Aufklärungskampagne für Migranten: Quiz mit kleinen Fehlern
Mit einem Online-Quiz will das Auswärtige Amt den Gerüchten von
Schleusern entgegentreten. Nun musste es seine Informationen
korrigieren.
http://taz.de/Aufklaerungskampagne-fuer-Migranten/!5478674/
+++MITTELMEER
Flüchtlinge: Auf dem Mittelmeer fehlen die Retter
Die Hilfsorganisationen mussten in der vergangen Woche viele
Flüchtlinge in Seenot retten.
http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/fluechtlinge-auf-dem-mittelmeer-fehlen-die-retter-a-1429784
+++ANTI-WEF
Juso künden längsten WEF-Protest an
DEMONSTRATION ⋅ Die Juso wollen in Davos auf die Strasse gehen und
einen friedlichen und gewaltfreien Protest gegen die Politik der
Reichen dieser Welt veranstalten. Ob dieser bewilligt wird oder nicht:
Die Juso werden so oder so protestieren – und zwar so lange wie noch
nie in der Geschichte des WEF.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/juso-kuenden-laengsten-wef-protest-an;art178472,1185554
+++POLICE BE
NEUES BERNER POLIZEIZENTRUM HAT PLATZ FÜR 300 ARRETIERTE:
KRAWALLMACHER LANDEN IN DER GARAGE
Im neuen Berner Polizeizentrum sind riesige Festhaltezellen geplant.
Bis zu 300 Arretierte haben dort Platz.
https://www.blick.ch/news/politik/neues-berner-polizeizentrum-hat-platz-fuer-300-arretierte-krawallmacher-landen-in-der-garage-id7871229.html
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https://www.derbund.ch/bern/kanton/grosse-haftraeume-in-neuer-polizeizentrale/story/20516998
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http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Polizei-will-Krawallmacher-in-Garage-sperren-29505217
+++ANTIFA
SVP hält an Kandidat mit rechtsextremer Vergangenheit fest
Thomas Schori war in der Vergangenheit für die rechtsextreme Pnos
aktiv. Nun will er für die SVP einen Sitz im Grossen Rat erobern. Bei
der SVP gibt man sich überrascht.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/svp-haelt-an-kandidat-mit-rechtsextremer-vergangenheit-fest/story/29819859
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https://www.telebaern.tv/118-show-news/20895-episode-sonntag-21-januar-2018#svp-nominiert-rechtsextremen
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https://www.telebaern.tv/118-show-news/20895-episode-sonntag-21-januar-2018#darf-ein-rechtsextremer-in-die-politik
->
https://www.blick.ch/news/politik/thomas-schori-45-will-in-den-grossen-rat-in-bern-svp-nominiert-rechtsextremen-id7871201.html
Résistance Helvétique, un mouvement politique pacifique ?
Les néo-fascistes de Résistance Helvétique (RH) ont réagi à l’article
paru dans le Courrier le vendredi 12 janvier 2018 en se défendant
d’être des extrémistes violents.
https://renverse.co/Resistance-Helvetique-un-mouvement-politique-pacifique-1366
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NZZ am Sonntag 21.01.2018
Hassreden wuchern im Internet
In den sozialen Netzwerken wimmelt es von rassistischen Kommentaren.
Fachstellen und Politiker wollen dagegen vorgehen.
Von Andreas Schmid
Der Umgangston ist rüde, wie wenn alltägliche Anstandsregeln hier
nicht gelten würden. Nutzer sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter
und Instagram scheinen das Internet als rechtsfreien Raum zu
betrachten. Muslimfeindliche und antisemitische Kommentare sowie
Verunglimpfungen von Andersgesinnten sind an der Tagesordnung.
Bundesrätinnen werden in Kommentaren von Onlinemedien als Schlampen
beschimpft; und der jüdische Medienunternehmer Roger Schawinski muss
sich wegen seines Buchs gegen die No-Billag-Initiative über Facebook
sagen lassen, er lüge, wie es in seiner Religion erlaubt, wenn nicht
sogar vorgeschrieben sei.
Aber nicht nur Prominente sind Opfer von sogenannter Hate Speech, der
Hassrede im Internet. Schwarzafrikaner werden als Halbaffen
bezeichnet, Muslime als die Nazis von heute, und eine
Facebook-Kommentatorin fordert, das «verdammte Saupack auszurotten».
«Wo bist du, Vater Hitler, jetzt wo wir dich brauchen?», fragt ein
Nutzer, ein anderer schreibt, «ein toter Jude ist ein guter Jude».
Solche und andere Beispiele kennt Dominic Pugatsch, Geschäftsführer
der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), zu Dutzenden.
