Medienspiegel 30. Januar 2024

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++BERN
MOTION SVP/FDP/EDU/MITTE/GLP: Guthaben auf Bezahlkarten statt Bargeld für Asylsuchende und Abgewiesene
https://www.gr.be.ch/de/start/geschaefte/geschaeftssuche/geschaeftsdetail.html?guid=7b2b1af0227141c988ec0e3b1bf1b55a


+++SCHWYZ
«Apropos» – der tägliche PodcastEin Camping wird zum Asylzentrum: So kam es zum Deal
Seit Jahren versucht der Bund, in der Innerschweiz ein Asylzentrum zu eröffnen. Nun soll es auf dem Areal eines Campingplatzes entstehen. «Ich werde sicher nicht einfach gehen», sagt ein Bewohner.
https://www.tagesanzeiger.ch/schwyzer-camping-wird-zum-asylzentrum-so-kam-es-zum-deal-208587972204


+++ST. GALLEN
SVP fordert Bezahlkarte statt Geld für Flüchtlinge
Mehrere deutsche Landeskreise haben eine Spezialkarte für Asylsuchende eingeführt. Der SVP St. Gallen schwebt jetzt für die Schweiz Ähnliches vor.
https://www.nau.ch/news/schweiz/svp-fordert-bezahlkarte-statt-geld-fur-fluchtlinge-66697904


+++DEUTSCHLAND
Sinnvoll oder nicht?:Was Bezahlkarten für Geflüchtete bringen
Millionen Geflüchtete sollen bald kein Bargeld mehr bekommen, sondern Bezahlkarten. Was ist konkret geplant – und lässt sich so Migration eindämmen? ZDFheute mit Antworten.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/einfuehrung-bezahlkarten-asylbewerber-100.html


+++ITALIEN
Afrika ist von der Idee nicht begeistert: So will Giorgia Meloni (47) Europas Flüchtlinge loswerden
Weniger Flüchtlinge – das hatte Giorgia Meloni (47) ihren Wählern versprochen. Sie sollen in Afrika bleiben, so ihre Strategie. Jetzt lud Italiens Premierministerin 46 Länder zu einem internationalen Treffen in Rom ein und lockte mit einem 5,5-Milliarden-Euro-Deal.
https://www.blick.ch/ausland/afrika-ist-von-der-idee-nicht-begeistert-so-will-giorgia-meloni-47-europas-fluechtlinge-loswerden-id19384488.html


+++GASSE
«Drogendealer beleidigen und bedrohen Schulkinder»
Die Schulen an der Dreirosenanlage sollen wegen Dealern, die die Kinder belästigen, von Sicherheitskräften bewacht werden. Eltern berichten, wie unsicher sie sich fühlen.
https://www.20min.ch/story/basel-drogendealer-beleidigen-und-bedrohen-schulkinder-103031469


Drogenhotspot Kleinbasel: Handelt Stephanie Eymann zu schnell?
Mit «Vollgas» arbeitet die Basler Regierung an Massnahmen gegen die Drogen- und Gewaltproblematik an der Dreirosenanlage. Jetzt gibt es Kritik wegen «vorschneller» Kommunikation an Regierungsrätin Stephanie Eymann.
https://www.baseljetzt.ch/drogenhotspot-kleinbasel-handelt-stephanie-eymann-zu-schnell/179495


