Medienspiegel 8. Juni 2019

+++AARGAU
Tod zweier Afghanen: Was die Betreuung in Asylunterkünften damit zu tun haben könnte
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/tod-zweier-afghanen-was-die-betreuung-in-asylunterkuenften-damit-zu-tun-haben-koennte-134586018

+++DEUTSCHLAND
Kirchenasyl in Deutschland: Bamf lehnt fast alle Anträge ab
2019 leitete das Bundesamt bis Ende April in nur zwei Fällen ein Asylverfahren ein. Die Kirchen klagen schon länger über Verschärfungen.
http://taz.de/Kirchenasyl-in-Deutschland/!5601475/
-> https://www.tagesschau.de/inland/bamf-kirchenasyl-101.html

+++NIGER
Biometrics: The new frontier of EU migration policy in Niger
The New Humanitarian, 06.06.19 berichtet über die Einführung eines neuen biometrischen Informationssystems, MIDAS, das in Niger unter Federführung von FRONTEX als erstem Land eingesetzt wird.
https://ffm-online.org/biometrics-the-new-frontier-of-eu-migration-policy-in-niger/

+++FREIRÄUME
Communiqué zur Besetzung der Brunnmattstrasse 46a
Die Brunnmattstrasse 46a in Bern ist besetzt!
https://barrikade.info/article/2347
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/hausbesetzung-an-der-brunnmattstrasse-134590560

Rund 200 Teilnehmende an Wohnungsnot-Demo in Basel
Gegen 200 Personen haben am Samstag in Basel gegen die Wohnungsnot und für einen griffigen Wohn- und Mietschutz demonstriert.
https://telebasel.ch/2019/06/08/rund-200-teilnehmende-an-wohnungsnot-demo-in-basel
-> https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/demonstration-kampf-gegen-massenkuendigungen
-> https://www.bazonline.ch/basel/stadt/besetzer-demonstrieren-gegen-abriss-ihres-illegalen-wohnraums/story/21168099
-> Demo-Aufruf: https://www.facebook.com/events/475759679633984/

Zur Situation der Elsi
Gestern, am Mittwoch dem 05.06. gegen Mittag, öffnete eine Delegation der Areion Management Ag (unter ihnen auch Eric Hägler), zusammen mit Bauarbeitern der MS Marco Schäffler Baugeschäft AG, einen Teil der Mauer zur Elsässerstrasse hin. Zum Zeitpunkt dieser Aktion befanden sich keine Besetzer*innen im Haus. Durch den kleinen Spalt erhielten sie Zugang zum Haus.
https://elsilebt.blackblogs.org/2019/06/06/zur-situation-der-elsi/

Dann ist Frau Müllers Quartierlädeli weg
Das Wohnen in der Stadt wird immer teurer. Die Doku «Push» will zeigen, woran das liegt.
https://www.tagesanzeiger.ch/zueritipp/kino/dann-ist-frau-muellers-quartierlaedeli-weg/story/16939391

Sankt PauliGemeinsam gegen Party-Boom und Gentrifizierung
Hamburgs Vergnügungsviertel, die Reeperbahn auf St. Pauli, ist über Deutschland hinaus bekannt. Hier wird gefeiert, gesoffen und getanzt. Hier halten an den Wochenenden Reisebusse aus ganz Europa und entlassen Touristen auf den Kiez, die die Nacht zum Tag machen. Viele sprechen bereits von Ausverkauf.
https://www.deutschlandfunk.de/sankt-pauli-gemeinsam-gegen-party-boom-und-gentrifizierung.1775.de.html?dram:article_id=450542

+++GASSE
Wer am Ländiweg auffällt, wird künftig darauf hingewiesen
Der Oltner Stadtrat will ein dreijähriges Pilotprojekt für 450’000 Franken umsetzen. Das Gemeindeparlament muss die soziale Massnahme aber noch gutheissen.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/olten/wer-am-laendiweg-auffaellt-wird-kuenftig-darauf-hingewiesen-134586655

+++SEXWORK
Männerprostitution
Mann sucht Mann: Der Basler Schwulenstrich ist unsichtbar
Männerprostitution ist gleich zweifach ein Tabu. Dabei läuft das Geschäft am Männerstrich gut, sogar sehr gut.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/mann-sucht-mann-der-basler-schwulenstrich-ist-unsichtbar-134586553

+++SPORTREPRESSION
Unfreiwilliges Sponsoring: Polizei arbeitet Tausende Stunden für den EHC Olten
In den letzten vier Jahren leistete die Kantonspolizei an Hockeyspielen des EHC Olten Tausende Stunden Ordnungsdienst. Dies kostete den Steuerzahler rund 900’000, den Club aber nur 100’000 Franken.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/unfreiwilliges-sponsoring-polizei-arbeitet-tausende-stunden-fuer-den-ehc-olten-134585783

Eine rote Linie wurde überschritten: Solothurn-Fans droht Stadionverbot
Den FC-Solothurn-Fans, die den Avec-Shop am Bahnhof Süd in Grenchen bestohlen haben, droht ein Stadionverbot. Der Klub hat das Gespräch mit den Fans gesucht. Sollte jedoch wieder etwas geschehen, überlegen sich die Verantwortlichen, die Fankurve vorübergehend zu schliessen.
https://www.solothurnerzeitung.ch/sport/solothurn/eine-rote-linie-wurde-ueberschritten-solothurn-fans-droht-stadionverbot-134587641

