Rassistische Kackscheisse

25.05.20
Mitgehangen, Mitgefangen – Bern im kolonialen Netz
Die Schweiz besass keine eigenen Kolonien und hat somit keine unmittelbare koloniale Vergangenheit. Nichtsdestotrotz war sie in das koloniale System verwickelt. Die studizytig hat nachgeforscht, wo die Spuren des Kolonialismus in Bern zu finden sind.
https://www.studizytig.ch/ausgaben/ausgabe-20/mitgehangen-mitgefangen-bern-im-kolonialen-netz/

18.05.20
Kopf der Woche
Henning Conle
Die Schweizer Behörden kommen einem Rechtshilfegesuch aus Deutschland, gebremst von Anwalt Valentin Landmann, im Zusammenhang mit der AfD-Spendenaffäre im Wahlkampf 2017 nach. Kontounterlagen erhärten nun den Verdacht, dass hinter den 150.000 Franken, die Alice Weidel über eine Mittelsfirma aus der Schweiz zukamen, der Duisburger Immobilienmilliardär Henning Conle steckt. Soweit nichts Neues, aber einen Blick auf die Person Conle wert.
Conle hat seinen Wohnsitz in sorgfältig gewählter Abschottung am Zürichsee. Reich wurde er mit Erbe und Immobilienspekulation. Leerstand in Berlin, Luxusimmobilien in London. In der Schweiz gehört ihm unter anderem die Zürcher Immobilienverwaltung «Miwo» mit über 2.500 Mietwohnungen. Die AfD fordert, was der Immobilien-Branche entgegen kommt. Zum Beispiel die Abschaffung der Regulierung des Immobilienmarktes oder üppige Bauförderungen. Aber auch andere Aspekte des Parteiprogramms dürften auf Anklang stossen, gehört er doch neben Grössen wie Roger Köppel und Christoph Blocher zu den  «grosszügigen Sponsoren» der Schweizerischen Volkspartei.
Brisant an der Unterstützung der AfD: Spenden von Nicht-EU-Bürger*innen an deutsche Parteien sind illegal. Somit könnte Conle den Rechten nun mehr schaden als nützen: Neben der Rückzahlung des Gesamtbetrages drohen Strafzahlungen in dreifacher Höhe der Spenden, also rund 396.000 Euro.
https://www.watson.ch/schweiz/international/979807796-afd-spendenaffaere-das-geld-kam-von-einem-svp-goenner
https://www.swr.de/report/presse/afd-spendenaffaere-um-alice-weidel-kontounterlagen-aus-der-schweiz-neue-spur-zu-milliardaer-conle/-/id=1197424/did=25280598/nid=1197424/vjydu8/index.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/alice-weidel-afd-spendenaffaere-dokumente-bankauskuenfte-schweiz
https://www.blick.ch/news/schweiz/afd-spendenskandal-dieser-deutsche-milliardaer-zahlte-die-150000-franken-id15256861.html


11.05.20
Kopf der Woche
Ulrich Schlüer

Der weisse Rentner Ulrich Schlüer gehört dem rechtesten Flügel der SVP an. Auf sein Postfach 54 in Flaach im Kanton Zürich erhalten ultrarechte Clubs wie die Sifa oder das Egerkinger Komitee ihre Post und bei allen ist Schlüer mit dabei. Sifa „Sicherheit für alle“ steht ein für eine stärkere Militarisierung der Grenzen. Das „Egerkinger Komitee“ hat die Minarett-Initiative und aktuell die Burka-Verbot-Initiative zu verantworten. Die SVP benutzt die Adresse als Unterschriften-Zentrale für ihre rassistisch-nationalistischen Initiativen oder reaktionären Referenden. Die rechtskonservative Zeitschrift „Schweizerzeit“ ist ebenfalls in Flaach zuhause und wird von Schlüer mitherausgegeben. Neu gibt die Schweizerzeit auch ein TV-Format heraus. Schlüer moderiert mit. Zum Beispiel die Sendung zur Frage „Die Schweiz – bald eine Provinz Afrikas?“ Darin fallen Aussagen wie „Afrika ist eine Kolonialmacht. Die schicken ihren Geburtsüberschuss überall hin.“ Es ist zu hoffen, dass Schlüer, der als SVP-Nationalrat bereits zweimal abgewählt wurde, bald in Rente geschickt wird und keine Nachfolge findet.
https://schweizerzeit.ch/tv-sendungen/
https://schweizerzeit.ch/
https://walter-wobmann.ch/project/egerkinger-komitee/
https://sifa-schweiz.ch/

