Wie fühlt sich «Flucht» an?
Die neue Ausstellung im Historischen Museum Bern lässt die Besucher
erahnen, welchen Gefahren Flüchtlinge ausgesetzt sind.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/wie-fuehlt-sich-flucht-an/story/21754352
->
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/museum-beleuchtet-das-phaenomen-flucht/story/29067609
-> https://www.ekm.admin.ch/ekm/de/home/aktuell/news/2018/2017-01-24.html
-> https://www.telebaern.tv/118-show-news#wie-ist-es-auf-der-flucht-zu-sein
+++BASELLAND
(Hetzkampagne im Januarloch)
Gekommen, um zu profitieren
Wie drei minderjährige Asylsuchende aus Somalia und Eritrea im
Baselbiet jegliche Kooperation verweigern.
https://bazonline.ch/basel/land/gekommen-um-zu-profitieren/story/24745215
+++LUZERN
Trotz Millionenbeitrag vom Kanton Luzern – Praktika für junge
Flüchtlinge: Die Aussichten sind düster
150 Praktikumsplätze für jugendliche Flüchtlinge finden. Doch die
Kampagne verläuft trotz Millionensegen zäh. Selbst Projektbeteiligte
zweifeln daran, die Ziele zu erreichen. Dafür gibt es Gründe.
https://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5558608/Praktika-f%C3%BCr-junge-Fl%C3%BCchtlinge-Die-Aussichten-sind-d%C3%BCster.htm
Aufenthaltsort der Personen unbekannt – Asylzentrum Grosshof: Fünf
Jugendliche untergetaucht
Nach den Ausschreitungen im Asylzentrum Grosshof sind Mitte Dezember
fünf jugendliche Bewohner untergetaucht. Wo sich die Betroffenen
aufhalten, ist dem Kanton nicht bekannt.
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5559020/Asylzentrum-Grosshof-F%C3%BCnf-Jugendliche-untergetaucht.htm
Krawall wegen Kürzung des Essensgelds: Jugendliche Asylbewerber
entschuldigen sich für Randale
Im Durchgangszentrum Grosshof in Kriens LU ist es zu Ausschreitungen
gekommen. Die Polizei musste eingreifen und wurde mit Steinen
beworfen. Jetzt haben die jugendlichen Asylbewerber dem Kanton einen
Brief geschrieben.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/krawall-wegen-kuerzung-des-essensgelds-jugendliche-asylbewerber-entschuldigen-sich-fuer-randale-id7887748.html
+++SCHAFFHAUSEN
Reiseprobleme für Schaffhauser Asylsuchende
Die verwinkelte Schaffhauser Grenze stellt Asylsuchende vor
Reiseprobleme. Sie dürfen die Schweiz aufgrund ihres fehlenden
Reisepasses nämlich nicht verlassen. Und das geht nur, wenn man enorme
Umwege auf sich nimmt, denn die kürzesten ÖV-Verbindungen verlaufen
durch Deutschland.
http://www.toponline.ch/news/schaffhausen/detail/news/grosser-umweg-fuer-schaffhauser-asylsuchende-0081175/
+++ZÜRICH
«Züri Card» wie in New York?
Grundrechte für 10’000 Sans-Papiers in Zürich gefordert
Damit sich Sans-Papiers im städtischen Grossraum Zürich ausweisen
können, wollen Vertreter aus Politik und sozialen Institutionen eine
«Züri City Card» nach New Yorker Vorbild einführen.
https://nau.ch/politik/grundrechte-fur-10000-sans-papier-in-zurich-gefordert-65289314
+++SCHWEIZ
Sommaruga lobt Serbiens Flüchtlingspolitik
SCHWEIZ – SERBIEN ⋅ Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Mittwoch
nahe der serbischen Hauptstadt Belgrad ein Aufnahmezentrum für
Asylsuchende besucht. Sie lobte die Anstrengungen Serbiens, die
Flüchtlinge angemessen unterzubringen.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/sommaruga-lobt-serbiens-fluechtlingspolitik;art46447,1188122
Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Serbien
Bundesrätin Sommaruga hat am Mittwoch, 24. Januar 2018 anlässlich
eines Arbeitsbesuchs in Belgrad den serbischen Vizepremierminister und
Innenminister Nebojša Stefanović getroffen. Die Gespräche drehten sich
um die Zusammenarbeit der beiden Länder, unter anderem bei der
polizeilichen Zusammenarbeit und im Migrationsbereich. Die Vorsteherin
des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) besuchte
zudem ein Aufnahmezentrum für Asylsuchende sowie ein soziales
Unternehmen, das Opfer von Menschenhandel beschäftigt und ausbildet.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2018/2018-01-240.html
Trauma Flüchtlingskind
Beim Umgang mit Flüchtlingskindern geht manchmal vergessen, dass es
sich hier um Kinder handelt. Kinder, die unseren Schutz benötigen,
Rechte und spezifische Bedürfnisse haben.
