Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Appell zur direkten Aufnahme von Flüchtlingen
Politische Parteien, diverse Organisationen und Einzelpersonen aus der
Zivilgesellschaft rufen den Gemeinderat nach der Brandkatastrophe im
Flüchtlingslager Moria zu Unterstützung auf.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/184835/
+++GROSSBRITANNIEN
Bootsflüchtlinge im Ärmelkanal: „Invasion“ im Schlauchboot
Zu Tausenden kommen Flüchtlinge in kleinen Booten aus Frankreich nach
Großbritannien. An Englands Südküste machen jetzt rechte Aktivisten
mobil.
https://taz.de/Bootsfluechtlinge-im-Aermelkanal/!5711448/
+++GRIECHENLAND
«Hilfe vor Ort» – was für eine faule Ausrede!
Auf griechischen Inseln werden Flüchtlinge schlecht behandelt, um andere
Flüchtlinge abzuschrecken. Ein führender Migrationsexperte fordert die
sofortige Evakuierung.
https://www.derbund.ch/hilfe-vor-ort-was-fuer-eine-faule-ausrede-825227850756
(K)ein neues Moria
Kara Tepe gilt als griechisches Vorzeigelager. Doch Flüchtlinge klagen bereits über katastrophale Verhältnisse
Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria setzt die griechische Regierung
auf Repression, anstatt die desaströsen Bedingungen für Geflüchtete zu
verbessern. Das vermeintliche Übergangslager wird von der Öffentlichkeit
abgeschottet.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142052.moria-k-ein-neues-moria.html
Moria: “Mir geht es nicht darum, dass Geflüchtete einen Whirlpool haben”
Der Europaabgeordnete Erik Marquardt will obdachlose Geflüchtete aus
Moria auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen. Er hat mehr Angst um ihr
Leben als vor der Neiddebatte.
https://www.zeit.de/entdecken/2020-09/moria-lesbos-eu-fluechtlingspolitik-kreuzfahrtschiffe-erik-marquardt/komplettansicht
EU: Minderjährige Flüchtlinge aus Moria
Die Zustände im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos waren unbeschreiblich.
Kinder etwa konnten nicht zur Schule gehen und lebten beengt in Zelten.
Jetzt ist das Lager abgebrannt. Und die EU streitet um den Umgang mit
den Migranten.
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europamagazin/sendung/eu-griechenland-kinder-in-moria-100.html
Moria – Die “Schande” Europas
Vor einer Woche brannte das Flüchtlingscamp Moria ab – rund 13.000
Schutzsuchende sind über Nacht obdachlos. Seitdem schlafen sie auf den
Straßen oder einige hundert in errichteten Zeltstädten. “Weltspiegel
extra” über die Lage auf Lesbos.
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/weltspiegel-extra-moria-die-schande-europas-104.html
Schweizer Helfer in Lesbos bauen «Moria 2.0» auf: «Wir müssen die Leute von der Strasse wegkriegen»
Ein Schweizer Expertenteam baut am neuen Flüchtlingslager auf Lesbos mit. Doch viele Flüchtlinge haben Angst, dort hinzuziehen.
https://www.blick.ch/news/ausland/schweizer-helfer-in-lesbos-bauen-moria-2-0-auf-wir-muessen-die-leute-von-der-strasse-wegkriegen-id16101696.html
-> https://www.blick.ch/news/ausland/nach-moria-krise-auf-lesbos-rund-10000-fluechtlinge-leben-im-neuen-zeltlager-kara-tepe-id16103175.html?utm_source=twitter&utm_medium=social_page&utm_campaign=bli&__twitter_impression=true
Europa – Der Plan Moria 2.0
Die EU-Kommission arbeitet an einer Reform des Asylsystems. Die Pläne machen wenig Hoffnung
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-plan-moria-2.0
Zustände in Moria und Lesbos Mitte September 2020
Dass die Zustände in Moria und auch im zweiten, neuen Camp katastrophal
sind, ist mittlerweile bekannt. Trotzdem hat die griechische Regierung
auf unsere offiziellen Hilfsangebote nicht reagiert. Solange wir nach
Möglichkeiten suchen, humanitäre Hilfe nach Lesbos zu bringen, stehen
wir im engen Kontakt mit Menschen, die vor Ort versuchen, zu helfen.
