Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++GRIECHENLAND
Gemeinschaftszentrum von Burgdorfer Verein „One Happy Family“ abgebrannt
Am Wochenende hat auf der griechischen Insel Lesbos ein
Gemeinschaftszentrum für Flüchtlinge und Migranten des Burgdorfer
Vereins „One Happy Family“ gebrannt. Diverse Gebäude wurden zerstört.
https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2020/03/11/gemeinschaftszentrum-von-burgdorfer-verein-one-happy-family-abgebrannt.html
+++GRIECHENLAND-TÜRKEI-EU
Griechenland: „Die wollen wir hier nicht“
An Griechenlands Grenze versammeln sich Anwohner, um ihr Land zu
verteidigen. Die Armee sichert das Territorium. Doch manche Griechen
protestieren gegen die Härte.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-03/griechenland-kastanies-grenze-grenzschutz-fluechtlingslager-tuerkei/komplettansicht
Türkisch-griechische Grenze – «Auch auf dem Festland werden die Griechen xenophober»
Harmlos ist die Missstimmung gegen Flüchtlinge auf den griechischen Inseln nicht. Nazis nutzen sie für ihre Zwecke.
https://www.srf.ch/news/international/tuerkisch-griechische-grenze-auch-auf-dem-festland-werden-die-griechen-xenophober
Flüchtlingspolitik: «Die Menschen werden wie Tiere gehalten»
Jean Ziegler hat ein bewegendes Buch über die auf Lesbos gestrandeten
Flüchtlinge geschrieben. Ein Gespräch über die Aussetzung des
Asylrechts, das Scheitern der Uno und die Mitverantwortung der Schweiz.
https://www.woz.ch/2011/fluechtlingspolitik/die-menschen-werden-wie-tiere-gehalten
Karin Senz: «Ohne Flüchtlings-Deal mit der Türkei geht es nicht»
Präsident Erdogan bleibt bei seiner Forderung: So lange die EU ihren
Teil des Flüchtlingsabkommens nicht erfüllt, lässt er die Grenzen zur EU
offen. Worum geht es dem türkischen Präsidenten genau geht, vertiefen
wir im «Tagesgespräch» mit Karin Senz, ARD-Korrespondentin in Istanbul.
https://www.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/karin-senz-ohne-fluechtlings-deal-mit-der-tuerkei-geht-es-nicht
Türkei: „Das Migrationsproblem ist zur politischen Waffe geworden“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Ende Februar die
Grenzen seines Landes zur EU geöffnet und einen starken
Flüchtlingsandrang vor den Toren Griechenlands ausgelöst. Die
Griechische Behörden hielten die Grenze bisher dicht, doch der Druck auf
Brüssel steigt. Die humanitäre Situation ist unhaltbar.
Welche Absichten die Türkei mit diesem Bruch des im März 2016
geschlossenen Flüchtlingsabkommens verfolgt und wie sich die Lage für
Flüchtlinge in der Türkei verändert hat, erklärt Pasak Kocadost,
Mitglied der türkischen NGO „Zusammen leben“.
https://www.arte.tv/de/videos/094279-020-A/tuerkei-das-migrationsproblem-ist-zur-politischen-waffe-geworden/
Flüchtlinge und Migranten an der EU-Außengrenze
…im Schatten des Coronavirus
https://www.heise.de/tp/features/Fluechtlinge-und-Migranten-an-der-EU-Aussengrenze-4680390.html
Wo gibt es Sicherheit für syrische Flüchtlinge?
