Medienspiegel 16. November 2018

+++BERN
Solidarität mit Eritreer, der Arbeit aufgeben muss
Obwohl Solomon Berihu aus Eritrea im Berner Oberland bestens integriert ist, darf er nicht mehr arbeiten und muss zurück ins Asylheim. Dieser Entscheid ist für viele unverständlich.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Solomon-26386176
-> https://beobachtungsstelle.ch/index.php?id=390&tx_ttnews%5Btt_news%5D=463&cHash=1122f07cd455467c534360fd9dc9e1a0
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/fall-solomon-soll-das-schweizer-asylrecht-angepasst-werden-133722660
-> https://www.telebaern.tv/news/solomon-wird-ausgeschafft-133713295#video=1_rdojxlah

Austauschsitzung Migration
Nächste Austauschsitzung: Urban Citizenship und City Card
Die nächste Austauschsitzung organisiert das Kompetenzzentrum Integration. Sie widmet sich dem Thema «Urban Citzienship». Wir setzen uns mit der Vision einer Stadt für alle, ungeachtet der Herkunft, Nationalität und des Aufenthaltsstatus auseinander. Wir fragen danach, was es braucht, damit alle sich in Bern zu Hause und sicher fühlen und mitbestimmen können. Wir diskutieren, wie es um eine City Card für Bern steht. Weitere Informationen finden Sie im Programm (PDF, 103.5 KB): https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/stadtverwaltung/bss/kompetenzzentrum-integration/fachbereich-information-und-vernetzung/angebote-fur-fach-und-schlusselpersonen/austauschsitzung-migration/downloads/1812-austauschsitzung-urban-citizenship.pdf
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/stadtverwaltung/bss/kompetenzzentrum-integration/fachbereich-information-und-vernetzung/angebote-fur-fach-und-schlusselpersonen/austauschsitzung-migration/

+++APPENZELL
Über 800 Flüchtlinge im Kanton
Die Regierung will im Krombach bei der psychiatrischen Klinik Herisau die Schaffung eines Asylzentrums prüfen. Der Gemeinderat wehrt sich. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Im Kanton leben mehrere Hundert Flüchtlinge, der Grossteil davon in Herisau.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/fluchtlinge-im-kanton-ld.1070594

+++ZUG
Hier stehen einem Flüchtling Türen und Fenster offen
Für die berufliche Grundausbildung von Flüchtlingen oder vorläufig aufgenommenen Personen wird im Kanton Zug eine Integrationsvorlehre (Invol) angeboten. Michael Ghebrengius absolviert diese bei der Schmidiger AG, Fenster Türen Innenausbau, in Baar.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/tueren-und-fenster-stehen-einem-fluechtling-offen-ld.1070496

+++ZÜRICH
Kurden harren am Flughafen aus: Yildirim hat Angst, nach Brasilien zu müssen
Derzeit warten zahlreiche türkische Kurden am Flughafen Kloten auf Asyl.
Zwanzig kurdische Flüchtlinge leben seit teils sieben Wochen in der Transit-Zone des Zürcher Flughafens. Sie alle wollen Asyl beantragen – befürchten jedoch, abgeschoben zu werden. Letzte Woche sei bereits ein Mann gewaltsam deportiert worden, wie das Newsportal «Kurdistan 24» berichtet.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/kurden-harren-am-flughafen-aus-yildirim-hat-angst-nach-brasilien-zu-muessen-id15021442.html

+++SCHWEIZ
«Die Schweiz neu definieren»
Die Kuratorin Katharina Morawek engagiert sich für ein neues Selbstverständnis in der postmigrantischen Einwanderungsgesellschaft. Sie fordert u. a. die Demokratisierung der Demokratie.
http://www.mixmagazin.ch/mix2-18/thema/die-schweiz-neu-definieren/

+++DEUTSCHLAND
Refugee Law Clinic: Jura-Studentin Pauline berät Flüchtlinge zum Asylrecht
Jura-Studentin Pauline Lehmann engagiert sich in der Refugee Law Clinic. Geflüchtete bekommen dort Hilfe bei Fragen zum Asylrecht. Hier erzählt Pauline, was sie bei ihrer Arbeit glücklich macht – und was sie belastet.
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/uni-hamburg-jurastudentin-beraet-in-der-refugee-law-clinic-a-1238041.html