Louis vom Cadus Medics Team hat uns berichtet, wie die aktuelle Lage in
Lesbos ist. Wir appellieren an die Verantwortlichen vor Ort,
Menschenrechte zu wahren und Hilfe zuzulassen. Und wir fordern
europäischen Politiker*innen und Institutionen auf, sich nicht weiter
schuldig zu machen.
https://youtu.be/IPJGpr_8-_s
+++MITTELMEER
Italien strikt gegen Seenotrettung: Die „Sea Watch 4“ sitzt fest
Italien untersagt dem Rettungsschiff „Sea Watch 4“ das Auslaufen wegen
Sicherheitsmängel. Dieses Vorgehen hat Methode und verfolgt ein Ziel.
https://taz.de/Italien-strikt-gegen-Seenotrettung/!5715102/
-> https://www.derbund.ch/sea-watch-4-von-italienischen-behoerden-in-palermo-festgesetzt-299837718017
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-09/seenotrettung-sea-watch-4-palermo-hafen
-> https://www.nau.ch/news/europa/sea-watch-4-von-italienischen-behorden-in-palermo-festgesetzt-65785144
-> https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/italien-stoppt-rettungsschiff–sea-watch-4–festgesetzt-100.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/sea-watch-palermo-101.html
Schiff «Alan Kurdi» nimmt mehr als 130 Migranten im Mittelmeer auf
Das Rettungsschiff «Alan Kurdi» der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye
hat im Mittelmeer mehr als 130 Migranten gerettet. Die Crew habe am
Samstag und Sonntag vor der libyschen Küste insgesamt 133 Menschen aus
drei Booten aufgenommen, teilte Sea-Eye mit. Unter den Betroffenen seien
zehn Frauen, darunter eine Schwangere, sowie Dutzende Kinder und
Jugendliche. Auch ein fünf Monate altes Baby sei an Bord eines der Boote
gewesen.
https://www.watson.ch/international/migration/684717510-schiff-alan-kurdi-nimmt-mehr-als-130-migranten-im-mittelmeer-auf
-> https://www.nau.ch/news/europa/schiff-alan-kurdi-nimmt-mehr-als-130-migranten-im-mittelmeer-auf-65785216
-> https://www.derstandard.at/story/2000120132835/rettungsschiff-alan-kurdi-erreichte-lampedusa?ref=rss
+++LIBANON
Exodus im Libanon: Hauptsache weg
Wegen der schweren Krise verlassen immer mehr Menschen den Libanon. Wer
es sich leisten kann, nimmt das Flugzeug – viele Arme wagen die
gefährliche Flucht per Boot.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/libanon-immer-mehr-menschen-verlassen-das-land-und-riskieren-dabei-ihr-leben-a-6093c0cc-90c3-4fc7-ba9a-7aa0b777f3b2
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
„Rise up for change“: Klimajugend startet in die grosse Aktionswoche
Am Sonntag sind jugendliche Klima-Aktivisten in die gross angekündigte
Aktionswoche im Kampf gegen den Klimawandel gestartet. Credo: Die
Gesellschaft soll den Ernst der Klima-Lage spüren – dafür würde die
Bewegung sogar gesetzwidrig vorgehen.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/rise-up-for-change-klimajugend-startet-in-die-grosse-aktionswoche-139216561
—
bernerzeitung.ch 20.09.2020
Aktionswoche in Bern: Mit zivilem Ungehorsam gegen den Klimawandel
Die Schweizer Klimabewegung probt den Aufstand: Um die Politik zum
Handeln zu bringen, will sie ab morgen illegale, aber friedliche
Aktionen in der Stadt Bern durchführen.
Andrea Knecht
Es ist Sonntag, 10 Uhr morgens, aber auf der Schützenmatte geht es
geschäftig zu und her: Vor der grossen Halle wird eine Küche aufgebaut,
Tische und Kisten werden herumgetragen. Drinnen putzen Leute Zucchetti,
die Hygienemasken über die Gesichter gezogen.