https://www.nzz.ch/meinung/tribuene-trauma-fluechtlingskind-ld.1338505
+++DEUTSCHLAND
Engagement für Geflüchtete: Bürger nehmen Asyl selbst in die Hand
Die Göttinger Initiative „Bürger-Asyl Jetzt“ will den Schutz für
Geflüchtete künftig privat organisieren. Die rechtlichen Folgen sind
unklar.
http://taz.de/Engagement-fuer-Gefluechtete/!5476114/
+++FRANKREICH
Nothilfe im Dschungel
In Nordfrankreich leben Flüchtlinge unter miserablen Bedingungen.
Freiwillige kümmern sich um ihre Versorgung. Eine Ärztin berichtet
https://www.jungewelt.de/artikel/326012.nothilfe-im-dschungel.html
+++ISRAEL
Israel droht afrikanischen Migranten mit Abschiebung oder Gefängnis
Die israelische Regierung lässt nicht ab von ihren Versuchen,
Asylsuchende aus dem Sudan und Eritrea abzuschieben. Ihr
entschlossenes Vorgehen ist populär. Das Selbstverständnis als
jüdischer Staat begrenzt die Toleranz.
https://www.nzz.ch/international/zurueck-in-die-dreckloch-laender-ld.1350515
+++JENISCHE, SINTI, ROMA
Was weiter geschah
Bern will Wohnwagen wegweisen
Umstritten waren sie von Anfang an: die Wegweisungsartikel. Nach der
Jahrtausendwende schrieben verschiedene Kantone und Städte Artikel in
ihre Polizeigesetze, mit denen die Polizei Menschen aus dem
öffentlichen Raum wegweisen kann – meist nicht wegen strafbaren,
sondern wegen «störenden» Verhaltens. Nun möchte der Grosse Rat des
Kantons Bern einen ganz besonderen Wegweisungsgrund in das revidierte
Polizeigesetz aufnehmen: «unerlaubtes Campieren auf privatem und
öffentlichem Boden». Alle wissen, worauf dieser Artikel abzielt: auf
ausländische Fahrende. Letzten Sommer wehrten sich BewohnerInnen von
Wileroltigen bei Kerzers massiv gegen den geplanten Transitplatz auf
ihrem Gemeindegebiet, ihre Facebook-Gruppe musste wegen rassistischer
Äusserungen geschlossen werden.
https://www.woz.ch/1804/was-weiter-geschah/bern-will-wohnwagen-wegweisen
«Wohin soll die Polizei die Fahrenden denn bringen?»
Für Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (FDP) führt nach der Revision des
Polizeigesetzes kein Weg mehr daran vorbei, dass der Kanton endlich
Plätze für ausländische Fahrende schafft.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/die-fehlenden-plaetze-machen-mir-bauchweh/story/26063863
Amnesty kritisiert Wegweisungsartikel für Fahrende
Für den Wegweisungsartikel für «unerlaubtes Campieren» im Kanton Bern
wird Kritik laut seitens Amnesty International. Die Organisation pocht
auf einen offiziellen Standplatz für Fahrende.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/amnesty-kritisiert-wegweisungsartikel-fuer-fahrende/story/23590084
->
https://www.derbund.ch/bern/kanton/amnesty-kritisiert-polizeigesetz/story/25214284
->
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2018/lex-fahrende-amnesty-warnt-vor-diskriminierung
Die «Lex Fahrende» treibt die Platzsuche an
Das bernische Kantonsparlament legt ein besonders umstrittenes
Kernstück der «Lex Fahrende» vorläufig auf Eis. Es erhöht damit den
Druck auf die Kantonsbehörde.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/die-lex-fahrende-treibt-die-platzsuche-an/story/24204383
+++FREIRÄUME
Saunalandschaft im Lorrainebad geplant
Nächsten Winter sollen im Berner Lorrainebad mehrere Schwitz-Jurten
stehen. Die Stadt wäre bereit, dafür die Badeordnung zu lockern.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/saunalandschaft-im-lorrainebad-geplant/story/23818578
-> https://www.facebook.com/saunalorrainebad/
Reset auf dem Gaswerkareal
Bei der Planung für das Berner Gaswerkareal kommt es am Donnerstag im
Stadtrat zur grossen Auslegeordnung. Verhandelt werden Dichte,