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Umstrittener Besuch sorgt in Basel für Aufregung – Rendez-vous
In Basel sorgt der geplante Auftritt eines Vertreters des palästinensischen Netzwerkes «Samidoun» für Aufregung. In Deutschland ist die Organisation verboten und als terroristisch eingestuft. In der Schweiz geben sich die Behörden zurückhaltend.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/umstrittener-besuch-sorgt-in-basel-fuer-aufregung?partId=12529835
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/umstrittener-auftritt-israelfeindliche-organisation-in-basel?id=12529601
-> https://www.bazonline.ch/auf-einladung-von-linksautonomen-palaestinensisches-netzwerk-samidoun-in-basel-zu-gast-384717703703
-> https://www.baseljetzt.ch/israelfeindliche-organisation-kommt-fuer-veranstaltung-nach-basel/179330
-> https://primenews.ch/articles/2024/01/antiisraelischer-event-extremismus-experte-ordnet-ein
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/basta-unterstuetzt-die-gruenen-nicht-im-wahlkampf?id=12529976 (ab 06:07)
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/anti-israelische-organisation-samidoun-in-deutschland-verboten-in-der-schweiz-eingeladen
-> https://www.20min.ch/story/samidoun-extremistische-israel-hasser-wollen-sich-in-basel-treffen-103032062
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/samidoun-vermieterin-verbietet-palaestina-anlass-in-ihrem-lokal-ld.2573081å
-> https://www.baseljetzt.ch/israelfeindliche-veranstaltung-abgesagt/179505


+++SPORT
Dialog statt Repression als Mittel gegen Fangewalt: «Der aktuelle Zustand ist unhaltbar»
Am vergangenen Wochenende kam es im Rahmen des Zürcher-Derbys zu Auseinandersetzung zwischen den beiden Fanlagern. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art in der noch jungen Super-League-Saison. Städte und Kantone greifen zu härteren Massnahmen – und stossen damit auf Kritik.
https://www.watson.ch/sport/fussball/276165305-gewalt-im-fussball-mit-dialog-statt-repression-gegen-fanausschreitungen



limmattalerzeitung.ch 30.01.2024

Nach dem Angriff von FCZ-Fans auf ein Tram mit GC-Fans: Kommt es nun im Letzigrund zu einem Geisterspiel?

Am Mittwoch ist die Südkurve des FC Zürich geschlossen, weil FCZ-Fans vor zehn Tagen die Polizei attackierten. Am Samstag kam es erneut zu einem gravierenden Vorfall. Welche Folgen dieser für den FC Zürich hat.

Othmar von Matt

Was sich am Samstagabend zwischen 21.30 Uhr und Mitternacht in Zürich abspielte, hatte bandenkriegsähnlichen Charakter. 16 Stunden vor dem Derby zwischen dem FC Zürich und den Grasshoppers waren sowohl GC-Fans als– mutmasslich – auch FCZ-Fans bewaffnet in der Stadt unterwegs.

Kurz nach 21.30 Uhr ging bei der Zürcher Stadtpolizei die Meldung ein, dass eine grössere Gruppe mit teilweise vermummten Personen und Stangen durch das Niederdorf zum Central marschiert sei und das Tram der Linie 7 Richtung Stettbach bestiegen habe.

Mehrere Patrouillen rückten aus, stoppten das Tram bei Schaffhauserplatz und unterzogen die Gruppe einer Kontrolle. Schnell wurde klar: Es handelte sich um GC-Fans. Unterwegs waren sie mit Stangen, Schlagstöcken, Kanthölzern, Pfeffersprays, Messern, Zahnschützen und Vermummungsmaterial.

Die Stadtpolizei kontrollierte insgesamt 52 Personen – und wies diese weg. Knapp zwei Stunden später tauchte die Gruppe erneut auf – diesmal in Schwamendingen. Die GC-Fans wurden dort – im Tram – von mehreren Dutzend Personen angegriffen.

Ein Video zeigt, wie mehrere Dutzend schwarz gekleidete Jugendliche mit Kapuze im Gesicht – wohl FCZ-Fans – Tramscheiben einschlugen und die GC-Fans attackierten. Sechs Personen wurden verletzt, fünf mussten ins Spital. Die Polizei nahm eine Person fest.

Am Mittwoch ist die FCZ-Südkurve bereits gesperrt

Schon eine Woche zuvor hatten 100 FCZ-Chaoten nach dem Spiel gegen den FC Basel am Bahnhof Altstätten die Polizei angegriffen – mit brennenden Fackeln, Rauchpetarden, Feuerwerk, Steinen und Flaschen. Zudem sollen sie mit Abfallcontainern Barrikaden errichtet haben.

