Medienspiegel 21. Juli 2022

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

++APPENZELL
«Wir streben ein solidarisches Zusammenspiel an»
Die Beratungsstelle für Flüchtlinge leistet wichtige Arbeit
Die Beratungsstelle für Flüchtlinge ist eine wichtige Anlaufstelle für Geflüchtete. Dort werden sie unterstützt, beraten und begleitet, egal ob es um die Integration in den Arbeitsmarkt oder die Gesellschaft geht. Der Ukraine-Krieg hat die Beratungsstelle zusätzlich gefordert.
https://www.st-galler-nachrichten.ch/herisau/detail/article/wir-streben-ein-solidarisches-zusammenspiel-an-00215214/#


+++THURGAU
Ukrainerinnen packen an: Der Thurgau erteilt 236 Arbeitsbewilligungen für Flüchtlinge mit Schutzstatus S – Das ist schweizweit die beste Quote
Geflüchtete aus der Ukraine finden im Thurgau hauptsächlich in der Industrie und der Landwirtschaft eine Stelle. Das kantonale Amt für Wirtschaft und Arbeit prüft unter anderem, ob die vereinbarten Löhne branchenüblich sind. In zehn Fällen musste es intervenieren.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kanton-thurgau/wirtschaft-schweizweit-die-beste-quote-der-thurgau-erteilt-236-arbeitsbewilligungen-fuer-fluechtlinge-aus-der-ukraine-ld.2320042


+++DEUTSCHLAND
»Deportation Alarm« veröffentlicht die Namen von Fluglinien, die Abschiebungen vornehmen
Flieg nicht mit mir
Diese Woche ging eine Website online, die Abschiebeflüge aus Deutsch¬land und die an ihnen beteiligten Fluglinien dokumentiert. Solche Daten werden von staatlicher Seite nicht herausgegeben, um öffentliche Kritik an den Fluglinien zu verhindern.
https://jungle.world/artikel/2022/29/flieg-nicht-mit-mir


+++POLEN
Polen: Gestrandet im Flüchtlingslager
Viele ukrainische Vertriebene harren seit Monaten in polnischen Erstaufnahmezentren aus. Diese werden jetzt umgebaut, um für einen langfristigen Aufenthalt besser ausgestattet zu sein
https://www.derstandard.at/story/2000137645886/gestrandet-im-fluechtlingslager?ref=rss


+++EUROPA
Die EU investiert deutlich mehr in Grenzzäune und Flüchtlingsabwehr
Stacheldraht soll die Lösung sein
An systematische Rechtsbrüche und Tausende Tote an den EU-Außen¬grenzen hat sich die Öffentlichkeit längst gewöhnt. Nun plant die EU weitere Verschärfungen in der Flüchtlingsabwehr.
https://jungle.world/artikel/2022/29/stacheldraht-soll-die-loesung-sein


+++MAROKKO
Haftstrafen für 33 Flüchtlinge nach Ansturm auf Grenzanlage von Melilla
Marokkanisches Gericht verurteilt Angeklagte zu je elf Monaten Haft. Menschenrechtsaktivisten werfen Behörden unangemessene Gewaltanwendung vor
https://www.derstandard.at/story/2000137640561/haftstrafen-fuer-33-fluechtlinge-nach-ansturm-auf-grenzanlage-von-melilla?ref=rss


+++FREIRÄUME
Spontandemo vor Polizeigebäude: Besetzung Bruchstrasse – das Haus ist verbarrikadiert
In der Besetzung an der Bruchstrasse 64 sind am Donnerstagmorgen drei Frauen festgenommen. Unterdessen wurde das Haus verbarrikadiert. Das Besetzer-Kollektiv Bruchscetta rief daraufhin zu einer Spontandemo auf, die friedlich verlief.
https://www.zentralplus.ch/regionales-leben/besetzung-bruchstrasse-das-haus-wird-verbarrikadiert-2413525/
-> https://www.zentralplus.ch/wohnen-bauen/drei-personen-in-besetzung-an-der-bruchstrasse-festgenommen-2413237/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/kanton-luzern/luzern-nach-hausdurchsuchung-geben-besetzer-liegenschaft-wieder-freinbsp-ld.2319958
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/ehemalige-nationalratspraesidentin-judith-stamm-ist-gestorben?id=12225589 (ab 01:34)
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/sprecher-der-staatsanwaltschaft-luzern-simon-kopp-zur-hausbesetzung-in-bruchstrasse-147232926
-> https://news.lu.ch/html_mail.jsp?id=0&email=news.lu.ch&mailref=000hrg0000fru00000000000006w2erc


+++GASSE
Notschlafstelle für Jugendliche: «Rêves Sûrs» errichtet erste Notunterkunft für junge Menschen in Bern
Seit zwei Monaten gibt es das Angebot der Notschlafstelle Pluto für Jugendliche, das ihnen alles zur Verfügung stellt, was es zum Leben braucht. Der Verein «Rêves Sûrs» – sichere Träume – hat die erste Notunterkunft für junge Menschen in Bern errichtet.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/notschlafstelle-fuer-jugendliche-rves-srs-errichtet-erste-notunterkunft-fuer-junge-menschen-in-bern-147232628


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Solothurn: Dreitägige Protestaktion gegen türkische Angriffe gestartet
In der Schweizer Stadt Solothurn ist eine dreitägige Protestaktion gegen die türkischen Angriffe auf Kurdistan gestartet worden. Gleichzeitig sammeln die Aktivist:innen Unterschriften für die Streichung der PKK von den Terrorlisten der USA und der EU.
https://anfdeutsch.com/aktuelles/solothurn-dreitagige-protestaktion-gegen-turkische-angriffe-gestartet-33174


