Medienspiegel 3. Dezember 2023

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+++SCHWEIZ
Abraham lehnt sich hier gegen die Eritrea-Steuer auf – bis das Regime seine Eltern besucht
Wollen eritreische Staatsbürger eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, müssen sie sich zuerst bei der eritreischen Botschaft in Genf einen Pass besorgen. Jetzt fordert der eritreische Medienbund das Ende der Passbeschaffungspflicht.
https://www.watson.ch/schweiz/afrika/731173112-abraham-lehnt-sich-in-der-schweiz-gegen-die-eritrea-steuer-auf

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NZZ am Sonntag 03.12.2023

Der Anwalt, der ihnen Angst macht

Flüchtlinge aus Iran misstrauen dem Vertrauensanwalt der Schweiz in Teheran. Er bringe sie in Gefahr, kritisieren sie und ihre Rechtsvertreter.

Ladina Triaca

Sein Name geistert schon lange durch die iranische Community in der Schweiz. Es gibt zahlreiche Gerüchte über ihn. Viele fürchten ihn. Manche schweigen im Asylverfahren seinetwegen. Sie glauben, dass über ihn Informationen zu jenem Regime fliessen, vor dem sie geflohen sind.

Hassan Amirshahi, der Mann, um den es geht, ist Rechtsanwalt in Teheran. Er hat in Paris studiert und jahrelang für staatliche und halbstaatliche Organisationen in Iran gearbeitet. Bisher haben die Behörden in der Schweiz ein Geheimnis um seine Identität gemacht. Nun belegen Recherchen dieser Zeitung erstmals, was viele Iranerinnen und Iraner hierzulande vermutet haben: Hassan Amirshahi arbeitet in der Islamischen Republik auch im Auftrag der Schweiz. Er sammelt Informationen über iranische Asylbewerber und beliefert damit die Schweizer Behörden. Er ist ein sogenannter Vertrauensanwalt.

Die Schweizer Behörden setzen Vertrauensanwälte dann ein, wenn sie Zweifel daran haben, dass die Geschichte eines Asylbewerbers stimmt oder die eingereichten Dokumente – zum Beispiel ein Haftbefehl – echt sind. Im Falle Irans kontaktieren die Schweizer Migrationsbehörden die Botschaft in Teheran. Diese beauftragt einen Vertrauensanwalt, der vor Ort Akten konsultiert, Dokumente prüft, mit Experten spricht.

Das Vorgehen ist allerdings heikel: Wie sind solche Abklärungen in einem autoritären Regime wie Iran überhaupt möglich? Was bedeutet das für die Asylsuchenden? Und welche Rolle spielt dabei Hassan Amirshahi?

Es ist ein Wintermorgen in Herisau. Shahryar Hemmaty öffnet die Türe zu seinem Büro. Am Boden liegt ein persischer Teppich, auf dem Tisch stehen Biskuits und Rosenblüten – ein Hauch Nahost im verschneiten Appenzell. Hemmaty, schwarze Haare, beiges Hemd, ist Jurist, Iraner und vertritt jedes Jahr zehn bis fünfzehn iranische Asylsuchende in der Schweiz. Praktisch bei all seinen Fällen konsultieren die Schweizer Behörden laut Hemmaty einen Vertrauensanwalt in Teheran. Das Resultat: Die meisten Gesuche werden abgelehnt. «Ich habe noch nie einen positiven Satz in einer Botschaftsabklärung gelesen», sagt Hemmaty.

Er kritisiert die Arbeit der Vertrauensanwälte in Teheran ganz grundsätzlich. Er ist überzeugt, dass die Abklärungen vor Ort seine Mandanten in Gefahr brächten. «Für mich ist klar, dass Informationen auf diesem Weg beim Regime landen.» Also ausgerechnet bei jenen Machthabern, vor denen manche seiner Klienten geflohen sind.

