Medienspiegel 21. Juni 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++SCHWEIZ
Flüchtlingstage – Aktion «Beim Namen nennen»: Erinnern an die Namenlosen
In fünf Schweizer Städten wird in diesen Tagen an Menschen erinnert, die auf der Flucht nach Europa gestorben sind.
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/fluechtlingstage-aktion-beim-namen-nennen-erinnern-an-die-namenlosen


+++MITTELMEER
Sizilien: „Sea-Watch 3“ bringt 211 Migranten an Land
Wenige Tage, nachdem das deutsche Rettungsschiff mehr als 200 Migranten an Bord genommen hat, ist die „Sea-Watch 3“ in Sizilien eingelaufen. Sie müssen nun in Quarantäne.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-06/sizilien-sea-watch-3-migranten-mittelmeer-libyen-seenotrettung


+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Wohnwagen im Jura abgewiesen: Polizei schickt 100 Fahrende in den Kanton Bern
Im jurassischen Courrendlin wollten sich am Samstag Fahrende niederlassen. Die Polizei überzeugte die Vertreter der verschiedenen Familien, in den Kanton Bern weiter zu reisen.
https://www.bernerzeitung.ch/polizei-schickt-100-fahrende-in-den-kanton-bern-216585680219


+++GASSE
Eine Nacht mit der City-Patrol Baden
Die Aufgabe der City-Patrol Baden ist es Lärm, Littering und Sachbeschädigungen zu verhindern. In den Sommermonaten ist der private Sicherheitsdienst jeweils Freitag- und Samstagnacht im Auftrag der Stadt unterwegs und sucht den Dialog mit potenziellen Störenfrieden. Tele M1 war eine Nacht lang mit dabei.
https://www.telem1.ch/aktuell/eine-nacht-mit-der-city-patrol-baden-138230154


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Nachtleben in Bern: Demo in der Nacht auf Sonntag
In der Berner Lorraine haben sich mehrere Hundert junge Leute zu einer spontanen Demonstration für mehr Freiräume versammelt.
https://www.derbund.ch/demo-in-der-nacht-auf-sonntag-253982746926


Zürich-Altstetten: Krawalle bei Grosseinsatz der Polizei gegen Hausbesetzer
In Zürich-Altstetten haben mehr als 100 Aktivisten um 23.20 Uhr leere Häuser besetzt, die abgerissen werden sollen. Die Polizei steht in Kampfmontur im Einsatz. Im Gebiet sind Krawalle sind ausgebrochen. Die Zahl der Unruhestifter steigt schnell an.
https://www.blick.ch/news/zuerich-altstetten-krawalle-bei-grosseinsatz-der-polizei-gegen-hausbesetzer-id15948440.html
-> https://www.20min.ch/story/laute-party-in-neu-besetztem-haus-polizei-zieht-wieder-ab-648633889137
-> https://www.20min.ch/story/polizeieinsatz-gegen-hausbesetzer-472080294171
-> https://www.tagesanzeiger.ch/polizeieinsatz-gegen-hausbesetzer-472080294171
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/88-laermklagen-in-der-stadt-zuerich-138230269
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/dutzende-aktivisten-besetzen-haus-in-zuerich-altstetten-00136621/


Fast kein Wochenende ohne Demo: Waren die Schweizer zu lange isoliert?
Trotz Verbot wurde seit Anfang Mai gegen die Corona-Massnahmen, Rassismus und den Klimakollaps auf die Strasse gegangen. Psychologen analysieren, warum, und befürchten gravierende gesellschaftliche Folgen.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/fast-kein-wochenende-ohne-demo-waren-die-schweizer-zu-lange-isoliert-138230167


La Molène : Réouverture / Reopening
La bibliothèque queer-féministe de Lausanne réouvre ses portes chaque dimanche de 15h à 19h.
The queer feminist library of Lausanne opens again each sunday, from 3 to 7pm.
https://renverse.co/infos-locales/article/la-molene-reouverture-reopening-2654