Auch im Libanon wendet sich die Lage gegen sie. Dort droht ein
Staatsbankrott und ein Stresstest des Gesundheitssystems durch das
Coronavirus
https://www.heise.de/tp/features/Wo-gibt-es-Sicherheit-fuer-syrische-Fluechtlinge-4681067.html
Migration: „Wer es schafft, wird verhaftet“
Die Situation der Flüchtlinge an der EU-Außengrenze ist prekär:
Griechenlands IOM-Chef Gianluca Rocco spricht über Tränengas, Fake-News
und mögliche Lösungen.
https://www.zeit.de/politik/2020-03/migration-fluechtlinge-griechenland-tuerkei-eu-gianluca-rocco/komplettansicht
Erdoğan lässt fast keine Boote mehr zu griechischen Inseln übersetzen
Aus dem türkischen Küstenort Assos werden zurzeit keine Flüchtlinge mehr
auf Boote Richtung Lesbos gelassen. Die Grenzen zur EU bleiben dennoch
offen, sagt Erdoğan
https://www.derstandard.at/story/2000115593816/erdogan-haelt-sein-versprechen-fluechtlinge-aufhalten
Migranten an der Grenze: Erdogan vergleicht Vorgehen der Griechen mit Nazi-Methoden
Die Türkei wirft den griechischen Behörden unrechtmäßigen Umgang mit
Flüchtlingen an der Grenze vor. Nun hat Präsident Erdogan den Ton
verschärft und die Methoden der Griechen mit Naziverbrechen verglichen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan-vergleicht-vorgehen-der-griechen-gegen-migranten-mit-nazi-methoden-a-bb38d62a-d81b-4894-8924-4d7969c97eff
-> https://taz.de/Fluechtende-an-EU-Aussengrenze/!5671288/
+++SYRIEN
Krieg in Syrien – Die vergessenen Kinder von Idlib
Immer mehr Menschen fliehen aus der syrischen Provinz Idlib. In den letzten Monaten auch eine halbe Million Kinder.
https://www.srf.ch/news/international/krieg-in-syrien-die-vergessenen-kinder-von-idlib
+++FREIRÄUME
Kanton will mit Stadt Bern wegen Reitschule im Gespräch bleiben
Der Regierungsrat bezeichnet die Sicherheitssituation als «unhaltbar»
und fordert bessere Massnahmen bei der Evakuierung der Besuchenden.
https://www.derbund.ch/bern/kanton-will-mit-stadt-bern-wegen-reitschule-im-gespraech-bleiben/story/12731475
-> https://www.bernerzeitung.ch/regierungsrat-mildert-den-ton-440779634833
-> https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/kanton-bern/kanton-und-stadt-im-dialog-um-reitschule
Reitschule in Bern: Kanton und Stadt Bern bleiben im Dialog
Der Regierungsrat ist an einer Reitschule mit vielfältigem kulturellem
Angebot interessiert. Allerdings erachtet er die Sicherheitssituation im
Raum Reitschule / Schützenmatte als unhaltbar und ortet
Optimierungspotenzial. Die Kantonsregierung appelliert an die
Verantwortung der Stadt Bern für die Sicherheit der meist jungen
Besucherinnen und Besucher. Sie zeigt sich offen, weitere operationelle
Verbesserungen gemeinsam anzugehen.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2020/03/20200311_0924_kanton_und_stadtbernbleibenimdialog
-> Regierungsratsantwort auf Interpellation SVP: https://www.rr.be.ch/rr/de/index/rrbonline/rrbonline/suche_rrb/beschluesse-detailseite.gid-8e5ae511c97c4ad3914a4eb0c079e17c.html
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derbund.ch 11.03.2020
Hohe Kriminalität sorgt für Wende im Reitschule-Streit
Neue Zahlen belegen die zunehmende Gewalt im Umfeld der Reitschule. Die
Situation führt bei Stadt und Kanton zu zaghaften Annäherungsversuchen.
Mathias Streit
Die Sicherheitslage auf der Berner Schützenmatte sei «unhaltbar». Zu
diesem Schluss gelangt die bürgerlich dominierte Berner
Kantonsregierung. In einer Antwort auf einen SVP-Vorstoss nennt sie die
Gründe dafür. Unter anderem habe die Anzahl Raub- , Sexual- und
Diebstahldelikte im Umfeld der Reitschule zugenommen. Um das zu
unterstreichen, veröffentlicht sie neue Zahlen. Laut Kantonsregierung
sind die Delikte in den vergangenen drei Jahren von 601 (2017) auf 1016
(2019) angestiegen. Zusätzlich bestünden «Indizien für sehr hohe
Dunkelziffern».
