+++DEUTSCHLAND
Deutsche Asylpolitik und ihre Folgen
Lieber Suizid als Abschiebung
Die Zahl der Suizidversuche unter Asylbewerbern in Deutschland steigt. Wenn Geflüchete gegen ihr Schicksal protestieren, müssen sie mit Repressionen rechnen.
https://jungle.world/artikel/2019/27/lieber-suizid-als-abschiebung
+++MITTELMEER
Sea-Watch-3-Einsatzleiter: Keine Lobby für Menschenrechte
Man sei nach Seerecht gebunden, den nächsten Hafen anzulaufen, sagte Philipp Hahn, Einsatzleiter von Sea-Watch 3, im Dlf. Darum musste Kapitänin Rackete Lampedusa ansteuern. Hahn zeigte sich enttäuscht, dass es der Politik bisher nicht gelungen sei, bei der Seenotrettung „eine anständige Lösung“ zu finden.
https://www.deutschlandfunk.de/sea-watch-3-einsatzleiter-keine-lobby-fuer-menschenrechte.694.de.html?dram:article_id=453201
Deutschland will Flüchtlinge aufnehmen, «Alan Kurdi» fährt nach Malta – Migranten der «Alex» dürfen in Lampedusa an Land
Trotz seines Verbots lief das Rettungsschiff «Alex» mit 41 Migranten in den Hafen von Lampedusa ein. Nun habe die Finanzpolizei zu Ermittlungszwecken die Entscheidung getroffen, die Menschen an Land zu lassen. Das deutsche Schiff «Alan Kurdi» nimmt nach stundenlangem Warten vor der italienischen Insel Lampedusa Kurs auf Malta.
https://www.nzz.ch/international/nach-sea-watch-drama-zwei-weitere-ngo-schiffe-suchen-nach-sicherem-hafen-ld.1493951
Mediterranea: “Alex” legt trotz Verbots in Lampedusa an
Malta hätte die Migranten an Bord der “Alex” aufgenommen. Doch die Fahrt sei zu gefährlich, erklärte die NGO Mediterranea. Sie legte trotz eines Verbots in Lampedusa an.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-07/mediterranea-alex-rettungsschiff-notstand-lampedusa-hafen-italien
-> https://www.faz.net/aktuell/politik/rettungsschiff-alex-faehrt-in-den-hafen-von-lampedusa-ein-16271580.html?GEPC=s3
-> https://www.srf.ch/news/international/rettungsschiff-alex-weiteres-schiff-mit-migranten-in-lampedusa-eingelaufen
-> https://www.watson.ch/!680466732
-> https://de.euronews.com/2019/07/06/salvini-nase-voll-von-zickigen-ngos
-> https://de.euronews.com/2019/07/06/alan-kurdi-und-alex-salvini-versus-fluchtlingsrettungsschiffe
-> Tagesschau (19.30): https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=63c46d48-81b0-4dac-92bd-60251286a182&startTime=497.785
-> Tagesschau (22.00): https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/tagesschau-vom-06-07-2019-2200?id=0ef468ae-9243-4c77-aa9e-700094642c11
-> https://ffm-online.org/seenotrettung-und-schurkenstaat/
-> https://ffm-online.org/alex-am-kai-von-lampedusa-landgang-verboten/
-> https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/italienisches-rettungsschiff-legt-trotz-verbot-lampedusa-an/story/25604519
Deutsches Rettungsschiff steuert vorerst nicht Italien an – Salvini verbietet Einfahrt
Das deutsche Rettungsschiff “Alan Kurdi” mit 65 Migranten an Bord wird vorerst nicht Italien ansteuern. Italiens Innenminister Salvini hatte eine Einfahrt per Dekret untersagt. Deutschland hat angeboten, Teile der Migranten aufzunehmen.