Bei Einvernahmen: Kiffer-Verein rät, Polizei anzulügen
«Liefert euch nicht selbst ans Messer»: Der Verein Legalize It gibt in einem Ratgeber Tipps, wie sich Kiffer bei der Polizei verhalten sollten. Das Credo: schweigen, abstreiten, notfalls lügen.
https://www.20min.ch/story/kiffer-verein-raet-polizei-anzuluegen-337530093166
-> https://www.hanflegal.ch/wiki/_media/verein_li/shithappens13.pdf
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/kiffer-verein-gibt-tipps-zum-umgang-mit-der-polizei-65728349


KILL ALL RAPISTS – Touch me again and I will fucking kill you
KILL ALL RAPISTS-und wieso diese Aussage, aus unserer Sicht, auch Teil eines feministischen Kampfes sein kann.
Wir, eine Gruppe von revolutionären Queerfeministinnen, haben im Innenhof der Reitschule ein grosses „Kill All Rapists“ gemalt. Nach verbalen Angriffen, Rechtfertigungsforderungen v.a. von cis Männern und der gezielten Übermalung des Wortes „Rapists“ mit dem Wort „U“ im Bild, sind wir es nun leid.
https://barrikade.info/article/3620


Etwas Farbe für die Grenzwache und die Zollverwaltung
Bereits Anfang Mai haben wir der Vorderseite und dem Eingang eines Gebäudes in Basel am Wiesendamm einen neuen Anstrich verpasst, in welchem die Grenzwache und die Zollverwaltung ihren Sitz haben.
https://barrikade.info/article/3616


+++REPRESSION DE
Der Tod von Amad A. in der JVA Kleve:Behördenversagen mit Todesfolge
Amad Ahmad saß wegen einer Verwechslung zwei Monate lang unschuldig im Gefängnis. Dann brannte es in seiner Zelle – und er starb. Eine Rekonstruktion.
https://taz.de/Der-Tod-von-Amad-A-in-der-JVA-Kleve/!5690973/


Verfassungsschutz sieht „Gefahr eines neuen Linksterrorismus“
Abgeschottete Kleingruppen zeigen laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz steigende Gewaltbereitschaft. Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ eines politischen Gegners sei nicht mehr undenkbar.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article209962317/Verfassungsschutz-Gefahr-eines-neuen-Linksterrorismus.html


G20-Gipfel in Hamburg: Mitgegangen, mitgefangen
Rund 200 Vermummte marodierten beim G20-Gipfel auf der Elbchaussee, nur fünf bekam die Polizei zu fassen. Müssen sie auch Verantwortung für die Taten der anderen tragen?
https://www.zeit.de/hamburg/2020-06/g20-gipfel-hamburg-landgericht-prozess/komplettansicht


+++POLICE BE
Sonntagszeitung.ch 21.06.2020

Polizisten wegen rassistischer Facebook-Posts abgemahnt

Mehrere Beamte der Kantonspolizei Bern äusserten sich auf sozialen Medien rassistisch.

Cyrill Pinto

Tausende von Menschen gingen an den letzten Wochenenden gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Strasse. Und die Berner Kantonspolizei musste sich in den letzten Wochen den Vorwurf von Racial Profiling gefallen lassen, also dass sie Kontrollen nur aufgrund der Hautfarbe durchführe. Die Polizei streitet die Vorwürfe ab. Was hingegen bewiesen ist: Einige Beamte der Kantonspolizei haben auf Facebook rassistische oder islamfeindliche Inhalte geteilt oder gaben sich als Sympathisanten der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) zu erkennen.