Ähnlich sieht das der Berner Rechtsanwalt Michael Steiner. In seinem Büro in der Stadt stapeln sich die Fälle. Steiner war früher beim Bund für Asylverfahren zuständig. Heute vertritt er unter anderem iranische Asylsuchende und begleitet sie an Anhörungen. Dabei wird den Betroffenen eines stets versichert: Die Informationen gelangen nicht ans Heimatland. Steiner sagt dazu: «Ich sitze bei der Anhörung jeweils neben meinen Klienten und denke mir: Das stimmt nicht.»

Zweifel an der Unabhängigkeit

Die Schweizer Behörden sprechen stets von mehreren Vertrauensanwälten in Iran. Hört man sich allerdings in der iranischen Community und bei Schweizer Anwälten um, fällt immer nur ein Name: Hassan Amirshahi. Die Zweifel an ihm sind gross.

Da ist einerseits seine Nähe zum Staat. Amirshahi wirbt auf seiner Website damit, dass er über mehr als zwanzig Jahre Erfahrung als Experte und Forscher in staatlichen und halbstaatlichen Organisationen verfüge. Als Beispiele nennt er etwa das Handelsministerium und Firmen, die mit dem iranischen Energieministerium verbunden sind. Ist das unabhängig?

Andererseits gibt es immer wieder Geschichten, die Zweifel an Amirshahis Arbeitsweise säen. Jurist Hemmaty holt in seinem Büro in Herisau ein Dossier aus dem Wandschrank. Es ist ein hängiger Fall. Im Fokus steht eine Frau, die in Iran zum Christentum konvertierte und fünfzig christliche Bücher ins Land importierte. Die Frau hat gemäss eigenen Angaben bereits in Iran einen Anwalt engagiert, um sich zu verteidigen.

Doch Vertrauensanwalt Amirshahi glaubte ihr das nicht. Bei seinen Abklärungen kam er zum Schluss: Der iranische Anwalt kennt diese Frau gar nicht, er hat sie nie vertreten.

Jurist Hemmaty, der die Frau nun in der Schweiz vertritt, schüttelt den Kopf. «Das stimmt einfach nicht.» Als Beleg zieht er ein Schreiben des iranischen Anwalts hervor, das er eingeholt hat. Der Anwalt bestätigt darin auf Persisch, die konvertierte Frau vertreten zu haben. «Solche Dinge erlebe ich immer wieder. Amirshahi verbreitet falsche Aussagen.»

Anwalt sieht «Hetzkampagne»

Der Bund hält bis anhin trotzdem an dem Mann fest. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) relativiert auf Anfrage die Kritik der Schweizer Anwälte: Diese würden die Interessen der Asylsuchenden vertreten. «Botschaftsauskünfte, die den Darstellungen der Asylsuchenden widersprechen und ihren Interessen zuwiderlaufen, werden daher naturgemäss kritisiert.» Das SEM stelle regelmässig und nicht nur im Kontext Irans fest, dass Vertrauensanwälte diskreditiert würden.

Auch das Bundesverwaltungsgericht, das in Asylfragen endgültig entscheidet, hat sich schon mehrmals mit den Botschaftsabklärungen der Schweizer Einheit in Teheran beschäftigt. Es kam dabei wiederholt zum Schluss, dass diese als zuverlässig und diskret gelten.

Und was meint der angegriffene Anwalt? Hassan Amirshahi weist die Vorwürfe gegen ihn vehement zurück. Es spricht von «absurden Anschuldigungen» und einer «Hetzkampagne». Er habe nichts mit der iranischen Regierung zu tun. Deren Entscheidungen, Praktiken und Werte seien weit von seinen Idealen entfernt. Konkret habe er noch vor der islamischen Revolution von 1979, bei der der Schah abgesetzt wurde, beim iranischen Handelsministerium gearbeitet. Allerdings: Seine Tätigkeit bei der halbstaatlichen Teheraner Wasserbehörde beendete er erst 1987.