Nach den Ausschreitungen kam das neue Kaskadenmodell gegen Fangewalt zum Zug. Die Swiss Football League (SFL) hat es mit der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) entwickelt. Die Stadt Zürich als Bewilligungsbehörde beschloss, die Südkurve für das Heimspiel gegen Lausanne vom Mittwoch zu schliessen. Das ist Stufe drei des Kaskadenmodells. Dieses ist noch nicht beschlossen und sehr umstritten, weil es Kollektivstrafen umfasst.

Nach der Attacke vom Samstagabend auf das Tram mit den GC-Fans stellt sich die Frage: Greift die Stadt Zürich nun zu Stufe 4 des provisorischen Kaskadenmodells gegen Fangewalt? Damit müsste der FC Zürich sein nächstes Heimspiel als Geisterspiel austragen.

Hat das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich deshalb bereits die Arbeitsgruppe Bewilligungsbehörden von KKJPD und Swiss Fooball League angerufen? Diese tagt bei gravierenden Vorfällen von Fangewalt am Dienstagmorgen. Sie hat beratenden und koordinierenden Charakter, wie Florian Düblin betont, Generalsekretär der KKJPD. Verschiedene Städte sollen ähnliche Massnahmen ergreifen. «Diese Arbeitsgruppe hat aber keine Kompetenz, selbst Massnahmen anzuordnen», sagt er. «Sie liegt alleine bei der Bewilligungsbehörde.» Es könne auch eine beschwerdefähige Verfügung verlangt werden. Demokratiepolitisch oder rechtsstaatlich sei dieses Vorgehen «in keiner Art und Weise problematisch».

Zürich hat die Arbeitsgruppe allerdings nicht angerufen. Der FCZ kann aufatmen. Er muss kein Geisterspiel austragen. «Zeitlich und räumlich hängen die Vorfälle nicht direkt mit dem Derby FCZ gegen GC zusammen», sagt Mathias Ninck, Leiter Kommunikation des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich. Auch wenn es inhaltlich indirekt einen Zusammenhang geben könne. «Der Vorfall mit dem Tram ereignete sich am Vorabend des Derbys und in Schwamendingen, also nicht in der Nähe des Letzigrunds.» Das sei ein Fall für die Strafverfolgungsbehörden.
(https://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/ausschreitungen-nach-dem-angriff-von-fcz-fans-auf-ein-tram-mit-gc-fans-kommt-es-nun-im-letzigrund-zu-einem-geisterspiel-ld.2572439)



luzernerzeitung.ch 30.01.2024

Luzern droht heisser Sonntag: Basler, St. Galler und FCL-Fans könnten gleichzeitig in der Stadt sein

Am Sonntagnachmittag könnten die Fanlager von drei Klubs beim Bahnhof Luzern aufeinandertreffen. Die Situation ist unberechenbar – auch, weil der Gästesektor in der Swissporarena geschlossen ist.

Christian Glaus

Vielleicht ist es nur eine Finte. So, wie vor rund zwei Wochen, als die Fankurven der grossen Schweizer Fussballklubs ankündigten, gemeinsam in Bern gegen Kollektivstrafen zu demonstrieren – und dann doch nicht aufkreuzten. Es ist zu hoffen, dass sich nicht bewahrheitet, was in Fanszenen derzeit die Runde macht. Denn sonst könnte der Stadt Luzern ein heisser Sonntag bevorstehen.

Grund für die Besorgnis: Am Sonntag ab 16.30 Uhr findet in der Swissporarena das Hochrisikospiel zwischen dem FC Luzern und St. Gallen statt. In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Zusammenstössen zwischen den Anhängern der beiden Mannschaften.

Interessieren sich die Basler Fussballfans wirklich für Eishockey?

