08.06.20
Angriffe auf Geflüchtete im Westen Nigers
Nach Angriffen mit drei Toten haben mehr als 1.000 Menschen ihren Wohnort im Westen von Niger verlassen und befinden sich auf der Flucht. Einige der Menschen flüchteten bereits aus Mali oder anderen Teilen Nigers. Der Angriff erfolgte in der Region Tahoua: 50 bewaffnete Männer auf Motorrädern drangen in den Ort Intikane ein und ermordeten gezielt zwei führende Personen der lokalen Geflüchtetengemeinschaft sowie das Oberhaupt der Gemeinde. Insgesamt leben etwas 20.000 Geflüchtete aus anderen Länder sowie ca. 15.000 Geflüchtete aus anderen Regionen Nigers an diesem Ort. Neben der brutalen Ermordung der drei Menschen brannten die Angreifenden auch Lebensmittel und andere Hilfsgüter ab. Sie zerstörten Mobiltelefontürme, die Hauptwasserstation und Leitungen und unterbrachen somit die Kommunikation und die Wasserversorgung der Gemeinden. In den letzten Monaten haben die Angriffe in der Region Liptako Gourma, dem Dreiländereck von Burkina Faso, Mali und Niger, stark zugenommen und die dort lebenden Menschen zur Flucht gezwungen.
https://www.infomigrants.net/en/post/25163/refugees-and-internally-displaced-flee-after-attack-in-western-niger-unhcr
25.05.20
Haftbedingungen in libyschen Lagern fordern weiteres Todesopfer
Von einem weiteren Todesfall im libyschen Lager Zintan berichtet die Anwältin Giulia Tranchina: „Ein eritreischer Mann starb heute im „offiziellen“ Gefangenenlager Zintan. Er war der Vater von 3 Kindern. Dies ist der 25. Todesfall in Zintan. Etwa 500 eritreische und äthiopische Geflüchtete, darunter viele unbegleitete Minderjährige, werden unter unmenschlichen Bedingungen ohne Zugang zu ausreichend Trinkwasser festgehalten. Das Wetter ist in dieser Zeit sehr heiss und die Menschen bekommen in über 24 Stunden jeweils weniger als 1 Liter Wasser. Während die Menschen nicht genug Wasser zum Trinken haben, finanziert die EU UN-Organisationen, um inhaftierten Geflüchteten beizubringen, „wie man sich die Hände wäscht“, um Covid 19 zu vermeiden. 23 Menschen in Zintan starben an Hunger, Dehydrierung und Tuberkulose. Ein 24. starb bei einem Brand vor 3 Monaten. Alle diese Menschen werden vom UNHCR in Zintan seit Jahren im Stich gelassen und diskriminiert, viele seit 2017 inhaftiert. Die Menschen im Lager berichten, dass sie seit 6 Monaten keine UNHCR-Mitarbeitende mehr gesehen hätten. Selbst wenn sie zu „Besuch“ kommen, bringen sie nie Lebensmittel oder Wasser mit und machen keine Anstalten, die Lager zu evakuieren. Heute starb ein weiterer Mensch nach Jahren der europäisch gewollten Folter, Inhaftierung und des Leidens. #CriminalEurope #EvacuateRefugeesFromLibya
Offiziell unterstehen die libyschen Internierungslager, so auch Zintan, dem libyschen Innenministerium. In der Praxis wird das Lager jedoch von libyschen Milizen verwaltet, die ihre Macht missbrauchen. In Zintan leben mehr als 900 Geflüchtete. Ihnen stehen vier Toiletten zur Verfügung, von denen einige kaum funktionieren, zudem gibt es keine Dusche und nur unregelmässigen Zugang zu nicht trinkbarem Wasser. Offiziell hat auch das UNHCR Zugang zum Camp. Es soll sicherstellen, dass das Migrationsmanagement- und Asylsystem in Libyen mit den wichtigsten internationalen Normen und Menschenrechten vereinbar ist. Dafür erhält das UNHCR unter anderem Gelder vom EU-Treuhandfonds für Afrika und dadurch auch von der Schweiz (41 Mio. Franken im Jahr 2018). Die Situation der Geflüchteten verbessert sie durch diese Gelder offensichtlich nicht: „Die Arbeit, die wir in Haftanstalten verrichten können, ist begrenzt, da diese von den libyschen Behörden verwaltet werden. Unser Zugang ist eingeschränkt und wir beschränken uns auf die Durchführung von Registrierungen, Schutzbewertungen, medizinische Überweisungen/Behandlungen und die Bereitstellung von grundlegenden Hilfsgütern. Besuche in Haftanstalten werden im Voraus koordiniert, Besuche werden nie unangekündigt durchgeführt. Der UNHCR hält die Haftanstalten für nicht sicher für Flüchtlinge.“, sagt Charlie Yaxley, Pressesprecher des UNHCR. Es wird klar, dass auch europäische Gelder, die offiziell zur „Wahrung der Menschenrechte“ nach Libyen fliessen, nur ein weiterer Baustein europäischer Grenzpolitik sind, die Menschen von Europa fernhalten sollen.