Selbstverständlich seien Anwälte wie er verpflichtet, vertraulich mit Informationen umzugehen. Und überhaupt: Viele Dokumente seien derart schlecht gefälscht, dass man nicht Jurist sein müsse, um das zu erkennen.
(https://magazin.nzz.ch/nzz-am-sonntag/schweiz/der-anwalt-dem-kaum-wer-traut-ld.1768546)


+++TÜRKEI
Geflüchtete in der Türkei: Stockschläge und Bisswunden
Während in Deutschland Konservative über Asylverfahren in der Türkei spekulieren, ist es aktuell dort für Geflüchtete fast unmöglich, einen Antrag zu stellen. Geflüchtete sagen, sie lebten auf der Straße »wie Hunde«.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178221.asylverfahren-gefluechtete-in-der-tuerkei-stockschlaege-und-bisswunden.html


+++SPORT
Randale nach Hockey-Match – Polizei setzt Pfefferspray ein
Am Freitag kam es in Rapperswil-Jona nach einem Eishockeymatch zu Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Rapperswil-Jona Lakers und dem HC Fribourg-Gottéron. Die Kantonspolizei St. Gallen sucht Zeuginnen und Zeugen.
https://www.20min.ch/story/rapperswil-jona-lakers-randale-nach-hockey-match-938930191497
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ressort-ostschweiz/lakers-gegen-gotteron-massiver-pfeffersprayeinsatz-bei-ausschreitungen-nach-eishockeyspiel-in-rapperswil-jona-ld.2549987


+++ANTITERRORSTAAT
Sonntagszeitung 02.12.2023

Netzwerk der Terrorunterstützer: Samidoun und der «Aufbau» machen gemeinsame Sache

In Deutschland wurde die palästinensische Gruppe Samidoun verboten. In der Schweiz ist sie nach wie vor aktiv – und pflegt ihre Beziehungen zu linksextremen Splittergruppen.

Cyrill Pinto

Vergangene Woche war es so weit: Sondereinsatzkräfte der deutschen Polizei stürmten die Wohnungen von Samidoun-Führungsleuten und deren Treffpunkte. Auch die Unterstützer der Hamas standen im Fokus von Hausdurchsuchungen am frühen Morgen.

Deutschland reagierte damit auf Videos von Pro-Palästina-Demos, an denen Samidoun-Aktivisten auftraten und die Menge «Tod den Juden!» skandierte. Manche verteilten aus Freude über den Terrorangriff auf Israel auch Baklava-Gebäck.

«Ein Verein wie Samidoun, dessen Mitglieder brutalste Terrorakte auf offener Strasse feiern, wird in Deutschland verboten», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz daraufhin im Bundestag. Die Gruppe antwortete, die Razzien seien ein klarer Versuch, «die palästinensischen Gemeinschaften zu terrorisieren und den zionistischen Völkermord voranzutreiben».

«Aufbau» zeigt Doku über Flugzeugentführerin

In der Schweiz lassen sich die Behörden derweil Zeit mit einem Verbot von radikalen Palästinensergruppen. Der Bundesrat gab ein entsprechendes Gesetz in Auftrag. Sobald dieses vorliegt, muss es vom Parlament angenommen werden. Obwohl das Verbot politisch unumstritten ist, wird es wohl ein Jahr dauern, bis es in Kraft ist.

In der Zwischenzeit knüpfen die radikalen Israel-Hasser weiter ihr Kontaktnetz – auch in der Schweiz. Recherchen zeigen: Der Europa-Chef von Samidoun, Mohammed Khatib, steht in regelmässigem Austausch mit linksextremistischen Schweizer Gruppen wie dem «Aufbau», der «Roten Hilfe» oder der «Revolutionären Jugend». Er besucht Veranstaltungen der Gruppen in der Schweiz und tritt gar als Redner auf. Umgekehrt nehmen die Gruppen an Kundgebungen von Samidoun im Ausland teil.