 

04.05.20
Corona in Kamerun: Warum es falsch ist, von „neuem Rassismus“ gegen Weisse zu sprechen
Die Deutsche Botschaft in Kamerun ist nicht nur der festen Überzeugung, dass reverse racism existiert, sondern, dass er strukturiert und organisiert wäre.
https://www.supernovamag.de/corona-in-kamerun/

04.05.20
An den Grenzen der Menschlichkeit
Das harte Durchgreifen gegen Geflüchtete an Europas Aussengrenzen und eine „Unsere Leute zuerst“-Rhetorik schützen nicht vor dem Virus
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/an-den-grenzen-der-menschlichkeit

04.05.20
Neuer Telegram-Kanal „Eiserne Jugend Schweiz“ erstellt
Das publizierte Manifest der „Eisernen Jugend Schweiz“ ist völkisch, nationalistisch. Dort heisst es unter anderem:
– „Jedem das Seine: Jedes Volk soll seinen Platz und sein Land haben. Die Schweiz gehört den Schweizern.
– Wir sind für die Abschaffung des Asylrechts.
– Arbeit macht frei: Wer arbeitet, soll die Früchte des Tuns geniessen können. Nur wer arbeitet, soll im Staat mitbestimmen dürfen. Kapitalisten, die nur Geld scheffeln, gehören in ihre Schranken gewiesen. Parteien stützen sich auf Blutsauger, die nicht arbeiten, und sind deshalb zu verbieten.
– Wer seine Heimat liebt, ist kein Rassist.
– Die Familie ist die kleinste Zelle unseres Volkskörpers und muss deshalb um jeden Preis geschützt werden.
– Sozial- und Arbeitslosenhilfe sowie Kindergeld wird nur Schweizer Bürgern ausgerichtet.
– Der Staat schützt die Schwachen. Wer Frauen und Kinder vergewaltigt, erhält zwingend eine lebenslange Freiheitsstrafe.“
https://twitter.com/__investigate__/status/1255153044217618432

04.05.20
Schweizer Banken sperren die Nothilfe für Kuba
In der COVID-19-Krise wird Solidarität gross geschrieben. Sie endet jedoch oftmals an den nationalstaatlichen Grenzen, wie die prekäre Situation in den Lagern für geflüchtete Menschen an den Aussengrenzen Europas aufzeigt. Oder sie wird gewissen Ländern sogar komplett entzogen: So kritisieren die Organisationen MediCuba Suiza und Suiza-Cuba, dass die „Wirtschaftsblockade der USA schwer auf dem Gesundheitssystem von Kuba wiegt und das Leben vieler Kubaner*innen gefährdet“. Die Schweizer Banken spielen reflexartig nach den Regeln der USA und verweigern jegliche Geldtransfers nach Kuba, sei es auch für humanitäre Zwecke. Des Weiteren stellen die Firmen IMT Medical AG und Acutronic Medical Systems AG, welche ihren Sitz in der Schweiz haben, den Verkauf von Beatmungsgeräten nach Kuba ein – Geräte, die für die Behandlung von COVID-19-betroffenen Patient*innen unerlässlich sind. Die beiden Firmen wurde zwischenzeitlich von einer amerikanischen Firma aufgekauft. Die Entsolidarisierung erscheint zusätzlich grotesk, da sich Kubaner*innen selber solidarisch zeigen. Sie teilten ihre Erfahrungen im Bereich Epidemiologie mit verschiedenen Ländern der Welt, wie es beispielsweise beim Ebola-Ausbruch in afrikanischen Staaten der Fall war oder auch bei der COVID-19 Pandemie in Europa, insbesondere im krisengeschüttelten Italien und in Lateinamerika. Die Kritik erreicht indessen auch Alliance Sud, die politische Plattform der grossen Schweizer Entwicklungsorganisationen. Sie wird kritisiert, sich nicht gegen die aufgeführten Massnahmen zur Wehr zu setzen.
https://www.swissinfo.ch/spa/covid-19_bloquean-ayuda-suiza-de-urgencia-para-cuba/45705228
https://medicuba.ch/files/medienmitteilungen/Pressemitteilung_-_Blockade_wahrend_der_Coronavirus-Zeit.pdf
https://www.cuba-si.ch/de/blog/die-schweiz-und-kuba-scheinheiligkeit-in-zeiten-einer-pandemie/
https://www.alliancesud.ch/de/politik/entwicklungspolitik/alliance-sud-kuba-und-der-privatsektor