Konkret teilte ein Kantonspolizist ein Bild von einem schwarzen Samichlaus. Dazu den Satz: «Dieses Jahr gibt es keine weisse Weihnachten.» Der Weihnachtsmann habe sich bereits der Umgebung angepasst, kommentierte der Polizist seinen Post. In einem anderen Fall veröffentlichte ein anderer Polizist einen fremdenfeindlichen Witz über Polen. Ein weiterer findet die Pnos auf seinem Profil gut. Der SonntagsZeitung liegt ausserdem ein Mailwechsel mit der Beschwerdestelle der Kantonspolizei vor. Darin schildert ein Bürger die Äusserung eines Polizisten anlässlich der Anti-WEF-Kundgebung von Mitte Januar in Bern. Der soll vor mehreren Zeugen gesagt haben, «dass es das Einfachste wäre, wenn man auf die Demonstranten schiessen würde».
Polizisten wurden ermahnt

Mit den Posts und Kommentaren konfrontiert, hält die Kantonspolizei Bern in einer Stellungnahme fest, dass jegliche grenzwertigen Äusserungen von Beamten nicht akzeptiert würden und bei erwiesenem Sachverhalt personalrechtliche Massnahmen – auch ohne vorliegenden strafrechtlichen Sachverhalt – getroffen würden.

«Extremistische Äusserungen, unabhängig welcher Richtung, widersprechen unseren Werten», sagt Dominik Jäggi von der Kantonspolizei. In zwei konkreten Fällen sei bereits ein personalrechtliches Verfahren eingeleitet worden. «In dessen Rahmen wurde letztlich eine Ermahnung gegen die Männer ausgesprochen», sagt Jäggi. Gestützt auf das Personalgesetz, sei eine Kündigung aufgrund der strafrechtlich nicht relevanten Handlungen sowie der gesamten Umstände nicht angezeigt gewesen, führt Jäggi weiter aus.

«Äusserungen melden statt decken»

Christa Ammann von der Alternativen Linken Bern hat zusammen mit einem Kollegen bereits Ende 2019 eine Interpellation im Kantonsparlament zu rechtsextremen Tendenzen beim Berner Korps eingereicht. Sie wollte wissen, ob es solche Strukturen innerhalb der Kantonspolizei gebe. Hintergrund für die Anfrage waren Berichte über solche Netzwerke in Deutschland.

«Netzwerke», gebe es zwar nicht, schrieb der Berner Regierungsrat in seiner Antwort von Anfang Mai, «einzelne Mitarbeiter der Kantonspolizei» hätten sich aber in sozialen Medien «rassistisch und mit rechtsextremen Äusserungen» zu Wort gemeldet. Angesichts der Korpsgrösse von 2500 Polizisten kann tatsächlich kaum von einem Massenproblem die Rede sein. Trotzdem zeigt sich Ammann überrascht, «dass der Regierungsrat den Sachverhalt offen zugibt». Denn bisher habe die Polizei solche Vorwürfe immer weit von sich gewiesen. «Man wusste, dass es Fälle gibt, doch konnte man dies bisher kaum belegen.» Ammann fordert deshalb, dass Rassismus bei der Polizei noch stärker thematisiert werde – auch bei der Ausbildung. «Polizisten sollen ermutigt werden, fehlbare Taten und Äusserungen ihrer Kollegen anzusprechen und zu melden, statt zu decken.»
(https://www.derbund.ch/polizisten-wegen-rassistischer-facebook-posts-abgemahnt-397449640771)
-> Interpellation Rechtsextremist*innen und rechtsextreme Netzwerke in der Kantonspolizei Bern?: https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-ac849cc182894dbaafd2443931b518dc.html
-> https://www.20min.ch/story/berner-polizisten-aeusserten-sich-im-internet-rassistisch-245997829262


+++POLIZEI ZH
Ombudsfrau Claudia Kaufmann: «Als ich das Thema ‹racial profiling› aufnahm, reagierte die Polizei verunsichert und verärgert»
Tausende demonstrieren zurzeit gegen Rassismus und Polizeigewalt, auch in der Schweiz. Als eine der Ersten hat Claudia Kaufmann hierzulande das Thema «racial profiling» aufs Tapet gebracht. Nun geht die Stadtzürcher Ombudsfrau in Pension – und zieht Bilanz.
https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-ombudsfrau-claudia-kaufmann-ueber-racial-profiling-ld.1559826