Erst am Freitag lud der «Revolutionäre Aufbau Basel» zu einem Treffen, bei dem ein Film über die palästinensische Flugzeugentführerin Leila Khaled gezeigt wurde. Laut Einladung, die auf Social Media verbreitet wurde, stand danach ein «Input und Austausch über den palästinensischen Befreiungskampf» auf dem Programm. Rund 50 Leute reagierten auf den Post, darunter auch Khatib von Samidoun.

Khatib ist regelmässig in Basel zu Besuch: Im Frühling war er Hauptredner an einer Veranstaltung des Swiss Palestine Network. Dort sprach er über «die Geschichte der palästinensischen Linken und die Wichtigkeit des Internationalismus». 2022 trat er an einer Gegenveranstaltung zum Jubiläum des Zionistenkongresses in Basel auf. Auch in Genf trat Khatib auf, wie die «NZZ am Sonntag» berichtete.

Zuletzt sprach der Aktivist an einer Pro-Palästina-Kundgebung in Brüssel. Dort sagte Khatib: «Israel zu besiegen, bedeutet, die USA zu besiegen.» An der Kundgebung waren auch Vertreter aus der Schweiz dabei, wie das proisraelischen Portal «Audiatur-Online» berichtete. Bilder von der Demonstration zeigen Transparente der «Roten Hilfe Genf» und der «Revolutionären Jugend Zürich».

NDB warnt vor Gewalt in der Schweiz

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) warnt vor radikalen Gruppen wie Samidoun und beobachtet deren Zusammenarbeit mit gewalttätigen linken Organisationen kritisch. Die aktuelle Lage im Nahen Osten sei eine Gefahr für die Schweiz: «Der offene und massive Gewaltausbruch durch den Anschlag auf Israel kann auch die Sicherheit jüdischer beziehungsweise israelischer Interessen in der Schweiz tangieren», sagt NDB-Sprecherin Isabelle Graber.

Gemäss Beurteilung des NDB seien in der Schweiz bereits seit einigen Jahren jüdische Einrichtungen einer erhöhten Bedrohung durch Terrorismus und gewalttätigen Extremismus ausgesetzt. Dabei beobachtet der NDB eine Zusammenarbeit zwischen gewalttätigen linken Gruppen im In- und Ausland, ohne diese beim Namen zu nennen. Die erhöhte Terrorbedrohung der Schweiz sei jedoch primär jihadistisch geprägt, hält der NDB in seinem aktuellen Lagebericht fest.

Die Waadtländer Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Jacqueline de Quattro (FDP) hält das zögerliche Vorgehen des Bundesrats gegenüber der Hamas und anderen radikalen palästinensischen Gruppen für «unvorsichtig und sogar gefährlich», wie sie sagt. «Unsere Sicherheitsbehörden warnen schon seit längerem vor dem Risiko, dass sie die Schweiz als Drehscheibe missbrauchen», sagt de Quattro. Ausserdem beeinflussten sie Politik und öffentliche Meinung in der Schweiz. Der so geschürte Antisemitismus bedrohe die Sicherheit von jüdischen Mitbürgern. «Es darf nicht sein, dass sie wegen der Ereignisse im Nahen Osten um ihre Sicherheit in der Schweiz fürchten müssen», sagt de Quattro.

Samidoun ist Teil der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Deshalb wurde die Gruppe 2021 von der israelischen Regierung als Terrororganisation eingestuft. Die PFLP machte Ende der 60er-Jahre Schlagzeilen, als sie auch Attentate in der Schweiz durchführte.