+++KNAST
Drei Häftlinge fliehen aus Flughafengefängnis
Drei Häftlingen ist am Samstagmorgen der Ausbruch aus dem Zürcher Flughafengefängnis gelungen.
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Haeftlinge-fliehen-aus-Flughafengefaengnis-19540996
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/drei-haeftlinge-sind-aus-zuercher-flughafengefaengnis-ausgebrochen/story/13797123
-> https://www.nzz.ch/panorama/drei-haeftlinge-sind-aus-zuercher-flughafengefaengnis-entkommen-ld.1487817
-> https://www.landbote.ch/front/drei-haeftlinge-aus-flughafengefaengnis-in-kloten-ausgebrochen/story/16616197
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/weiter-auf-der-flucht-drei-haeftlinge-aus-zuercher-flughafengefaengnis-ausgebrochen-id15364694.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/drei-haftlinge-sind-aus-zurcher-flughafengefangnis-ausgebrochen-65535693
-> https://www.watson.ch/schweiz/z%C3%BCrich/541606997-drei-haeftlinge-sind-aus-zuercher-flughafengefaengnis-ausgebrochen

+++BIG BROTHER
Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter Adrian Lobsiger: «Risikoangst hilft bei der E-ID nicht weiter»
Bundesbern streitet, was die staatlich geprüfte elektronische Identität (E-ID) wirklich ist. Jetzt spricht der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsiger (59) erstmals Klartext und er erklärt, weshalb er für die Lösung mit privaten Dienstleistern einsteht.
https://www.blick.ch/news/politik/eidgenoessischer-datenschutzbeauftragter-adrian-lobsiger-risikoangst-hilft-bei-der-e-id-nicht-weiter-id15364761.html

+++POLIZEI DE
Rechte Akteure in deutschen Sicherheitsbehörden
Studien über Rassismus in Polizei und Justiz werden von Innenbehörden in der Regel nicht selbst initiiert und es werden keine Statistiken über extrem rechte Vorfälle geführt. In die Öffentlichkeit gelangen diese nur, wenn Bürger*innen oder Medien davon berichten oder sie im Zuge von Gerichtsverfahren ans Licht kommen. Die Kriminalpolizei führt zwar Lagebilder über politisch motivierte Straftaten, diese sind aber nicht nach Berufsgruppen aufgeschlüsselt. Die Bundesregierung kann nur wenige Angaben für die eigenen Behörden machen. So wurden bei der Bundespolizei seit 2016 acht Disziplinarverfahren wegen „Rechtsextremismus-Verdacht“ eingeleitet. Drei Verfahren laufen noch, fünf endeten mit einer Entlassung aus dem Dienst. Wie der Militärische Abschirmdienst (MAD) mitteilte, gerieten 270 Soldaten und Angehörige der Bundeswehr im Jahr 2018 unter „Rechtsextremismus-¬Verdacht“. In vier Fällen wurden hier disziplinar- und personalrechtliche Verfahren eingeleitet. Beim Bundeskriminalamt gibt es demnach keine Verfahren. Beim Zoll läuft derzeit noch ein Verfahren aus 2017.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/rechte-akteure-deutschen-sicherheitsbeh%C3%B6rden

antira-Wochenschau: Weniger Sozialhilfe für Nicht-Europäer*innen, mehr Geld für Frontex, neue Sicherheitsfirmen für Bundesasylcamps
https://antira.org/2019/06/08/antira-wochenschau-weniger-sozialhilfe-fuer-nicht-europaeerinnen-mehr-geld-fuer-frontex-neue-sicherheitsfirmen-fuer-bundesasylcamps/

+++RECHTSPOPULISMUS
Die kleine Elena ist traurig, weil Glarner ihre Lehrerin fertig machte: «Ich wünsche mir das ales Wiedr gut wird»
Glarner wirbelt die heile Welt der Erstklässler mit seiner Lehrerinnen-Hetze durcheinander. Die Schülerinnen und Schüler vermissen ihre Lehrerin. Die kleine Elena wünscht sich, dass alles wieder so wird wie vor der Aktion des «dummen Mannes».
https://www.blick.ch/news/politik/die-kleine-elena-ist-traurig-weil-glarner-ihre-lehrerin-fertig-machte-ich-wuensche-mir-das-ales-wiedr-gut-wird-id15364926.html

Nach Handy-Terror: Betroffene Mutter rechnet mit SVP-Glarner ab – und wie
Die jüngste Aktion des Aargauer SVP-Politikers zieht weitere Kreise. Nachdem die betroffene Lehrerin dem Unterricht fernblieb, verschafft eine Mutter ihrem Ärger Luft. Und erntet viel Zustimmung …
https://www.watson.ch/!760940924
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/nach-handy-terror-betroffene-mutter-rechnet-mit-svp-glarner-ab-und-wie-134589914

Am neuen SVP-Wahlkampfsong scheiden sich die Geister
Im jüngsten Video kämpft die Volkspartei mit tanzenden ”Sünneli” und knapp bekleideten Frauen um Wählerstimmen.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/am-neuen-svp-wahlkampfsong-scheiden-sich-die-geister-134590603

+++SONS OF BELP
Bandidos gegen Hells Angels und Broncos: Jetzt ermittelt die Soko Rocker
Für die Berner Kantonspolizei sind die Ermittlungen zum Rockerüberfall von Belp «äusserst aufwendig». Deshalb hat sie nun eine spezielle Ermittlungsgruppe gebildet.
https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/bandidos-gegen-hells-angels-und-broncos-jetzt-ermittelt-die-soko-rocker-id15364815.html

 


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