+++ST. GALLEN
Kurdische Familie aus Rorschach soll die Schweiz verlassen: Sie fürchten ihre Heimat
Eine kurdische Flüchtlingsfamilie lebt seit August 2015 in der Schweiz. Jetzt soll sie das Land wieder verlassen. In ihrer Heimat Irak sei das Leben nicht mehr sicher, sagt sie. Denn dort warten rachsüchtige Verwandte.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/familie-furchtet-ihre-heimat-ld.1025262
+++SCHWEIZ
Migrants: la solidarité est-elle punissable?
On les appelle les «Trois de Briançon». Deux Genevois, Bastien et Théo, et une Italienne, Eleonora. Ils seront jugés ce jeudi 31 mai pour avoir aidé des migrants à entrer illégalement en France. Un scandale, affirment leurs nombreux soutiens, pour qui la compassion n’a pas à être criminalisée.
Alors faut-il sévir contre ceux qui aident les migrants à franchir illégalement nos frontières? La solidarité est-elle punissable?
http://www.rts.ch/emissions/infrarouge/9602122-migrants-la-solidarite-est-elle-punissable-.html
„Falsche Herkunft“
Grossdemo in Bern : «Zwischen uns keine Grenzen – Entre nous pas de frontières». Samstag, 16. Juni, Bern, ab Schützenmatte, 14.00 bis 18.00 Uhr. Caranfahrten aus verschiedenen Städten werden organisiert, mehr Infos auf www.sosf.ch
http://www.vorwaerts.ch/inland/falsche-herkunft/
+++FRANKREICH
Flüchtlingshelfer in Frankreich angeklagt: Kann Solidarität eine Straftat sein?
Drei Flüchtlingsunterstützer nahmen zusammen mit hundert anderen an einem Protestmarsch in den Alpen teil. Jetzt stehen sie vor Gericht.
http://taz.de/Fluechtlingshelfer-in-Frankreich-angeklagt/!5506923/
Französische Alpen: Bedenken im Umgang mit Flüchtlingen
An der französisch-italienischen Grenze ist die Stimmung angespannt. Seit Monaten äußern Einwohner der Region Briançon ihre Bedenken im Umgang der Behörden mit Flüchtlingen. Bei einer Protestkundgebung vor dem Gebäude der Grenzpolizei sagt dieser Aktivist, dass man nicht wolle, dass die Überquerung der Grenze in den Alpen zu einem neuen, tödlichen Hindernis für Migranten werde. Hintergrund war die ungeklärte Todesursache einer Nigerianerin, die tot in einem Fluss der Region angespült wurde.
http://de.euronews.com/2018/06/01/franzosische-alpen-bedenken-im-umgang-mit-fluchtlingen
Drei Tote in Weniger als 20 Tagen
Blessing, 21-jährig, tot in einem Fluss gefunden – er wollte der Police National entkommen. Mamadou wurde nach einer polizeilichen Abschiebung tot im Wald aufgefunden. Gestern wurde eine weitere Leiche im Orridio du Fréjus, auf der italienischen Seite gefunden. Eine Leiche im fortgeschrittenen Verwesungsstadium wurde erst gefunden, nachdem der Schnee geschmolzen ist.
https://barrikade.info/Drei-Tote-in-Weniger-als-20-Tagen-1160
+++MITTELMEER
Seenotretter im Mittelmeer: “Als mein Weltbild zerbrach”
Sie fuhren als ehrenamtliche Seenotretter raus aufs Meer. Zwei Wochen lang patrouillierten sie vor der libyschen Küste und retteten hunderte Menschenleben. Das hat Spuren in ihnen hinterlassen, wie diese Fotos und Interviews zeigen.
