Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
Schweiz wegen Verletzung der Menschenrechtskonvention verurteilt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz wegen
Verletzung der Menschenrechtskonvention verurteilt. Die Schweiz wollte
einen zum Christentum konvertierten Afghanen der Ethnie Hazara
wegweisen.
https://www.bzbasel.ch/schweiz/schweiz-wegen-verletzung-der-menschenrechtskonvention-verurteilt-135926089
-> https://www.derbund.ch/news/standard/schweiz-verurteilt-wegen-verletzung-der-menschenrechtskonvention/story/28708212
-> https://www.nzz.ch/schweiz/die-schweiz-wird-in-strassburg-wegen-der-wegweisung-eines-konvertierten-afghanen-verurteilt-ld.1519965
-> Rendez-vous SRF: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=9111cd15-b714-40de-bea3-66972e934216
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/schweiz-wegen-verletzung-der-menschenrechtskonvention-verurteilt-65608898
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/europaeischer-gerichtshof-bei-ausschaffung-schweiz-hat-menschenrechtskonvention-verletzt
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=9e6253c7-bace-4315-a5e2-3ef435b01ac6
+++GRIECHENLAND
Re: Lesbos und die FlüchtlingeEine Insel vor dem Kollaps
Lesbos kommt nicht aus den Schlagzeilen: Immer mehr Flüchtlinge drängen
sich auf der kleinen Insel im Mittelmeer, die Zustände im Camp sind
katastrophal. Außerdem bleiben die Urlauber weg, vor allem aus
Deutschland. Die Tourismuswirtschaft, die wichtigste Branche, liegt am
Boden. Kann eine Imagekampagne helfen?
https://www.arte.tv/de/videos/078745-008-F/re-lesbos-und-die-fluechtlinge/
+++MITTELMEER
«Ich wollte nicht tatenlos zuschauen»: Die Wattwilerin Eva Ostendarp
setzt sich bei der Organisation SOS Méditerranée für die Rettung von
Geflüchteten ein
Mehrere tausend Menschen fliehen jährlich über die Mittelmeerroute von
Libyen nach Italien. Dabei verlieren viele bereits unterwegs ihr Leben.
Eva Ostendarp versucht, mit ihrer Arbeit bei der
Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée, Geflüchteten zu helfen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/toggenburg/ich-wollte-nicht-tatenlos-zuschauen-die-wattwilerin-eva-ostendarp-setzt-sich-bei-der-organisation-sos-mediterranee-fuer-die-rettung-von-gefluechteten-ein-ld.1165686
+++EUROPA
Konzerne profitieren von EU-Grenzen: Das Geschäft mit den neuen Mauern
Die EU mauert sich immer mehr ein, zeigt eine Studie. Rüstungskonzerne
freuen sich über öffentliche Gelder für Drohnen, Schiffe und
Stacheldraht.
https://taz.de/Konzerne-profitieren-von-EU-Grenzen/!5635526/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Zweite Critical Mass für Rojava
Trotz starkem Regen kamen heute Abend gut 50 Menschen zusammen um mit
dem Velo eine CriticalMass für Rojava durchzuführen. Wir besammelten uns
beim Helvetiaplatz und fuhren dann mit Parolen und Transparenten vom
Thunplatz zum Burgerenziel. An beiden Plätzen konnte der Verkehr für
einige Minuten zum Erliegen gebracht werden, so öffnete sich Raum um
Flyer zu verteilen und Reden zu halten. Denn die Lage in
Rojava/Nordostsyrien ist weiterhin sehr besorgniserregend. Die Türkei
führt weiterhin ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und bombardiert
mittlerweile auch zivile Ziele im Irak / in der Shengal-Region.
Danach fuhren wir zur türkischen Botschaft wo die Polizei bereits
grossräumig abgesperrt hatte. Der Wasserwerfer war bereits in Stellung
und die schiesswütigen Polizist*innen ebenfalls. Als wir ein
Polizeiabsperrband entfernten (nicht überschritten) schoss die Polizei
unvermittelt mit Gummischrot. Dies obschon in den eigenen Reihen der
Polizei keine Not dazu bestand. Wir sind da nicht überrascht, sehen
jedoch, dass sich bei den Polizist*innen einige nicht an die eigenen
Abmachungen halten
Nach der türkischen Botschaft zogen wir weiter zum Haus der griechischen
Botschafterin. Dort solidarisierten wir uns lautstark mit den bedrohten
und/oder bereits geräumten Hausprojekten in Exarchia / Athen.
