Medienspiegel 8. März 2019

+++SCHWEIZ
Motion (SVP) “Krankenversicherung light” für Personen mit ungeklärtem Aufenthaltsrecht
Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Schritte einzuleiten, damit Personen mit ungeklärtem oder provisorischem Aufenthaltsstatus, d.h. Asylsuchende (Ausweis N), Schutzbedürftige (Ausweis S), vorläufig aufgenommene Ausländer (Ausweis F), Sans-Papiers und Weitere, in einer “Krankenversicherung light” mit stark eingeschränktem Leistungskatalog versichert werden. Die Kosten dieser “Krankenversicherung light” sollen transparent ausgewiesen und direkt aus den Asylkrediten bezahlt werden.
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193035

Die Verantwortung der Schweiz hört nicht an der Grenze auf
Seit zehn Jahren nimmt die Schweiz am Dublin-System teil und macht davon rege Gebrauch. Kein anderes Land in Europa wendet die Dublin-Regeln so strikt an wie die Schweiz.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/die-verantwortung-der-schweiz-hoert-nicht-an-der-grenze-auf.html

+++FRANKREICH
bernerzeitung 08.03.2019

Eine Reise nach Paris, die Spuren hinterlässt

Thun – Manuel Lopez und Rilana Stöckli haben sich auf den Weg nach Frankreich gemacht, um Kleider für Flüchtlinge nach Paris zu bringen und beim Verteilen mitzuhelfen. Dabei machten die beiden Erfahrungen, die unter die Haut gehen.

Julian Seidl

In einem Café erzählen Manuel Lopez und Rilana Stöckli konzentriert von den Erlebnissen der letzten Wochen und ihrem gemeinsamen Einsatz in Paris. Die beiden Thuner fühlten schon lange den Drang, sich für die Allgemeinheit einzusetzen. Doch besonders für Manuel Lopez, der heute als selbstständiger Fotograf arbeitet, war es gar nicht so einfach, eine sinnvolle Anlaufstelle zu finden, wo er sich konkret für Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, einsetzen kann.

«Die vielen Krisen, mit denen wir heutzutage konfrontiert sind, gehen mir teilweise sehr nahe. Leider springen einen die wirklich sinnvollen Chancen, etwas zu tun, nicht einfach so an», sagt der 23-Jährige, der unter anderem auch für diese Zeitung fotografiert. Zeitzeuge zahlreicher Krisen zu sein und nicht helfen zu können, so konnte es für ihn nicht weitergehen. Auf der Suche nach einer Möglichkeit, die für ihn sinnvoll zu sein schien, traf Manuel Lopez im Austausch mit Bekannten auf den Verein Kune Aid.

Durch seinen Freundeskreis kam er mit Rilana Stöckli in Kontakt, die seit Anbeginn von Kune Aid in der Schweiz im Jahr 2016 zum aktuell elfköpfigen Team des Vereins zählt. Nachdem die 24-jährige Psychologiestudentin bereits im September 2018 für einen ähnlichen Einsatz nach Paris gereist war, plante sie einen weiteren für den Februar. Da kam Lopez’ Anfrage genau richtig. Die beiden nahmen Kontakt auf, und schon hatte Manuel Lopez die Möglichkeit, einmal ganz konkret Hilfe und Unterstützung leisten zu können.

Mit 75 Schachteln nach Paris

Noch nicht lange ist es her, dass sich der Fotograf einen neuen Van angeschafft hat. Ursprünglich aus der Idee heraus, darin zu wohnen. Als es aber um die Reise nach Paris ging, war der Van noch nicht umgebaut. Optimal, denn die gut 75 Schachteln voller Männerkleider, die vom Spendendepot in Zürich und vom Sonnenhaus in Köniz, an dem Kune Aid mitbeteiligt ist, gesammelt wurden, konnten so problemlos nach Paris transportiert werden.

Mithilfe des Vereins Refy wurde die Lieferung im Van verstaut, und die beiden machten sich auf den Weg in die französische Hauptstadt, wo sie die Kleider in einer Lagerhalle des Projekts Paris Refugee Ground Support deponierten. Bereits im September hatten Rilana Stöckli und Lisa Kurt von Kune Aid mit dem Refugee Ground Support zusammengearbeitet.