+++POLIZEI CH
Schweizer Polizei und Rassismus: «Bei uns ist Polizeiarbeit auch soziale Arbeit»
George Floyds Tod in den USA wirft ein Schlaglicht auf rassistisch motivierte Polizeikontrollen. Wie sieht es bei der Schweizer Polizei aus? Der oberste Polizist nimmt Stellung.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/schweizer-polizei-und-rassismus-bei-uns-ist-polizeiarbeit-auch-soziale-arbeit


+++POLIZEI DE
Innenminister der Länder: Berlin lenkt im Polizeistreit ein
Im Streit um Berlins Landesantidiskriminierungsgesetz zeichnet sich eine Lösung ab: Es soll nicht für auswärtige Polizisten gelten. Zuvor hatten mehrere Bundesländer gedroht, keine Beamten mehr in die Hauptstadt zu schicken.
https://www.tagesschau.de/ladg-rassismus-polizei-berlin-103.html


+++RASSISMUS
Du glaubst, Rassismus gibt’s nicht in Luzern? Hier die Fakten: «Einige Menschen suchen den Fehler bei sich, wenn sie rassistisch angegriffen werden»
Einige Menschen, die rassistisch angegriffen werden, sind resigniert. Das sagt der Geschäftsleiter des Kompetenzzentrums Migration in Luzern. Wer glaubt, Rassismus gebe es bei uns nicht – der werde hier eines besseren belehrt.
https://www.zentralplus.ch/viele-menschen-suchen-den-fehler-bei-sich-wenn-sie-rassistisch-angegriffen-werden-1822459/


«Rasse lässt sich biologisch nicht feststellen» – Echo der Zeit
Das Wort «Rasse» kommt im Deutschen Grundgesetz und in der Schweizer Bundesverfassung vor. Niemand dürfe wegen seiner Rasse diskriminiert werden, heisst es da sinngemäss. In Deutschland läuft eine Debatte darüber, ob das Wort gestrichen werden soll. Denn aus biologischer Sicht ist längst klar: Menschenrassen gibt es nicht. Doch weshalb wird der Begriff immer noch verwendet und welche Alternativen gibt es? Gespräch mit Tino Plümecke, Soziologe und Biologe von der Universität Freiburg im Breisgau.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/rasse-laesst-sich-biologisch-nicht-feststellen?id=21f541ac-dc58-478b-895f-e2319edbe15a


Unternehmensmarken und Rassismus: Glückliche Sklaven
Unternehmen, die über ein Jahrhundert lang mit Stereotypen ihre Produkte bewarben, unterstützten das Narrativ der weißen Sklavenhändler von der „guten alten Zeit“
https://www.derstandard.at/story/2000118199032/unternehmensmarken-und-rassismus-glueckliche-sklaven


«Nicht von hier»
Unser Kolumnist wurde in Zürich geboren. Trotzdem ist er für die meisten neuen Bekannten «Nicht von hier».
https://www.nau.ch/news/stimmen-der-schweiz/nicht-von-hier-65728198


Anja Glover (27): «Rassismus ist keine Meinungssache»
Die freischaffende Journalistin Anja Glover setzt sich seit Jahren mit dem Thema Rassismus auseinander. Sie stellt fest: Die Schweiz steht noch am Anfang.
https://www.nau.ch/news/stimmen-der-schweiz/anja-glover-27-rassismus-ist-keine-meinungssache-65727430


Diskriminierung: „Niemand kann behaupten, von Rassismus nicht betroffen zu sein“
Emilia Roig vom Center for Intersectional Justice appelliert an die Gesellschaft, Rassismus als kollektives Phänomen anzuerkennen. Dabei gehe es nicht nur um die Betroffenen, sondern jeder müsse das eigene Denken und Handeln kritisch hinterfragen, sagte sie im Dlf. Die Bereitschaft dazu wachse.
https://www.deutschlandfunk.de/diskriminierung-niemand-kann-behaupten-von-rassismus-nicht.694.de.html?dram:article_id=479059


