Medienspiegel 3. Juni 2024

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BASEL
«Der Kanton vergoldet die Massenkündigung»
Vor einem Jahr erhielten Mieter*innen an der Inselstrasse 62-66 die Massenkündigung. Nun will der Kanton in den leeren Wohnungen temporär Geflüchtete unterbringen. Basta-Grossrätin Heidi Mück hat Fragen.
https://bajour.ch/a/heidi-mueck-interpellation-zu-massenkuendigung-an-der-inselstrasse


+++BASELLAND
Auch nach 18 in der Pflegefamilie: Landrat will UMAs unterstützen
Sie kommen aus Eritrea, Syrien oder Afghanistan, ohne Eltern. Unbegleite Minderjährige Asylsuchende UMAs. Untergebracht sind sie in Pflegefamilien oder Wohngruppen. Das Baselbiet will nun aber die Praxis ändern, wer 18 ist, soll das vertraute Setting verlassen. Dagegen wehrt sich ein Landrat.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/auch-nach-18-in-der-pflegefamilie-landrat-will-umas-unterstuetzen?id=12600347
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/fachkraefte-aus-philippinen-verlassen-spital?id=12601088 (ab 11:59)


+++LUZERN
Die Zentralschweiz kritisiert den Bund: Der Pendenzenberg im Asylbereich sei sehr hoch (ab 03:30)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/geflutete-strassen-hangrutsche-regen-fuehrte-zu-vielen-einsaetzen?id=12600662
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/kanton-luzern/zentralschweiz-20000-offene-verfahren-kantone-kritisieren-asylpolitik-des-bundes-ld.2626843
-> https://www.zentralplus.ch/gesellschaft/zentralschweizer-kantone-schlagen-wegen-asylpolitik-alarm-2655772/
-> https://www.zrk.ch/Aktuelles-Detail.41.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=508&cHash=eea1190a82daf590d080450072a4d6fb


+++EUROPA
Gegen automatisierte Außengrenzen
Menschen auf der Flucht sind an den europäischen Außengrenzen unmenschlicher und diskriminierender Behandlung ausgesetzt. Dennoch finanziert die EU weiterhin Projekte, die den Status Quo mit Hilfe von KI automatisieren sollen – und verschärft damit die Notlage. Ein Gespräch mit Antonella Napolitano und Fabio Chiusi.
https://netzpolitik.org/2024/interview-gegen-automatisierte-aussengrenzen/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
BE:
Eine Spurensuche: Die Uni Bern im Sog des Nahostkonflikts
Innert kürzester Zeit war die Universität zweimal Ziel propalästinensischer Aktivisten. Was macht das mit den Menschen an der Bildungsinstitution?
https://www.derbund.ch/uni-bern-und-gaza-krieg-wer-steckt-hinter-den-besetzungen-538351348983


Re: Kritik an der Aktion vom 04.05.24/Bern
Eine Erwiederung auf den Artikel; Kritik an der Aktion von Samstagnacht 04.05.24″
https://barrikade.info/article/6473


JU:
Haute Sorne JU: Widerstand gegen Geothermieprojekt – Schweiz Aktuell
Das Geothermieprojekt im jurassischen Haute Sorne schreitet voran – zur Zeit läuft die Probebohrung. Doch der Widerstand gegen das Projekt ist weiterhin gross. Vor einigen Tagen eskalierte eine Protestkundgebung.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/haute-sorne-ju-widerstand-gegen-geothermieprojekt?urn=urn:srf:video:fae02f44-bac7-4dd1-ac44-7392e7c0dc15


SH:
Queerfeministische Demo für Opfer männlicher Gewalt und gegen Cops am 25.5. […]
Demoaufruf + Outing im Fall Schaffhausen
https://barrikade.info/article/6462


ZH:
Wegen «Party»: Kritik für Zürcher «Critical Mass»-Bewilligung
Am Freitag versammelten sich hunderte Velofahrende – zum zweiten Mal bewilligt dies die Stadt Zürich. Für die Partystimmung gibts nun Kritik.
https://www.nau.ch/politik/regional/wegen-party-kritik-fur-zurcher-critical-mass-bewilligung-66772647


Velodemo zieht zum Weltvelotag durch Zürich Oerlikon
vor 1 Std.
Am Montagabend rollt eine Velodemo durch Zürich Oerlikon. Die bewilligte Veranstaltung wurde von ProVelo organisiert zum Weltvelotag. Sie steht unter dem Motto «Velobahn statt Autobahn».
https://www.zueritoday.ch/zuerich/stadt-zuerich/provelo-veranstaltet-velodemo-zum-weltvelotag-in-oerlikon-157376477