Es ist ein Grossanlass, der an diesem Morgen langsam anrollt: Heute
beginnt in Bern die Aktionswoche «Rise up for Change», eine
Intensivwoche der Schweizer Klimabewegung. Es ist kein Zufall, dass
diese in der Bundesstadt während der letzten Woche der nationalen
Herbstsession stattfindet: Mit verschiedenen «Aktionen des gewaltlosen
zivilen Ungehorsams», so steht es in einer Medienmitteilung, wollen die
Aktivisten und Aktivistinnen gegen die Untätigkeit der Politik in Sachen
Klimawandel protestieren.
Damit beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte der Schweizer
Klimabewegung: «Rise up» bedeutet auf Deutsch «erhebt euch» oder «probt
den Aufstand». Ziviler Ungehorsam statt, wie bisher, Diskussionen mit
Politikern und Politikerinnen – zu diesem Zweck haben sich verschiedene
Gruppen zusammengeschlossen, darunter der Klimastreik, Collective
Climate Justice, Collective Break Free und Extinction Rebellion. Vor
allem Letztere haben schon früher immer wieder mit medienwirksamen
Aktionen zivilen Ungehorsams auf sich aufmerksam gemacht. So blockierten
im Juni mehrere Hundert Aktivistinnen und Aktivisten die Quaibrücke in
Zürich mit einem Sitzstreik.
Frida Kohlmann, Pressesprecherin von «Rise up for Change» und Mitglied
von Collective Climate Justice, sagt: «Vor einem Jahr waren wir mit
10’000 Menschen auf der Strasse. Seither wurden praktisch keine
konkreten Massnahmen umgesetzt. Deshalb arbeiten die Schweizer
Klimabewegungen jetzt zusammen, um für eine klimagerechte Zukunft
einzustehen.»
Die Teilnehmenden der Aktionswoche in Bern reisen mit Rucksäcken und
Campingmatten an – ihrem Gepäck nach zu schliessen, könnten sie auch an
ein Musikfestival pilgern. Festes Schuhwerk, Isomatte, Schlafsack stehen
unter anderem auf der Packliste. Wann und wo die Aktionen stattfinden
und was genau passieren wird, bleibt unter Verschluss – nicht einmal
jene, die an der Aktion mitmachen, wissen genau, worauf sie sich
einlassen.
Sie wissen jedoch, dass sie mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen:
Ziviler Ungehorsam ist schliesslich die bewusste Übertretung geltender
Gesetze. Zwar ist ziviler Ungehorsam gewaltfrei, soll auf einen
Missstand aufmerksam machen und erfolgt aus der Überzeugung, ein Unrecht
zu bekämpfen – dennoch müssen die Teilnehmenden mit Verhaftungen
rechnen.
Die Kantonspolizei hat Kenntnis von der Aktionswoche. Zum Vorgehen der
Polizei hält sich Mediensprecherin Isabelle Wüthrich bedeckt:
«Allfällige konkrete Massnahmen hängen immer auch von der jeweiligen
tatsächlichen Situation ab. Deshalb machen wir im Vorfeld keine
pauschalen Aussagen – unter anderem auch aus taktischen Gründen.» Die
Polizei werde aber dort handeln, wo die öffentliche Sicherheit und
Ordnung gefährdet sei. «Beziehungsweise müssen Personen, die strafbare
Handlungen begehen, mit einer Anzeige rechnen», so Wüthrich weiter.
Ziviler Ungehorsam hat als Form des Widerstands eine lange Tradition,
schon in der griechischen Mythologie sind Formen davon zu finden:
Prometheus bringt den Menschen das Feuer, weil er überzeugt ist, es
stünde ihnen zu. Damit verstösst er gegen das Gesetz der Götter, die den
Menschen das Feuer versagt haben – und leistet so zivilen Ungehorsam.
In den USA der 1950er- und 60er-Jahre leistete die Bürgerrechtsbewegung
zivilen Ungehorsam, um die Rassensegregation zu bekämpfen. 1955
boykottierten Aktivistinnen und Aktivisten die öffentlichen Busse für
Schwarze. Auch diverse Klimabewegungen im Ausland setzen zivilen
Ungehorsam schon länger als Mittel ein. Beispielsweise ruft die
Organisation «Ende Gelände» zu Besetzungen von Kohleminen in Deutschland
auf.
