Allgemein

Demonstration „OSZE Angreifen“

Die Schattenseiten der „Friedensorganisation“ OSZE – Friedenssicherung für wen? Am 4. und 5. Dezember 2014 fand in Basel das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Die OSZE trägt wesentlich zum Aufbau des europäischen Migrationsregimes bei. Sie stützt damit nicht den Frieden, sondern die Aufrechterhaltung der ausbeuterischen Machtverhältnisse und ist mitverantwortlich für tausende Menschen, die jährlich auf dem Weg nach Europa sterben. Am 5.12.2014: sind in Basel rund 1500 Personen gegen die OSZE Ministerratskonferenz auf die Strasse gegangen.
Website der Organisierenden
Flyer des Bleiberecht-Kollektivs Basel

Verwaltung der Unerwünschten

«Keine Lager» hiess es auf einem riesigen Transparent, das am Morgen des 19. Januars 2013 unter den Leuchtbuchstaben des Kursaals Berns hing. An diesem Tag fand dort die schweizerische Asylkonferenz von Bund und Kantonen statt, an der eine Neuausrichtung des Asylwesens vereinbart wurde. Was steckt hinter dieser Politik?

Hungrig nach Rechten

Von verschiedenen Nothilfelagern ist in den letzten Monaten Widerstand gegen die menschenverachtenden Verhältnisse im Nothilferegime ausgegangen. Es gilt, das Verhältnis zwischen diesen Widerstandsbewegungen wie Bleiberecht und antikapitalistischen Bewegungen zu reflektieren.