Ebenfalls am Sonntag – und nur eine halbe Stunde vor Anpfiff des Fussballspiels – finden in Luzern die National-Cup-Finals im Eishockey statt. Olten trifft auf Basel. Und wie aus Fankreisen zu vernehmen ist, wollen Anhänger des Fussballklubs Basel den Eishockeyklub begleiten. Somit könnten am Sonntagnachmittag Anhänger der rivalisierenden Fussballklubs Luzern, St. Gallen und Basel in der Stadt aufeinandertreffen.

Auf Anfrage unserer Zeitung antworten alle Involvierten wortkarg. Die Luzerner Polizei macht keine Angaben zu ihrem Dispositiv oder zu Massnahmen in Zusammenhang mit ihrem Einsatz am Sonntag. Sprecher Yanik Probst bestätigt aber: «Im Rahmen der Planung des Polizeieinsatzes zur Begleitung des Fussballspiels sind auch die Eishockey-Cupfinals eingeflossen.»

Mehr lässt sich Probst aus einsatztaktischen Gründen nicht entlocken, fügt jedoch an: «Verhalten sich alle Sportfans so, wie es von ihnen erwartet werden darf, und werden die Auflagen für das Fussballspiel zwischen dem FC Luzern und dem FC St. Gallen eingehalten, dürfte es an diesem Wochenende ein friedliches Sportfest in und um die Stadt Luzern geben.»

Besonders schwierig ist die Ausgangslage für die Einsatzkräfte, weil unklar ist, was die Anhänger des FC St. Gallen vorhaben. Nachdem es im vergangenen Jahr in der Stadt Luzern zu massiven Ausschreitungen mit Verletzten gekommen war, ist der Gästesektor gesperrt und der Vorverkauf eingeschränkt. Tickets sind nicht online erhältlich.

St.Galler kauften Tickets

Die Massnahmen sollen sicherstellen, dass die St.Galler Fankurve gar nicht erst in grossen Gruppen nach Luzern reist. Sie erschweren aber auch die Koordination: Kommen die Ostschweizer doch, reisen sie individuell an. Ein kontrollierter Fantransport ist so nicht möglich. Mit diesen Problemen hatte im August auch die St.Galler Stadtpolizei zu kämpfen, als die FCL-Anhänger trotz gesperrtem Gästesektor anreisten. Die Sektorsperrung habe sich nicht bewährt, bilanzierte die St.Galler Stadträtin Sonja Lüthi (GLP) anschliessend.

Laut dem FC Luzern kann davon ausgegangen werden, dass St.Galler Fans Tickets gekauft haben – wie viele, sei nicht bekannt. Und auch nicht bekannt ist, wie viele Ostschweizer in die Zentralschweiz reisen wollen. Weder die Fanarbeit St. Gallen noch die Medienstelle des FCSG konnten entsprechende Fragen beantworten.

Dass zwei Sportanlässe praktisch zeitgleich in Luzern stattfinden, scheint unglücklich. Der Schweizerische Eishockeyverband als Organisator der Cup-Finals hält fest, er habe mit dem Eiszentrum Luzern einen Zweijahresvertrag für die Durchführung der Finalspiele 2023 und 2024 abgeschlossen. Dabei habe man auch gleich die Daten fixiert. Es ist also schon lange bekannt, wann die Cup-Finals im Eishockey stattfinden werden. Im Fussball werden die Spieltage und die Anspielzeiten kurzfristiger festgelegt.

FCL-Spieldaten wurden im Sommer bewilligt

Die Luzerner Polizei erklärt zudem, dass die Cupfinals im Eishockey keiner Bewilligungspflicht unterliegen. Die Spieldaten des FC Luzern seien im Sommer durch die Luzerner Polizei bewilligt worden. Daran kann demnach nicht mehr gerüttelt werden.

