Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++AARGAU
Regierung stellt klar – Flüchtlinge haben nichts mit Aargauer Tuberkulose-Fällen zu tun
Im Herbst sorgten TB-Erkrankungen an Schulen für Aufregung. Nun hat die Aargauer Regierung Stellung genommen.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/regierung-stellt-klar-fluechtlinge-haben-nichts-mit-aargauer-tuberkulose-faellen-zu-tun
+++WAADT
Eine spezielle Gesundheitseinrichtung für Flüchtlinge und Migranten
Im Kanton Waadt gibt es seit den 90er Jahren ein
Gesundheitsversorgungssystem für Asylsuchende. Ärzte, Pflegekräfte und
administrative Mitarbeitende arbeiten eng zusammen, um diese Menschen
angemessen zu versorgen.
https://www.unhcr.org/dach/ch-de/37003-eine-spezielle-gesundheitseinrichtung-fuer-fluechtlinge-und-migranten.html
+++SCHWEIZ
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur erweiterten Europäischen Grenz- und Küstenwache
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 die
Vernehmlassung zur Übernahme und Umsetzung der revidierten EU-Verordnung
über die Europäische Grenz- und Küstenwache eröffnet. Die Europäische
Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) erhält damit eine
stärkeres Mandat, um gemeinsam mit den nationalen Behörden die
Aussengrenzen besser zu schützen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-77521.html
-> https://www.nzz.ch/schweiz/europaeischer-grenzschutz-schweizer-beitrag-an-frontex-steigt-von-14-auf-bis-zu-75-millionen-franken-ld.1528361
Uigurinnen in der Schweiz
Flucht aus dem Polizeistaat
Die Unterdrückung der uigurischen Minderheit im Westen Chinas hat eine
lange Tradition. Hebibula Halik, der kürzlich in der Schweiz Asyl
erhalten hat, lebte bis 2016 dort und blickt zurück.
„In der Schweiz sei die Repression subtiler, so Endili Memetkerim vom
Verein Ostturkestan Schweiz. «Wegen der wirtschaftlichen Interessen geht
China hier nicht so drastisch vor wie andernorts», sagt er. Aber alle
UigurInnen in der Schweiz seien sich der telefonischen Überwachung
bewusst. «Es ist schon vorgekommen, dass das chinesische Konsulat aus
Zürich Leute angerufen und sie über ihre Familien ausgefragt hat.»“
https://www.woz.ch/1950/uigurinnen-in-der-schweiz/flucht-aus-dem-polizeistaat
Bundesrat sperrt Luftraum: Erdogan und Merkel kommen nach Genf ans Flüchtlingsforum
Nächste Woche findet in Genf das erste Globale Flüchtlingsforum statt.
Erwartet werden zahlreiche Spitzengäste – darunter auch Bundeskanzlerin
Merkel sowie der türkische Staatspräsident Erdogan.
https://www.blick.ch/news/schweiz/bundesrat-sperrt-luftraum-erdogan-und-merkel-kommen-nach-genf-ans-fluechtlingsforum-id15664132.html
+++MITTELMEER
„Hello, my friend, I am from the Alarm Phone” – Wie wir unsere Stimmen
nutzen, um Solidarität zu zeigen und Menschen auf Booten zu ermutigen
https://alarmphone.org/de/2019/12/10/hello-my-friend-i-am-from-the-alarm-phone-de/
+++GASSE
“Die Knochen schmerzen. Ich schwitze Bäche”: Aus dem Alltag eines Schweizer Heroinabhängigen
Die progressive Schweizer Drogenpolitik brachte nicht nur die offene
Drogenszene zum Verschwinden, sondern rettete zahlreichen Süchtigen das
Leben. Inzwischen sind Heroinabhängige aus der öffentlichen Wahrnehmung
verschwunden. Wie leben sie heute? Ein Buch gibt Einblick in den Alltag
eines Drogensüchtigen.