Einsätze in der Nacht

Tagsüber sortierten Lopez und Stöckli die Kleider, Schlafsäcke und die Decken, die in der Lagerhalle des Ground Support gelagert werden. Die eigentlichen Einsätze nahmen sie dann nachtsüber in Angriff. Gegen 23 Uhr machten sie sich mit einem Lieferwagen auf den Weg und suchten die Stellen, wo sich Flüchtlinge die Nacht hindurch aufhalten. «Einige findet man auf Lüftungsschleusen, wo die warme Luft der Metro abfliesst», sagt Rilana Stöckli.

Den Flüchtlingen verteilten die beiden hauptsächlich Decken und Schlafsäcke. Eine Erfahrung, die vor allem Manuel Lopez unter die Haut ging, wie er später erzählt: «Für mich war das Zudecken der Flüchtlinge, die dort abgemagert und frierend liegen, vor allem zu Beginn sehr eindrücklich. Es ist schon ein sehr spezielles Gefühl, wenn man einen Menschen auf der Strasse mit einer Decke zudeckt», sagt er, bei dem diese Erfahrungen und Eindrücke auch nach der Rückkehr in die Schweiz nachhallen.

«Darüber reden tut gut»

Anblicke, wie sie Rilana Stöckli und Manuel Lopez in Paris zu Gesicht bekommen haben, sind nicht alltäglich. «Geflüchtete auf der Strasse in Paris sind nicht mit Obdachlosen in der Schweiz vergleichbar», sagt Stöckli. In Paris treffe man auf Menschen, die wirklich gar nichts mehr haben, die die Stadt nicht kennen und in gefährlichen Gegenden übernachten. Bilder, die nicht einfach so an einem abprallen.

«Es braucht schon eine gewisse Zeit, bis man wieder hier im Alltag angekommen ist», erzählt Rilana Stöckli, die froh ist, dass sie auch innerhalb des Vereins Kune Aid über die Erfahrungen in den verschiedenen Einsätzen sprechen kann. Auch während der nächtlichen Verteilungen kamen spezielle Gefühle auf. Angst hätten die beiden allerdings nie verspürt. «Klar ergreift einen ein gewisses Unbehagen, wenn man mitten in der Nacht unter eine dunkle Brücke geht, unter der es nach Urin stinkt», sagt Lopez. Zu unangenehmen Vorfällen sei es aber nie gekommen.

«Wir haben gute Gespräche mit den Leuten auf der Strasse geführt. Man darf nie vergessen, dass man auf Menschen wie du und ich trifft», sagt Rilana Stöckli und nimmt einen Schluck aus der Limo, die vor ihr steht. Beide wissen, dass es nicht der letzte Einsatz war, den sie für Flüchtende geleistet haben. Vom Glück und vom Privileg, an einem Ort zu leben, an dem man am Nachmittag in Frieden in ein warmes Café sitzen kann, möchten sie auch zukünftig etwas weitergeben.

Das Hilfswerk

Kune Aid wurde 2016 gegründet und zählt elf Mitglieder. Sie leisten regelmässig Einsätze für Menschen auf der Flucht im In- und Ausland. Nebst Paris (siehe Haupttext) war Kune Aid auch in Griechenland oder Slowenien unterwegs. Der Verein organisiert auch Projekte in Bern, wie das wöchentlich stattfindende Fussballtraining «Kune kickt». Auf Kuneaid.org schalten die Mitglieder regelmässig Infos zu den aktuellsten Projekten auf. So gibt es beispielsweise in Zusammenarbeit mit der Hilfsorganisation Be Aware and Share einen Spendenlauf am Grand Prix Bern 2019, für den sich alle anmelden können. Ebenfalls engagierte sich Kune Aid am Open Air Gampel für das Projekt #NoTentWaste. Im Engagement der Non-Profit-Organisation steht die Zusammenarbeit mit vielen weiteren Hilfsorganisationen im Vordergrund (wir berichteten). Kune Aid ist auch am Sonnenhaus Köniz mitbeteiligt, wo jeden Samstag von 13 bis 16 Uhr Kleiderspenden entgegengenommen werden. (jsl)
(https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/eine-reise-nach-paris-die-spuren-hinterlaesst/story/28775435)