https://www.facebook.com/NewsfromtheMed/posts/945847015868895
https://www.infomigrants.net/en/post/15815/warning-strong-images-in-libya-s-zintan-center-migrants-starve-to-death
https://de.euronews.com/2019/10/03/wem-hilft-das-unhcr-in-libyen-fluchtlingen-oder-staaten
20.04.20
Griechenland-Türkei: Geflüchtete werden erneut für Machtspiele missbraucht
Der Druck auf Geflüchtete, die sich zurzeit in der Türkei aufhalten, steigt erneut. Sowohl von griechischer, als auch von türkischer Seite. Zuerst hatte die türkische Regierung Menschen, die seit der kurzfristigen Grenzöffnung Ende Februar in sporadischen Lagern am Grenzübergang Pazarkules/ Kastanies ausharrten (vgl. Wochenschau https://antira.org/2020/03/30/antira-wochenschau-kein-schutz-gegen-diskriminerung-keine-entschaedigung-fuer-nekane-keine-grundlagen-fuer-ausschaffungshaft/), wieder ins Innere des Landes verfrachtet. Einige dieser Lager sind geschlossene Lager und Menschen dürfen diese nicht verlassen. Aus anderen Lagern wurden auf Erlass von türkischen Behörden seit letztem Wochenende wiederum Menschen an die Ägäisküste gebracht, nur wenige Kilometer von Lesbos entfernt. Sie wurden dort von staatlichen Sicherheitsbeamt*innen regelrecht ausgesetzt, leben auf der Strasse, bekommen kein Wasser und kein Essen. Einmal wöchentlich müssen sie jedoch ihre Anwesenheit auf der Polizeistation bestätigen. Und das für die nächsten zwei Jahre. So werden sie in Küstennähe ohne jegliche Mittel festgehalten. Zusätzlich wurden anscheinend einige der an der Küste zurückgelassenen Menschen dazu gezwungen, ein brisantes Dokument zu unterschreiben: Darin verpflichten sie sich, innerhalb eines Monats die Türkei zu verlassen, andernfalls schiebe man sie in ihr Heimatland ab. Der griechische Verteidigungsminister Nikos Panagiotopoulos verkündete, der ‚Grenzschutz‘ werde nun in ‚Alarmbereitschaft‘ gehalten. Er vermutet dahinter eine Absicht der türkischen Regierung: „Die Türkei provoziert uns Griechen gerne an nationalen Feiertagen. Wir untersuchen derzeit die Möglichkeit, dass die Türkei weiterhin illegale Migranten als Waffe einsetzen will. Denn wenn Du versuchst, Dich in ein Land hineinzuzwingen, bist Du illegal.“ So schafft er es in wenigen Sätzen ein (erfundenes) ‚uns Griechen‘ den ‚illegalen Migranten’, die sich in ‚ein Land hineinzwingen‘, gegenüberzustellen. Einerseits schürt er Nationalismus und verklärt das Bild der Zugehörigkeit zu dieser Nation. Andererseits kriminalisiert er Menschen, die auf der Flucht sind und unterschlägt in seiner Rede mal eben das Recht auf Asyl. Darin hat die griechische Regierung ja mittlerweile Übung.
https://www.deutschlandfunk.de/migration-tuerkei-schickt-wieder-fluechtlinge-an-eu-grenze.1773.de.html?dram:article_id=474652
https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-tuerkei-145.html
13.04.20
Halberstadt und Wardia: Mit Hungerstreik gegen Isolation und Coronarisiken
Im Camp Halberstadt in Sachsen-Anhalt traten rund hundert Geflüchtete in einen Hungerstreik. Der Hungerstreik dauert seit dem 4. April an und ist eine Antwort auf die Behörden, die dort 850 Personen regelrecht einsperren. Ohne Schutz gegen das Coronavirus, obwohl am 28. März erste Bewohner*innen positiv auf Covid-19 getestet wurden. Mittlerweile sind es bereits mehr als 30 Personen. Der Hungerstreik begann damit, dass Absperrgitter und Zäune niedergerissen wurden. Securities haben dann mit Schlagringen auf die Geflüchteten eingeschlagen. Die Polizei setzte Hubschrauber ein. Die Geflüchteten fordern Hygieneartikel, Nahrungsmittel und eine dezentrale Unterbringung für Schwangere, Alleinerziehende, Ältere und Familien. Ausserdem fordern sie die Auflösung des Camps, das sie als Knast bezeichnen. Die Meldung eines weiteren Hungerstreiks erreichte uns aus Tunesien. Im geschlossenen Camp Wardia befinden sich aktuell rund 24 Personen in einem Hungerstreik. Sie fordern ihre umgehende Freilassung, denn sie befürchten, dass das Virus früher oder später auch sie treffen wird.
