28. Februar: Bunt statt Braun – Anti-Rassismus-Demo in Zürich

Am 28.2.15 gibt’s eine Anti-Rassismus-Demo in Zürich, 14 Uhr Helvetiaplatz.

Aufruf der Organisierenden:

Freundinnen, Freunde!
„Azünden, diese Asylheime!“, „An die Wand stellen und erschiessen dieses Saupack!“, „Lasst die doch ersaufen, die Arschlöcher!“ – Aussagen wie diese erschüttern momentan die Onlinewelt. Sie kommen von Menschen, welche so voller Hass sind, dass sie nicht erkennen, dass jeder Mensch gleich viel wert ist, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder Religion. Sie kommen von Menschen, denen von rechten oder sogar rechtsextremen Organisationen eingepflanzt wurde, dass Einwanderer_innen schuld an ihrer Situation sind.

„Syriza lasst Acunbay frei“ – 60 Personen demonstrierten in Bern vor der Griechischen Botschaft

Die Demo führte von der Heiliggeistkirche über den Casinoplatz zur griechischen Botschaft. Auf dem Flugblatt heisst es: Syriza, lasst Acunbay frei!

Medienmitteilung der Organisierenden
Muzaffer Acunbay ist seit mehr als 10 Jahren politisch anerkannter Flüchtling in der Schweiz. In den 1990er Jahren wurde Acunbay aufgrund seiner politischen Aktivitäten in der Türkei verhaftet und zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach einem langen Hungerstreik kam Acunbay vorläufig frei und floh in die Schweiz. Seither fahndet die Türkei über Interpol nach ihm.

Was ist antimuslimischer Rassismus

PEGIDA, „Kopftuchdebatte“, Andreas Thiel, Minarett- und Burkaverbot – Schon länger ist „der Islam“ Thema politischer Debatten, in der Schweiz wie überall in Europa. Vor allem rechte Kreise haben ihn als das vermeintlich „Fremde“ oder eine „Bedrohung“ erkannt und debattieren über Massnahmen und Umgang.
Manchmal wird in diesem Zusammenhang – natürlich vor allem in der Linken – von „Fremdenfeindlichkeit“ oder gar „Rassismus“ gesprochen. Allerdings – so unsere These – gelten solche Reden und Taten nur als rassistisch, weil sie sich vor allem gegen „AusländerInnen“ zu richten scheinen. Wir aber sind der Meinung, dass es nicht drauf ankommt, ob es sich bei MuslimInnen um AusländerInnen oder SchweizerInnen handelt, sondern dass die Mechanismen der antimuslimischen Hetze an sich schon rassistisch sind.

Manif devant l'UNHCR à Genève: Liberté pour Muzaffer Acunbay

Liberté pour Muzaffer Acunbay
Stoppez les déportations de réfugiés politiques.
Ce jeudi, 29 janvier 2015 à 11h00, le Comité pour la libération de Muzaffer Acunbay a manifesté de la place des Nations ver le Haut commissariat des Nations unies aux réfugiés (UNHCR) à Genève. Muzaffer Acunbay est un réfugié politique reconnu par la Suisse. Lors d’un séjour en Grèce en été 2014, Muzaffer Acunbay a été arrêté par les autorités grecques. Malgré le fait que Muzaffer Acunbay dispose en Suisse du statut de réfugié politique, la Grèce maintient l’expulsion prévue vers la Turquie.

Antirassistischer Abendspaziergang – gegen Pegida!

Aufruf der Organisierenden auf Facebook:

„Die fremdenfeindliche und rassistische Pegida-Bewegung versucht in der Schweiz Fuss zu fassen.
Am 16. Februar wollen sie das erste Mal marschieren, lasst uns ihnen entschlossen entgegentreten!
Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus und islamophobe Hetze!