27.04.20
Corona-Rassismus nimmt weiter zu
Ein Medienkritik-Projekt sammelt und dokumentiert nun Beispiele problematischer Berichterstattung.
Seit der Ausbreitung des Coronavirus ist anti-asiatischer Rassismus aufgeflammt. Daran tragen auch die Medien eine Mitschuld, sagen nun verschiedene Organisationen und Vereine. Sie sammeln und dokumentieren Beispiele problematischer Berichterstattung.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135802.ichbinkeinvirus-corona-rassismus-nimmt-weiter-zu.html
https://www.korientation.de/corona-rassismus-medien/

06.04.20
Rechte Gewalt und Verschwörungstheorien in Ostdeutschland
Die Beratungsstellen für Betroffene rechter Gewalt in den sechs ostdeutschen Bundesländern berichteten von 1.088 rechten Gewalttaten, die sie im vergangenen Jahr dokumentiert hätten. Dieser leichte Rückgang der Zahlen sei „mit Vorsicht zu bewerten“. Da rassistische Gewalt so normalisiert sei, gebe es eine hohe Dunkelziffer. Franz Zobel vom Thüringer Verband ezra vermerkte dazu: „Rechte und rassistische Gewalt eskaliert seit Jahren und entsprechende Konsequenzen wurden nicht gezogen.“ Sabine Seyb vom Berliner Projekt ReachOut sprach davon, dass vermehrt direkt Wohnräume angegriffen würden. Rassismus sei kein gesellschaftliches Tabu mehr und die Täter*innen fühlten sich durch die laufenden rassistischen Debatten motiviert und vom Rassismus der Behörden bestärkt. Nun warnen die Verbände vor Rassismus in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es entstünden neue Verschwörungstheorien und es kursierten rassistisch aufgeladene Schuldzuweisungen. Rechte Positionen zur Corona-Pandemie bewegen sich momentan zwischen Jubel, dass die Grenzen dicht sind, antisemitischen Verschwörungstheorien und Nachbarschaftshilfe für ausschliesslich deutsche Rentner*innen. Zugleich war es einigen Neonazis peinlich, dass im lange herbeigesehnten Untergangsszenario nur Klopapier gehamstert wurde. Das lässt sich wohl nicht mit dem Selbstbild vereinen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135008.corona-krise-verschwoerungstheorien-und-verzweiflung.html
https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-rechtsextreme-corona-101.html
https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Ostdeutschland/!5676492/