Innenminister: Seehofer lässt Abschiebungen nach Syrien prüfen
Die Innenminister von Sachsen und Bayern haben sich bereits offen gezeigt, nun erwägt auch Horst Seehofer Abschiebungen nach Syrien. Sein Ministerium prüfe dies für Straftäter und Gefährder, sagt der CSU-Politiker.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/horst-seehofer-laesst-abschiebungen-nach-syrien-pruefen-a-1238757.html

Auch in Flüchtlingsunterkünften gilt das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung
Eine anständige Unterbringung, die Unverletzlichkeit der Wohnung und der Verzicht auf nicht grund- und menschenrechtskonforme Eingriffe in das Privatleben sind Ausprägungen der Verpflichtung auf den Schutz der Menschenwürde. Zu oft lassen Flüchtlingsunterkünfte solche Mindeststandards missen.
https://www.proasyl.de/news/auch-in-fluechtlingsunterkuenften-gilt-das-recht-auf-unverletzlichkeit-der-wohnung/

+++BALKANROUTE
Unter Geflüchteten
Martin Leidenfrost traf Syrer im muslimischen Nordwesten Bosniens
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1105892.syrer-unter-gefluechteten.html

Die Schliessung der Balkanroute. Ist sie wirklich zu?
Im Sommer 2016 begann die ungarische Regierung die sogenannte Balkanroute zu schliessen. Seitdem hat sich die Route der Schutzsuchenden auf Wege über Serbien oder Montenegro nach Bosnien verschoben. Von dort versuchen sie nach Kroatien in die EU zu gelangen. Doch das Land hat kein Interesse die Schutzsuchenden durchzulassen. Die humanitäre Situation der in Bosnien blockierten Menschen ist kritisch.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/fakten-statt-mythen/beitraege-2018/die-schliessung-der-balkanroute-ist-sie-wirklich-zu.html

+++EUROPA
Frontex: Weniger Flüchtlinge kommen in die EU
Nach Angaben von Frontex fliehen immer weniger Menschen nach Europa. Diejenigen, die kommen, wählen inzwischen häufiger die westliche Mittelmeerroute nach Spanien.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/frontex-illegale-migration-mittelmeer-fluechtlinge-prognose

+++LIBYEN
Libyen, ein Alptraum
An den Grenzen des Erträglichen: Arbeit mit jugendlichen Geflüchteten aus Afrika, die kaum Beschreibliches erlebt haben. Eine Psychologin berichtet
https://www.jungewelt.de/artikel/343710.fl%C3%BCchtlingspolitik-libyen-ein-alptraum.html

+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Fahrende bleiben länger
Der provisorische Durchgangsplatz für Fahrende in Matten soll für weitere zwei Jahre offen bleiben. Die entsprechende Baupublikation liegt auf.
https://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/fahrende-bleiben-laenger/story/31811675

+++FREIRÄUME
Kamikaze vor der Bar im Zelt
«Schütz» – Den Schaustellern auf der Schützenmatte in Bern bleibt weniger Platz. Mit den neuen Nachbarn haben sie sich aber angefreundet und hoffen auf neues Publikum.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/kamikaze-vor-der-bar-im-zelt/story/26940563

+++GASSE
Pfuusbus lebt nach Pfarrer Sieber weiter
Nach dem Tod von Pfarrer Sieber wird der Pfuusbus von der Stiftung weitergeführt, der verstorbene Pfarrer sei aber jederzeit sehr präsent.
https://www.nau.ch/news/videos/pfuusbus-lebt-nach-pfarrer-sieber-weiter-65453276
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/erste-pfuusbus-saison-ohne-pfarrer-sieber-0099722/
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/pfuusbus-zum-ersten-mal-ohne-pfarrer-sieber-133727709#video=0_5qh9x4ab

Zürichs Waldmenschen
Sie haben sich von der Zivilisation abgewandt und ihr Leben ins Gehölz verlegt: Solche Menschen gibt es auch in Zürich. In den städtischen Wäldern leben drei bis vier Waldmenschen.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/zuerichs-waldmenschen/story/24035280

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Der Ständerat kriminalisiert Leute, die unbewilligt demonstrieren»
Die Demokratischen Juristen sehen die Demonstrationsfreiheit in Gefahr. Die Gründe für die Wut der Demonstranten müssten beim Strafmass berücksichtigt werden, findet die Geschäftsführerin Melanie Aebli.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/der-staenderat-kriminalisiert-leute-die-unbewilligt-demonstrieren/story/27678783
-> derbund.ch 15.11.2018: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=2173951949317623&id=140183842694454&__tn__=K-R
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/mitgegangen-mitgehangen/story/18082745?fbclid=IwAR06nJnBRxhgqaQTEUaz9QPv0XqSOj5BRznuZMPz_gpi1jq7XeL-VipIS08

Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat (SVP): Ermittlungsergebnisse der regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland zu unbewilligter Kundgebung vom 7. April 2018
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=d40e9cea9db64d0b813d9de544abf36a

+++BIG BROTHER
Stadtrat verlangt Regeln für Kameraüberwachung durch Private
Kameras an der Fassade des Hotels Schweizerhof überwachten den Berner Bahnhofplatz. Aufnahmen wurden gegen einen Teilnehmer an einer unbewilligten Demonstration verwendet.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/stadtrat-verlangt-regeln-fuerkameraueberwachung-durch-private/story/30086109
-> https://www.derbund.ch/bern/stadt/stadtparlament-fordert-register-fuer-private-kameras/story/12087637
-> https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=324cbaf4b9fc4ad087dadda8bbed3753

+++ANTIFA
Auf allen Kanälen: Weichspüler für rechts aussen
Die Berner Werbeagentur Komet verkleidet die «Selbstbestimmungsinitiative» der SVP mit einem Schafspelz. Zum eigenen Image will das nicht recht passen.
https://www.woz.ch/-927a
-> https://www.watson.ch/!841828256

Spendenskandal AFD/Alice Weidel:
-> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-parteivorstand-stellt-sich-in-spendenaffaere-vor-alice-weidel-a-1238960.html
-> http://www.spiegel.de/video/afd-spendenskandal-keine-alternative-zu-den-altparteien-video-99022784.html
-> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spendenaffaere-weitet-sich-aus-a-1238804.html
-> https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/AfDFraktionschefin-weist-Vorwuerfe-zurueck/story/10996527?utm_source=twitter&utm_campaign=Ed_Social_Post&utm_medium=Ed_Post_TA
-> https://www.stern.de/politik/deutschland/alice-weidel-weist-alle-vorwuerfe-in-der-afd-spendenaffaere-zurueck-8449462.html?utm_campaign=stern_fanpage&utm_medium=posting&utm_source=twitter
-> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spendenaffaere-fall-alice-weidel-ueberschattet-europaparteitag-a-1238632.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1105835.spendenaffaere-der-afd-ruecktrittsforderungen-gegen-alice-weidel.html
-> https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-spenden-weidel-1.4214340

Tatort Stadion
Radikalisierte Fußball-Hooligans als Kampf- und Schutztruppe der Neuen Rechten – eine Bestandsaufnahme.
https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/sport-inside/video-tatort-stadion-100.html

Jüdische Gemeinde zwischen Angst und Alltag
Viermal fliegen Steine auf eine jüdische Metzgerei in Basel. Ein nervöses Zucken geht durch die Stadt, dann herrscht für die meisten wieder Normalität. In der jüdischen Gemeinde hallt das Echo derweil noch nach. Ein Unsicherheitsrapport.
https://tageswoche.ch/gesellschaft/juedische-gemeinde-zwischen-angst-und-alltag/

Erik Petry: «Ich wünschte mir, die Steinwürfe auf die jüdische Metzgerei lösten eine Debatte aus»
Das Unbehagen unter der jüdischen Bevölkerung in Basel nimmt zu. Der stellvertretende Leiter des Zentrums für Jüdische Studien an der Universität fordert eine Debatte, die sich nicht in Fragen der finanziellen Aufteilung der Finanzen zwischen Stadt und Gemeinde erschöpft.
https://tageswoche.ch/form/interview/erik-petry-ich-stelle-das-gefuehl-fest-einer-staerkeren-bedrohungslage-ausgesetzt-zu-sein/

Das sind die Redner der Pnos-Demonstration vom 24. November in Basel
Die Pnos wird am 24. November in Basel demonstrieren. An der Kundgebung soll es Redebeiträge geben — auch von Rechtsextremen.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/das-sind-die-redner-der-pnos-demonstration-vom-24-november-in-basel-133717648
-> https://barrikade.info/BASELNAZIFREI-1619

#BASELNAZIFREI
24. November 2018 ++ ab 13 Uhr ++ Messeplatz Basel
Die rechtsextreme PNOS (Partei national orientierter Schweizer) mobilisiert für den 24. November nach Basel. Auf dem Messeplatz wollen sie eine Kundgebung „gegen den UNO-Migrationspakt“ abhalten. Die Bewilligung von der Polizei haben sie bereits. Die Gegenkundgebung aber wurde verboten bzw. an den weit entfernten Petersplatz verwiesen.
https://barrikade.info/BASELNAZIFREI-1619