Medienspiegel 29. November 2023

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++ZÜRICH
Temporäres Bundesasylzentrum in Zürich: Bund eröffnet Asylzentrum im Kreis 6
An der Turnerstrasse sollen für ein knappes Jahr 90 asylsuchende Frauen mit ihren Kindern einen Platz finden.
https://www.tagesanzeiger.ch/temporaeres-bundesasylzentrum-in-zuerich-bund-eroeffnet-asylzentrum-im-kreis-6-748675910560
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/asylwesen-zivilschutzanlage-in-zuerich-wird-zur-asylunterkunft-ld.2548245


+++TUNESIEN
Migration über das Mittelmeer: Gestrandet zwischen EU und Afrika
Aus Tunesien legen weniger Boote nach Europa ab. Geflüchtete sammeln sich deshalb auf Feldern an der Küste. Ihre Wut schlägt teilweise in Gewalt um.
https://taz.de/Migration-ueber-das-Mittelmeer/!5972942/


+++GASSE
Brennpunkt Schützenmatte
Vor der Reitschule kommt es immer wieder zu Gewalt- und Drogendelikten. Die Schützenmatte ist ein Brennpunkt. Auch die Kantonspolizei Bern bestätigt, dass es in letzter Zeit häufiger Vorfälle gab.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/brennpunkt-schuetzenmatte-155342923
-> https://www.derbund.ch/drogenelend-schuetzenmatte-bern-brennpunkt-geraet-zunehmend-ausser-kontrolle-275476483763

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derbund.ch 29.11.2023

Kriminalität an Berns Hotspot:  Kommt jetzt die Videoüberwachung der Schütz?

Bürgerliche Politiker wollen mit Kameras für mehr Sicherheit sorgen. Doch die Effekte sind umstritten, wie ein Blick nach Basel zeigt.

Michael Bucher, Andres Marti

Auf der Schützenmatte häuften sich jüngst wieder Drogen- und Gewaltdelikte. Die Rede ist von organisierten Diebesbanden und offenem Drogenkonsum, worunter auch der Kulturbetrieb der Reitschule leidet. Die Gründe sind vielseitig, ebenso die Lösungsansätze.

Bürgerliche fordern seit je die Überwachung des sozialen Hotspots durch Videokameras. Das Thema könnte nun wieder aufs Tapet kommen. Denn am Dienstag hiess der Grosse Rat das revidierte Polizeigesetz gut. Damit kann der Kanton Gemeinden zur Videoüberwachung zwingen, sofern er von einer «erhöhten Gefahrenlage für Verbrechen oder Vergehen» ausgeht.

Sicherheitsdirektor Philippe Müller macht Stimmung

Der Berner Sicherheitsdirektor Philippe Müller (FDP) nutzte am Mittwoch die Berichterstattung über die Kriminalität auf der Schützenmatte, um eine Videoüberwachung des Areals ins Spiel zu bringen. Wie gewohnt tat er dies auf der Online-Plattform X (vormals Twitter). Macht er nun also vorwärts mit der Videoüberwachung der Schützenmatte? Auf Anfrage äusserte sich M¨üller am Mittwoch nicht dazu.
-> https://twitter.com/SicherheitBern/status/1729790875469783539

Klar ist: Der rot-grün dominierte Gemeinderat hat sich in Bern stets gegen eine Videoüberwachung auf der «Schütz» ausgesprochen. Gut möglich, dass er sich gegen eine allfällige Verfügung des Kantons juristisch wehren würde. Dann müsste am Ende das Bundesgericht entscheiden, ob der Eingriff in die Gemeindeautonomie zulässig ist.

Basel überwacht mit Kameras

Nun gehören Orte, an denen sich Gewalt- und Drogendelikte häufen, zu jeder grösseren Stadt. Und was in Bern die «Schütz» ist, heisst in Basel Dreirosenanlage: ein Areal am Rhein mit Sportanlage, Freizeithalle und Jugendtreff, das trotz erhöhter Polizeipräsenz immer wieder für Negativschlagzeilen sorgt. Weil die Polizei die Kriminalität dort nicht in den Griff bekommt, installierte sie im August eine flächendeckende Videoanlage. Hat dies die erwünschte Wirkung gezeigt und den Platz sicherer gemacht?