16.03.20
Naidoo fliegt wegen rassistischer Texte aus DSDS-Jury
Der Sänger Xavier Naidoo steht seit Jahren wegen antisemitischer Aussagen, Homophobie, Geschichtsrevision und esoterischer Verschwörungstheorien in der Kritik. 2014 trat er auf einer Veranstaltung der Reichsbürgerbewegung vor dem Bundestag auf. 2015 wurde seine Nominierung für den Eurovision Song Contest wegen der Kritik an seiner Person zurückgezogen. Nun tauchte ein Internetvideo auf, in dem er sich erneut klar rassistisch äussert. Unter anderem heisst es in dem Song: „Ich hab‘ fast alle Menschen lieb, aber was, wenn fast jeden Tag ein Mord geschieht, bei dem der Gast dem Gastgeber ein Leben stiehlt, dann muss ich harte Worte wählen. Denn keiner darf meine Leute quälen.“ Auch der Attentäter von Hanau verwendete diese Hetze in seiner Verschwörungstheorie: «Angenommen pro Tag im Schnitt ist ein Deutscher getötet worden von einem Ausländer (…)». Naidoo äussert sich weder zur Entstehung noch zu den Hintergründen des Videos, dementiert aber natürlich, es rassistisch zu meinen. Seit Jahren wird er als „renommierter Künstler“ trotz aller bereits seit langem bekannten Fakten hofiert. Auffällig ist daher, dass ihn der Shitstorm in den sozialen Medien nun seinen Job in der Jury von „Deutschland-sucht-den-Superstar“ kostet. Es zeigt, wie hoch die Toleranzgrenze gegenüber Rassist*innen in der Dominanzgesellschaft und den Medien ist.
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/nach-rassismus-vorwuerfen-naidoo-muss-dsds-jury-verlassen/25632266.html
https://www.stern.de/lifestyle/leute/xavier-naidoo
https://www.tagesschau.de/inland/naidoo-115.html
https://www.watson.ch/leben/rassismus/227160593-nach-bizarrem-video-rtl-wirft-xavier-naidoo-aus-der-dsds-jury
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134153.xavier-naidoo-jahrelang-hofiert.html

19. Mai 2019
10 Gebote für Asylsuchende in Niederösterreich
«Du sollst Österreich gegenüber Dankbarkeit leben» lautet eines der 10 Gebote, welche Asylsuchende in Niederösterreich künftig unterschreiben sollen. Die Idee der 10 Gebote in Anlehnung an die Bibel stammt aus der Feder des notorischen Asyl-Hardliners Gottfried Waldhäusel, zuständig für Asylfragen im Bundesland Niederösterreich und Parteimitglied der rechtsextremen FPÖ. Er geriet bereits Ende letztes Jahr in die Schlagzeilen, als er umzäunte, bewachte Lager für minderjährige Asylsuchende einrichten liess, die nach heftiger Kritik unter anderem seitens der Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich wieder geschlossen wurden.
Im Interview mit RaBe interpretiert Anny Knapp von der Asylkoordination Österreich Waldhäusels Vorstoss als weiterer Schritt im Rahmen des langjährigen Überfremdungsdiskurses, in dem ein Asylnotstand heraufbeschworen und alles Fremde als Bedrohung und Sicherheitsrisiko dargestellt werde.
Die vorgeschlagenen zehn Gebote lauten:
1. Die deutsche Sprache lernen
2. Die deutschen Gesetze befolgen
3. Die hier gelebte Gleichberechtigung von Frau und Mann anerkennen
4. Dich und die Erziehung deiner Kinder an österreichischen Werten orientieren
5. Konflikte gewaltfrei lösen
6. Die hier geltende Religionsfreiheit achten
7. Für die Dauer deines Aufenthaltes Eigenverantwortung tragen
8. Neben deinen Rechten auch die Pflichten wahrnehmen
9. Tiere vor unnötigem Leid schützen
10. Du sollst Österreich gegenüber dankbar sein

https://rabe.ch/2019/05/16/wochenendarbeit-auf-berner-baustellen/
https://www.derbund.ch/ausland/europa/asylsuchende-in-niederoesterreich-sollen-dankbar-sein/story/13405062
Eine rassistische und sexistische Teenagerin wird in den USA zum Youtube-Star
Fast eine Million Personen haben den Youtube-Kanal von Soph abonniert. Die 14-jährige hält rassistische, sexistische und islamfeindliche Hassmonologe, in denen sie Muslim*innen verspottet, Frauen mit Manipulatorinnen gleichsetzt oder darauf hofft, „einen Hitler für Muslime“ zu sehen.
https://www.youtube.com/channel/UCT7BLBDnD-wEXeqZSg24aJw
https://derstandard.at/2000103161690/Der-neue-Kinderstar-der-Rechtsextremen-Eine-14-jaehrige-Youtuberin