–
Das Programm der Aktionswoche
Nicht nur Aktionen finden im Rahmen von «Rise up for Change» statt,
sondern auch Workshops, Referate und Freizeitangebote wie Improtheater,
Velokino und Yogastunden. Die Workshops drehen sich um verschiedene
Ansätze, den Klimawandel aufzuhalten. Die Mehrheit der Themenblöcke
nimmt strukturelle Probleme ins Visier, beispielsweise der Workshop zu
Ökofeminismus oder das Referat zur Frage, wie der Finanzplatz die
Klimakrise vorantreibt. Einzelne Veranstaltungen befassen sich mit dem
Handeln von Einzelpersonen, zum Beispiel ein Vortrag mit dem Titel
«Regional oder Pflanzlich? Wie unsere Lebensweise
das Klima und die Umwelt beeinflusst».
Das Programm ist unter www.riseupforchange.ch/programm abrufbar.
(https://www.bernerzeitung.ch/mit-zivilem-ungehorsam-gegen-den-klimawandel-925178431843)
—
Farbe und Piss-Destroy-Lines gegen Fudi-Fundis
Gestern Nacht waren wir in Basel unterwegs, um unsere Ablehnung gegen
die Unterstützer*innen des (M)Arsch fürs Läbe kundzutun. Macht das doch
auch!
https://barrikade.info/article/3865
+++POLIZEI BS
50 Jugendliche greifen Polizei am Birsköpfli an
„Die Polizisten hätten eine erste Personenkontrolle durchgeführt. Diese
sei von Umstehenden mit Handys aufgenommen worden. Zudem sei den
Polizistinnen und Polizisten «Polizeigewalt, Rassismus und ähnliches»
vorgeworfen worden, wie es in der Mitteilung heisst. Die Polizisten
hätten die Anwesenden aufgefordert, Abstand zu halten, was nicht
beachtet worden sei.
https://telebasel.ch/2020/09/20/50-jugendliche-greifen-polizei-am-birskoepfli-an+
-> https://www.20min.ch/story/polizei-setzt-reizstoff-gegen-randalierende-jugendliche-ein-440824145521
-> https://www.polizei.bs.ch/nm/2020-vier-jugendliche-nach-stoerung-einer-personenkontrolle-festgenommen-jsd.html
+++POLIZEI DE
Danke, Herr Wachtmeister!
Authentizitätsversprechen, gemeinsame Abscheu und die Alltäglichkeit des
Verbrechens: Wie Polizeiserien im Reality-TV Empathie mit den
Sicherheitsbehörden erzeugen
Polizeiserien im Scripted-Reality-Format sollen Empathie mit der Polizei
erzeugen. Jede Reaktion jenseits von erleichterter Dankbarkeit und
vollumfänglicher Kooperation wird sofort als verdächtig markiert.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142026.reality-tv-danke-herr-wachtmeister.html
Rassismus in der Polizei: Horst Seehofers Nebelkerze raucht und raucht
Horst Seehofer lenkt ab: Statt einer Studie zu Rassismus in der Polizei
plant er eine Studie zu Rassismus in Deutschland. Und stärkt so das
Märchen vom Einzelfall.
https://www.zeit.de/campus/2020-09/rassismus-polizei-horst-seehofer-studie-ablenkung
-> https://www.jungewelt.de/artikel/386742.rechte-netzwerke-keine-%C3%BCberraschung.html
Trotz neuer Skandale: Seehofer will Rechtsextremismus-Studie nicht auf Polizei beschränken
Innenminister Horst Seehofer wehrt sich weiter gegen Forderungen nach
einer Studie über Rechtsextremismus in der Polizei. Es bedürfe eines
breiteren Ansatzes für die Gesellschaft, sagte der CSU-Politiker.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-will-rechtsextremismus-studie-nicht-auf-polizei-beschraenken-a-2e68c3c7-e107-4202-9e17-4e0da76e838c
+++RASSISMUS
Zürcher Stadtrat nimmt am Lauf gegen Rassismus teil
Auf der Zürcher Bäckeranlage fiel am Sonntag zum 19.Mal der Startschuss
zum «Lauf gegen Rassismus». Mit dabei waren auch fünf Mitglieder des
Zürcher Stadtrats.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-stadtrat-nimmt-am-lauf-gegen-rassismus-teil-00142106/
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/lauf-gegen-rassismus-zuericher-stadtrat-mit-5er-team-dabei-139216633
Migros spickt nach «Mohrenkopf» auch die «Zigeuner Cervelat»
Die Migros entfernte dieses Jahr die «Mohrenköpfe» der Firma Dubler aus
ihrem Sortiment und löste damit eine Debatte aus. Nun folgt die
«Zigeuner Cervelat».