https://www.profil.at/shortlist/ausland/seenotretter-mittelmeer-vorher-nachher-10088145
+++EUROPA
Frontex-Chef Leggeri über europäischen Grenzschutz: “Wir müssen besser werden”
Die Rede ist von einer neuen “Balkan-Küstenroute”: 2018 kamen wieder viel mehr Flüchtlinge von der Türkei nach Griechenland. Frontex-Chef Fabrice Leggeri zeigt sich besorgt – und offen für Afrika-Einsätze.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/frontex-chef-fabrice-leggeri-wir-muessen-besser-werden-a-1210344.html
+++DROGENPOLITIK
(Berner Jura) – Neuordnung in der Suchthilfe
http://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2018-06-01#chapter-f79fe0c8-904a-443a-9a04-4a99b25a2b44
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Landfriedensbruch: Demonstrationsfreiheit in Gefahr
Der Gummiparagraf «Landfriedensbruch» ist rechtlich problematisch. Geht es nach der CVP, soll dieser Tatbestand nun zwingend mit Gefängnis bestraft werden.
https://www.woz.ch/1822/landfriedensbruch/demonstrationsfreiheit-in-gefahr
+++REPRESSION G-8
G20-Gipfel – «Sich umziehen ist nicht strafbar»: Namhafter Anwalt bezweifelt, dass Aargauer verurteilt werden kann
Ein namhafter deutscher Anwalt hält es für zweifelhaft, dass allein die Präsenz im Umfeld des sogenannten «Schwarzen Blocks» genügt, um den beschuldigten Aargauer für Landfriedensbruch und Brandstiftung zu verurteilen.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/sich-umziehen-ist-nicht-strafbar-deutscher-anwalt-bezweifelt-straffaehigkeit-des-jungen-aargauers-132634544
Razzia bei Promi-Sohn – Die «Blick»-Berichterstattung hat juristische Folgen
Die Boulevardzeitung outete am Mittwoch auf der Frontseite einen prominenten Schweizer, dessen Sohn an den G20-Krawallen in Hamburg beteiligt gewesen sein soll. Nun liegt dem Blatt eine Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vor. Die Passagen wurden angepasst.
http://www.persoenlich.com/medien/die-blick-berichterstattung-hat-juristische-folgen
+++FUSSBALLREPRESSION
Gewalt im Fussball: Die Polizei setzt in Zürich neu auf Dialogteams
Die Fussballsaison ist von brutalen Auseinandersetzungen gewaltbereiter Fans überschattet worden. In Zürich sollen nun Dialogteams die verhärteten Fronten aufweichen.
https://www.nzz.ch/zuerich/gewalt-im-fussball-die-polizei-setzt-in-zuerich-neu-auf-dialogteams-ld.1390411
«GC oder FCZ?» – Dann fliegt Dominik die Faust ins Gesicht
Einschüchterungen, Diebstähle und Prügel: Die Ultras aus dem Umfeld der Zürcher Stadtklubs FCZ und GC agieren mit brutalen Mitteln. Immer wieder trifft es auch Unbeteiligte.
https://www.nzz.ch/zuerich/gc-oder-fcz-dann-fliegt-dominik-die-faust-ins-gesicht-ld.1390098
+++KNAST
Wieder kriselt es in der Strafanstalt Thorberg
Die Zustände auf dem Thorberg seien «mittelfristig nicht mehr tragbar», sagt der Personalverband.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/wieder-kriselt-es-in-der-strafanstalt-thorberg/story/30979114
Unruhe auf dem Thorberg: Der Grosse Rat will Klarheit
Krauchthal – Zwei Kommissionen des Kantonsparlaments beschäftigen sich mit der Unzufriedenheit und den vielen Abgängen in der Justizvollzugsanstalt Thorberg.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/unruhe-auf-dem-thorberg-der-grosse-rat-will-klarheit/story/10942423
Thorberg Streik: «Der Direktor muss weg»
Seit Monaten steht die Strafanstalt Thorberg immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Nun wird die Absetzung des Direktors und der Geschäftsleitung gefordert.