Refugees im Hungerstreik: „Schließt das Halberstadt-Gefängnis!“ – Security reagiert brutal
https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/09/hung-a09.html
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135244.asylsuchende-in-deutschland-fluechtlinge-im-hungerstreik.html
https://www.jungewelt.de/artikel/376145.tunesien-migranten-im-hungerstreik.html
26. April 2019
Krieg in Libyen
Vor drei Wochen brachen in der libyschen Hauptstadt Tripolis Kämpfe zwischen der westlibyschen Milizen-Allianz auf Seiten der international anerkannten „Einheitsregierung“ und der mehrheitlich ostlibyschen „Libyschen Nationalarmee“ aus.
Die mehreren tausend Migrant*innen, welche in den libyschen Lagern festsitzen, sind den Kämpfen schutzlos ausgeliefert. Zwar war die Lage in den libyschen Lagern schon immer katastrophal, seit Ausbruch des Konflikts vor drei Wochen hat sich die Situation aber nochmals extrem verschärft. Einige der internierten Migrant*innen berichteten, dass sie von bewaffneten Gruppen dazu gezwungen worden seien, Verteidigungsgräben auszuheben oder Munition zu schleppen. Zudem versuchen die Milizen beider Fronten, Migrant*innen zwangsweise zu rekrutieren.
600 Migrant*innen aus Eritrea, Sudan und Nigeria protestierten am Montag gegen die Zustände im Lager von Qasr bin Ghashir. Seit dem Beginn des Krieges vor drei Wochen waren immer wieder Granaten neben diesem Lager im Süden von Tripolis eingeschlagen. Soldaten beendeten die Proteste und feuerten mit Kalaschnikows in die Menge. Dabei wurden zwei Migrant*innen erschossen und zwölf verletzt.
Da der internationale Flughafen von Tripolis für Passagiermaschinen nur nachts geöffnet ist und schon bombardiert wurde, werden jetzt nur wenige Migrant*innen nach Niger ausgeflogen. Aus den völlig überfüllten Camps entlang der libyschen Küste senden die Insassen immer wieder Fotos und Hilferufe an ihre Verwandten zuhause oder versuchen Hilfe über Freund*innen zu organisieren.
Viele Internierte des Lagers erlitten zuvor Push-Backs im Mittelmeer durch die libysche „Küstenwache“, die von EU-Staaten finanziert, geschult und zum Refoulement angeleitet wird. Zudem dürfen wir nicht vergessen, dass diese ganze katastrophale Lage in Libyen nur besteht, weil die NATO 2011 beschlossen hatte, imperialistisch einzugreifen und die Gaddafi-Regierung wegzubomben.
https://taz.de/Schlacht-um-Libyens-Hauptstadt/!5590760/
30. März 2019
Widerstand gegen Verschleppung in libysche Lager
Diese Woche haben 108 Geflüchtete gegen ihre Verschleppung zurück nach Libyen Widerstand geleistet. Nachdem sie im Mittelmeer in Seenot gerieten, sollten sie von einem türkischen Öltanker, der sich in der Nähe befand, zurück nach Libyen gebracht werden. Kurz vor der libyschen Küste machte der Tanker aber kehrt und war plötzlich nicht mehr in Richutng Libyen sondern in Richtung Italien unterwegs. Wie es den 108 Geflüchteten 6 Seemeilen vor Tripolis gelungen ist, dass der Öltanker umdrehte, ist noch unklar. Der Tanker mit den Geflüchteten fuhr dann unter militärischer Begleitung nach Malta. Da die sogenannte libysche Küstenwache vor, während und nach der Rettung gerade „out of service“ war, erfolgte die Anweisung des Push-Back’s sehrwahrscheinlich direkt von der EU-Luftüberwachung (wahrscheinlich handelte es sich um ein Militärflugzeug der europäischen Operation „Sophia“). Abgesehen davon, dass ein derartiges Refoulement zurück in die libyschen Lager äusserst brutal und verachtend ist, ist es auch ausdrücklich verboten.
