Antisemitismus

16. Februar 2019
Antisemitismus nimmt in Europa stark zu
Neue Zahlen belegen, was wir ohnehin wahrnehmen: In Europa breitet sich ein antisemitisches Klima aus. In Frankreich stieg die Anzahl der statistisch erfassten antisemitischer Vorfälle um 74% im Vergleich zum Vorjahr. In Deutschland zeigt sich das gleiche Bild. Die Anzahl antisemitischer Gewalttaten nahm um 60% zu, was dem höchsten Stand in den letzten zehn Jahren entspricht. Dieses Phänomen lasse sich durch ein Zusammenkommen diverser Faktoren erklären: Die europaweite Zunahme des Einflusses rechtsextremer Parteien und Regierungen, der Zuwachs an Verschwörungstheorien eines zionistischen Komplotts und ein stärker geladener öffentlicher Diskurs. Diese Tendenzen umfassen nicht nur marginale Gruppierungen, sondern scheinen in weiten Teilen der Bevölkerung Fuss zu fassen. In einer Umfrage gab eine*r von zehn Europäer*innen an, eine „ablehnende Haltung“ gegenüber Jüden*innen zu haben.
Wie wir vor kurzem berichteten, scheint die schweizerische Polizei diesen Tendenzen wenig Beachtung zu schenken. Die Ermittlungen zur Neonazi-Band Mordkommando, welche in ihren Liedern zu Gewalttaten an Jüden*innen aufrufen, wurde nach kurzer Zeit eingestellt, ohne auch nur eine einzige Person aus der Szene vorgeladen zu haben.
https://www.theguardian.com/news/2019/feb/15/antisemitism-rising-sharply-across-europe-latest-figures-show
https://www.euronews.com/2019/02/13/anti-semitic-acts-reach-10-year-peak-in-germany-police-data-shows
https://www.nzz.ch/zuerich/judenhass-auf-youtube-neonazi-band-kommt-straflos-davon-ld.1459170


27. Januar 2019
Rechtsextremer Soral verurteilt
Alain Soral ist ein schweizerisch-französischer rechtsextremer Essayist, der auch unter westschweizer Rechtsextremen als Vordenker gilt. So unterhält Soral freundschaftliche Verhältnisse zum «Mouvement Citoyens Genevois» (MCG) und der ehemalige SVP-Nationalrat und Walliser Staatsrat Oskar Freysinger traf Alain Soral im Jahr 2011 in Paris für eine Diskussion (Link zum Gespräch: https://www.youtube.com/watch?v=ciLkD0pSIvo ). Seit 2008 wurde der heute 60-Jährige von der französischen Justiz mehrfach für Falschaussagen, Diffamierung und antisemitischen Äusserungen zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Zuletzt musste sich Soral im Dezember 2018 vor Gericht verantworten. Da wurde er wegen Anstiftung zum Rassenhass zu einer Geldstrafe von 4000 Euro verurteilt, weil er auf seiner Website ein antisemitisches Plakat veröffentlicht und zum Verkauf angeboten hatte. Jetzt, nachdem er nun auch noch einen feinen Herrn Staatsanwalt und eine vornehme Frau Richterin beleidigte, muss Soral ins Gefängnis. Wir begrüssen, dass die französische Justiz antisemitische und rassistische Äusserungen verurteilt. Jedoch finden wir es befremdlich, dass es offenbar nicht ausreicht, über Jahre hinweg rassistisch und antisemitisch zu hetzen, sondern es auch eine Beleidigung an die treuen Staatsdiener*innen braucht, damit zu härteren Sanktionen gegriffen wird.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Wegen-Rassenhass-Alain-Soral-wird-weggesperrt