https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/06/01/thorberg-streik-der-direktor-muss-weg-65346253
-> http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/In-der-Strafanstalt-Thorberg-brodelt-es-wieder-14336870
-> https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/aufruhr-auf-dem-thorberg-gefangene-stellen-wieder-forderungen
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=0a4cc735-8b5e-4f34-952d-676661a88ea4
-> Regionaljournal (ab 03:50): https://www.srf.ch/sendungen/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/in-preles-ist-die-zukunft-geklaert
-> https://www.derbund.ch/bern/kanton/in-der-strafanstalt-thorberg-brodelt-es-wieder/story/14335908
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/in-der-strafanstalt-thorberg-brodelt-es-wieder/story/28188429
+++BIG BROTHER
Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg, GB): Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Raum beim Falkenplatz
Am Wochenende vom 26./27. Mai waren an den Aussenwänden des Uni-Gebäudes an der Hochschulstrasse 6 mehrere Überwachungskameras sichtbar. Die Anfragenden vermuten, dass diese dort im Zusammenhang mit dem Startpunkt des FCZ-Cup-Final-Fanmarsches beim Falkenplatz polizeilich installiert wurden.
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=89bbf085443247659ce910283306dcb9
Besserer Schutz im Internet mit der staatlich anerkannten digitalen Identität
Mit einer staatlich anerkannten digitalen Identität können sich Nutzerinnen und Nutzer im Internet sicher und mit voller Kontrolle über die eigenen Daten bewegen. Der Bundesrat will deshalb klare Regeln für diesen digitalen Identitätsnachweis (E-ID) erlassen. Dazu hat er an seiner Sitzung vom 1. Juni 2018 zuhanden des Parlaments eine entsprechende Botschaft verabschiedet.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2018/2018-06-01.html
-> Medienkonferenz Bundesrätin Sommaruga: https://youtu.be/Y_zj11ff6Q0
-> https://www.blick.ch/news/politik/jetzt-live-im-stream-bundesraetin-sommaruga-stellt-die-elektronische-id-vor-id8445942.html
-> https://www.watson.ch/!721958245
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Sommaruga-informiert-ueber-E-ID-28727171
-> https://www.cash.ch/news/politik/elektronische-id-soll-geschaefte-im-internet-erleichtern-1178664
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/digitale-identitaetskarte-datenschutz-muss-von-a-bis-z-eingehalten-werden
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/gesetzesentwurf-zur-elektronischen-id-steht/story/11510889
-> https://www.tagblatt.ch/newsticker/schweiz/elektronische-id-soll-geschafte-im-internet-erleichtern-ld.1025434
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=8b97e48f-daa3-4891-be41-eb24d415895d
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=f6a35835-949d-4d42-9416-bd8a6890b436
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=986b0458-f2d5-42fa-a74b-f19e57dada0a
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#jetzt-kommt-die-elektronische-id
-> https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/bundeshaus/2018/06/01/simonetta-sommaruga-ruhmt-die-e-id-als-einfacher-und-sicherer-65346511
Telegram-Gründer: Apple blockiert weltweit Updates für Messenger
Konzern soll Aktualisierungen für das Programm sperren, seit des in Russland verboten wurde – Letzte iOS-Update im März
http://derstandard.at/2000080785898/Telegram-Gruender-Apple-blockiert-weltweit-Updates-fuer-Messenger
+++ANTIFA
Die unheimliche Macht von Verschwörungstheorien – Teil 1/2
«Hätte man die Anschläge von 9/11 inszeniert, wären sie perfekter»
Die Anschläge auf das World Trade Center waren ein Plan der US-Regierung und die Mondlandung wurde im Filmstudio gedreht. Wie solche Geschichten entstehen und weshalb sie so erfolgreich sind, erforscht der Amerikanistik-Experte Michael Butter.