https://www.stern.de/politik/ausland/italien–deutsches-rettungsschiff-steuert-vorerst-nicht-italien-an-8787402.html
-> https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-horst-seehofer-will-gerettete-von-der-alan-kurdi-und-der-alex-aufnehmen-a-1276095.html
-> https://www.watson.ch/!278615193
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-07/deutsches-rettungsschiff-alan-kurdi-seenotrettung-italien-deutschland
-> https://www.deutschlandfunk.de/alan-kurdi-und-alex-deutschland-nimmt-einige-gefluechtete.1939.de.html?drn:news_id=1024910
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/deutsches-rettungsschiff-alan-kurdi-harrt-vor-lampedusa-aus-100.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/alan-kurdi-117.html
-> https://taz.de/Rettungsschiff-mit-65-Migranten-an-Bord/!5610279/
-> https://www.spiegel.de/politik/ausland/sea-eye-rettungsschiff-alan-kurdi-muss-malta-ansteuern-italien-verweigert-einlaufen-a-1276148.html
-> https://www.blick.ch/news/fluechtlinge-deutsches-rettungsschiff-alan-kurdi-faehrt-nach-malta-id15408396.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-07/deutsches-rettungsschiff-alan-kurdi-sea-eye-lampedusa-malta
-> https://www.deutschlandfunk.de/alan-kurdi-rettungsschiff-auf-dem-weg-nach-malta.1939.de.html?drn:news_id=1025090
-> https://www.tagesschau.de/ausland/alex-alan-kurdi-103.html
Korrespondenz der Innenminister: Seehofer appelliert an Salvini, die Häfen zu öffnen
“Sea-Watch 3”-Kapitänin Rackete warf Innenminister Seehofer Lustlosigkeit vor. Jetzt forderte er Lösungen für gerettete Flüchtlinge von seinem italienischen Amtskollegen – Salvini antwortete prompt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-in-brief-an-matteo-salvini-oeffnen-sie-die-haefen-a-1276131.html
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/seenotrettung-horst-seehofer-matteo-salvini-haefen-italien-fluechtlinge-mittelmeer
-> https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/salvini-antwortet-seehofer-haefen-bleiben-dicht,RVT3Efe
-> https://kurier.at/politik/ausland/zwei-rettungsschiffe-suchen-hafen-deutschland-will-gerettete-aufnehmen/400544597
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/seehofer-appelliert-an-salvini-oeffnen-sie-die-haefen-100.html
Seenotrettung und Schurkenstaat
20 Stunden lang hat der Missionschef des Segelschiffs „Alex“ der italienischen Seenotrettungs-NGO „Mediterranea Saving Humans“ mit den italienischen und maltesischen Seenotrettungsleitstellen verhandelt.
https://ffm-online.org/seenotrettung-und-schurkenstaat/
Tausende demonstrieren für Seenotrettung – auch in Bayern
In mehr als 90 deutschen Städten sind heute zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um für die zivile Seenotrettung im Mittelmeer zu demonstrieren. Die meisten versammelten sich in Berlin und Hamburg. Aber auch in Bayern gab es Aktionen.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/tausende-demonstrieren-fuer-seenotrettung-auch-in-bayern,RVSUKVV
-> https://www.tagesschau.de/inland/seenotrettung-111.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/seenotrettung-111.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/seenotrettung-111.html
-> https://taz.de/Bundesweite-Demos-fuer-Seenotrettung/!5605353/
Das unwürdige »Schiff für Schiff« – Geschachere muß beendet werden
PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt fordert Bundesinnenminister Seehofer auf, das »unwürdige Schiff für Schiff – Geschachere zu beenden.« Deutschland müsse die Initiative ergreifen, sodass in einem geordneten Verfahren Gerettete aufgenommen werden, so Burkhardt weiter. Bisher verharre die deutsche Regierung in einer unerträglichen Prinzipienreiterei und wolle möglichst alle Bootsflüchtlinge in den Erstanlandestaaten des Mittelmeers belassen. »Auf Biegen und Brechen wird alles getan, um einen geordneten Aufnahmemechanismus zu verhindern. In Deutschland sinken die Flüchtlingszahlen drastisch, die Aufnahmekapazitäten stehen leer und der Innenminister hat nichts Besseres zu tun, als um die Verteilung von einigen Dutzend Menschen so lange Verhandlungen zu führen, bis die Situation auf den Rettungsschiffen eskaliert. Wer aus Libyen flieht, ist traumatisiert und nur knapp Folter und Tod entronnen. Die Menschen müssen sofort an Land«, fordert Burkhardt.
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/das-unwuerdige-schiff-fuer-schiff-geschachere-muss-beendet-werden/
STERBEN AU DEM MITTELMEER STOPPEN
Wir fordern Bundesrat und Parlament auf, umgehend Massnahmen zu ergreifen, damit Menschen in Seenot auf dem Mittelmeer gerettet sowie rasch und dezentral aufgenommen werden.
Solidaritätsnetz Basel, Solidaritätsnetz Bern, Solinetz Luzern, Solidaritätsnetz Ostschweiz, Solidaritätsnetz Zürich, Solidarité sans Frontières, netzwerk migrationscharta.ch, Jesuiten Flüchtlingsdienst Schweiz, Demokratische JuristInnen Schweiz, Frauen für den Frieden, Acat Schweiz, African Diaspora Council of Switzerland, Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht, African Foundation for Migration and Development – AFMD, Netzwerk Asyl Aargau, Freiplatzaktion Basel, Frei Platz Aktion Zürich, Anlaufstelle für Sans Papiers Basel, Kirchliche Kontaktstelle für Flüchtlingsfragen – KKF, Ökumenischer Mittagstisch für Asylsuchende mit Nothilfe und Sans-Papiers Bern, Ref. Kirchgemeinde Wohlen b. Bern
https://www.facebook.com/PetitionSolinetze/
Das Sterben auf dem Mittelmeer stoppen!