Wöchentlich erhalte er Meldungen zu derartigen Einträgen im Internet,
und regelmässig suchten Menschen, die von Verunglimpfungen betroffen
seien, Rat. In einem Flyer gibt die GRA Handlungsanleitungen, wie auf
Hasskommentare zu reagieren und wie damit umzugehen ist. Die Stiftung
empfiehlt, Vorfälle zu dokumentieren und zu melden sowie mit
sachlichen Gegenreden auf hasserfüllte Kommentare zu reagieren.
Zwischen 2014 und 2016 führten Hassreden in sozialen Netzwerken zu 63
Verurteilungen wegen Verletzung der Rassismusstrafnorm. Zwischen 2010
und 2013 hatten Schweizer Gerichte nur in 5 Fällen Hate Speech im
Internet geahndet, wie die Statistik der Eidgenössischen Kommission
gegen Rassismus zeigt. Weitere Entscheide wegen Verunglimpfungen in
Blogs, Kommentaren in Onlinemedien und Chats seien hier nicht
enthalten und kämen dazu, betonen Fachleute. Sie verweisen zudem
darauf, dass die Zahl der Verurteilungen die Dimension des Problems
nicht wiedergebe, da die Dunkelziffer enorm hoch sei. Die meisten
Opfer meldeten Beschimpfungen nicht, weil sie sich für die
Demütigungen schämten.
In Deutschland gilt seit Anfang Jahr ein Gesetz, welches das Löschen
von Beschimpfungen und rassistischen Kommentaren im Internet
durchzusetzen ermöglicht. Eine solche Lösung peilt das zuständige
Bundesamt für Justiz in der Schweiz nicht an. Sprecherin Ingrid Ryser
sagt, die steigende Anzahl von Verurteilungen wegen Kommentaren im
Internet zeige, dass sich die bestehenden rechtlichen Bestimmungen
auch auf neue Kommunikationsmittel anwenden liessen. Statt ein neues
Gesetz zu erlassen, will der Bundesrat laut Ryser präventive
Massnahmen unterstützen, die den Umgang mit sozialen Netzwerken
beinhalten. Etwa die Förderung der Medienkompetenz bei Kindern und
Jugendlichen.
Balthasar Glättli, der grüne Zürcher Nationalrat, will Mitte Februar
in seiner Fraktion die Schaffung eines Zustellungsdomizils
diskutieren. Damit müssten ausländische Unternehmen wie Facebook einen
Briefkasten in der Schweiz einrichten, über den Löschungen von
beleidigenden Einträgen veranlasst werden könnten.
Dafür plädiert auch Anwalt Martin Steiger, ein Experte für Recht im
digitalen Raum. Internationale Verfahren dauerten viel zu lange,
begründete Steiger gegenüber Blick.ch die Forderung nach einem
Schweizer Zustellungsort. Eine nationale Anlaufstation würde es
Betroffenen laut dem Fachmann wesentlich vereinfachen, sich zu wehren.
Hate Speech sei ein Faustschlag ins Gesicht und keine
Meinungsäusserung, sagt die Genfer Rechtsprofessorin Maya Hertig. Der
Hass verletze die Menschenwürde. Weil Hate Speech jedoch uneinheitlich
definiert werde und nicht eindeutig abzugrenzen sei, müssten Gerichte
stets eine Güterabwägung zur Meinungsäusserungsfreiheit vornehmen.
Daniele Lenzo, Leiter der Fachstelle für Gewaltprävention der Stadt
Zürich, trifft ebenfalls vermehrt auf Opfer von Beschimpfungen im
Internet. Er empfiehlt ihnen, den oft anonymen Angreifern mit
couragierten Gegenreden zu begegnen und sie nötigenfalls anzuzeigen.
(https://nzzas.nzz.ch/schweiz/hassreden-wuchern-im-internet-ld.1349575)
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NZZ am Sonntag 21.01.2018
Wir müssen keine Bühne für deutsche Streitereien bieten
Die Website «Swiss Propaganda Research» schiesst mit unhaltbaren
Behauptungen gegen die hiesigen Medien und weigert sich offenzulegen,
wer dahintersteckt.
von Felix E. Müller
Die Schweizer Medienrealität sei «alarmierend». Nein, nicht die
Befürworter der «No Billag»-Initiative fällen dieses vernichtende
Urteil, sondern Forscher, die eine aufwendig gemachte, um den Eindruck
von Seriosität bemühte Website, Swiss Propaganda Research (SPR),
verantworten. Dabei stehen nicht etwa die Privatradios oder
Lokalzeitungen im Fokus der Untersuchung, sondern zwei Schwergewichte
der Schweizer Medienlandschaft: die NZZ und das Schweizer Fernsehen.