Gaskessel und die Abfindung Losinger Marazzis.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/reset-auf-dem-gaswerkareal/story/16156600
-> Traktanden 4-7:
https://ris.bern.ch/Sitzung.aspx?obj_guid=89e029e936fb4acf993005b94edd7218
Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob): Offene Rechtsfragen
um die Reithalle: Handelt es sich hier um Beschaffung von Leistungen
gemäss öffentlichem Beschaffungsrecht oder um Vergabe einer
Subvention? Zahlt die Reitschule Steuern (Mehrwertsteuer und direkte
Steuern)? 2015.SR.000152
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=8bb69e29208b4b46a6ea4b1a762242a2
+++DROGENPOLITIK
10 Jahre Fixerraum – Luzern hat sich daran gewöhnt
Seit zehn Jahren können Drogensüchtige in Luzern straffrei
konsumieren: Im Gebäude der Gassechuchi am Geissensteinring.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/10-jahre-fixerraum-luzern-hat-sich-daran-gewoehnt
Umgang mit Cannabis – Solothurner Regierung befürwortet Legalisierung
Der Regierungsrat äussert sich unverbindlich aber sehr positiv
gegenüber einem neuen Umgang mit Marihuana.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/umgang-mit-cannabis-solothurner-regierung-befuerwortet-legalisierung
->
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/regierung-sieht-vorteile-in-der-hanf-legalisierung-132121784
+++FUSSBALLREPRESSION
Ultràgruppe will Polizeiaktivitäten dokumentieren
Die Corrillo Ultras vom SC Freiburg wollen ab sofort regelmäßig die
Aktivitäten der Freiburger Polizei bei Heimspielen ihres Vereins
beobachten und darüber berichten. Den Anfang macht nun ein Rückblick
auf den Polizeieinsatz am vergangenen Samstag beim Heimspiel gegen
Rasenballsport Leipzig.
https://www.faszination-fankurve.de/index.php?head=Ultragruppe-will-Polizeiaktivitaeten-dokumentieren&folder=sites&site=news_detail&news_id=17548
+++ANTI-WEF
Jungsozialisten bei legalem WEF-Protest in Davos abgeführt
Als Alternative zu einer Demo veranstaltet die Juso am WEF einen
Web-Protest – und wird abgeführt.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/jungsozialisten-bei-legalem-wefprotest-in-davos-abgefuehrt/story/24296132
Attac kritisiert Weltwirtschaftsgipfel: Der Wunsch nach einem anderen Davos
Soziale Ungleichheit, steigende Umweltrisiken: Attac-Sprecher Alfred
Eibl geht nicht davon aus, dass Davos dazu beitragen wird,
Problemlagen zu entschärfen. “Die Übel dieser Welt werden im
Weltwirtschaftsforum seit Jahren beklagt, aber in konkreter Politik
wirkt sich das nicht aus”, sagte Eibl im Dlf.
http://www.deutschlandfunk.de/attac-kritisiert-weltwirtschaftsgipfel-der-wunsch-nach.694.de.html?dram:article_id=409054
»Fensterreden bringen keine Lösungen«
In der Schweiz findet das 48. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums
(WEF) statt. Gespräch mit Alfred Eibl
https://www.jungewelt.de/artikel/326039.fensterreden-bringen-keine-l%C3%B6sungen.html
Wie ich am WEF in einer Polizeizelle gelandet bin
Wenn beim WEF Westschweizer Polizisten auf Bündner
Globalisierungskritiker treffen, kommt ein Schaffhauser NZZ-Journalist
wirklich ungelegen. Ein Erlebnisbericht.
https://www.nzz.ch/schweiz/wie-ich-am-wef-in-einer-polizeizelle-gelandet-bin-ld.1350701
«Das Vorgehen der Polizei ist problematisch»
Bei einer Kundgebung in Davos nahm die Polizei einen Journalisten
fest, der sich weigerte, Fotos zu löschen. Die Behörden erklären sich.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Festnahme-von-Journalist-war-widerrechtlich–22520985
Festgenommener Journalist am WEF: «Ich musste alle Kleider ausziehen»
In Davos hat die Polizei einen Schweizer Journalisten während einer
unbewilligten Demonstration festgenommen. Im Gespräch mit watson
erzählt er, wie es dazu kam.