#opentheports – Die Solinetze der Schweiz lancieren gemeinsam mit weiteren Schweizer NPOs eine Petition für rasche und dezentrale Aufnahme von Bootsflüchtlingen in der Schweiz!
“Wir können nicht darüber hinwegsehen: Es ist Zeit zu handeln! Die Unterzeichnenden fordern Bundesrat und Parlament auf, umgehend Massnahmen zu ergreifen, damit Menschen in Seenot auf dem Mittelmeer gerettet sowie rasch und dezentral aufgenommen werden.”
https://www.change.org/p/bundesrat-das-sterben-auf-dem-mittelmeer-stoppen
Video-Interview mit Carola Rackete: “Keine Hilfe von niemandem, nichts”
Nach ihrer Freilassung aus italienischer Haft schildert die Kapitänin der “Sea-Watch 3” die Odyssee des Rettungsschiffs und die Verzweiflung an Bord.
https://www.spiegel.de/video/carola-rackete-erstes-interview-nach-freilassung-video-99028282.html
Weiteres deutsches Flüchtlingsschiff hält Kurs auf Italien: Hassfigur und Heldin: Jetzt spricht die kontroverse Kapitänin Carola Rackete (31)
Sie ist Heldin und Hassfigur zugleich. Die 31-jährige deutsche Kapitänin Carola Rackete schürt Emotionen. Die junge Frau, die Dutzende Migranten vor dem Tod im Mittelmeer rettete, spricht erstmals seit ihrer Freilassung in Italien. Und sie klagt an.
https://www.blick.ch/news/ausland/auf-lampedusa-droht-neue-eskalation-hassfigur-und-heldin-jetzt-spricht-die-kontroverse-kapitaenin-carola-rackete-31-id15407388.html
-> https://kurier.at/politik/ausland/sea-watch-kapitaenin-rackete-fuerchtet-prozess-in-italien-nicht/400544504
Flüchtlingskrise eskaliert: Deutsches Rettungsschiff mit Migranten nimmt Kurs auf Italien
Das deutsche Rettungsschiff «Alan Kurdi» mit 65 auf dem Mittelmeer geretteten Migranten hat trotz eines Verbots Kurs auf die italienische Insel Lampedusa genommen. Ein Angebot der libyschen Küstenwache für die Einfahrt im Hafen Sawija wurde abgelehnt.
https://www.blick.ch/news/fluechtlinge-deutsches-rettungsschiff-mit-migranten-nimmt-kurs-auf-italien-id15407369.html
-> https://www.watson.ch/!378217170
-> https://www.tagesschau.de/ausland/alan-kurdi-113.html
-> https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Weiteres-Rettungsschiff-mit-Migranten-nimmt-Kurs-auf-Italien/story/26940100
Seenotrettung – Eine Frage der Würde
Das Mittelmeer ist das größte Massengrab der europäischen Nachkriegsgeschichte. Hier zeigt sich: Der moralische Zerfall der Welt hat begonnen. Wir müssen ihn stoppen
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/eine-frage-der-wuerde
+++FLUCHT
Für uns das Recht – für Flüchtlinge das Lager
Die Hassreaktionen auf Kapitänin Rackete und die Enthüllungen über Internierungslager an der US-Grenze zeugen vom Niedergang moralischer Grundstandards.
https://www.republik.ch/2019/07/06/fuer-uns-das-recht-fuer-fluechtlinge-das-lager
Forscher über Einwanderungspolitik: “Armutsmigration nach Europa ist ein Mythos”
Alle Flüchtlinge wollen nach Europa? Stimmt nicht. Eine neue Studie zeigt, aus welchen Ländern Menschen wohin auswandern – und warum steigender Wohlstand Migration zunächst fördert.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-aus-afrika-armutsmigration-nach-europa-ist-ein-mythos-a-1276011.html
+++FREIRÄUME
Kompromiss mit Kopfhörern
Während unten an der Aare eine niederschwellige Belebung praktisch sofort vertrieben wird, blühen in der Stadt verschiedenste unkommerzielle Belebungsprojekte: Die sogenannte «Kulturoase» im Kocherpark zum Beispiel, oder der «Dorfplatz nach mexikanischem Vorbild» auf dem Waisenhausplatz. In einem Quartier, in dem praktisch niemand wohnt, weil die Wohnungen längst den Geschäften und Büros gewichen sind, einen Dorfplatz zu simulieren, ist ja schon mal eine ziemlich absurde Idee und hat nicht viel mit Belebung zu tun. Und auch im Kocherpark scheint die Kulturoase «Parkonia» viel mehr Beruhigung als Belebung zu sein, ein harmloser Spielplatz für Kulturinteressierte und -aktive, die lieber nicht am System kratzen wollen. Yoga statt Heroin wie damals vor 30 Jahren, Kompromisse statt Polizeiaufgebot wie 2017 als die Effy gegenüber des Parks erst besetzt und dann gewaltvoll geräumt wurde.