+++FREIRÄUME
Quartieroase verlangt Geld
Die Betreiber der Quartieroase im Viererfeld warnen die Stadtbehörden: Sie möchten Geld für ein Holzhaus, das als Treffpunkt dienen soll. Sonst geben sie auf.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/quartieroase-verlangt-geld/story/29678845

+++GASSE
Aufenthaltsbereich für soziale Randgruppen geplant
Im Rahmen der Teilrevision der Ortsplanungs- und Uferschutzrevision beschäftigen sich die Gemeindeverantwortlichen momentan auch damit, einen fixen Platz für die Randständigen zu schaffen. Dieser soll unter dem Goldswil-Viadukt entstehen. Doch dafür braucht es erst einmal eine Umzonung des Areals.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/172128/

Nach Kokain-Geschichte – Was ist los mit Luzi Stamm?
Der erfahrene Aargauer SVP-Nationalrat hat in den letzten Tagen die Schlagzeilen geprägt wie kein anderer Politiker.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/nach-kokain-geschichte-was-ist-los-mit-luzi-stamm
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=81b8531b-97a7-4bec-97f1-ab6caa1f3691

Neue wirre Details vom SVP-Mann: Stamm holte Falschgeld auf Mailänder Raststätte ab
Nach dem Kokain-Kauf diese Woche jetzt auch noch das: Luzi Stamm hat Falschgeld in die Schweiz geschmuggelt. Im BLICK erzählt der SVP-Nationalrat Fragmente dieser abstrusen Geschichte.
https://www.blick.ch/news/politik/neue-wirre-details-vom-svp-mann-stamm-holte-falschgeld-auf-mailaender-raststaette-ab-id15206882.html
-> https://www.blick.ch/news/politik/neue-aufregung-um-den-aargauer-svp-nationalrat-luzi-stamm-brachte-1-mio-euro-falschgeld-ins-bundeshaus-id15206385.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/svp/848552166-luzi-stamm-lief-mit-falschgeld-durchs-bundeshaus
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/luzi-stamm-nimmt-eine-million-euro-falschgeld-ins-parlament/story/12361762
-> https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Luzi-Stamm-brachte-auch-Falschgeld-ins-Bundeshaus-13593512
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/hintergrunde-um-luzi-stamms-kokain-kauf-immer-bizarrer-65492813
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/auch-das-noch-luzi-stamm-lief-mit-einer-million-euro-falschgeld-durchs-bundeshaus-134182130
-> https://www.telem1.ch/aktuell/wie-steht-es-um-luzi-stamm-134179266

+++KNAST
Behandlungskosten im Gefängnis – Wer zahlt für kranke Häftlinge?
Kantone und Justizvollzug wollen erkrankte Gefängnisinsassen künftig zur Kasse bitten. Mediziner warnen.
https://www.srf.ch/news/schweiz/behandlungskosten-im-gefaengnis-wer-zahlt-fuer-kranke-haeftlinge

+++BIG BROTHER
SVP-ler will öffentlich nach Chaoten fahnden
Der Berner Stadtrat Henri Beuchat (SVP) fordert mehr und schnellere Öffentlichkeitsfahndungen. Eine linke Politikerin und der Datenschützer sehen das kritisch.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Internetpranger-14654667

+++POLICE BE
Frau liefert sich wilde Verfolgungsjagd mit Kapo
Sirenen, Blaulicht und Autos mit hohem Tempo: Eine Verfolgungsjagd im Berner Stöckacker-Quartier liefert filmreife Szenen.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Wilde-Verfolgungsjagd-endet-mit-Hechtsprung-19286627
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/verfolgungsjagd-in-bern-frau-versuchte-kontrolle-zu-entgehen-134184691

+++POLICE SG
Fear and Loathing in St. Gallen
Als Reaktion auf das grösste Neonazikonzert Europas will St. Gallen «extremistische Veranstaltungen» verbieten. Gegen Nazis wird das geplante Polizeigesetz aber nichts nützen. Viel mehr ist es ein Freipass für Behördenwillkür und die Unterdrückung linksradikaler Kritik.
https://www.ajour-mag.ch/fear_and_loathing_in_st_gallen/