https://www.watson.ch/Schweiz/articles/585368325-Festgenommener-Journalist-am-WEF–%C2%ABIch-musste-alle-Kleider-ausziehen%C2%BB
Polizisten jagen Jugendliche vor dem Kongresszentrum
Rund ein Dutzend Jugendliche schrie in der Nähe des Kongresszentrums
Parolen. Dann schlug die Polizei zu. Sie verhaftete auch einen
Journalisten.
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/polizisten-jagen-jugendliche-vor-dem-kongresszentrum-132122426
Tausende gegen WEF und Trump
Ein bunt durchmischter Demonstrationszug hat gestern in Zürich gegen
das WEF und dessen prominentesten Gast protestiert.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/demonstranten-und-stadtpolizei-sind-fuer-die-trumpdemo-bereit/story/28566241
Anti-WEF-Spray-Attacke auf Hiltl
Weitgehend friedlich verläuft der Marsch mit rund 2000 Demonstranten.
Vor allem beim Restaurant Hiltl kommt es jedoch zu wüsten Schmierereien.
https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#anti-wef-spray-attacke-auf-hiltl
«Wir reagieren mit Vegi-Liebe auf Aggressionen»
Fassade und Fenster des Hiltl-Restaurants an der Sihlstrasse wurden
bei der Anti-WEF-Demo in Mitleidenschaft gezogen. Hiltl reagiert mit
Humor.
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Hiltl-17875509
Sachbeschädigungen an Anti-Trump-Demo
Geschätzte Tausend Demonstrantinnen und Demonstranten haben am
Dienstagabend in Zürich gegen das WEF und dabei insbesondere gegen die
Teilnahme von US-Präsident Donald Trump protestiert. Dabei wurden
Scheiben eingeschlagen.
http://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/trump-not-welcome-demonstration-in-zuerich-gestartet-0081108/
++++JUSTIZ
Tamil-Tigers-Prozess: Was wusste die Bank?
Die Kreditgeberin steht im Fokus des Tamil-Tigers-Prozesses.
In der dritten Woche des komplexen Prozesses, der am
Bundesstrafgericht in Bellinzona verhandelt wird, wurde die Rolle der
Bank beleuchtet. Wusste einzig der angeklagte ehemalige Mitarbeiter
der Bank über die gefälschten Lohnausweise und die gewährten Kredite
Bescheid? Oder waren die Fälle auch anderen Mitarbeitern auf höheren
Hierarchiestufen bekannt?
https://www.nzz.ch/schweiz/tamil-tigers-prozess-was-wusste-die-bank-ld.1350933
+++BIG BROTHER
Kameras in der Badi – Zürcher Sportamt filmte Gäste – ohne rechtliche
Grundlage
In fünf Sportanlagen in der Stadt Zürich werden Gäste gefilmt, ohne
darauf hingewiesen zu werden.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/kameras-in-der-badi-zuercher-sportamt-filmte-gaeste-ohne-rechtliche-grundlage
->
http://www.lokalinfo.ch/artikel/artikel-detail/datum/2018/01/24/sportamt-filmt-badegaeste-illegal-bis-vor-die-sauna-1/
Heimliche Verfolgung
Die Verwendung von »stillen SMS« durch die Polizei rasant gestiegen
Deutsche Sicherheitsbehörden nutzen immer häufiger digitale
Überwachungsinstrumente, um Verdächtige zu lokalisieren.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1077326.stille-sms-heimliche-verfolgung.html
MSI-Catcher, “Stille SMS” und Funkzellenauswertung: Digitale
Überwachung auf Allzeit-Hoch
Sicherheitsbehörden des Bundes haben digitale Ermittlungs- und
Überwachungsinstrumente im zweiten Halbjahr 2017 mit bislang
unbekannter Intensität eingesetzt.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/IMSI-Catcher-Stille-SMS-und-Funkzellenauswertung-Digitale-Ueberwachung-auf-Allzeit-Hoch-3949971.html
+++POLIZEI BE
Sieben Festnahmen im Reitschul-Innenhof
Bei einer Drogenrazzia verhaftete die Polizei am Dienstag im Innenhof
der Reitschule sieben Personen. Vier davon sitzen nun in
Ausschaffungshaft.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/sieben-festnahmen-im-reitschulinnenhof/story/25814883
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/querulant-wollte-verhaftung-stoeren-polizei-schnappt-drogendealer-in-berner-reitschule-id7888598.html
->
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2018/01/20180124_1702_bern_fuenf_personennachgezielteraktionverhaftet
Drohende Haltung und Geschrei
Statt die Hände auf die Motorhaube des Polizeiautos zu legen, ging ein
junger Mann auf ein Polzeiteam zu. Nun wurde er dafür verurteilt.