https://ffm-online.org/aufruf-sicherer-hafen-fuer-die-120-boat-people-auf-der-flucht/
https://www.jungewelt.de/artikel/352141.migranten-kapern-handelsschiff-im-mittelmeer.html
https://ffm-online.org/sterbenlassen-oder-refoulement-eu-marineflugzeug-bitte-melden/
https://www.theguardian.com/world/2019/mar/28/ship-hijacked-by-migrants-off-libya-escorted-to-malta
22. März 2019
9. Februar 2019
Katastrophe in Libyen
Am vergangenen Samstag sind es 2 Jahre her, seit Italien, mit Rückendeckung der EU, den dreckigen Deal mit libyschen “Küstenwache” eingegangen ist, dass diese Menschen im Mittelmeer abfängt und zurück nach Libyen bringt. Dieser Deal ist eine von der europäischen Politik verschuldete humanitäre Katastrophe, denn Libyen ist defakto ein Kriegsgebiet, kontrolliert und umkämpft von verschiedenen Milizen. Geflüchtete werden in Gefängnisse eingesperrt, teils über ein Jahr, bekommen keine medizinische Hilfe und müssen oft tagelang ohne Nahrung ausharren. Viele der Geflüchteten berichten davon, unter Folter um Lösegeld erpresst worden zu sein, oder auch für die Milizen kämpfen zu müssen. Die UNHCR haben zwar angekündigt, dieses Jahr 2500 Geflüchtete aus dem Gebiet zu evakuieren und auch die kanadische Regierung versprach, 750 Geflüchtete aus Libyen aufzunehmen, aber angesichts dessen, dass allein letztes Jahr (2018) 15’000 Menschen aus dem Mittelmeer zurück nach Libyen gebracht wurden, sind solche Versprechen ein trauriger Tropfen auf den heissen Stein.
https://www.theguardian.com/commentisfree/2019/feb/05/eu-deal-libya-refugees-libyan-detention-centres
https://www.tagesschau.de/ausland/kanada-libyen-fluechtlinge-101.html
In Thessaloniki errichten Migrant*innen ein eigenes Zeltlager
In den griechischen Hotspots herrschen unmenschliche Bedingungen. Wir berichteten bereits darüber (z.B. antira-Wochenschau vom 21. September 2018). Weil das Asyllager in Diavata voll ist, entschieden sich nun mehrere Dutzend Personen, zwischen Schutt und Müll eigene Zelte aufzustellen. Diese befinden sich in der Nähe des alten Bahnhofs im westlichen Thessaloniki und sind dem Regen und der Kälte krass ausgesetzt.
https://www.keeptalkinggreece.com/2019/02/04/migrants-pakistan-thessaloniki/?utm_source=ECRE+Newsletters&utm_campaign=ad23e4c1d8-EMAIL_CAMPAIGN_2019_02_06_01_00&utm_medium=email&utm_term=0_3ec9497afd-ad23e4c1d8-422315889
12. Januar 2019
Verheerender Sturm verwüstet libanesische Asylcamps
Der Schneesturm „Norma“ bringt Überschwemmungen und eisige Kälte über die Camps von 250’000 Geflüchteten. Zelte stehen unter einem halben Meter Wasser, während sich die Temperaturen nahe am Gefrierpunkt bewegen. Ein 8-jähriges Mädchen fiel dem Wetter bereits zum Opfer. Es wurde von einem reissenden Fluss mitgerissen. Auch die materiellen Schäden sind verheerend. Das Wenige, das die Geflüchteten noch hatten, verlieren sie ans Wasser.
Der Vorsitzende einer NGO, die vor Ort ist, bittet dringend um internationale Hilfe: „Kinder, ältere Menschen, Kranke und Schwache werden nicht mehr lange überleben, wenn sie nicht an warme und trockene Orte gebracht werden. Dies ist ein humanitärer Alptraum und erfordert enorme koordinierte Anstrengungen, um alle diese Lager rechtzeitig zu erreichen.“
https://reliefweb.int/report/lebanon/snow-and-freezing-temperatures-endanger-flooded-refugee-camps-lebanon
https://www.telegraph.co.uk/news/2019/01/11/8-year-old-girl-dies-syrian-refugee-camps-lebanon-hit-extreme/
UNHCR-Video: https://www.youtube.com/watch?time_continue=131&v=fIGWy5SynVw
Australien: Hungerstreik im «Immigrant detention centre»:
200 Menschen befinden sich im «Immigrant detention centre» in Melbourne im Hungerstreik. Sie fordern eine Verbesserung der Einrichtungen des (vom Staat an eine Privatfirma ausgelagerten) Lagers. Im Lager befinden sich über tausend vom australischen Migrationsregime kriminalisierte Menschen. Durch Hungersteiks und Protestaktionen machen die Betroffenen und Unterstützer*innen immer wieder auf die Probleme des Lagers aufmerksam: Fast keine Privatsphäre, unnötige Beschränkungen, minimale Besuchszeiten, fast keine brauchbaren Möbel und vor allem: eine rassistische und mörderische Migrationspolitik.
https://www.sbs.com.au/news/hundreds-go-on-hunger-strike-at-melbourne-detention-centre?utm_source=ECRE+Newsletters&utm_campaign=983f177a76-EMAIL_CAMPAIGN_2019_01_10_12_32&utm_medium=email&utm_term=0_3ec9497afd-983f177a76-422315889