Eine erste Zwischenbilanz nach einem Monat fiel seitens der Polizei positiv aus. Die Effizienz der Strafverfolgung habe «eindeutig» gesteigert werden können, hiess es in der Medienmitteilung. Was den Effekt der Kameras auf die Gewaltdelikte angeht, steht die statistische Auswertung indes auf wackeligen Beinen. So wurden im Juni und Juli, also vor der Installation der Anlage, jeweils 11 und 8 Meldungen zu physischer Gewalt registriert. Nach der Installation der Anlage gingen diese Meldungen im August auf 6 zurück.

Dealen im Dreirosenareal geht weiter

Gar keinen Effekt hat die Überwachungsanlage offenbar auf die «leichten Delikte». Trotz Kameras haben sie sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Beim Drogenhandel hätten die Kameras bislang «nichts» gebracht, sagte denn auch Stephanie Eymann, Regierungsrätin und Sicherheitsdirektorin, kürzlich in einem Interview mit der «Basler Zeitung»: «Es wird fröhlich weitergedealt.»

Dennoch hat die Polizei die Überwachung des Areals, die zunächst auf drei Monate befristet war, nun bis Ende 2024 verlängert.

Kriminologe ist skeptisch

Dirk Baier, Kriminologe an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, äusserte sich bereits vor der Installation skeptisch zur Videoüberwachung der Dreirosenanlage. Daran hat auch der Pilotversuch nichts geändert. Baier zweifelt an der Aussagekraft des dreimonatigen Testlaufs, wie er auf Anfrage sagt.

Um einen Effekt nachzuweisen, müsste man in Basel die Dreirosenanlage zunächst mit gleich belasteten Arealen vergleichen und schauen, ob dort im gleichen Zeitraum nicht ebenfalls ein Rückgang von Gewaltdelikten stattgefunden habe. Möglicherweise hätten auch eine Reihe anderer Massnahmen zu der Reduktion geführt. Baier geht demnach immer noch davon aus, dass sich ein Effekt derzeit noch nicht feststellen lässt.

Wohl kein Referendum

In Bern wie in Basel sind die Fronten dieselben: Bürgerliche sehen in der Videoüberwachung ein effektives Mittel in der Gewaltbekämpfung, während Linke darin einen übermässigen Eingriff in die Grundrechte vieler Unbeteiligter sehen. Im Vorfeld der Parlamentsdebatte in Bern hatte etwa die SP mit einem Referendum gegen das teilrevidierte Polizeigesetz gedroht, sollte der Zwang zur Videoüberwachung nicht gekippt werden.

Doch danach sieht es nun nicht mehr aus. «Ein Referendum könnte sich schwierig gestalten», sagt SP-Grossrätin Edith Siegenthaler. Die Teilrevision habe schliesslich auch wichtige Verbesserungen gebracht wie etwa die Streichung des Artikels zur Wegweisung von Fahrenden. «Nicht alle in der SP lehnen daher das Gesetz als Ganzes ab.» Begrüssen würde Siegenthaler hingegen, wenn ein Gericht den strittigen Artikel zum Kamerazwang einer rechtlichen Prüfung unterziehen würde.

Beschwerde dagegen könnten neben betroffenen Gemeinden auch Organisationen wie die Demokratischen Juristinnen und Juristen Bern einreichen. Bei Letzteren ist noch kein Entscheid gefallen. Man prüfe jedoch eine Beschwerde, hiess es am Mittwoch.
(https://www.derbund.ch/schuetzenmatte-in-der-stadt-bern-kommt-jetzt-die-videoueberwachung-933325618735)
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-> https://twitter.com/SicherheitBern/status/1729790875469783539