Es ist das erste Mal, dass Zahlen in dieser Deutlichkeit vorliegen. Zwar
ist schon länger bekannt, dass es auf der Schützenmatte vermehrt zu
Übergriffen kommt, dass Ausmass sorgte selbst bei Christoph Ris für
Verwunderung. Mit dem Verein Platzkultur betreibt er die dreijährige
Zwischennutzung auf der Schützenmatte. «Die krasse Zunahme und die
Heftigkeit der Delikte überraschte auch uns.»
Müller gibt sich versöhnlich
Der starke kriminelle Anstieg um die Reitschule löst auch beim
kantonalen Sicherheitsdirektor Philippe Müller (FDP) eine überraschende
Reaktion aus. Während er in der Vergangenheit nicht müde wurde, die
Stadt Bern für ihren Umgang mit dem Reitschule-Dossier zu kritisieren,
schlägt Müller nun plötzlich versöhnliche Töne an: «Ich wünsche mir,
dass Stadt und Kanton gemeinsam nach Lösungen zur Bekämpfung der
Kriminalität auf der ‹Schütz› suchen.»
Ähnlich klingt es vonseiten der Stadt. Sie ist als zuständige Gemeinde
für die Sicherheit auf der Schützenmatte zuständig. «Der Gemeinderat
steht in einem Dialog mit dem Regierungsrat und wird das weitere
Vorgehen in diesem Rahmen diskutieren», sagt Sprecher Walter Langenegger
auf Anfrage. Dazu, wie dieses Vorgehen aussehen könnte, wollte sich
weder Sicherheitsdirektor Müller noch die Stadt äussern. Auch zur
aktuellen Situation auf der Schützenmatte gab sich Letztere einsilbig:
Man habe von der Antwort auf den Vorstoss Kenntnis genommen, heisst es
bloss.
Kein Geld für mehr Sicherheit
Noch vergangenen Herbst kam es zum Knatsch zwischen Gemeinde- und
Regierungsrat: Sicherheitsdirektor Müller hatte sich in einem Schreiben
an den Berner Gemeinderat gewandt und strengere Sicherheitsvorgaben für
die Betreiber der Reitschule gefordert. Sein Brief blieb unbeantwortet,
weshalb sich der Gesamtregierungsrat in die Angelegenheit einschaltete.
Erst auf diesen Rüffel hin reagierte die Stadt. Ende Januar kam es zur
Aussprache zwischen Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) und
Sicherheitsdirektor Müller.
Während Stadt und Kanton eine neue Einigkeit anstreben, ist der Verein
Platzkultur weiterhin auf sich allein gestellt. Aufgrund der Häufung der
schweren Zwischenfälle engagierte Ris bereits im Sommer 2019 einen
privaten Sicherheitsdienst. Dieser patrouilliert seither jede Freitag-
und Samstagnacht während vier Stunden auf der «Schütz». «Mehr liegt
finanziell nicht drin», sagt Ris. Der Berner Gemeinderat hat
Bereitschaft signalisiert, die Kosten für den Sicherheitsdienst zu
übernehmen. «Beschlossen ist aber noch nichts – wir zahlen die
Rechnungen nach wie vor aus der eigenen Tasche», sagt Ris.
Auch lobende Worte
Nebst Kritik an der Sicherheitslage im Umfeld der Reitschule enthielt
die Antwort des Regierungsrates auf den SVP-Vorstoss auch Positives: Das
Einhalten der feuerpolizeilichen Bestimmungen durch die Betreiber der
Reitschule sei «lobenswert». Sorgen bereitet dem Regierungsrat hingegen
die Tatsache, dass sich die Reitschüler der Beteiligung der Polizei an
einer Evakuationsübung verwehrten. Eine geübte Zusammenarbeit aller
Sicherheitskräfte sei im Fall eines Brandes oder eines Amoklaufs
unverzichtbar.