Im Anschluss fuhren wir vors spanische Konsulat und zeigten auch da auf,
dass es der Staat ist, welcher mit äusserster Brutalität gegen die
Bevölkerung vorgeht. Auch wenn wir die Anliegen der katalonischen
Unabhängigkeitsbewegung nicht 100% teilen, stehen wir hinter ihnen im
Kampf gegen den spanischen Staat.
Beim Weg durch die Altstadt hielten wir auf dem Bundesplatz direkt nach
dem Lichtspiel an und konnten vor den noch zahlreich anwesenden
Besucher*innen eine Rede halten in der wir die Mitverantwortung der
Schweiz im Krieg in Syrien thematisierten. Die Velodemo lösten wir nach
1.5h und kurzen Blockaden im Bollwerk bei der Reitschule auf.
Wir rufen zur dritten CriticalMass für Rojava auf: Donnerstag, 15. November um 18Uhr auf dem Helvetiaplatz, Bern
#riseup4rojava
#womendefendrojava
RiseUp4Rojava
(https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=409032056443230&id=124560994890339)
—
„#Polizei #Bern setzte heute bei Velodemo Gummischrot ein und sagt, wir
hätten eine uns über eine Sperre hinweggesetzt. Das ist gelogen. Video
folgt. Sogar Bullen-Vorgesetzter war genervt, hörbar auf Video.
… Einsatz fand ohne Mittelfreigabe statt. Aberbwas erwarten wir schon von den Bullen. #acab #ftp“
(https://twitter.com/BernRjg/status/1191800493741346816)
—
„Wir stehen heute Abend in #Bern wegen einer unbewilligten Kundgebung im
Einsatz. Diese löste Verkehrsbehinderungen aus. Bei den diplomatischen
Vertretungen in der Elfenau musste kurzzeitig Gummischrot eingesetzt
werden, als Teilnehmende sich über eine Polizeisperre hinwegsetzten.“
(https://twitter.com/PoliceBern/status/1191794513402114054)
-> https://www.derbund.ch/news/standard/unbewilligte-kundgebung-in-bern/story/30525343
-> https://www.bernerzeitung.ch/news/standard/polizei-setzt-bei-kundgebung-gummischrot-ein/story/27280574
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/unbewilligte-kurden-demo-in-bern-65609207
Klebriger Besuch bei AXA und CS
In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden in Bern bei der
AXA-Versicherungs-Agentur an der Laupenstrasse 19, sowie an der
Monbijouxstrasse 144, die Eingänge mit Leim verklebt, so dass sie am
Morgen nicht zu öffnen waren. Ausserdem wurde der Bankomat der Credit
Suisse in Ostermundigen und in der Längasse so verklebt, dass sie nicht
mehr funktionierten.
https://barrikade.info/article/2836
What Elsi?
Schon zum vierten Mal wurde die Elsässerstrasse 128/130/132 nun besetzt.
Es wird nicht locker gelassen. Schafft Elsi es in Basel zur Vorreiterin
einer anderen Stadt zu werden?
https://barrikade.info/article/2834
«Rojava-Bündnis Hochschulen»: Protest gegen türkischen Angriffe im Hörsaal der Uni
Seit Dienstag Morgen halten Demonstrierende einen Raum der Universität
Zürich besetzt. Die Uni verzichtet auf eine Strafanzeige. Man habe den
Demonstrierenden aber ein Ultimatum gestellt: Am Abend muss der Raum
wieder frei sein – und sauber.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/rojava-buendnis-hochschulen-protest-gegen-tuerkischen-angriffe-im-hoersaal-der-uni-135926447
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/hoersaal-besetzung-und-demo-an-uni-zuerich-135929093
-> https://www.zsz.ch/ueberregional/demonstrierende-besetzten-hoersaal-an-uzh/story/16813388
-> https://www.landbote.ch/ueberregional/demonstrierende-besetzten-hoersaal-an-uzh/story/16813388
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/besetzter-hoersaal-uni-zuerich-laesst-demonstrierende-gewaehren-00122936/
-> https://barrikade.info/article/2799
-> https://barrikade.info/article/2832
Demo-Ausschreitungen: Kurden nehmen Linksautonome in Schutz
Gemäss der Polizei und dem NDB missbrauchen linksextreme
Trittbrettfahrer die friedlichen Kurden-Demos für ihre Zwecke. Die
Kurden wehren sich jetzt unerwartet.