Nachdem in Deutschland bei sogenannten Montagsdemonstrationen massenhaft Pegida-RassistInnen auf die Strasse gingen, versucht diese Bewegung auch in der Schweiz Fuss zu fassen. Im Internet gibt es Pegida Schweiz seit November 2014. Einen deutlichen Anstieg der „Likes“ auf Facebook erhielten sie erst nach dem Attentat auf „Charlie Hebdo“. Ermutigt vom Onlineecho rufen die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu ihrer ersten Demo in der Schweiz auf.

23. Januar: Aktion für Muzaffer Acunbay beim EDA

Freiheit für Muzaffer Acunbay! Stoppt die Ausschaffung von anerkannten Flüchtlingen!

Am Freitag 23. Januar 2015 demonstrierte das Komitee Freiheit für Muzaffer Acunbay vor dem EDA in Bern. Muzaffer Acunbay ist ein von der Schweiz anerkannter Flüchtling. Als Acunbay sich im Sommer 2014 in Griechenland aufhielt, verhafteten ihn die griechischen Behörden. Nun droht dem anerkannten Flüchtling die Ausschaffung an die Türkei. Dort wurde Acunbay aufgrund seiner Kritik am türkischen Regime zu lebenslanger Haft verurteilt.

Solidarite sans Frontiers solidarisiert sich mit Acunbay

Solidaritätsschreiben zur Freilassung von Muzaffer Acunbay – Solidarité sans Frontières

Muzaffer Acunbay lebte 10 Jahre lang als politischer Flüchtling in der Schweiz. Vergangenen Sommer wollte er in Griechenland Ferien machen. Er erkundigte sich bei den zuständigen Schweizer Behörden, ob ein internationaler Haftbefehl gegen ihn vorliege. Die Schweizer Behörden erklärten Acunbay, dass sie seinen Namen nicht sehen können. Acunbay reiste nach Griechenland. Er wurde dort im Juli von den griechischen Behörden aufgrund eines internationalen Haftbefehls der Türkei festgenommen. Er soll an die Türkei ausgeliefert werden wo ihm lebenslange Haft droht.

Drohende Ausschaffung des anerkannten Flüchtling Muzaffer Acunbay

FREIHEIT FÜR MUZAFFER ACUNBAY

Muzaffer Acunbay war im Oktober 2003 in die Schweiz eingereist und hat einen Asylantrag gestellt. Seit Juni 2004 ist er politisch anerkannter Flüchtling und lebt in Zürich.
Im Sommer 2014 wollte Acunbay in Griechenland Ferien machen. Zuvor erkundigter er sich beim Bundesamt für Polizei (Fedpol), ob gegen ihn ein internationaler Haftbefehl vorliege. Das zuständige Amt erklärte ihm schriftlich, dass gegen ihn kein internationaler Haftbefehl ausgeschrieben sei. Trotzdem wurde Acunbay im Juli in Griechenland aufgrund eines internationalen Haftbefehls der Türkei festgenommen. Diesen Haftbefehl hatte die türkische Regierung aus politischen Gründen verhängt. Die griechischen richterlichen Behörden entschieden am 7. November 2014, dass Acunbay an die Türkei ausgeliefert werden soll.

Montag war schon immer scheisse!

In Deutschland marschieren jeden Montag tausende RassistInnen der PEGIDA auf. Nun plant PEGIDA Schweiz einen Aufmarsch am 16.2.2015. Ein Kommentar von Berta Nixvolx:

Mit PEGIDA Schweiz formiert sich eine Bewegung, die die altbekannte Hetze gegen MigrantInnen mit dem wachsenden antimuslimischen Rassismus verknüpft. Zum einen unterstützt PEGIDA Schweiz die Hetze der SVP und schiesst gegen das Völkerrecht und vermeintlich ‚kriminelle Ausländer‘. Zum anderen fantasieren sie eine vermeintlich Islamisierung der Gesellschaft herbei und fordern ein Burkaverbot. Kein Wunder sympathisieren SVP-Politiker öffentlich mit der Gruppe.