+++POLIZEI SH
Razzia im «Zak»: Darum schweigt die Schaffhauser Polizei
Trotz Kritik: Die Polizei sagt nichts zur Festnahme eines mutmasslichen Drogendealers und dem dazugehörigen Einsatz im Hotel Zak – aus «polizeitaktischen Gründen».
https://www.shn.ch/region/stadt/2019-03-07/razzia-im-zak-darum-schweigt-die-schaffhauser-polizei

+++POLIZEI ZH
Zürcher Bussen-Beamter verprügelt Falschparkierer
Ein Angestellter der Stadtpolizei Zürich stand am Freitag vor dem Obergericht. Grund war eine tätliche Auseinandersetzung zwischen ihm und einem Falschparkierer.
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Zuercher-Bussen-Beamter-verpruegelt-Falschparkierer-25834329

+++POLICE FRA
‘My hand was hanging from my wrist’: gilets jaunes protesters mutilated by police weapons
Antoine lost his hand during a gilets jaunes (yellow vest) protest in Bordeaux. On the same day Patrice lost the sight in his right eye in Paris. They share their stories as the French police come under scrutiny for using explosive weapons against protesters
https://www.theguardian.com/world/video/2019/mar/07/my-hand-was-hanging-from-my-wrist-gilets-jaunes-protesters-mutilated-by-police-weapons?CMP=share_btn_tw

+++ANTIFA
Auch nach 80 Jahren fehlt der Mut noch
Erinnerungskultur hat keine Priorität bei der offiziellen Schweiz, nun fordern Organisationen und Historiker eine Gedenkstätte oder zumindest eine Namenstafel für Schweizer Opfer des Nationalsozialismus.
https://www.tachles.ch/product/25875

SVP Schwyz bezeichnet Ku-Klux-Klan Kostüm als Jux
Hat der Kanton Schwyz ein Problem mit Rechtsextremismus? Der SVP-Gemeindepräsident sieht seine Region als unschuldig. Doch nun gerät er selber ins Kreuzfeuer.
https://www.nau.ch/news/schweiz/svp-schwyz-bezeichnet-ku-klux-klan-kostum-als-jux-65492706

Onlinehändler rät Käufern «ihr kleines Gehirn zu stimulieren»: Für 22.95 Euro zum Ku-Klux-Klan-Rassisten
An der Schwyzer Fasnacht verkleideten sich Neonazis als Mitglieder des Ku-Klux-Klan. Die Kostüme gibts per Mausklick im Netz zu kaufen. Doch der Onlineshop will sich nicht an Rassisten richten.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/onlinehaendler-raet-kaeufern-ihr-kleines-gehirn-zu-stimulieren-fuer-22-95-euro-zum-ku-klux-klan-rassisten-id15206808.html

Jetzt diskutieren Politiker ein Verbot rassistischer Symbole
Der Aufmarsch einer Gruppe in Ku-Klux-Klan-Kluft an der Fasnacht in Schwyz schockiert Parlamentarier im Bundeshaus.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/jetzt-diskutieren-politiker-ein-verbot-rassistischer-symbole/story/26814178

Rassismus-Expertin zu Fasnachts-Eklat in Schwyz: «Solche Aufmärsche sind nicht zu tolerieren»
Am Güdelmontag zogen als Ku-Klux-Klan Verkleidete durch Schwyz. Es bestehe der Verdacht, dass die Fasnacht missbraucht wurde, um eine menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, sagt Alma Wiecken von der Rassismuskommission.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/rassismus-expertin-zu-fasnachts-eklat-in-schwyz-solche-aufmaersche-sind-nicht-zu-tolerieren-ld.1100235
-> https://www.watson.ch/schweiz/interview/491490853-ku-klux-klan-aufmarsch-in-schwyz-wurde-der-antirassismusartikel-verletzt
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/ekr-verurteilt-ku-klux-klan-kostueme-solche-aufmaersche-sind-nicht-zu-tolerieren-id15205997.html

+++ANTIRA
Antira-Wochenschau: Nothilfeknast in Prêles, Aufstände in libyschen Haftlagern, Verschärfungen in Aussicht
https://antira.org/2019/03/08/nothilfeknast-in-preles-aufstaende-in-libyschen-haftlagern-verschaerfungen-in-aussicht/