https://www.nau.ch/news/schweiz/migros-spickt-nach-mohrenkopf-auch-die-zigeuner-cervelat-65783666
-> https://www.blick.ch/news/wirtschaft/sortimentsbereinigung-bei-leshop-migros-schmeisst-zigeuner-cervelat-raus-id16102620.html
-> https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/migros-nimmt-zigeuner-cervelat-aus-dem-sortiment-00142101/
Eschlikon TG: Nun verkauft er «Mohrenköpfe» mit weissem Gesicht
In Eschlikon TG hat am Sonntag ein kostümierter Mann «Mohrenköpfe» von
Dubler verkauft. Sein Gesicht hatte er weiss angemalt. Es ist nicht das
erste Mal, dass der Mann mit einer solchen Aktion für Aufsehen sorgt.
https://www.20min.ch/story/nun-verkauft-er-mohrenkoepfe-mit-weissem-gesicht-409486509936
150 Personen an Kundegebung zum Uno-Weltfriedenstag in St.Gallen
In der Stadt St.Gallen haben am Sonntag rund 150 Personen an der
Kundegebung zum Uno-Weltfriedenstag teilgenommen. Als Redner traten etwa
der St.Galler SP-Ständerat Paul Rechsteiner auf.
https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/150-personen-an-kundegebung-zum-uno-weltfriedenstag-in-stgallen-00142112/
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/rund-150-teilnehmer-an-friedenskundgebung-in-der-stadt-stgallen-staenderat-paul-rechsteiner-spricht-ueber-die-fluechtlingskrise-und-ueber-die-begrenzungs-initiative-der-svp-ld.1259272
+++RECHTSPOPULISMUS
Rapper Milli54 vs. SVP-Hardliner Andreas Glarner: «Sie sind ein potenzieller Sextourist»
Rapper Milli54 schlug in einem Clip gegen das umstrittene SVP-Video zur
Begrenzungsinitiative zurück. Er und der SVP-Hardliner Andreas Glarner
haben sich zum Battle getroffen.
https://www.20min.ch/video/sie-sind-ein-potenzieller-sextourist-139474116802
-> MILLI54 – GRÜEZI HERR GLARNER (prod. by Chekaa): https://youtu.be/ydu0sFmmLbE
+++RECHTSEXTREMISMUS
Rechtsextremer „Tag der Ehre“ in Budapest: „Unser Feind heißt Rothschild und Goldman und Sachs“
Am „Tag der Ehre“ in Budapest glorifizieren deutsche und ungarische
Rechtsextreme den Tod von Wehrmachtssoldaten und Kollaborateuren als
„Heldengedenken“.
https://www.belltower.news/rechtsextremer-tag-der-ehre-in-budapest-unser-feind-heisst-rothschild-und-goldman-und-sachs-95777/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Coronavirus: Luzerner Arzt verliert ganze Belegschaft
Viele Ärzte kritisieren den Bund für seine Massnahmen im Kampf gegen das
Coronavirus. Darunter ein Luzerner Facharzt, dem nun das ganze Personal
davon lief.
https://www.nau.ch/coronavirus-luzerner-arzt-verliert-ganze-belegschaft-65781716
-> https://www.20min.ch/story/luzerner-arzt-verliert-wegen-corona-kritik-alle-angestellten-461909633901
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/luzerner-arzt-hat-an-demonstration-corona-massnahmen-des-bundes-kritisiert-ganze-belegschaft-hat-kuendigt-ld.1259187
-> https://www.zentralplus.ch/luzerner-arzt-laeuft-wegen-corona-skepsis-das-personal-davon-1895641/
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/er-trat-an-corona-demo-auf-luzerner-arzt-laufen-alle-angestellten-weg-id16103077.html
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/marco-rima-entschuldigt-sich-fuer-corona-falschaussage-139216519
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/marco-rima-entschuldigt-sich-fuer-fragwuerdige-aussage-139216694
-> https://www.telem1.ch/aktuell/marco-rima-entschuldigt-sich-fuer-fragwuerdige-aussage-139216386
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/falschaussage-marco-rima-an-demo-139216860
Thiel, die Covidioten und die Juden-Vergleiche
Unser Kolumnist denkt, dass Leute, die die heutige Schweiz mit dem
Deutschland der 1930er Jahre vergleichen, widerliche Zyniker sind.