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Reportagemagazin «+41»
«Klagen bringt ja nichts» – der Obdachlose im Einsatz für Obdachlose
Karl ist 60 Jahre alt und ist obdachlos. Den Winter über schläft er im Pfuusbus vom Sozialwerk Pfarrer Sieber. Gleichzeitig ist er Teilzeit angestellt und sorgt sich um Reinigung und Unterhalt der Notunterkunft und hilft aus, wo immer Hilfe nötig ist.
https://www.baerntoday.ch/schweiz/klagen-bringt-ja-nichts-der-obdachlose-im-einsatz-fuer-obdachlose-155273220?autoplay=true&mainAssetId=Asset:155273136


Der Film «Himmel über Zürich» zeigt eine andere Seite der Stadt
Der Zürcher Regisseur Thomas Thümena zeigt im Dokumentarfilm «Himmel über Zürich» die Lebensrealität von Menschen, die im schicken Zürich kaum wahrgenommen werden. Ein sozial engagiertes Grossstadtporträt, das ab dem 30. November 2023 in den Schweizer Kinos zu sehen ist.
https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/der-film-himmel-ueber-zuerich-zeigt-eine-andere-seite-der-stadt?urn=urn:srf:video:afdf7cf1-fccc-4fd7-8f9a-2d512b563c61


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Unter weissen Laken: Personen legen sich bei Pro-Palästina-Aktion im Bahnhof Bern auf den Boden
Bei einer Aktion am Mittwochabend legten sich Menschen unter weissen Laken auf den Boden. Offenbar imitieren sie damit Todesopfer im Gazastreifen. Bilder dazu findest du in der Galerie.
https://www.baerntoday.ch/bern/stadt-bern/personen-legen-sich-bei-pro-palaestina-aktion-im-bahnhof-bern-auf-den-boden-155342472


Stadtrat Golta, warum hast du die Drogenpolitik kaputt gemacht?
Die Angst vor einer offenen Drogenszene auf der Bäckeranlage dominierte die sommerlichen Schlagzeilen. Vor Kurzem konnte nun die provisorische Kontakt- & Anlaufstelle eröffnet werden und diese wird bereits rege genutzt. Stadtrat Raphael Golta (SP) im Gespräch mit Simon Jacoby über das Zürcher Platzspitz-Trauma, die Angst vor einer Fentanyl-Welle und die Zukunft der Drogenpolitik.
https://tsri.ch/a/clpihmlky6027102s4g0cu8mqa0/stadtrat-golta-warum-hast-du-die-drogenpolitik-kaputt-gemacht-baeckeranlage-fentanyl


+++SPORT
Berner Kantonspolizei nimmt neun Fans der AS Roma fest
Die Berner Young Boys gewinnen 2:0 gegen Roter Stern Belgrad. 1500 Fans von Roter Stern Belgrad zogen durch die Stadt. Im Vorfeld war die Stimmung jedoch angespannt, die Polizei rechnete mit hoher Gewaltbereitschaft. Der Hintergrund: Zwischen den Ultras der AS Roma und Roter Stern Belgrad herrscht Streit, weil serbische Fans letzten Februar in Rom mehrere Fahnen der Römer gestohlen haben. Nun wollten diese Rache.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/berner-kantonspolizei-nimmt-neun-fans-der-as-roma-fest-155342899
-> https://www.derbund.ch/nach-yb-roter-stern-polizei-haelt-in-bern-neun-roma-fans-an-622513432989
-> https://www.20min.ch/story/bern-neun-fans-der-as-roma-nach-cl-spiel-festgenommen-189005114643


+++KNAST
Rätselhafter Anstieg: Massive Mehrkosten im Massnahmenvollzug
In den letzten eineinhalb Jahren überwiesen die Bündner Gerichte mehr Personen in psychiatrische Kliniken, in Jugendheime oder in Suchtanstalten. Die Kosten dafür übersteigen das Budget des zuständigen Amtes – die Gründe für den sprunghaften Anstieg sind gemäss Fachleuten unbekannt
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-graubuenden/raetselhafter-anstieg-massive-mehrkosten-im-massnahmenvollzug?id=12496656