Zusätzlich fordert der Regierungsrat, dass der reitschulinterne
Sicherheitsdienst künftig verhindert, dass Steine und Feuerwerk zwecks
Angriffen auf Polizisten auf das Dach der Reitschule gebracht werden
können. Die Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule liess eine
Anfrage zur Situation auf der «Schütz» und zu den Vorwürfen des
Regierungsrats unbeantwortet.
(https://www.derbund.ch/bern/hohe-kriminalitaet-sorgt-fuer-wende-im-reitschulestreit/story/20331981)
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Communiqué zur kämpferischen Demo Festung Europa einreissen
Say it loud, say it clear: Refugees are welcome here! Am Montagabend
haben sich etwa 400 Menschen in Winterthur selbstbestimmt und laut die
Strassen genommen, um gegen die abscheuliche und unmenschliche
Antiasylpolitik der EU zu protestieren und sich mit den flüchtenden
Menschen zu solidarisieren.
https://barrikade.info/article/3263
+++ANTITERRORSTAAT
Neue Anti-Terrorgesetze: Angriff auf Grundrechte – RaBe-Info 11.03.2020
Kinder ab 12 Jahren soll die Polizei präventiv elektronisch überwachen,
und Jugendliche ab 15 Jahren präventiv unter Hausarrest stellen können.
So will es die neue Terrorismusbekämpfung des Bundesrates.
Am Montag hat der Ständerat zwei umstrittenen Gesetzesvorlagen
zugestimmt, unter anderem auch dem neuen Bundesgesetz über die
polizeilichen Massnahmen zur Terrorismusbekämpfung, welches die
Möglichkeiten der Polizei massiv ausweiten will, präventiv gegen
potentielle Terrorist*innen vorzugehen.
Künftig soll die Polizei aufgrund eines einfachen Anfangverdachtes
Mobilfunkdaten überwachen, eine Meldepflicht verordnen, Reisen in
Konfliktgebiete verbieten oder eine elektronische Überwachung der
verdächtigen Person anordnen können.
https://rabe.ch/2020/03/11/umstrittene-neue-anti-terrorgesetze/
Antiterrorstrategie: Arbeitsverweigerung im Ständerat
Hausarrest für sogenannte GefährderInnen, auch wenn sie minderjährig
sind; Ausreiseverbote und Meldepflichten sowie eine härtere Bestrafung
von potenziellen DschihadistInnen: Je schärfer das Strafrecht und je
mehr Kompetenzen für die Polizei, desto besser – das scheint sich der
Ständerat gedacht zu haben. Am Montag hiess er zwei Vorlagen zur
Terrorbekämpfung gut, deren Wirksamkeit zumindest fraglich ist und die
dafür rechtsstaatlich umso bedenklicher sind.
https://www.woz.ch/2011/antiterrorstrategie/arbeitsverweigerung-im-staenderat
+++BIG BROTHER
Israelische Spionage-Software Pegasus soll beim Khashoggi-Mord eine Rolle gespielt haben
Die israelische Firma NSO entwickelt Spionage-Software, um Terroristen
auszuhorchen und Verbrechen zu verhüten. Sagt sie. Dumm nur, dass viele
glauben, das Unternehmen habe auch beim Mord an Khashoggi eine Rolle
gespielt.
https://www.nzz.ch/wirtschaft/tugendbold-oder-mordkomplize-ld.1538082?mktcid=smsh&mktcval=Twitter
+++KNAST
Il y a dix ans, l’état assassine…
Il y a dix ans, le 11 mars 2010, Skander Vogt mourrait asphyxié dans sa
cellule de la prison de Bochuz dans le canton de Vaud. Le 17 mars de la
même année Joseph Ndukaku Chiakwa, un requérant d’asile débouté est
décédé sur le Tarmac à Zurich lors de son expulsion de force. Puis le 17
avril Umüt Kiran, un voleur de voiture 18 ans, est tué par un policier
vaudois d’une balle dans la tête. La responsabilité de l’état ne fait
aucun doute dans ces trois assassinats représentatifs du système
répressif Suisse.