https://www.nau.ch/news/stimmen-der-schweiz/thiel-die-covidioten-und-die-juden-vergleiche-65784728
Marco Rima: Fans laufen ihm nach Falschaussage davon
Er sei «eine Zeile verrutscht», entschuldigt sich Marco Rima für eine
fragwürdige Aussage zu Corona-Toten. Nicht alle Fans kaufen ihm die
Entschuldigung ab.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/marco-rima-fans-laufen-ihm-nach-falschaussage-davon-65785202
-> https://www.zentralplus.ch/fans-von-marco-rima-nach-falschaussage-enttaeuscht-1895715/
Aussage an Zürcher Corona-Kundgebung: Marco Rima entschuldigt sich für «kapitale Falschaussage»
Komiker Marco Rima sagt, er sei bei seiner Rede an der
Corona-Skeptiker-Demo um eine Zeile verrutscht. Seine Aussage, dass
niemand mehr an Corona sterben werde, sei «totaler Schwachsinn».
https://www.derbund.ch/marco-rima-entschuldigt-sich-fuer-kapitale-falschaussage-499158660131
-> https://www.20min.ch/story/ich-habe-eine-kapitale-falschaussage-gemacht-995379114636
-> https://www.nau.ch/people/welt/marco-rima-entschuldigt-sich-fur-aussage-bei-coronavirus-demo-65784955
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/corona-skeptiker-sammeln-sich-zur-demo-nehmt-eure-masken-atteste-mit-id16101456.html
-> https://www.aurka.com/corona-schwurbler-zh/
-> https://www.landbote.ch/demonstration-ohne-masken-zuercher-polizei-traegt-teilnehmer-weg-133831228110
Fake News: Die besten Beweise sind keine Beweise
Verschwörungstheorien kopieren das Verhalten von Viren. Sie mutieren
seit Jahrtausenden und sind immun gegen Fakten. Umso wichtiger sind die
Gegenmittel.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-05/fake-news-verschwoerungstheorien-bill-gates-coronavirus/komplettansicht
Corona-Demo in Konstanz findet trotz Berlin-Eskalation wohl statt
Anfang Oktober ist in Konstanz eine Demo der Corona-Skeptiker geplant.
Bisher wurde diese nicht verboten, trotz der versuchten
Reichstagsstürmung in Berlin.
https://www.nau.ch/corona-demo-in-konstanz-findet-trotz-berlin-eskalation-wohl-statt-65782427
‘Quite frankly terrifying’: How the QAnon conspiracy theory is taking root in the UK
One of numerous QAnon signs at the Querdenken089 demo in Munich on 12
September 2020. Photograph: Sachelle Babbar/ZUMA Wire/REX/Shutterstock
It began in the US with lurid claims and a hatred of the ‘deep state’.
Now it’s growing in the UK, spilling over into anti-vaccine and 5G
protests, fuelled by online misinformation. Jamie Doward examines the
rise of a rightwing cult movement
https://www.theguardian.com/world/2020/sep/20/the-qanon-conspiracy
Rechtsextremisten kapern Corona-Demonstrationen
Rechtsextremistische Kreise zeigen grosses Interesse an Corona-Demonstrationen – aus strategischen Gründen.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Rechtsextremisten-kapern-Corona-Demonstrationen
Nr. 69/2020
Wahrheitspflicht / Trennung von Fakten und Kommentar / Anhörung bei schweren Vorwürfen / Berichtigung
(Pfluger c. «NZZ am Sonntag»)
I. Sachverhalt
A. Am 17. Mai 2020 veröffentlichte die «NZZ am Sonntag» (NZZaS) einen
Artikel mit dem Titel «Wer hinter dem Protest steckt», gezeichnet von
Lukas Häuptli und Andreas Schmid. Sie schildern, wer die wichtigsten
Figuren hinter den Protesten gegen die Corona-Massnahmen sind. Sie
nennen dabei insbesondere zwei Personen, Alec Gagneux und Christoph
Pfluger.
https://presserat.ch/complaints/69_2020/
—
tagesanzeiger.ch 20.09.2020
Tricks bei Covid-19-RegelnMaskenverweigerer legen Anwaltsschreiben vor
Corona-Skeptiker wollen die Maskenpflicht umgehen. Neuerdings mit dem Schreiben eines Rechtsanwalts.