9. Februar 2019
Über 250 Geflüchtete wegen Heimatreisen verpfiffen
Seit Herbst 2015 gibt es beim SEM eine Meldestelle für Heimatreisen. Per Mail können Geflüchtete dort verpfiffen werden. Eine Möglichkeit, von der offenbar fleissig Gebrauch gemacht wird. Von 2015 bis 2017 gingen bei ihr über 150 Meldungen ein, betroffen waren 175 Personen. Für 93 von ihnen hatte die Anschwärzung Konsequenzen: Ihnen hat der Bund das Asyl entzogen. Die schweiz ist eben ein einig Volk von Denunziant*innen. Leute beobachten und dann an die Behörden verpetzen ist sozusagen ein Volkssport.
https://www.blick.ch/news/politik/jetzt-droht-asylentzug-ueber-250-fluechtlinge-wegen-heimatreisen-verpfiffen-id15155441.html

 2. Februar 2019
Geflüchtete werden Opfer von Betrug
Laut Bundespolizei haben fiese Betrüger*innen eine Masche gefunden, um die Not-Situation von Geflüchteten auszunutzen und sie auszutricksen. Die Täter*innen kontaktieren Geflüchtete und geben sich als Mitarbeitende des SEM aus. Sie drohen den Geflüchteten mit Verhaftung und Ausschaffung, mit der Begründung, sie hätten Formulare nicht rechtzeitig eingereicht oder gegen Bestimmungen verstossen. Die Betrüger*innen geben schliesslich an, die Massnahmen würden fallen gelassen, wenn sofort mehrere Tausend Franken überwiesen würden. Die Polizei rät in jedem Fall, Anzeige zu erstatten. Kein Wunder fallen einige Geflüchteten auf diese Masche rein, ist doch das SEM berüchtigt dafür, Leute zu verarschen.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Telefonbetrueger-drohen-mit-Ausschaffung-22074752

20. Januar 2019
Kosmetikindustrie profitiert mit Hautaufhellern
Damit mensch dem typischen Schönheitsideal entspricht, braucht er oder sie nicht nur dünn zu sein und symmetrische Gesichtszüge zu haben, nein, mensch sollte auch weiss sein. Das Schönheitsideal des weissen Menschen besteht nicht nur in Ländern auf der nördlichen Erdhalbkugel, sondern auch in Gebieten, wo der überwiegende Teil der Bevölkerung nicht weiss ist. Denn aufgrund der krass ungleichen Machtverhältnisse zwischen Personen mit unterschiedlicher Hautfarbe, wird Weiss-Sein mit einem höheren sozialen Status verbunden und gilt daher oftmals als erstrebenswert.
Die Kosmetikindustrie wäre nicht die Kosmetikindustrie, würde sie daraus nicht Profit schlagen. Sie verdient jährlich Milliarden von Dollars mit Hautaufhellungsmitteln. Ihre grössten Märkte findet sie unter anderem in Afrika, Asien und der Karibik. Eine Studie der Weltgesundheitsorganisation hielt 2011 fest, dass 77 Prozent der Nigerianerinnen und 40 Prozent der Chinesinnen Produkte verwendeten, die ihre Haut weisser machen sollten.
Abgesehen davon, dass die Vermarktung solcher Produkte unglaublich rassistisch ist, sind die Produkte oft stark gesundheitsschädigend, weil sie beispielsweise Quecksilber enthalten. Deren Anwendung kann in schlimmen Fällen zu einer chronischen Quecksilbervergiftung führen, deren Symptome von Kopf- und Gliederschmerzen über Lockerung der Zähne, Verfärbungen an Zahnfleisch und Fingernägeln bis hin zum Gedächtnisverlust reichen. Mehrere afrikanische Länder, aber auch die EU haben bereits Verbote für gewisse Produkte erlassen. Trotzdem sind viele der verbotenen Hautaufhellungsprodukte weiterhin frei verkäuflich. Gerade diese Woche wurden in Rwanda 5606 verbotene Aufhellungsprodukte beschlagnahmt.
https://www.nzz.ch/international/rw…