+++8. MÄRZ
-> https://www.woz.ch/-9694
-> https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/03/stichwort-internationaler-frauentag-feiertag-berlin.html
-> https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/aussenpolitik/aussenpolitik-diverses/friedensfoerderung/frauen-frieden-sicherheit
-> https://rabe.ch/2019/03/08/frauenstreik-vorbereitungen/
-> http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=78362
-> https://soundcloud.com/bundeshausradio/frauentag-als-feiertag-bringt-den-frauen-ein-dreck
-> https://www.srf.ch/news/international/weltfrauentag-in-spanien-tausende-frauen-demonstrieren-gegen-francos-erbe
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/zum-weltfrauentag-verpasst-juso-helden-eine-kuchenschurze-65492788
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/von-der-josef-zur-mariastrasse/story/15693180
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/zurichs-strassenschilder-werden-am-frauentag-weiblich-65492849
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/zuerichs-strassenschilder-sind-ueber-nacht-weiblich-geworden-134182634
-> https://www.nzz.ch/zuerich/frauentag-strassenschilder-in-zuerich-wegen-unia-weiblicher-ld.1465682
-> https://www.republik.ch/2019/03/08/jetzt-die-utopie?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=republik%2Fnewsletter-editorial-20190308
-> https://jungle.world/artikel/2019/10/der-feminismus-ist-aus-seiner-nische-getreten
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113961.frauenbewegung-kartoffeln-tomaten-solidaritaet.html
-> http://www.spiegel.de/einestages/frauenstreik-in-island-die-revolution-der-roten-struempfe-a-1255589.html
-> https://www.watson.ch/!371650116
-> https://gazete.taz.de/article/?article=!5578198
-> https://www.derbund.ch/bern/frauen-demonstrieren-auf-der-bundesterrasse/story/30734399
-> https://www.facebook.com/pg/syndicom/photos/?tab=album&album_id=2091011760991602
-> https://www.1815.ch/news/wallis/aktuell/aktivistinnen-taufen-im-wallis-strassenschilder-um/
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=4fb113b0-b920-4437-a21d-aacaa9b680e3
-> https://www.facebook.com/localteamtv/videos/301771493806269/?notif_id=1552068559488054&notif_t=live_video
-> https://www.heise.de/tp/features/Streik-gegen-hetero-patriarchalen-Kapitalismus-4329996.html
-> http://bianet.org/english/women/206264-police-intervene-in-feminist-night-march-with-pepper-gas
-> https://gazete.taz.de/article/?article=!5579027
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113993.fridaysforfuture-greta-thunberg-ist-die-frau-des-jahres.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/thunberg-frau-des-jahres-101.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/istanbul-tuerkinnen-demonstrieren-gegen-erosion-der.795.de.html?dram:article_id=443067
-> https://www.jungewelt.de/artikel/350625.8-m%C3%A4rz-kampf-um-gleichstellung.html
-> https://anfenglishmobile.com/women/istanbul-police-attacked-the-feminist-march-attended-by-thousands-33463
-> https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/963340663-das-war-der-frauentag-in-der-schweiz
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/internationaler-frauentag-frauen-gehen-fuer-ihre-rechte-auf-die-strasse
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/aktion-zum-frauentag-zuerichs-strassenschilder-werden-ueber-nacht-weiblich
-> https://www.nzz.ch/international/istanbuler-polizei-stoppt-marsch-zum-frauentag-mit-traenengas-ld.1465889
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/schuelerinnen-im-bundeshaus-so-begeht-die-schweiz-den-frauentag/story/31592652
-> https://renverse.co/Notre-Dame-de-Lausanne-JRVaud-1940
-> https://renverse.co/Les-rues-de-loz-prennent-la-couleur-du-feminisme-1938
-> https://www.tdg.ch/suisse/milliers-femmes-defilent-lausanne/story/13396198
-> https://www.20min.ch/ro/news/geneve/story/Femme–Droit-des-femmes–Lutte-feministes–27321488
-> https://www.rts.ch/info/suisse/10275227-milliers-de-personnes-dans-la-rue-pour-la-journee-pour-les-droits-des-femmes.html
-> http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-istanbuler-polizei-stoppt-marsch-zum-frauentag-a-1257014.html
-> https://www.sueddeutsche.de/politik/istanbul-tuerkei-weltfrauentag-1.4361060