https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/drohende-haltung-und-geschrei/story/18467441
+++POLICE CH
Kantone wollen Gewalt-Demonstranten zur Kasse bitten
Wenn es bei unbewilligten Kundgebungen Ausschreitungen gibt, sollen
künftig die Veranstalter für den Polizeieinsatz aufkommen – das sehen
kantonale Gesetze vor. Auch in Zürich wird eine solche Bestimmung
erwogen. Doch das Bundesgericht setzt Grenzen.
https://www.nzz.ch/schweiz/kantone-wollen-gewalt-demonstranten-zur-kasse-bitten-ld.1349625
Kommentar: Ein Gesetz mit beschränkter Wirkung
Kantonale Gesetze erlauben es, Polizeikosten bei unbewilligten und
gewaltsamen Demonstrationen auf die Veranstalter zu überwälzen. Doch
im konkreten Fall gibt es dafür hohe Hürden. Und das ist richtig so.
https://www.nzz.ch/meinung/ein-gesetz-mit-beschraenkter-wirkung-ld.1350572
+++ANTIFA
“Am Stammtisch reden sie ziemlich rechts”
NAZI-VORWÜRFE GEGEN HÜLSNERBUBEN ⋅ Der Eklat um den
ausländerfeindlichen Fasnachtswagen der Hülsnerbuben zieht immer
weitere Kreise. Die “S” auf einer der Blachen erinnern stark an
SS-Runen und der Cliquenchef ist Facebook-Fan von Adolf Hitler. Nun
stellt sich die Frage, ob die Hülsnerbuben an Umzügen überhaupt noch
erwünscht sind.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/am-stammtisch-reden-sie-ziemlich-rechts;art509574,5197719
Asyl-Fasnachtswagen: Präsident der Clique ist Fan von Hitler
FASNACHT ⋅ Der Präsident der Fasnachtsclique, deren Sujet mit dem
Motto “Asylparadies Schweiz” am Umzug in Aadorf in die Kritik geraten
war, sagt, er sei nicht rechtsradikal. Ein Blick auf das
Facebookprofil des jungen Toggenburgers zeichnet allerdings ein
anderes Bild.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/praesident-der-huelsnerbuben-gefallen-hitler-und-die-pnos;art509574,5197548
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/fasnaechtler-machten-sich-ueber-ertrinkende-fluechtlinge-lustig-cliquen-praesident-thomas-h-war-auf-facebook-hitler-fan-id7888079.html
“Asylparadies Schweiz” ist in St.Gallen unerwünscht
OSTSCHWEIZ ⋅ In Aadorf hat sich eine Fasnachtsgruppe mit ihrem Wagen
“Asylparadies Schweiz” über die Flüchtlingskrise lustig gemacht. In
St.Gallen hätte man den Wagen aus dem Verkehr gezogen, sagt Bruno
Bischof, Präsident der St.Galler Fasnachtsgesellschaft. “Die Sujets
darauf sind jenseits des guten Geschmacks.”
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/asylparadies-schweiz-ist-in-st-gallen-unerwuenscht;art509574,5196632
Wagen in Aadorf TG war «nicht rechtsradikal gemeint»: Fasnächtler
spotten über ertrinkende Flüchtlinge
Die Hülsnerbuben Dietschwil sorgten mit ihrem Fasnachtswagen und den
Schildern «Asylparadies Schweiz» beim Umzug in Aadorf TG für Aufsehen.
Trotz Kritik darf die Gruppe auch an der Fasnacht in Gähwil SG
teilnehmen.
https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/wagen-in-aadorf-tg-war-nicht-rechtsradikal-gemeint-fasnaechtler-spotten-ueber-ertrinkende-fluechtlinge-id7883273.html
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/die-fasnacht-ist-keine-buehne-fuer-rassismus;art509574,5197260
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/hinterthurgau/zwei-allzu-zackige-s;art123857,5197310