Diese würden total einseitig über das Weltgeschehen berichten, der
Nachrichtenfluss werde systematisch zensuriert. Die NZZ etwa verbreite
in ihren Berichten «überwiegend Propaganda der Konfliktparteien
USA/Nato», Gastkommentare und Meinungsbeiträge gäben «nahezu
durchgehend die Sicht dieser Konfliktpartei wieder». Insgesamt müsse
von einer «einseitigen, selektiv-unkritischen und wenig objektiven
Berichterstattung gesprochen werden».
Wer sind nun die Personen, die auf angeblich wissenschaftliche Weise
zu so extremen Befunden gekommen sind? Hier gibt sich die Website
leider wortkarg: Weil die Forscher nicht Opfer «persönlicher
Diffamierungen und beruflicher Sanktionen» werden möchten, hätten sie
beschlossen, «nicht namentlich aufzutreten». Das allerdings scheint
dem Interesse an deren Behauptungen nicht zu schaden. Seit Juli 2017
verzeichnete sie fast eine halbe Million Besucher, vor allem aus
Deutschland.
Daniele Ganser
Nach Angaben von Silvia Stöber von der deutschen ARD, die sich mit dem
Phänomen alternativer Medien beschäftigt, habe SPR im September einen
Aufmerksamkeitsschub erlebt, der wohl mit der Publikation des Buchs
«Lügen die Medien?» zusammenhänge. In dieser Propagandaschrift sind
die SPR-Forscher ebenfalls mit einem Text vertreten, wiederum anonym.
Geht man die Autorenliste des gut verkauften Werks aber durch, stösst
man auf einen in der Schweiz bekannten Namen: Daniele Ganser.
Die ARD-Journalistin Stöber meint denn auch, dass Ganser hinter der
Website Swiss Propaganda Research stehen könnte. Dieser
Friedensforscher und Verschwörungstheoretiker – Ganser bezweifelt
etwa, dass 9/11 wirklich ein Werk von Usama bin Ladin war – ist seit
seinem umstrittenen Auftritt in der «Arena» vom 24. Februar 2017
schweizweit bekannt. In dieser Sendung ging es unter dem Titel «Trumps
Krieg» um Themen wie Mainstream-Medien, Fake-News und Lügenpresse. Es
sind dies Vorwürfe gegenüber den etablierten Medien, die in den USA
Donald Trump und in Deutschland vor allem die AfD erheben.
In die gleiche Kerbe haut Swiss Propaganda Research, indem es die
Schweizer Medien als Lakaien im Dienst der USA und der Nato hinstellt.
Diese Auffassung vertritt auch Daniele Ganser. Zwar erklärt Ganser:
«Nein, ich bin nicht Swiss Propaganda Research. Ich weiss nicht, wer
es ist.» Doch fügt er an: «Ich finde deren Arbeit aber spannend.»
Diese Einschätzung überrascht nicht, wer Gansers publizistisches
Wirken verfolgt. Es geht fast immer darum, den Westen der Lüge zu
bezichtigen und moralisch auf die gleiche Ebene wie Russland zu
stellen, was im Ergebnis den politischen Absichten Putins hilft.
Russlandfreunde
In der Szene der alternativen Medien in Deutschland ist Ganser eine
bekannte Figur. Eine ganze Boutique-Publizistik à la Breitbart hat
sich dort in den letzten Jahren entwickelt, mit Websites, die KenFM
heissen oder Rubikon, wo er im Beirat sitzt. Mächtig Auftrieb erhielt
diese Bewegung durch die Flüchtlingskrise des Jahres 2015, bei der in
den deutschen Medien anfangs Kritisches tatsächlich ziemlich rar war.
Es waren die Sympathisanten der AfD, welche auf diese
Berichterstattung mit dem historisch belasteten Schlagwort
«Lügenpresse» reagierten.
Doch auch von ganz anderer Seite, etwa aus dem Lager der
Russlandfreunde oder EU-Gegner, sind ähnliche Töne zu vernehmen. Das
Raffinement dieser Begrifflichkeit liegt darin, dass sich die Kritiker
der Mainstream-Medien so als Aufklärer, als Vertreter des
Meinungspluralismus zu inszenieren vermögen – oder als Opfer, die
wegen ihrer abweichenden Meinungen totgeschwiegen oder gar diffamiert
würden.
Für deutsche Anhänger dieses Weltbilds liegt die Schlussfolgerung
nahe, die Situation in der Schweiz könne wohl nicht viel anders sein.
Dass nun aus diesen Kreisen eine raffiniert gemachte, aufwendig
gestaltete Website unter dem Titel «Swiss Propaganda Research»
lanciert wird, heisst, dass eine heftig tobende deutsche Debatte
endlich in die Schweiz exportiert werden soll.