https://renverse.co/La-nuit-du-11-mars-un-assassinat-se-deroule-2445
+++BIG BROTHER
Wie unsere Bilder zu Überwachungstechnologie beitragen
Online gepostete Fotos und Videos von Passanten landen in Datenbanken.
Sie dienen der Optimierung von Gesichtserkennung und anderer künstlicher
Intelligenz. KI-Datenbanken entstehen auch in der Schweiz.
https://www.nzz.ch/schweiz/ueberwachung-wie-unsere-bilder-die-technologie-verbessern-ld.1542751
+++POLICE BE
Ein Versprechen löst sich über Nacht in Luft auf
Die rot-grüne Regierung hält nichts von den Anliegen ihres Bündnisses, die Stadtpolizei wieder einzuführen.
https://www.derbund.ch/bern/ein-versprechen-loest-sich-ueber-nacht-in-luft-auf/story/14187311
+++HOMOHASS
Gewalt an Schwulen und Lesben in der Spezialstatistik
Homophobe Übergriffe müssen von der Polizei neu explizit erfasst werden. Das verlangt der bernische Grosse Rat.
https://www.derbund.ch/bern/kanton-bern-will-statistik-ueber-gewalt-an-schwulen-und-lesben/story/18408858
-> https://www.bernerzeitung.ch/grosser-rat-fordert-statistik-zu-uebergriffen-463308217855
-> Motion: https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-8c386cc9bae8477ca752f4d5f1ef4ccc.html
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/grosser-rat-fordert-statistik-ueber-lgbti-feindliche-gewalt-136968286
Angriffe auf Schwule – «Es sind Leute, die es lustig finden, andere zu verletzen»
Im letzten halben Jahr wurden immer wieder Attacken auf Schwule bekannt.
Gegenüber «10vor10» äussert sich das Opfer des letzten Angriffs
erstmals vor der Kamera.
https://www.srf.ch/news/schweiz/angriffe-auf-schwule-es-sind-leute-die-es-lustig-finden-andere-zu-verletzen
Curdin Orlik: Hoffentlich hat er sich bei Ex-Frau entschuldigt
Spitzenschwinger Curdin Orlik (27) outete sich letzte Woche als schwul.
Manuela D. (48) aus Zürich hat ein Déjà-vu: Auch ihr Partner und
Kindsvater outete sich.
https://www.nau.ch/sport/schwingen/curdin-orlik-hoffentlich-hat-er-sich-bei-ex-frau-entschuldigt-65676564
+++ANTIFEMINISMUS
Frauenfeindliche Vandalenakte in Genf
Unbekannte beschädigten Strassenschilder mit Frauennamen und symbolische Plakate zum Jahrestag des Frauenstimmrechts.
https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/frauenfeindliche-vandalenakte-in-genf/story/13197904
+++RECHTSEXTREMISMUS
Rassismusvorwürfe: Xavier Naidoo fliegt aus DSDS-Jury
Der Musiker macht in einem Videoclip Stimmung gegen Migranten. Dafür
erntet er einen Shitstorm in den sozialen Medien. Er selbst weist die
Vorwürfe vehement zurück.