15. Dezember 2018
In der Schweiz
Daniel Wicki, der Gemeindeschreiber von Boswil machte auf Facebook wiederholt rassistische Posts und rief dazu auf, Asylsuchende zu erschiessen. Rückendeckung erhielt er dabei von Gemeindeammann Michael Weber (SVP). Inzwischen ist Wicki beurlaubt, ob er seinen Job behalten kann, ist noch unklar. Vom Erschiessungs-Post hat er sich distanziert – zu seinen anderen rassistischen Posts steht er aber weiterhin und schwafelt – wie so oft wenn Rechte auf ihre Kackscheisse angesprochen werden – von Meinungsfreiheit. Die SP Boswil will nun juristisch klären lassen, ob die Facebook-Posts einen Straftatbestand erfüllen. SP Nationalrat Cédric Wermuth, der selber in Boswil aufgewachsen ist, lancierte eine Online-Petition, in der die Entlassung des Gemeindeschreibers gefordert wird.
Boswil war nicht der einzige Schauplatz für offensichtlichen Rassismus: Diese Woche bewarf ein Zuschauer den franzöischen Fussballspieler Aldo Kalulu bei einem Spiel in Zürich mit einer Banane – eine rassistische Geste mit langer Geschichte im Fussball.
Petition: https://actionsprout.io/62BBE0?fbclid=IwAR20uknW6esETomVcVfpb_Fr9lc4hJH1MsHapr79Qvr4ZcLhd2kztjl-K4c
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/strafanzeige-gegen-umstrittenen-gemeindeschreiber/story/30418367
https://www.nau.ch/news/schweiz/boswil-ag-beurlaubt-gemeindeschreiber-wegen-hetze-auf-facebook-65463508
https://www.watson.ch/sport/fussball/591256648-bananen-wurf-gegen-kalulu-liga-ermittelt-nach-rassismus-eklat-in-basel
https://www.tagesanzeiger.ch/sport/fussball/die-rueckkehr-der-banane-muss-uns-alle-aufruetteln/story/15374273

7. Dezember 2018
Gelockerte Brandschutzvorschriften für Asyllager
Dass beim Brand in Solothurn von letzter Woche 7 Asylsuchende ums Leben kamen, ist kein Zufall. Denn Menschen in Not können leichter in marode und brandgefährdete Unterkünfte verfrachtet werden als privilegierte Personen mit grösseren Wahlmöglichkeiten.
Die gleich Problematik zeigt sich im Kanton Aargau: Dort hat der Regierungsrat 2015 die Brandschutzvorgaben für Asyllager gelockert. Namentlich gibt es nun also im Kanton Aargau zwei Brandschutzregimes: Ein strenges für die wertvollen, schützenswerten Menschen und ein gelockertes für geflüchtete Menschen. Begründet wird dies damit, dass es aufwendig und teuer sei, ein Gebäude brandschutztechnisch aufzurüsten, was sich aus Sicht des aargauer Regierungsrates wohl nicht für alle Personengruppen in gleichem Masse lohnt. Der Regierungsrat macht sich nicht einmal die Mühe, uns vorzugaukeln, dass der Schutz der Geflüchteten immer noch gewährleistet ist. Denn im Bericht zur Lockerung der Brandschutzvorschriften in Asyllagern heisst es, dass sie sich bewusst seien, «dass mit diesen Abweichungen das anvisierte Schutzziel im Personenschutz nicht mehr im gleichen Umfang gewährleistet ist“. Ein weiteres trauriges Beispiel von institutionellem Rassismus in der Schweiz.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/in-asylunterkuenften-gelten-weniger-strenge-brandschutzregeln-133802078