Die Grenzen der Natur verteidigen
Naturbesetzungen sind nicht nur simpler Outdoor-Aktivismus, sondern eine der letzten Verteidigungslinien, bevor die Natur dem Kapitalismus verfällt und zum Treibstoff der Klimakrise wird.
https://www.saiten.ch/die-grenzen-der-natur-verteidigen/


+++KNAST
Canicule, grève et répression en taule : Action de solidarité avec les prisonnier.e.s
En pleine période de canicule, les conditions de vie en prison sont insupportables. Ce mercredi soir nous sommes allé.e.x.s crier notre soutien et notre rage devant les murs de la prison de la Brennaz.
https://renverse.co/infos-locales/article/canicule-greve-et-repression-en-taule-action-de-solidarite-avec-les-prisonnier-3630


+++BIG BROTHER
NSO Group: Zwölf EU-Länder nutzen Pegasus-Staatstrojaner
Der Staatstrojaner-Hersteller NSO Group teilte dem EU-Parlament mit, dass derzeit zwölf EU-Länder die Spionagesoftware Pegasus nutzen. Mit zwei weiteren gab es Verträge, die mittlerweile beendet wurden. Um welche Länder es geht, ist nur zum Teil bekannt.
https://netzpolitik.org/2022/nso-group-zwoelf-eu-laender-nutzen-pegasus-staatstrojaner/
-> https://www.heise.de/tp/features/Pegasus-Spionageskandal-Aufklaerung-unerwuenscht-7186084.html


+++POLICE BE
Fehlerhaftes IT-System – Neue Software behindert Berner Polizei
Seit April arbeitet die Berner Kantonspolizei mit einem neuen IT-System. Dieses hat aber noch viele Kinderkrankheiten.
https://www.srf.ch/news/schweiz/fehlerhaftes-it-system-neue-software-behindert-berner-polizei
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/bruecken-bauen-zwischen-landschaftsschutz-und-solarenergie?id=12226072


+++POLIZEI BS
Politik wegen Polizistenmangel alarmiert
Basler Politiker von links bis rechts fordern Massnahmen um den Personalmangel bei der Polizei zu beheben. Dieses Problem hat aber nicht nur Basel.
https://telebasel.ch/2022/07/21/politik-wegen-polizistenmangel-alarmiert


+++POLIZEI ZH
Fachkräftemangel betrifft auch die Polizeikorps
In der ganzen Schweiz haben die Polizeien Mühe, ihre Stellen zu besetzen, auch im Kanton Zürich. Schwierig ist dies vor allem für Winterthur: Die Stadtpolizei sucht im Moment gerade intensiv nach neuem Personal. Dies, weil der FC Winterthur in die Super League aufgestiegen ist.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/fachkraeftemangel-betrifft-auch-die-polizeikorps?id=12225946


+++POLIZEI CH
Gekündigt nach rund vier Monaten: Polizeischule Hitzkirch verliert stellvertretenden Direktor
Das war ein kurzes Gastspiel, welches Stefan Weiss bei der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch hatte. Nach rund vier Monaten hat er einen Job gekündigt und wird Gemeindeschreiber.
https://www.zentralplus.ch/polizei/polizeischule-hitzkirch-verliert-stellvertretenden-direktor-2414277/


+++POLIZEI DE
»Taser sollten nur Spezialeinheiten nutzen«
Abfrage bei Innenministerien ergab häufigeren Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten. Ein Gespräch mit Philipp Krüger
https://www.jungewelt.de/artikel/431040.staatsgewalt-taser-sollten-nur-spezialeinheiten-nutzen.html


+++RECHTSPOPULISMUS
Drohende Energie-Krise: SVP wittert «Geheimplan für Öko-Diktatur»
Der Schweiz drohen im Winter Stromengpässe. Für die SVP ist klar: Schuld daran ist nicht nur der Ukraine-Krieg. Das Problem ist vor allem hausgemacht – und von Links-Grün sogar gewollt.
https://www.blick.ch/politik/drohende-energie-krise-svp-wittert-geheimplan-fuer-oeko-diktatur-id17679186.html
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/wird-die-energie-zum-wahlkampfthema-nummer-1?partId=12226126


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Corona-Skeptiker suchen neue Themen: Jetzt trychelt Rimoldi gegen den Strommangel
Das Coronavirus zieht zwar weiter durchs Land, Gegenmassnahmen aber plant der Bund vorderhand keine. Massnahmen-Kritiker müssen sich neue Themen suchen, um auf sich aufmerksam zu machen.
https://www.blick.ch/politik/corona-skeptiker-suchen-neue-themen-jetzt-trychelt-rimoldi-gegen-den-strommangel-id17678929.html


«Mass-voll» gegen Stromabschaltung: Rimoldi führte Demo-Umzug durch Bern an
Am Donnerstagabend zogen rund 300 Demonstrierende durch die Berner Innenstadt, um ein Zeichen gegen die «drohende Stromabschaltung» zu setzen.
https://www.derbund.ch/rimoldi-fuehrt-demo-umzug-durch-bern-an-358635761563


Ein, wie gewohnt, peinlich kleiner Mob von Neonazis, Wohlstandsverwahrlosten und Trychlern bei einer vom Führer der Putschistensekte #mass_voll initiierten “Grossdemo” in Bern #BE2107. Gross war an der Demo nichts, abgesehen von der Peinlichkeit der Selbstinszenierung #Rimoldis
(https://twitter.com/__investigate__/status/1550188011996041216)


+++HISTORY
An das Suruc Massaker erinnern, Plakate in Biel und Bern
Ein IS Anschlag mit Hilfe des türkischen Geheimdienstes forderte am 20.7.2015 das Leben von 33 jungen Sozialist:innen, Kommunist:innen und Anarchist:innen. Wir erinnern an Sie und ihre Träume.
https://barrikade.info/article/5291