Medienspiegel 22. Dezember 2023

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++SCHWEIZ
«Arena» zu Asylpolitik – Pfarrer ruft Politik zu mehr Menschlichkeit auf
Kurz vor Heiligabend hat der Pfarrer der Heiliggeistkirche Bern, Andreas Nufer, Politikern ins Gewissen geredet: Es gehe nicht darum, die ganze Welt in der Schweiz aufzunehmen, sondern Menschlichkeit walten zu lassen. Vertreter von SVP und Mitte rufen derweil zu einer konsequenten Asylpolitik auf.
https://www.srf.ch/news/schweiz/arena-zu-asylpolitik-pfarrer-ruft-politik-zu-mehr-menschlichkeit-auf


+++EUROPA
Neue EU-Asylreform – «Das ist eine ungeheure Kolonialherren-Arroganz»
Die EU schlage ein neues Kapitel auf, darauf könne Europa stolz sein – historisch sei die Einigung. Solche und ähnliche Äusserungen hörte man am Mittwoch, nachdem sich die EU auf eine gemeinsame Asylreform geeinigt hatte. Diese sieht diverse Verschärfungen vor. Rechtswissenschaftler Stefan Schlegl zeigt sich skeptisch, ob die EU die Flüchtlingsproblematik mit der Reform lösen kann.
https://www.srf.ch/news/international/neue-eu-asylreform-das-ist-eine-ungeheure-kolonialherren-arroganz


Asylrecht in der Europäischen Union: Alle roten Linien überschritten
Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.
https://taz.de/Asylrecht-in-der-Europaeischen-Union/!5979217/
.- https://taz.de/Asylgesetze-in-der-EU-und-Frankreich/!5979226/


+++GASSE
Festtage in Armut: Zwischen Besinnung und Budgetsorgen
Menschen mit geringem Einkommen kämpfen besonders zur Weihnachtszeit. Der Caritas-Markt und die Gassenküche in Bern bieten Unterstützung.
https://www.derbund.ch/caritas-und-gassenkueche-festtage-zwischen-besinnung-und-budgetsorgen-780419054304


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Konsequenzen ziehen – keine illegale Repression mehr in Zürich
Fraktionserklärung der Alternativen Liste zum Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über den Einsatz der Stadtpolizei Zürich am 1. Mai 2011.
https://al-zh.ch/blog/2023/12/konsequenzen-ziehen-keine-illegale-repression-mehr-in-zuerich/


+++KNAST
Mörder von Au-Pair Lucie tot in Zelle aufgefunden
In der Justizvollzugsanstalt Lenzburg ist ein Insasse tot vorgefunden worden. Es handelte sich dabei offenbar um den Mörder des 16-jährigen Au-Pair-Mädchens Lucie Trezzini.
https://www.20min.ch/story/lenzburg-moerder-von-au-pair-lucie-tot-in-zelle-aufgefunden-126014664056
-> https://www.derbund.ch/mordfall-lucie-lucie-moerder-daniel-h-tot-in-gefaengniszelle-gefunden-705685127533
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/jva-lenzburg-moerder-von-au-pair-lucie-tot-in-zelle-gefunden?id=12510933
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/lucie-moerder-tot-er-nimmt-sich-im-gefaengnis-das-leben-155829100


+++RASSISMUS
Was ist los in Davos?
Ende Sommer sorgte ein Zerwürfnis zwischen der Davoser Tourismusbranche und dem Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund für Furore – nun geht Davos eigene Wege.
https://www.tachles.ch/artikel/schweiz/was-ist-los-davos
-> https://taz.de/Asylgesetze-in-der-EU-und-Frankreich/!5979226/


Rassistische Schmierereien an Genfer Schule
In einer Genfer Schule sorgen eine Reihe von rassistischen Tags im Lehrerzimmer für Aufregung. Die Beleidigungen sollen an die Schuldirektorin gerichtet sein. Für den Nachmittag war eine Demonstration geplant.
https://www.watson.ch/schweiz/rassismus/285673831-rassistische-tags-in-genfer-schule-verschwinde-dreckige-n


«Der schweizerische Antisemitismus ist oft höflich, aber nicht minder verletzend»
Wer bestimmt, was antisemitisch ist? Und gibt es überhaupt einen Unterschied zwischen Rassismus und Antisemitismus? Zsolt Balkanyi-Guery von der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus im Gespräch mit Simon Jacoby über die Funktion von Baseballkappen an Regentagen.
https://www.pszeitung.ch/der-schweizerische-antisemitismus-ist-oft-hoeflich-aber-nicht-minder-verletzend/


+++RECHTSPOPULISMUS
Von «Mimosen» und «Hyänen»: Luzerner Ständerätin Andrea Gmür kritisiert Journalisten
Für die Luzerner Mitte-Politikerin Andrea Gmür sind Journalisten «oft Mimosen», wie sie auf X/Twitter schreibt. Hintergrund: eine Debatte über mögliche Einschränkungen der Pressefreiheit.
https://www.zentralplus.ch/politik/luzerner-staenderaetin-andrea-gmuer-kritisiert-journalisten-2607119/


+++HISTORY
Tausende Kinder wurden von Schweizer:innen illegal adoptiert
Kinder aus zehn Ländern wurden zwischen den 1970er- und 1990er-Jahren auf betrügerische Weise ihren Familien entrissen und Schweizer Adoptiveltern übergeben. Die Schweizer Behörden hatten Kenntnis davon.
https://www.swissinfo.ch/ger/tausende-kinder-wurden-von-schweizer-innen-illegal-adoptiert/49077838