+++BRIAN
Ex-Häftling Brian meldet Berufung gegen Urteil an
Seit über zwei Wochen ist Ex-Häftling Brian Keller auf freiem Fuss. Dennoch hat er nun Berufung gegen das Gerichtsurteil angemeldet.
https://www.nau.ch/news/schweiz/ex-haftling-brian-meldet-berufung-gegen-urteil-an-66660450
-> https://www.blick.ch/schweiz/obwohl-er-auf-freiem-fuss-ist-brian-keller-meldet-berufung-gegen-gerichtsurteil-an-id19193307.html
-> https://www.20min.ch/story/brian-und-staatsanwaltschaft-legen-berufung-ein-445490802649


+++POLIZEI CH
Weiterer Schritt zur verbesserten Zusammenarbeit bei der Grenzverwaltung
An der Kontrolle der schweizerischen Aussengrenzen sind verschiedene Behörden von Bund und Kantonen beteiligt. Um deren Zusammenarbeit zu verbessern, hatte der Bundesrat 2019 die «Strategie der integrierten Grenzverwaltung 2027» (Integrated Border Management – IBM-Strategie 2027) beschlossen. Am 29. November 2023 hat er die Berichte zur Umsetzung des dazugehörigen Aktionsplans zur Kenntnis genommen. Er hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, in Zusammenarbeit mit den übrigen an der Grenzverwaltung beteiligten Behörden von Bund und Kantonen darin formulierte Empfehlungen vertieft zu prüfen und deren finanzielle und personelle Auswirkungen abzuklären.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-99043.html


+++ANTITERRORSTAAT
Globales Flüchtlingsforum in Genf: eingeschränkter Luftraum und Einsatz der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 eine temporäre Einschränkung des Luftraums anlässlich des von der Schweiz und vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge organisierten Globalen Flüchtlingsforums, das vom 13. bis 15. Dezember 2023 in Genf stattfindet, beschlossen. Die Einschränkung betrifft lediglich Kleinflugzeuge. Zudem unterstützt die Armee im Rahmen eines Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen. Es handelt sich dabei um einen subsidiären Einsatz. Diese Massnahmen ergänzen die von den kantonalen Behörden geplanten Sicherheitsmassnahmen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-99049.html


+++POLIZEI SG
Ein neues Polizeigesetz für den Kanton St. Gallen
Nach dem Kanton Thurgau soll jetzt auch St. Gallen ein neues Polizeigesetz erhalten. Auch hier geht es insbesondere um die Regelung der präventiven Polizeiarbeit. Diese wird kontrovers diskutiert. Soll will die Regierung die automatische Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung einführen.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/ein-neues-polizeigesetz-fuer-den-kanton-st-gallen?id=12496347


+++RECHTSEXTREMISMUS
Bewegung in der ganzen Schweiz – Der Staatsverweigerer im Dorf
Sie behaupten, die Behörden seien Firmen, und sie weigern sich, Steuern zu zahlen. In der Schweiz gibt es schätzungsweise bis zu 10’000 Personen, die an die Ideen der sogenannten Staatsverweigerer-Bewegung glauben. Wenn sie aktiv werden, kann das zu einer Belastung für ihre Wohngemeinden werden.
https://www.srf.ch/news/schweiz/bewegung-in-der-ganzen-schweiz-der-staatsverweigerer-im-dorf
-> Rundschau-Beitrag: https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/dorf-in-aufruhr-kampf-gegen-staatsverweigerer?urn=urn:srf:video:e0880b6c-44e5-4e0a-8576-53a48ec6eeb3


+++HISTORY
Basler Zeitung 29.11.2023

«Braunes Haus» in der St. Alban-Vorstadt: Als die Nazis in Basel Hitlers Geburtstag feierten

Am 2. Dezember zieht das Vorstadttheater ins Gemeindehaus Oekolampad. Damit endet die Geschichte eines Hauses, in dem einst auch die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei aktiv war.

Christian Fink

Das Theater «Spilkischte» an der St. Alban-Vorstadt 12, das mittlerweile «Vorstadttheater» heisst, diente seit seiner Gründung 1974 nicht nur als Bühne für Theater und Tanz. Die Liegenschaft war jahrelang auch Schauplatz für finstere Veranstaltungen, sie hat eine düstere Geschichte: Hier gingen einst Anhänger der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) ein und aus.