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Sie glauben an kriminelle Eliten und feiern Trump als Erlöser: Was hinter QAnon steckt
Es ist eine der am rasantesten wachsenden Verschwörungs-Mythen weltweit: QAnon. In ihrem Zentrum steht eine mysteriöse Internet-Persönlichkeit. Im Trump-Universum gewinnt ihre Rolle an Bedeutung. Woran glauben die Anhänger der Bewegung? Und wie gefährlich ist sie?
https://www.watson.ch/!684195952


Antisemiten, Rechtsradikale, Verschwörungsgläubige Wie die Corona-Demos von rechts unterwandert werden
Die Teilnehmerzahlen bei „Hygiene-Demos“ und anderen Corona-Protesten nehmen ab. Aber Rechtsextremisten spielen weiter eine gefährliche Rolle.
https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemiten-rechtsradikale-verschwoerungsglaeubige-wie-die-corona-demos-von-rechts-unterwandert-werden/25935974.html


Bundesregierung und Hass im Netz:  „Erstaunlich schlecht informiert“
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen. Doch der Fall der Fake-News-Seite „Anonymousnews.ru“ zeigt, dass Hetzer weiterhin ungestört agieren können.
https://www.tagesschau.de/investigativ/anonymousnews-103.html


+++USA
Black Antifa AF: The Enduring Legacies Of Black Anti-Fascism
As Black people waging a battle for our very lives, we must remember that our freedom is tied to the fall of fascism, and that many antifa protestors are working alongside our movements as allies.
https://www.essence.com/feature/fascism-black-antifa-rallies/


„Defund the Police“: Sparen gegen Polizeigewalt
Bei den Black-Lives-Matter-Demos werden die Rufe nach einem Radikalumbau von Polizei und Justiz lauter. Gründe gäbe es genug – politisch bleibt die Forderung aber unpopulär
https://www.derstandard.at/story/2000118194099/defund-the-police-sparen-gegen-polizeigewalt?ref=rss


Seattle’s Autonomous Zone Is Not What You’ve Been Told
Some call it CHOP, some call it CHAZ, and no one knows quite what it is. But one thing is clear in a blocks-large swath of Capitol Hill: a community is taking shape
https://www.rollingstone.com/culture/culture-features/chop-chaz-seattle-autonomous-zone-inside-protests-1017637/


+++HISTORY
Interview über koloniales Erbe der Schweiz: «Koloniales Denken wirkt überall nach»
Auch wenn die Schweiz keine Kolonialmacht war, profitierte sie dennoch vom System, sagt Historikerin Tanja Hammel. Die Folgen sind auch heute noch fester Bestandteil unserer Alltagskultur.
https://www.derbund.ch/koloniales-denken-wirkt-ueberall-nach-831388410406


Auch die Schweiz hatte Dreck am Stecken: So dunkel ist unsere Kolonialgeschichte
Die Schweiz war keine Kolonialmacht, dennoch haben auch wir eine Kolonialgeschichte. Nur kennt sie fast niemand. Im Interview erklärt die Kulturwissenschaftlerin Patricia Purtschert, warum in der Schweiz eine «koloniale Amnesie» herrscht und wie sich die Verwicklung im Kolonialismus auf den Rassismus auswirkt.
https://www.watson.ch/!733812953


Unsere koloniale Vergangenheit: Auch die Schweiz verdiente Geld mit Sklaven
Kolonien hatte die Schweiz nie, neutral war sie deswegen aber keineswegs. Über 150’000 Sklaven wurden mit Schweizer Beteiligung verschleppt. Viele Familien hierzulande wurden damit reich.
https://www.blick.ch/news/schweiz/unsere-koloniale-vergangenheit-auch-die-schweiz-verdiente-geld-mit-sklaven-id15948296.html


