IsolationWatch: COVID-19, Lagerpolitik und das aktive Versagen eines rassistischen Staates – eine Bilanz der letzten Wochen aus Zürich

Schon zu Beginn des Eindämmungsplans des Corona-Virus wurde wieder einmal deutlich, dass die Bewohner*innen der verschiedenen Lager des
Schweizer Migrationsregimes Bedingungen ausgesetzt sind, die sie gefährden, Unmündigkeit erzeugen und sie als schützenswerten und Teil der Schweizer Bevölkerung weiterhin völlig ausklammern. Die vom Bundesamt für Gesundheit vorgegebenen Schutzmassnahmen sind aufgrund derPlatz- und Hygienebedingungen in den Lagern nicht umsetzbar.
Klar ist, dass diese Strukturen, die durch Jahrzehnte rassistische Migrationspolitik gewachsen sind, sich durch die globale Pandemie zuspitzen. Unsere Kritik an diesen Bedingungen, unsere radikalen Forderungen nach Veränderung der Lebensbedingungen und Möglichkeit zur Selbsbestimmung von asylsuchenden und abgewiesenen Menschen, verstärken sich angesichts dieser Situation nur. 

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Nachgefragt: Was sagt das EJPD zu den Zwangsausschaffungen in Coronazeiten?

Die offizielle Schweiz schafft auch zu Coronazeiten aus – wann immer möglich und mit Zwang. Seit dem 25. März verzichten die Behörden zwar auf Dublinabschiebungen, doch Abschiebungen in nichteuropäische Staaten gehen weiter. Eine rassistische Hierachie. Wieviele Personen es seit dem Lockdown waren, will oder kann das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) nicht sagen. Hier ihre Antworten auf unsere Fragen.

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