Für die Gründerin und Schauspielerin Ruth Oswald war es ein Schock, als sie das erfuhr. «Wir spielten also Kinder- und Jugendtheater in einem Raum, der während des Zweiten Weltkriegs der NSDAP gedient hat», so Oswald. Sie habe selbst Familienmitglieder mit jüdischen Wurzeln.

Im Volksmund das «Braune Haus»

Das Vorderhaus an der St.-Alban-Vorstadt 12 gehörte der Hans-Röchling-Stiftung. Sie hatte, weiss der ehemalige Basler Staatsarchivar Joseph Zwicker, den Zweck, «den deutschen Hilfsorganisationen in Basel eine dauernde räumliche Grundlage zu schaffen». Nachdem die Stiftung die Liegenschaft 1928 verkauft hatte, kaufte sie das Haus 1940 zurück. Es diente fortan als «Deutsches Heim» – eine Institution für Nazis also, und das mitten in Basel. Im Volksmund war es denn auch als «Braunes Haus» bekannt.

Im ersten Stock war das Deutsche Generalkonsulat Basel eingemietet, inklusive einer Wehrabteilung. Die Liegenschaft wurde gar mit Hitler-Porträts und Hakenkreuzfahnen geschmückt. Den Saal mit Bühne und Kinoeinrichtung im Hof liessen die Nationalsozialisten 1941/42 bauen.

Der St.-Alban-Saal verfügte laut der Basler Historikerin Barbara Rettenmund über 400 Sitzplätze und war mit einer Filmkabine mit Tonfilmapparatur ausgestattet. «Hier wurden Wochenschauen, Propagandafilme oder Leni-Riefenstahl-Filme gezeigt.» Der Saal diente jedoch auch für allerlei Feiern. So seien hier etwa jeweils Hitlers Geburtstag oder die Machtergreifung gefeiert worden. Auch angesehene Basler Familien seien anwesend gewesen.

Die Anwesenheit der Nazis provozierte antifaschistischen Widerstand. Mit einer Volksinitiative sollte die NSDAP 1938 in Basel verboten werden. Das Bundesparlament und später das Bundesgericht erklärten sie jedoch für ungültig. Einer der Gründe dafür war, dass sich die zwei Institutionen zuwenig von der NSDAP distanzieren mochten, nicht zuletzt aus Neutralitätsgründen. Weniger Bedenken gab es 1940, als es darum ging, die Kommunistische Partei der Schweiz zu verbieten. Die NSDAP wurde schliesslich erst eine Woche vor Ende des Krieges, am 1. Mai 1945, zur verbotenen Organisation erklärt. Am 8. Mai wurde das Haus polizeilich geräumt und beschlagnahmt.

Heute im Besitz der CMS

Im November 1950 kaufte der Kanton Basel-Stadt die Liegenschaft der Hans-Röchling-Stiftung ab. Im Vorderhaus war damals bereits das Gesundheitsamt untergebracht.

Der Saal wurde ab 1945 für Schulaufführungen, Kunstausstellungen und für Le Bon Film gebraucht. 2016 konnte die Christoph-Merian-Stiftung die Liegenschaft vom Kanton erwerben. Dazu gehört das Vorderhaus, die ehemalige Schulzahnklinik, die abgerissen und durch einen Neubau ersetzt wurde, in dem sich der heutige Hauptsitz der CMS befindet.

Am 2. Dezember werden die Geister der Vergangenheit definitiv vertrieben sein. Das Ensemble des Vorstadttheaters zieht dann nach einem Abschlussfest ins Gemeindehaus Oekolampad. Danach wird die CMS den Saal für eigene Zwecke nutzen. Es entstehen Arbeitsplätze und ein Veranstaltungsraum.

Quelle: Joseph Zwicker: «Hitler – im Braunen Haus zu Basel», in: «Esther Baur-Sarasin und Walter Dettwiler: Bildgeschichten. Aus der Bildersammlung des Staatsarchivs Basel-Stadt 1899-1999. Basel 1999, S. 196-200.
(https://www.bazonline.ch/braunes-haus-in-der-st-alban-vorstadt-als-die-nazis-in-basel-hitlers-geburtstag-feierten-575086973298)