Burckhardt, Escher, Pourtalès, Zellweger: Reich durch Unmenschlichkeit
Vier Schweizer Familien, vier Beispiele für den transatlantischen Sklavenhandel. Ihr Vermögen war unermesslich, ihre Spuren sind noch heute sichtbar.
https://www.blick.ch/news/schweiz/burckhardt-escher-pourtales-zellweger-reich-durch-unmenschlichkeit-id15948243.html


Historiker zum Schweizer Sklavenhandel: «Es braucht eine Wiedergutmachung»
Der St. Galler Historiker Hans Fässler über die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Sklaverei und warum dieses dunkle Kapitel für die Schweiz noch nicht abgeschlossen ist.
https://www.blick.ch/news/schweiz/historiker-zum-schweizer-sklavenhandel-es-braucht-eine-wiedergutmachung-id15948303.html


Editorial von SonntagsBlick-Chefredaktor Gieri Cavelty: Die Sklaverei gehört zur Schweizer Geschichte
Es ist höchste Zeit, dass wir die Geschichte der Sklaverei als Teil der Schweizer Geschichte begreifen. Und dass diese Erkenntnis unseren Blick für die Gegenwart schärft. Denn die Schweiz ist kein harmloser Kleinstaat, sondern das Weltzentrum des Rohstoffhandels.
https://www.blick.ch/incoming/editorial-von-sonntagsblick-chefredaktor-gieri-cavelty-die-sklaverei-gehoert-zur-schweizer-geschichte-id15948381.html


Die Geschichte eines Wortes: Was hat es mit dem Wort «Mohr» eigentlich auf sich?
20.06.2020, 19:17 Uhr
Was hat es mit dem Wort Mohr eigentlich auf sich? Diese Frage bewegt die Schweiz. Sie steht im Zentrum von Debatten über das Wahrzeichen einer Berner Zunft und über Afrikaner in Gemeindewappen. Und immer wieder geht es um ein Dessert mit Schaum und Schokolade.
https://www.blick.ch/news/schweiz/die-geschichte-eines-wortes-was-hat-es-mit-dem-wort-mohr-eigentlich-auf-sich-id15946664.html


Die Schweiz und der Dreieckshandel
Die Schweiz war weder Kolonialmacht noch Seefahrernation. Dennoch waren Schweizer Handelsfamilien vollständig in das weitreichende europäische Netz an Finanz- und Handelsbeziehungen integriert. Investitionen in die Sklaverei, Schweizer Söldner in Kolonialdiensten oder Völkerschauen in Zoologischen Gärten haben ihre Spuren hinterlassen. Der Kolonialismus und Sklavenhandel hatten nicht nur Auswirkungen auf Kolonien und Kolonialmächte. Auch Länder ohne Kolonien wie die Schweiz waren Teil der kolonialen Verflechtungen. Postkoloniale Studien an verschiedenen Schweizer Universitäten untersuchen mittlerweile die Hintergründe dazu.
https://www.cooperaxion.org/schweiz/


Datenbank der im Sklavenhandel involvierten Schweizer
Die Datenbank von Cooperaxion dokumentiert auf einzigartige Weise die Geschäfte der verschiedenen Schweizer Akteure während des transatlantischen Sklavenhandels des 17. bis 19. Jahrhunderts.
https://cooperaxion.ch/


Denkmalsturz
Die Diskussion zu den Denkmalstürzen der letzten Tage wird oft auf eine einfache Opposition reduziert: Alles muss weg – oder nichts darf angetastet werden. Als Königsweg erscheint dann „Kontextualisierung“. Doch wie soll diese aussehen? Und was passiert da eigentlich gerade weltweit?
https://geschichtedergegenwart.ch/denkmalsturz/


Hamburg ehrt bis heute Kolonialisten: Rassismus durchzieht die Stadt
Weltweit stürzt „Black Lives Matter“ +überkommene Statuen. In Hamburg, das vom Kolonialismus profitierte, stehen die steinernen Symbole noch.
https://taz.de/Hamburg-ehrt-bis-heute-Kolonialisten/!5691779/
-> https://taz.de/Hamburgs-Proteste-gegen-Bueste-halfen/!5691778/