Der Fall Schutzbach
Ähnliche Mechanismen lassen sich im Fall Franziska Schutzbach
beobachten. Die aus Deutschland stammende Genderforscherin der
Universität Basel schlug in einem Artikel vor, rechte Politiker –
insbesondere solche der SVP – systematisch auszugrenzen: Taxifirmen
sollten diese nicht mehr befördern, Airlines ihnen keine Sitze mehr
verkaufen, Hotels keine Versammlungsräume mehr zur Verfügung stellen.
Mit andern Worten: Jeder Versuch sei zu unterbinden, mit
SVP-Vertretern in eine Diskussion zu treten. Vielmehr müssten diese
konsequent ausgegrenzt werden.
Als die «Basler Zeitung» diesen Text einer breiteren Öffentlichkeit
zur Kenntnis brachte, sah sich Schutzbach darauf vor allem aus
SVP-Kreisen hart attackiert. Sie rechtfertigte sich damit, es habe
sich um eine «gedankliche Spielerei» gehandelt, «ohne den Anspruch,
richtigzuliegen». Nicht bedacht hat sie offenbar, dass sich künftig
natürlich auch jeder rechtsradikale Pamphletist auf diese
intellektuell etwas bescheidene Verteidigungslinie zurückziehen könnte.
Schutzbach gehört zu den Herausgeberinnen der Online-Plattform
«Geschichte der Gegenwart». Sie gründete diese mit den an der
Universität Zürich lehrenden Professoren Svenja Goltermann und Philipp
Sarasin, die beide in einen Rechtsstreit mit der «Weltwoche»
verwickelt waren, der mit der Verurteilung von «Weltwoche»-Redaktor
Philipp Gut wegen Persönlichkeitsverletzung endete. Seither stehen
beide Lager in einer Dauerfehde.
Auf dem Höhepunkt der Schutzbach-Kontroverse publizierte denn auch
«Geschichte der Gegenwart» einen «Aufruf zur Verteidigung der
Wissenschaften», weil in der Schweiz «demokratische unabhängige
Institutionen wie die Universität finanziell und ideell immer mehr
unter Druck gesetzt» würden. Dies zeigten etwa die «gezielten
Kampagnen seitens SVP-naher Medien gegen kritische
Wissenschaftlerinnen».
Verwechslung von Zeitungen
Speziell erwähnt werden angebliche Attacken «insbesondere auf die
Geschlechterforschung» in der NZZ und der «NZZ am Sonntag». Was
Letztere betrifft, scheint allerdings eine peinliche Verwechslung
vorzuliegen, werden in der Folge doch nur Beispiele aus der
«Sonntagszeitung» genannt, die bei Tamedia erscheint.
In unserem Zusammenhang ist aber etwas anderes augenfällig: Schutzbach
wie Goltermann und andere deutsche Wissenschafter (etwa Kijan
Espahangizi, Geschäftsführer des Zentrums Geschichte des Wissens von
ETH und Universität Zürich) begehen den Fehler, die Verhältnisse in
Deutschland eins zu eins auf die Schweiz zu übertragen. Doch die
Schweiz ist nicht Deutschland; sie hat nur schon eine radikal andere
Geschichte.
Wer die Schweiz mit Denkmustern aus Deutschland zu verstehen sucht,
landet auf dem Holzweg. Die SVP etwa ist nicht einfach ein Abziehbild
der AfD, sondern eine seit 100 Jahren bestehende Organisation mit zwei
Vertretern in der Landesregierung und Exekutivpolitikern in vielen
Kantonen, was sie deutlich vom schrillen Haufen der AfD-Protestpartei
unterscheidet.
Zudem geniessen die Medien in der Schweiz eine vergleichsweise gute
Akzeptanz; das Jahrbuch «Qualität der Medien» spricht gar von einem
hohen Vertrauen. Die «No Billag»-Debatte wird ja auch nicht mit primär
inhaltlichen Argumenten geführt, sondern auf der Achse Freiheit contra
Zwang. Linards Udris von der Forschungsstelle «Öffentlichkeit und
Gesellschaft» an der Universität Zürich begründet dies auch damit,
«dass in den meisten Medientiteln keine Partei systematisch und
regelmässig über die Zeit hinweg auffallend bevorzugt wird».
Dies dürfte ein Grund sein, weshalb in der Schweiz im Unterschied zu
Deutschland kaum ein Biotop von alternativen Medien existiert und
solche Angebote aus Deutschland in der Schweiz auf wenig Resonanz
stossen. So werden zwar gemäss den vorherrschenden kulturellen
Einflusskanälen auf der Schweizer Bühne Debatten ausgetragen, die in
Deutschland konzipiert worden sind. Aber die breite Masse des
Publikums erreicht man damit offensichtlich nicht.