1969 wurde bei einem Angriff am Flughafen Zürich ein El-Al-Flugzeug beschossen, der Co-Pilot und ein Attentäter starben. 1969 entführte PFLP-Terroristin Leila Khaled den TWA-Flug 840 nach Damaskus. Sechs israelische Geiseln an Bord wurden später gegen 13 Kriegsgefangene ausgetauscht. Nur ein halbes Jahr später bekannte sich eine Splittergruppe der PFLP zu dem Anschlag auf Swissair-Flug 330 von Zürich nach Tel Aviv. Der Anschlag von 1970 mit 47 Toten ist bis heute der folgenreichste auf Schweizer Boden.
(https://www.derbund.ch/samidoun-und-aufbau-netzwerk-der-terrorunterstuetzer-in-der-schweiz-100551304558)


+++POLIZEI DE
Vorwurf des „Racial Profiling“ Nachweisbare Praxis oder nicht?
Für die einen sind Polizeikontrollen kaum der Rede wert, andere erleben sie als rassistische Diskriminierung. Einer Studie zufolge ist „Racial Profiling“ eine „empirische Realität“. Die Polizeigewerkschaft sieht das anders.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/racial-profiling-110.html


»Schwarze will die Polizei hier nicht sehen«
Hamburg: Studie zu »Racial Profiling«auf St. Pauli bestätigt Kontrollen nach Hautfarbe. Ein Gespräch mit Steffen Jörg
https://www.jungewelt.de/artikel/464453.racial-profiling-schwarze-will-die-polizei-hier-nicht-sehen.html


+++RASSISMUS
Neue Präsidentin der Antirassismus-Kommission setzt auf Kontinuität
«Es ist nicht meine Art, alles zu verändern», sagte die neue Kommissionspräsidentin Ursula Schneider Schüttel zu ihrem Amtsantritt 2024.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/neue-prasidentin-der-antirassismus-kommission-setzt-auf-kontinuitat-66662076


+++HISTORY
Der Mythos vom Verschweigen der Sklaverei
Am 2. Dezember erinnert die UN an die – zumindest rechtliche – Abschaffung der Sklaverei, eine der großen Errungenschaften der Menschheit. Afrikanischen Könighäusern wird hingegen im Kontext von Restitutionsverhandlungen vorgeworfen, sie würden in Komplizenschaft mit Museen und Politik die Geschichte des Sklavenhandels verschweigen.
https://geschichtedergegenwart.ch/der-mythos-vom-verschweigen-der-sklaverei/


Wie sich tamilische Flüchtlinge in der Schweiz integrierten – Echo der Zeit
1983 war ein einschneidendes Jahr in der Geschichte der Schweizer Flüchtlingspolitik. Vor 40 Jahren kamen erstmals tamilische Flüchtlinge aus Sri Lanka in grösserer Zahl in die Schweiz. Teile der Politik und der Bevölkerung begneteten der neuen Flüchtlingsgruppe damals mit Argwohn und Ablehnung.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/wie-sich-tamilische-fluechtlinge-in-der-schweiz-integrierten?partId=12498237
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/40-jahre-diaspora-die-tamilen-sind-in-der-schweiz-angekommen


40 Jahre Tamilinnen und Tamilen in der Schweiz – Tagesschau
Vor 40 Jahren sind die ersten Tamilinnen und Tamilen aufgrund der Black-July-Pogrome in die Schweiz geflüchtet – aktuell sind es rund 55’000 Personen. Die Kinder der Geflüchteten organisieren im Haus der Religionen in Bern eine Veranstaltung, um ihren Eltern Wertschätzung zu zeigen.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/40-jahre-tamilinnen-und-tamilen-in-der-schweiz?urn=urn:srf:video:0fbf021a-2a2e-4f22-bccb-0086ea007794


Fürsorgerische Zwangsmassnahmen: Stadt Zürich lässt Fremdplatzierungen erforschen
Drei Historikerinnen erforschen im Auftrag des Sozialdepartements die Rolle der Zürcher Fürsorgebehörden bei den Zwangsmassnahmen vor 1981.
https://www.tagesanzeiger.ch/fuersorgerische-zwangsmassnahmen-stadt-zuerich-laesst-fremdplatzierungen-erforschen-270351916941
-> https://www.stadt-zuerich.ch/sd/de/index/ueber_das_departement/medien/medienmitteilungen_aktuell/2023/november/231130a.html