Cyrill Pinto
Der jüngste Trick der Maskenverweigerer geht so: Sie laden online eine
Rechtsbelehrung eines Bündner Anwalts herunter, drucken diese aus und
legen das Schreiben dem verdutzten Kontrollpersonal vor. Darin doziert
der Doktor der Jurisprudenz, Rechtsanwalt Heinz R., über die
«Gesetzeslage zur Maskenpflicht»:
Der Persönlichkeitsschutz sei höher zu gewichten als die
Covid-19-Verordnung des Bundesrats, heisst es. Gestützt auf angeblich
seriöse Studien macht das Schreiben verschiedene Gründe wie
«Unwirksamkeit» oder «Gefahr für die Gesundheit» geltend, damit kein
lästiger Mund-und-Nasen-Schutz getragen werden muss.
«Zur Meinungsfreiheit gehört auch das Recht, sich lächerlich zu machen»
Juristen schütteln über die Einschätzung ihres Bündner Kollegen den
Kopf. Der Zürcher Anwalt Martin Steiger «bedauert», dass eine Person,
die als Anwalt und Notar auftritt, mit solchen Äusserungen dem
Berufsstand als Ganzes schade. «Wenn nun andere Menschen diese
Äusserungen ernst nehmen und damit rechtfertigen wollen, keinen
Mund-Nasen-Schutz zu tragen, kann man das getrost ignorieren», sagt
Steiger. Zur Meinungsfreiheit gehöre schliesslich auch das Recht, sich
und andere lächerlich zu machen.
Trotzdem machte das Schreiben des Bündner Anwalts in den letzten Wochen
bei Corona-Skeptikern die Runde – und wurde von diesen auch eingesetzt.
Ein Kulturveranstalter aus Bern schilderte in einem Onlineforum, wie er
sich sicherheitshalber für eine generelle Maskenpflicht entschied, dann
jedoch mehrere Gäste den Anlass ohne Maske besuchen wollten – und dazu
das Schreiben von Rechtsanwalt Heinz R. vorlegten.
«Zu jeder Rechtsfrage gibt es unterschiedliche Positionen»
Zwar ist der Bündner Anwalt als Frühpensionär nicht mehr im kantonalen
Anwaltsregister eingetragen. Gemäss dem Bündner Anwaltsgesetz greift in
seinem Fall trotzdem die Disziplinaraufsicht, da er als Rechtsanwalt
auftritt.
Doch die Aufsichtskommission des Kantons Graubünden sieht keinen
Handlungsbedarf. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass Heinz R. die
volle Meinungsfreiheit zustehe. «Die Grenze ist dort zu setzen, wo er
durch Vorspiegelung falscher Tatsachen Private oder Behörden in die Irre
führt», heisst es. Im vorliegenden Fall habe der Anwalt den Boden des
Rechtsstaats nicht verlassen. «Der Aufsichtskommission steht es nicht
zu, zu urteilen, ob seine Auffassung richtig oder falsch ist.»
Auch Heinz R. hält auf Anfrage fest: «Zu jeder Rechtsfrage gibt es unterschiedliche Positionen.»
Nicht nur Anwälte rüsten Corona-Skeptiker gegen die Maskenpflicht, auch
Ärzte stellen Atteste für Maskenverweigerer aus. Die SonntagsZeitung
berichtete vor zwei Wochen über den Fall der Berner Ärztin R. W., die
Masken-Dispense per Post verschickt – ohne vorherige Konsultation. Die
Berner Gesundheitsdirektion untersucht jetzt den Fall, wie sie mitteilt:
«Wir werden die rechtlichen und disziplinarischen Massnahmen in diesem
Fall ausschöpfen.»
(https://www.tagesanzeiger.ch/maskenverweigerer-legen-anwaltsschreiben-vor-596741483287)
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