https://www.srf.ch/play/tv/sendung/10vor10?id=c38cc259-b5cd-4ac1-b901-e3fddd901a3d
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Schmeisst-RTL-Xavier-Naidoo-bei-DSDS-raus–13715457
-> https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/nach-rassismus-vorwuerfen-naidoo-muss-dsds-jury-verlassen/25632266.html
-> https://www.stern.de/lifestyle/leute/xavier-naidoo–rtl-beendet-zusammenarbeit-bei–dsds–9178134.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/naidoo-115.html
-> https://www.watson.ch/leben/rassismus/227160593-nach-bizarrem-video-rtl-wirft-xavier-naidoo-aus-der-dsds-jury
-> https://www.nau.ch/news/europa/xavier-naidoo-weist-rassismus-vorwurfe-zuruck-65676813
-> https://www.blick.ch/people-tv/tv/rtl-will-klare-antworten-nach-skandal-video-wird-xavier-naidoo-aus-der-dsds-jury-geworfen-id15791793.html
Rassismus: So rechtsextrem & verschwörungstheoretisch ist Xavier Naidoo
Ein Video ist auf getaucht, in welchem der Musiker Xavier Naidoo
kryptisch über die rechtsextreme Verschwörungstheorie des “Untergang
Deutschlands durch Zuwanderung” singt, und mit Lügen Schutzsuchende
diffamiert und Hass auf diese schürt. Er wird erwartungsgemäß von
Rechten und Rechtsextremen derzeit dafür gefeiert
https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/naidoo/
Migranten als „Wölfe“? RTL will nach Hetzvideo Antworten von Xavier Naidoo
Der deutsche Soul-Sänger Xavier Naidoo sorgt mit einem Video für Wirbel.
In dem Clip singt der 48-Jährige kryptisch von einer Gefahr, die
angeblich von Flüchtlingen ausgehe.
https://www.t-online.de/unterhaltung/musik/id_87497582/rtl-will-nach-hetzvideo-antworten-von-dsds-juror-xavier-naidoo.html
-> https://www.stern.de/lifestyle/leute/xavier-naidoo-hetzt-in-video-offenbar-gegen-fluechtlinge-9177566.html
-> https://taz.de/Video-von-Xavier-Naidoo/!5667505/
-> https://www.spiegel.de/kultur/musik/xavier-naidoo-empoerung-ueber-rechtspopulistisches-internet-video-a-1d4129e3-fbb7-411c-bc3d-69939c9e84b6
-> https://www.derstandard.at/story/2000115624524/rassistisches-video-rtl-erwartet-antworten-von-xavier-naidoo
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134153.xavier-naidoo-jahrelang-hofiert.html
Rechtspopulistischer Songtext: Xavier Naidoo wehrt sich gegen Rassismus-Vorwurf
Xavier Naidoo wird für ein Musikvideo kritisiert, in dem er sich
rassistischer Klischees bedient. Das Video sei echt, der Liedtext
allerdings zwei Jahre alt, sagt Naidoo – und die Interpretation falsch.
https://www.spiegel.de/kultur/musik/xavier-naidoo-wehrt-sich-gegen-rassismus-vorwurf-a-426bc17f-8edb-4145-a26f-9493672da891
+++HISTORY
Parlament stimmt Aufhebung der Frist für Solidaritätsbeiträge zu
Ehemalige Verdingkinder und administrativ Versorgte sollen auch nach
Ablauf der ursprünglichen Frist ein Gesuch um einen Solidaritätsbeitrag
stellen können. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat einer
entsprechenden Gesetzesänderung zugestimmt. Diese ist bereit für die
Schlussabstimmung.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2020/20200311104113225194158159041_bsd071.aspx
Vom Frauen*Streik zum 8. März – Aktivist*innen erzählen von ihren Erfahrungen. Teil 4/4
Der Frauen*streik am 14. Juni 2019 war der Höhepunkt einer der
erfolgreichsten feministischen Mobilisierungen in der Schweiz. Unzählige
Allianzen wurden geschmiedet und neue Kollektive haben sich gegründet.
Wir wollen von einigen Vertreter*innen wissen: Wie war diese Kampagne
für euch und was ist seither geschehen?
https://www.ajourmag.ch/vom-frauenstreik-zum-8-maerz-aktivistinnen-erzaehlen-von-ihren-erfahrungen-teil-4-4/
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