+++ARMEE
Armee im Assistenzdienst für Konferenz zum Frieden in der Ukraine
Bern, 03.06.2024 – Die Schweizer Armee unterstützt die Sicherheitsmassnahmen für die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock. Heute Montag rückt das Gros der Truppe ein. Vom 5. bis 19. Juni 2024 werden bis zu 4000 Armeeangehörige im Assistenzdienst für Objektschutz, Überwachung, Führungsunterstützung und Logistik eingesetzt. Zudem verstärkt die Armee ihre Massnahmen zur Wahrung der Lufthoheit.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101240.html


+++POLIZEI CH
Polizeiliche Kriminalstatistik: Taten, die niemand begangen hat
Lautstark diskutieren Medien und Politik die polizeiliche Kriminalstatistik jedes Jahr. Doch sie wird oft überschätzt.
https://www.beobachter.ch/gesetze-recht/sicherheit/taten-die-niemand-begangen-hat-716873


Ärger mit Behörden: Wenn die Polizei pfuscht: Was tun?
In Schaffhausen soll die Polizei nicht sauber gearbeitet haben. Was können Betroffene in einer solchen Situation unternehmen?
https://www.beobachter.ch/magazin/gesetze-recht/wenn-die-polizei-pfuscht-was-tun-716879


+++POLIZEI DE
Polizeirevier Dessau: Ein neuer Fall Oury Jalloh?
Vor 26 Jahren starb Hans-Jürgen Rose. Nun kommt heraus: Sein Tod könnte in Verbindung mit dem Polizeirevier stehen, das Jahre später wegen des Todes von Oury Jalloh bekannt wurde. Roses Hinterbliebene haben nun vier Polizisten angezeigt.
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/polizei-gewalt-revier-dessau-100.html
-> https://www.ardmediathek.de/video/kontraste/der-fall-rose-tod-durch-polizeigewalt/rbb-fernsehen/Y3JpZDovL3JiYl8xOGUzZGFkNS0yOWUwLTRmMTktYWU2Ni04NGVhYWNiNTg5YjFfcHVibGljYXRpb24


+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU: Rassismus an den Grenzen, Rassismus im Parlament, Rassismus bei der Polizei
https://antira.org/2024/06/03/rassismus-an-den-grenzen-rassismus-im-parlament-rassismus-bei-der-polizei/


Ralph Friedländer: «Antisemitismus – Die Hemmungen sind weg» – Rendez-vous-Tagesgespräch
Der Antisemitismus hat seit dem Anschlag der Hamas massiv zugenommen, auch in der Schweiz. In dieser schwierigen Zeit übernimmt Ralph Friedländer das Amt des Präsidenten des Schweizerisch Israelitischen Gemeindebundes. Welche Ziele verfolgt er?
https://www.srf.ch/audio/tagesgespraech/ralph-friedlaender-antisemitismus-die-hemmungen-sind-weg?id=12600473


+++RECHTSPOPULISMUS
«Angriff auf unsere Freiheit»: Junge SVP wirft Nemo mit Messerstecher in gleichen Topf
Ihre «Antisemitismus-Kampagne» wurde im Kanton Basel-Stadt gestoppt, die Sujets seien diskriminierend. Doch die Junge SVP legt jetzt nach – und schiesst mit einem neuen Plakat gegen das Schweizer Gesangstalent Nemo.
https://www.20min.ch/story/angriff-auf-unsere-freiheit-junge-svp-wirft-nemo-mit-messerstecher-in-gleichen-topf-103119162


Identitäts-Missbrauch: Grüne Nationalrätin reicht wegen Andreas Glarner Strafanzeige ein
Mithilfe von künstlicher Intelligenz liess der Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner im letzten Herbst ein Wahlkampfvideo machen, in dem die Grüne Nationalrätin Sibel Arslan für die SVP Werbung macht. Sie klagte darum gegen ihn und bekam Recht. Inzwischen hat sie auch noch eine Strafanzeige wegen Identitätsmissbrauchs eingereicht. Nun hat sich der SVP-Politiker erstmals zur Anzeige geäussert, die er bis jetzt noch nicht gesehen hat.
https://www.telem1.ch/aktuell/identitaets-missbrauch-gruene-nationalraetin-reicht-wegen-andreas-glarner-strafanzeige-ein-157376142
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/identitaets-diebstahl-wir-haben-das-als-jux-und-gag-gemacht-glarner-nimmt-stellung-zu-strafanzeige-wegen-fake-video-mit-sibel-arslan-ld.2627271


+++RECHTSEXTREMISMUS
Vom Hit zur Nazi-Hymne – Musik macht Botschaften mächtig – auch rechtsradikale
Auf Sylt grölen Touristen Naziparolen zu einem Hit von Gigi D’Agostino. Laut Fachpersonen ist das kein neues Phänomen.
https://www.srf.ch/news/gesellschaft/vom-hit-zur-nazi-hymne-musik-macht-botschaften-maechtig-auch-rechtsradikale