http://www.ksb.ist/doc/kompromiss-mit-kopfhoerern
Alte Feuerwehr Viktoria bleibt genossenschaftlich
Die alte Feuerwehr Viktoria kann weiterhin genossenschaftlich genutzt werden. Die Stadt Bern hat einen entsprechenden Baurechtsvertrag genehmigt.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/alte-feuerwehr-viktoria-bleibt-genossenschaftlich-134719457
+++KNAST
Häftling kritisiert zu hohe Kioskpreise im Gefängnis
Ein Insasse stört sich an überteuerten Kiosk-Artikeln im Untersuchungsgefängnis. Nach einer Intervention des Preisüberwachers könnte sich das ändern.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Haeftling-kritisiert-ueberrissene-Kioskpreise-10700452
-> https://www.blick.ch/news/wirtschaft/preisueberwacher-schreitet-ein-zockt-gefaengnis-kiosk-die-eigenen-knackis-ab-id15407046.html
+++POLICE BE
Sportwagen fährt Mann vor der Reitschule an
Vor der Berner Reitschule kam es Freitagnachts zu einer gefährlichen Situation: Ein Auto touchierte einen Mann und raste davon.
https://www.derbund.ch/bern/sportwagen-faehrt-mann-vor-der-reitschule-an/story/22237670
-> https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2019/07/20190706_1148_bern_zeugenaufrufmannvonautotouchiert
+++ANTIFA
Von der Klima-Angst radikalisiert
Einige protestieren, manche ziehen sich in die Wälder zurück, andere töten: Diese Menschen bereiten sich radikal auf den Klimakollaps vor.
https://www.bernerzeitung.ch/von-der-klima-angst-radikalisiert/story/17360363
-> https://desktop.12app.ch/articles/20641537
Holocaust-Vergleiche und Mordphantasien im Biologieunterricht: So operieren Abtreibungsgegner an St.Galler Schule
An einer öffentlichen St.Galler Sekundarschule verteilt eine Lehrperson im Fach Biologie schockierende Arbeitsblätter zum Thema Schwangerschaftsabbruch.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/holocaust-vergleiche-und-mordphantasien-im-biologieunterricht-so-operieren-abtreibungsgegner-an-stgaller-schule-ld.1133524
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/sexualpaedagogin-prisca-walliser-die-gefahrenpaedagogik-ist-der-falsche-weg-ld.1133521
(Gegen Nazis für die AfD)
Schweizer Jüdin führt einen Laden in deutscher NPD-Hochburg: Schalom, ihr Nazis!
Anklam im hohen Norden Deutschlands gilt als Neonazi-Hochburg. Yehudit Bachman, schweizerisch-israelische Jüdin, ist dorthin gezogen, um neben der Zentrale der NPD einen Laden zu eröffnen. «Kauft bei Juden!», steht in ihrem Schaufenster. Ein Besuch.
https://www.luzernerzeitung.ch/international/schalom-ihr-nazis-ld.1133291
+++RECHTSPOPULISMUS
«New York Times» stuft die SVP rechter ein als FPÖ und AfD
Die führende US-Zeitung kommt in einem internationalen Vergleich zu einem verblüffenden Schluss: In einer Grafik positioniert sie die Schweizerische Volkspartei ganz rechts. Aber ist dieser Befund auch richtig?
https://www.tagblatt.ch/schweiz/new-york-times-stuft-die-svp-rechter-ein-als-fpoe-und-afd-ld.1133307
+++PATRIARCHAT
Festival in Bern – Hip-Hop ohne sexistische Texte? Das geht!
Das Berner Festival Queens* of Hip Hop zelebriert den Feminismus im Rap. Das sei kein Widerspruch, so die Initiantin.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/festival-in-bern-hip-hop-ohne-sexistische-texte-das-geht
Junge Frau eingesperrt, vergewaltigt und verprügelt: Schwere Vorwürfe gegen Broncos-Chef
Der ehemalige President der Broncos Emmental ist vorbestraft und muss sich nun wegen weiterer Delikte vor Gericht verantworten. In der MC-Szene steht er deshalb in der Kritik.
https://www.blick.ch/news/schweiz/junge-frau-eingesperrt-vergewaltigt-und-verpruegelt-schwere-vorwuerfe-gegen-broncos-chef-id15408237.html
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