https://www.higgs.ch/haette-man-die-anschlaege-von-9-11-inszeniert-waeren-sie-perfekter/10597/
Die unheimliche Macht von Verschwörungstheorien – Teil 2/2
«An Verschwörungstheorien glauben vor allem ältere Männer»
Menschen, die sich gewohnt sind, dass alle Dinge erklärbar sind und eines mit dem andern zusammenhängt, sind anfälliger für Verschwörungstheorien, sagt der Amerikanistik-Professor Michael Butter von der Universität Tübingen. Und: Frauen fallen auf anderes herein als Männer.
https://www.higgs.ch/an-verschwoerungstheorien-glauben-vor-allem-aeltere-maenner/10616/
-> https://www.aargauerzeitung.ch/leben/amerikanist-michael-butter-verschwoerungstheorien-sind-ein-wahnsinniges-geschaeft-132633791
Wenn Schweizer Hooligans zu gewalttätigen Muslimen werden
Ein Video von Randalen nach einem Fussballspiel in Basel wird in den sozialen Netzwerken in Grossbritannien verwendet, um Hass gegen Muslime zu schüren.
https://www.nzz.ch/digital/fake-news-wenn-hooligans-in-basel-zu-muslimen-in-birmingham-werden-ld.1390692
-> https://www.srf.ch/news/panorama/fake-news-in-england-wie-aus-schweizer-hooligans-muslimische-randalierer-werden
-> https://www.watson.ch/schweiz/hooligans/430271647-randalierende-zueri-hools-gehen-in-england-viral-als-muslime
-> https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/international/2018/06/01/hooligans-aus-zurich-werden-als-britische-prugel-moslems-verkauft-65346370
-> https://telebasel.ch/2018/06/01/rechte-verbreiten-fake-news-mit-fcb-chaoten-video
-> https://www.blick.ch/news/ausland/ramadan-revolte-in-birmingham-hooligans-in-basel-blick-leservideo-fuer-anti-muslim-hetze-missbraucht-id8447248.html
Die Polizei sah hier keine Rechtsextremen
In Cottbus wird gegen Polizisten ermittelt, die rechtsextreme Fussballfans gewähren liessen. Wäre das auch in der Schweiz denkbar?
https://www.derbund.ch/ausland/europa/die-polizei-sah-hier-keine-rechtsextremen/story/30452051
+++ANTIRA
Nach der Strafanzeige wegen Rassismus sagt SVP-Fraktionschef Roland Schöni: “Ich lasse mich nicht einschüchtern”
Der Arboner SVP-Fraktionschef fühlt sich falsch verstanden in Bezug auf die Fahrenden. Es sei ihm nie darum gegangen, gegen eine ganze Volksgruppe zu hetzen. Zu seinen Aussagen stehe er aber. Und mundtot machen lasse er sich nicht.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kreuzlingen/nach-der-strafanzeige-wegen-rassismus-sagt-roland-schoeni-ich-lasse-mich-nicht-einschuechtern-ld.1025288
Roma in der Schweiz: Bestandteil der Gesellschaft, aber keine nationale Minderheit
Der Bundesrat hat am 1. Juni 2018 den Antrag zweier Organisationen auf Anerkennung der Schweizer Roma als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten geprüft. Er kommt zum Schluss, dass die Kriterien für eine solche Anerkennung nicht erfüllt sind. Der Bundesrat betont jedoch, dass die Roma Bestandteil der Schweizer Gesellschaft sind. Wichtig ist ihm zudem, die Roma vor Rassismus und Diskriminierung zu schützen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-70977.html
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/teil-der-gesellschaft-aber-schweizer-roma-nicht-als-nationale-minderheit-anerkannt
-> https://www.blick.ch/news/politik/regierung-lehnt-sonderstatus-ab-roma-fuer-bundesrat-keine-nationale-minderheit-id8447232.html
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/06/01/den-roma-die-anerkennung-als-nationale-minderheit-verwehrt-65346553
-> https://www.tagblatt.ch/newsticker/schweiz/schweizer-roma-gelten-auch-kunftig-nicht-als-nationale-minderheit-ld.1025542