https://www.swissinfo.ch/ger/-die-knochen-schmerzen–ich-schwitze-baeche-_aus-dem-alltag-eines-schweizer-heroinabhaengigen-/45397486
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Frauen in Bern solidarisieren sich mit Chileninnen
Rund 250 Frauen demonstrierten am Donnerstagabend gegen Gewalt an
Frauen. Sie solidarisierten sich damit mit chilenischen Protesten.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/frauen-in-bern-solidarisieren-sich-mit-chileninnen/story/12074075
Nach Ausschreitungen – Basler Internetpranger bislang nur bedingt erfolgreich
Von 20 gesuchten mutmasslichen Gewalttätern haben sich bis anhin nur zwei bei der Basler Staatsanwaltschaft gemeldet.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/nach-ausschreitungen-basler-internetpranger-bislang-nur-bedingt-erfolgreich
Demos in Basel: Dürr will nichts ändern
Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) über Demos in der Stadt, die
Kritik an seiner Arbeit und seine Ambitionen. (bazonline.ch 13.12.2019)
https://podcast.newsnetz.tv/podcast/news/411893h.mp4
+++MENSCHENRECHTE
Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution für die Schweiz
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer
nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt
damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in
der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer
öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der
Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite
gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche
Finanzhilfe erhalten.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-77508.html
-> https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2019/menschenrechte-haben-ihren-preis
+++KNAST
Anti-Folterkommission fordert obligatorische Krankenversicherung für Gefangene
Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter empfiehlt den Behörden
in ihrem Bericht zur Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug, eine für
alle Inhaftierten obligatorische Krankenversicherungspflicht
einzuführen.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/nkvf-forderung-obligatorische-krankenversicherung-gefangene
Seelsorger im Gefängnis
https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/2019-12-13-2#chapter-0e2b145b-ec3f-48cb-bb00-b53b6203855b
+++BIG BROTHER
Fingerabdrücke und DNA-Profile: Schnellerer Austausch zwischen den Polizeibehörden
Der rasche Abgleich von DNA-Profilen und Fingerabdrücken ist
ausschlaggebend dafür, dass Ermittlungen vorangebracht und Zusammenhänge
zwischen verschiedenen Fällen – sowohl in der Schweiz als auch im
Ausland – erkannt werden können. Damit die Schweizer Polizei rasch in
Erfahrung bringen kann, welche anderen Länder Informationen zu
DNA-Profilen oder Fingerabdrücken haben, mit deren Hilfe Ermittlungen
vorangebracht werden können, hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 13.
Dezember 2019 das Vernehmlassungsverfahren über die Genehmigung und
Umsetzung von drei internationalen Kooperationsabkommen eröffnet.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2019/2019-12-131.html
Verbesserte Rahmenbedingungen für Grenzkontrollen an den Flughäfen
Erstmals werden Pflichten beim Bau und Betrieb von Flugplätzen, die eine
Schengen-Aussengrenze bilden, festgelegt. Zudem sollen Kantone mit
Ausreisezentren an der Grenze finanziell unterstützt werden können. An
seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 hat der Bundesrat das
Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Ausländer- und
Integrationsgesetzes (AIG) eröffnet.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2019/2019-12-133.html
+++ANTIRA
Asmaa Dehbi: “Rassismus funktioniert immer über Herstellung von Differenzen.”
Asmaa Dehbi ist Erziehungswissenschaftlerin und Aktivistin. Sie studiert
an der Universität Zürich und verfasste ihre Masterarbeit zum Thema
Rassismuskritik in der Sozialen Arbeit. Dehbi leitet Diskussionsrunden
für Jugendliche zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus.
Gemeinsam mit anderen Studierenden lancierte sie ausserdem die
Kurzfilmkampagne «Swiss Muslim Stories». Tarek Naguib hat Asmaa Dehbi im
Lichthof der Universität Zürich getroffen und mit ihr über die
Erkenntnisse ihrer Masterarbeit, Orientalismen und stereotype Bilder
über MuslimInnen in der Schweizer Alltagskultur, antirassistischen
Widerstand und Demokratie gesprochen.
https://institutneueschweiz.ch/De/Blog/232/Asmaa_Dehbi
+++SOZIALPOLITIK
Kosten- und Fallentwicklung in der individuellen Sozialhilfe 2018: Die Kosten in der Sozialhilfe stiegen um 0,6 Prozent
Im Jahr 2018 haben 44’936 Personen im Kanton Bern Sozialhilfeleistungen
bezogen. Trotz Hochkonjunktur und gesunkener Anzahl unterstützter
Personen sind die Kosten gegenüber 2017 um 0, 6 Prozent auf 471
Millionen Franken gestiegen. Die GEF wird ihre Anstrengungen zur
Arbeitsintegration von Sozialhilfebeziehenden weiterführen.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2019/12/20191212_1509_die_kosten_in_dersozialhilfestiegenum06prozent
-> https://www.derbund.ch/bern/sozialhilfe-weniger-bezueger-hoehere-kosten/story/12759060
-> https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/2019-12-13-2#chapter-1905b30e-4c4e-4649-9644-68f4a5680d37
+++HISTORY
Zwei Fahnen, ein Kreis
Wie der Bauhaus-Grafiker Max Gebhard das Antifa-Logo erfand.
Das Antifa-Logo ist in der linken Szene Kult: Es gibt die
unterschiedlichsten Abwandlungen und es fehlt auf keiner Demo. Für
Konservative ist der Anblick so schwer auszuhalten, dass es immer wieder
für Debatten sorgt. Woher es stammt, ist aber nur wenigen geläufig.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1130104.antifa-zwei-fahnen-ein-kreis.html
Das autonome Jugendzentrum in den 1980er-Jahren: Als es in Zug zu Besetzungen und Hungerstreiks kam
Jugendunruhen und die Forderung nach einem autonomen Jugendzentrum
hielten anfangs der 1980er-Jahre auch Zug in Atem. Lange reagierte die
Politik nur zögerlich, eine Übergangslösung war ungenügend. Rund 20
Zuger Jugendliche traten in einen Hungerstreik, es kam zur Besetzung der
Kaserne. Erst ein Kompromiss entschärfte den Konflikt, wie der Blog von
Regula Hauser zeigt.
https://www.zentralplus.ch/blog/damals-blog/als-es-in-zug-zu-besetzungen-und-hungerstreiks-kam/
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