Legalisiert zurückgeschoben, notrechtlich untergebracht, angekettet abgeschoben
Migration
SEM beschönigt, Berliner Polizei mordet, UMAs streiken
„SEM beschönigt, Berliner Polizei mordet, UMAs streiken“ weiterlesen
Blockadepolitik im Mittelmeer,
Faschismus in Brasilien, Proteste im Iran
Faschismus in Brasilien, Proteste im Iran“ weiterlesen
Europa externalisiert Aussengrenzen, Europa unterstützt libysche Küstenwache, Europa finanziert Pushbacks
Externe Untersuchung spielt auf Zeit, das Wort «Pushback» gewinnt, Richter*innen-Auswahlverfahren verliert an Glaubwürdigkeit
- „Pushback“: Real in Griechenland & Unwort des Jahres
- Ständerat befürwortet Vorstoss zum Schutz aller von häuslicher Gewalt betroffenen Migrantinnen
- Bestätigt: Neutralität ist auch am Bundesverwaltungsgericht eine Illusion
- EU-Aussengrenze: Polens Strategie geht auf – Aus den Augen, aus dem Sinn
- Wie Europa mit gezielten Kampagnen Migrationsbekämpfung betreibt
- Security-Gewalt in Bundesasylcamps: Zeitspielen lernen
- Petition gegen Martin Sellner
- Libyen: Monatelanger migrantischer Protest gewaltsam aufgelöst
Ernüchternder Rückblick, dystopischer Ausblick, erfreuliche Augenblicke
- Jahresrückblick auf Europäische Migrationspolitik 2021
- «Automatische Aktivierung» an der Grenze: Heute für Waren und morgen für Menschen?
- Coronamassnahmen im Asylregime stärken vorwiegend Diskriminierungen statt Gesundheitsschutz
- Sarah Bottagisio, die Neofaschistin hinter „Nemesis Suisse“
- Neujahrsneuigkeiten vom NoFrontex Referendum: 25’000 Unterschriften sind geschafft
- Gruppe WG – Die Faschist*innen unter den Massnahmengegner*innen
- EGMR prüft Klagen gegen Griechenland wegen illegaler Kollektivausweisungen
Angriff auf HDP-Parteizentrale, Schweizer Behörden im Sudan, IT-Projekt gegen geflüchtete Personen
Themen:
– Türkei: HDP-Mitarbeiterin bei Angriff auf Parteizentrale getötet
– Parlamentsentscheid: kein Reiseverbot für «vorläufig Aufgenommene» und Lockerung bei Kantonswechsel
– Schweiz und Sudan wollen stärker zusammenarbeiten in der «Migrationsgouvernanz»
– SEM will mit absurdem IT-Projekt geflüchtete Menschen loswerden
– Stopp Isolation Demo am 25. Juni: Stoppt Eure Migrationspolitik!
Kurze Grenzöffnung in Ceuta, lange Liste der Push-Backs, anhaltende Gewalt in Schweizer Lagern
- 8’000 Menschen erreichen nach Grenzöffnung Ceuta – und werden umgehend wieder abgeschoben
- Impfhürden für Luzerner Sans-Papiers
- Resettlement-Programm 2022-2023 erlaubt die Aufnahme von lediglich 1600 Personen
- Kopf der Woche: Notis Mitarakis hält Push-Backs für notwendig und legal
- Die Gewalt in den schweizer Asylcamps lässt sich nicht weiter leugnen
- Dänemark entzieht Syrier*innen Aufenthaltsberechtigung – und steht an der Spitze einer gefährlichen neuen Migrationsstrategie in Europa
- Maltesische Regierung bezahlte Push-Backs nach Libyen
- Migrationsabwehr wird zunehmend technologisiert und militarisiert
- Balkanroute: Studie zeigt Zunahme illegaler Push-Backs
- NEIN zum neuen Polizeigesetz (PMT) am 13. Juni
Floyd-Mörder schuldig, Fastenbrechen verhindert, Aargauer Polizei unbefugt
Mörder von George Floyd wird schuldig gesprochen
Europäische Behörden lassen 130 Menschen im Mittelmeer sterben
Migrant*innen bei Pushback von griechischer Küstenwache angezündet
Migrationsinformationssystem der Schweiz (ZEMIS) soll erneuert werden
Kontrolle durch Technologie – Diskriminierung inklusive
Aufnahmeprogramme aus Griechenland lassen zehntausende Schutzsuchende zurück
Aargauer Polizei geht mit umstrittenem Einsatzbefehl gezielt gegen ausländische Personen vor
Geleakte Dokumente belasten italienische Grenzschützer*innen
Bosnien: Polizei räumt gezielt Familien auf der Flucht aus den von diesen besetzten Häuser
Montenegro – Menschen erhalten kein Essen für Iftar
Darmstadt: Demonstration gegen Abschiebungen
Freispruch für Fluchthelfer, Demonstration für Ausgeschaffte, das Ende für rassistische Wandbilder
Themen
– Sizilien: «Hochzeitsagentur» arrangierte Ehen für Migranten, welche Aufenthaltsgenehmigung brauchten
– Rassistische Häusernamen oder Wandbilder in der Stadt Zürich sollen entfernt oder «kontextualisiert» werden
– 20 Jahre Sans-Papiers-Bewegung bringt keine Verbesserungen
– Bosnien: Noch mehr Polizeirepression gegen Menschen auf der Flucht
– Sexuelle Übergriffe durch kroatische Polizisten
– Fussballclub entlässt Trainer wegen homophoben und anti-migrantischen Aussagen
– Freispruch eines Bauern, der flüchtenden Personen beim Grenzübertritt half
– Demonstration am Berliner Flughafen gegen Abschiebungen nach Afghanistan
– #StopSuizidSonneblick – Proteste vor dem Asyllager in Walzenhausen