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Erinnern heisst kämpfen! | 9. November 2018 | Bern | 19.30 Uhr

Am 9. November 2018 jährt sich zum 80. Mal die Reichspogromnacht von 1938. Über Tausend Synagogen und viele jüdische Einrichtungen wurden vom Mob, angeleitet durch die NSDAP, zerstört und hunderte Jüd*innen getötet. In den folgenden Tagen verschleppten die Nazis 30‘000 jüdische Menschen in Konzentrationslager. Dies war der Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung zur systematischen Verfolgung von sechs Millionen Jüd*innen. Ebenfalls Ziel der organisierten Vernichtung waren millionen Angehörige von Bevölkerungsgruppen, die auch nicht in das nationalsozialistische Menschenbild passten.

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antira – Wochenschau: Erschwertes Asylverfahren, 3 Wochen ohne NGO-Rettungsschiffe, Asylentscheide nach Gefühl

Was ist neu?   

Asylbusiness: 6 Stunden Rechtsberatung müssen reichen
Das Staatssekretariat für Migration sucht derzeit Anwält*innen, die bereit sind sich für die Umsetzung der Lagerpolitik einspannen zu lassen. Damit die Asylverfahren – von der Ankunft bis zum Entscheid über Bleiben oder Abschieben – schneller und effizienter abgefertigt werden, wurden die Rekursmöglichkeiten erschwert und die Rekursfristen massiv verkürzt. Damit das Projekt dennoch als rechtsstaatlich durchgehen konnte, hat Sommaruga versprochen, den Geflüchteten während ihrer Abfertigung kostenlose Rechtsvertreter*innen an die Seite zu stellen. Damit das Ganze effizient abläuft, arbeiten diese Anwält*innen – wie die SEM-Befrager*innen –  direkt in den Bundesasyllagern. Und wie die Befrager*innen werden sie auch vom SEM bezahlt. Wer das Leistungsmandat erhält ist noch offen. Pro geflüchtete Person gibt es eine Pauschale von 1356 Franken. Das reicht maximal aus, um die Kosten von etwa 6 Stunden Rechtsvertretung zu decken.

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