Polizeisprecher Yanik Probst mahnt: «Der Gästesektor in der Swissporarena ist am Sonntag geschlossen und ein geschlossenes Auftreten allfälliger Anhänger des FC St. Gallen ist untersagt.»
(https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/stadt-region-luzern/fussball-luzern-droht-heisser-sonntag-basler-und-st-galler-und-fcl-fans-koennten-gleichzeitig-in-der-stadt-sein-ld.2572883)


+++KNAST
Tessiner Gefängnisse stossen an ihre Grenzen
Tessins Gefängnisse platzen aus allen Nähten, ein Notfallplan wird aktiviert.
https://www.nau.ch/news/schweiz/tessiner-gefangnisse-stossen-an-ihre-grenzen-66698075
-> https://www.watson.ch/schweiz/tessin/688951376-schweiz-gefaengnisse-im-tessin-stossen-an-ihre-grenzen


+++POLIZEI BS
Basler Regierung gibt nach: Polizei-Beschwerdestelle soll nun doch ausgegliedert werden
Die Stelle, die Beschwerden gegen die Polizei behandelt, ist beim Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement angegliedert. Sie sei deshalb nicht unabhängig, wird seit Jahren kritisiert. Jetzt lenkt die Basler Regierung ein: Sie will die Stelle ausgliedern.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/nach-kritik-basler-regierung-gibt-nach-polizei-beschwerdestelle-soll-nun-doch-ausgegliedert-werden-ld.2573021


+++POLIZEI SG
Die vorberatende Kommission des St. Galler Kantonsrats ist noch nicht vollends zufrieden mit dem überarbeiteten Polizeigesetz (ab 02:41)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/gemeinde-surses-sagt-nein-zum-solarpark?id=12529589


+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU: Motionen zu Ausschaffungen, Auslagerung von Asylverfahren, Frontex in Spanien
https://antira.org/2024/01/30/motionen-zu-ausschaffungen-auslagerung-von-asylverfahren-frontex-in-spanien/


+++RECHTSEXTREMISMUS
Ermittlungen gegen «Junge Tat» eingestellt
Einfache Anfrage Ein Jahr nach dem Vorfall befasst sich in einem politischen Vorstoss des St.Galler SP-Stadtparlamentarier Christoph Kobel mit den ausgebliebenen Konsequenzen einer unbewilligten Aktion der als rechtsextrem eingestuften Gruppierung «Junge Tat» rund um den Bahnhof St.Gallen Damals wurden unter anderem ein fremdenfeindliches Banner entrollt und Flyer mit fremdenfeindlichen Inhalten verteilt. Inzwischen sei bekannt geworden, dass aufgrund von fehlenden Hinweisen die Ermittlungen eingestellt worden seien, weshalb die unbekannte Täterschaft straffrei davonkomme. Basel zeige, dass es auch anders ginge. Dort seien bei einer ähnlichen Aktion alle beteiligten Personen von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Ihnen würden nun Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs und weiteren Delikten drohen. Konkret möchte Kobel vom Stadtrat nun wissen, ob im St.Galler Fall auch vorhandenes Videomaterial in die Strafverfolgung einbezogen worden sei und mit welchen Konsequenten die Beteiligten hätten rechnen müssen, wenn deren Identität der Staatsanwaltschaft nicht unbekannt geblieben wären.
https://st-galler-nachrichten.ch/st-gallen/detail/ermittlungen-gegen-junge-tat-eingestellt


+++HISTORY
Die Grosse Allmend im Berner Wankdorf als Abstellplatz für alle Denkmäler aus der Schweiz, die aus politischen oder stadtplanerischen Gründen entfernt worden sind – diese Idee hat das Berner Stadtparlament abgelehnt. Nur: So absurd wie sie tönt, ist die Idee gar nicht. (ab 14:20)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/darum-erfolgen-kirchenaustritte-im-wallis-nur-zoegerlich?id=12530015
-> https://al-be.ch/ballenberg-der-denkmaeler-auf-der-grossen-allmend/


Inglorious Bastards
In der Geschichte bildeten sich einige antifaschistische Selbstschutzgruppen, die versuchten ihre communities zu schützen. “Die Sache in die eigenen Fäuste nehmen”1 war ihr Motto. Alle aufgeführten Gruppen handelten jenseits des Gesetzes. Und doch sind gerade sie es, die man heute noch kennt.
https://antifainfoblatt.de/aib140/inglorious-bastards