Podium in Aarau: auch Wattwiler Arzt eingeladen, der Nazi-Vergleiche macht
Am Podium heute Freitagabend in Aarau sind als Gegenstimme zur offiziellen Corona-Politik nicht nur Leute wie der Corona-Verneiner Samuel Eckert eingeladen, der Verschwörungsideologien vertritt. Auch ein Wattwiler Amtsarzt ist auf der Liste, der in der Ostschweiz mit Nazi-Vergleichen für Aufsehen sorgt.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/corona-podium-in-aarau-auch-wattwiler-arzt-eingeladen-der-nazi-vergleiche-macht-138755421


«Inakzeptabel»: St.Galler Ärzteschaft leitet Verfahren gegen Wattwiler Amtsarzt ein
Nach einem Artikel über seine streitbaren Äusserungen in Sachen Corona teilt der Wattwiler Amtsarzt Rainer Schregel aus und greift eine Journalistin persönlich an. Nun hat die Ärztegesellschaft des Kantons St.Gallen ein Verfahren bei der Standeskommission eingeleitet. Auch der Kanton St.Gallen prüft weitere Schritte.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/inakzeptabel-stgaller-aezteschaft-leitet-verfahren-gegen-wattwiler-amtsarzt-ein-ld.1246973
-> https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/nach-nazi-vergleich-wattwiler-amtsarzt-suspendiert-00139930/


Florian Schroeder: “Wir haben von Reflexion auf Reflex umgestellt” | ZAPP | NDR
Comedian Florian Schroeder hielt den Teilnehmern der sogenannten Querdenken-Demo in Stuttgart den Spiegel vor. Im Interview mit ZAPP spricht er über Satire als Kunstform.
https://youtu.be/VIbLGqb7Hrs


+++HISTORY
So umfassend profitierte die Schweiz vom Kolonialismus
Die Schweiz hatte keine Kolonien. Gerade deswegen profitierte sie. Als Schützling der kolonialen Grossmächte konnte sie ihre wirtschaftliche Stellung in der Welt aufbauen.
https://www.swissinfo.ch/ger/schweiz-kolonialismus/45948770