https://www.nau.ch/news/schweiz/demo-ausschreitungen-kurden-nehmen-linksautonome-in-schutz-65608251
«Diese hetzende Berichterstattung ist schrecklich»
Auch wenn nichts passierte: Die pro-kurdische Demo vom Samstag wird
immer noch heftig diskutiert. Auch unter den Basler Kurden. Ihr Vorwurf:
mediale Hetze.
https://telebasel.ch/2019/11/05/diese-hetzende-berichterstattung-ist-schrecklich
+++KNAST
Für viele Gefangene ist die Haft eine rechtliche Blackbox»
Die Beratungsstelle des Vereins humanrights.ch kümmert sich um die
Rechte von Gefangenen. Sie hilft ihnen bei langen Arreststrafen,
Verweigerung des Urlaubs oder Einschränkungen der Besuchszeiten.
Mitfinanziert wird sie auch von der reformierten Kirche.
https://www.ref.ch/news/fuer-viele-gefangene-ist-die-haft-eine-rechtliche-blackbox/
“Fall Carlos”: Richter stehen vor Dilemma
Am Mittwoch dem 6. November erhält Brian – auch bekannt als “Carlos” –
vor Gericht sein Urteil. Die Richter müssen abwägen zwischen
öffentlicher Sicherheit und dem Leben eines jungen Menschen.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/fall-carlos-richter-stehen-vor-dilemma-135928915
Mithäftling erzählt: So ist Brian
Beim “Fall Carlos” herrscht in der Öffentlichkeit ein klares Bild. Brian
alias “Carlos” gilt als unverbesserlicher Schläger. Von einer anderen
Seite lernte ihn der ehemalige Mithäftling Sascha Campi in der
Strafanstalt Pöschwies kennen.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/mithaeftling-erzaehlt-so-ist-brian-135928903
Wurde Brian im Gefängnis zu Gewalt angestiftet?
Sascha Campi war zur gleichen Zeit wie Brian alias «Carlos» im Gefängnis
Pöschwies. Er erhebt Vorwürfe gegen die Anstalt und ihren Umgang mit
dem Jugendstraftäter.
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Provozierte-Aufseher-Brian-zu-Schlaegerei–28470906
-> https://telebasel.ch/2019/11/05/carlos-soll-zu-gewalt-angestiftet-worden-sein/?channel=105105
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/fall-carlos-ex-mithaeftling-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-strafanstalt-00122908/
+++BIG BROTHER
Zürichs Bürgerliche wollen Sozialhilfebezüger schärfer überwachen – deshalb dürfte ein neues Gesetz scheitern
Obwohl fast alle Parteien den Einsatz von Sozialdetektiven begrüssen,
dürfte ein neues Gesetz scheitern, das dafür Rechtsgrundlagen schaffen
soll. Es ist in den Augen der Bürgerlichen zu lasch. Einzig ein
Sinneswandel der CVP könnte das Blatt wenden.
https://www.nzz.ch/zuerich/sozialhilfe-neues-gesetz-fuer-detektiveinsatz-vor-dem-scheitern-ld.1519833
-> https://www.nzz.ch/zuerich/zuercher-sozialdetektive-der-sender-am-auto-geht-zu-weit-ld.1519870
+++POLIZEI CH
Was bringt die grosse Anti-Terror-Übung des Bundesrats?
Nächste Woche findet die Sicherheitsverbundsübung 2019 statt.
Polizeikorps in der Schweiz klagen jedoch über zu wenig Mitarbeiter.
Bringt die Übung so etwas?
https://www.nau.ch/news/schweiz/was-bringt-die-grosse-anti-terror-ubung-des-bundesrats-65608760
+++ANTIRA
Bericht: Ausländer haben geringere Lebensqualität
Daten des Bundes zeigen, dass ein Zusammenhang zwischen Migrationshintergrund und individuellem Lebensstandard besteht.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/bericht-auslaender-haben-eine-geringere-lebensqualitaet/story/28276151
+++PATRIARCHAT
Nach Sexismus und Belästigungen: Umstrittener Komiker Louis C.K. kommt nach Basel – und Twitter dreht durch
Louis C.K. war ein angesehener Stand-Up-Comedian in den USA. Bis er
zugab, dass Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens stimmen: Er habe vor
Frauen masturbiert. Nun hat der Komiker eine Comeback-Tour gestartet –
die ihn auch nach Basel führt.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/nach-sexismus-und-belaestigungen-umstrittener-komiker-louis-c-k-kommt-nach-basel-und-twitter-dreht-durch-135926282
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