Medienspiegel 10. Oktober 2023

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+++BERN
Ukrainerinnen neu in unterirdischer Unterkunt
Seit Montag betreibt der Kanton Bern eine Notunterkunft für Asylsuchende an der Effingerstrasse. Die Unterkunft befindet sich unter der Turnhalle des Brunnmattschulhauses – es handelt sich also um eine unterirdische Asylunterkunft.
Diese Art der Unterbringung will die Stadt Bern eigentlich tunlichst vermeiden. Der Kanton spricht von einer Übergangslösung. Bisher hiess es zudem, unterirdisch sollen nur allein reisende Männer untergebracht werden. Nun weicht der Kanton nun von dieser Praxis ab. Weshalb? Und wie läuft die Suche nach oberirdischen Unterbringungsplätzen?
https://rabe.ch/2023/10/10/ukrainerinnen-neu-in-unterirdischer-unterkunt/


+++SCHWEIZ
«Ich hätte nicht erwartet, dass Einzelpersonen so viel Ermessensspielraum haben»
Cihan Dilber arbeitete in seinem Herkunftsland, der Türkei, als Staatsanwalt, seine Frau als Richterin – bis Erdoğans repressives Regime auch in ihr Leben eingreift. Nach der Flucht lebt die Familie nun seit vier Jahren in der Schweiz und baut sich eine neue Existenz auf. Wie fühlt sich das an?
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/ich-haette-nicht-erwartet-dass-einzelpersonen-so-viel-ermessensspielraum-haben


Wer gleich nach der Einreise mit Sprachkursen beginnt, lernt schneller und besser
Wie wirkt sich die frühzeitige Sprachförderung für Asylsuchende im erweiterten Verfahren aus? Mit einem vierjährigen Pilotprojekt hat das Staatsekretariat für Migration (SEM) dies untersucht und kürzlich dazu einen Bericht veröffentlicht. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) begrüsst das ausgewertete Pilotprogramm, bedauert aber, dass der Bund die frühzeitige Sprachförderung nach wie vor nicht verbindlich regeln möchte.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/sprachfoerderung


+++MITTELMEER
Das Sterben geht weiter: Zehn Jahre nach den Schiffsunglücken von Lampedusa
Zehn Jahre ist es her, dass bei zwei Schiffsunglücken vor Lampedusa innerhalb von acht Tagen mehr als 600 Menschen starben. Nie wieder dürfe das passieren, forderten damals Politiker*innen. Doch das Sterben geht weiter: Die EU nimmt mit ihrem aktuellen Kurs der Abschreckung, Abschottung und Auslagerung von Grenzen jeden Tag weitere Tote in Kauf.
https://www.proasyl.de/news/das-sterben-geht-weiter-zehn-jahre-nach-den-schiffsungluecken-von-lampedusa/


+++EUROPA
Flucht und Migration: Zahl der Asylanträge in Europa könnte Höchstwert seit 2016 erreichen
In diesem Jahr könnte mehr als eine Million Menschen Asyl in einem EU-Land, der Schweiz oder Norwegen suchen. In Deutschland stieg die Zahl der Anträge um 74 Prozent.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-10/eu-asylantraege-eu-asylagentur-herkunftslaender?utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf&utm_referrer=twitter&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_medium=sm


+++GASSE
Brugg-Windisch – Drogenszene beim Bahnhof: Braucht es dort geschützte Konsumräume?
Der Bahnhof entwickelte sich sowohl auf Brugger als auch auf Windischer Seite in letzter Zeit immer mehr zum Drogenhotspot des Aargaus. Wirkungsvolle Massnahmen gibt es bisher kaum. Ein Experte erklärt, was es nun dringend braucht.
https://www.argoviatoday.ch/aargau-solothurn/baden-brugg/drogenszene-beim-bahnhof-braucht-es-dort-geschuetzte-konsumraeume-153920822


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Klimaaktivisten nach Aufruf zu Dienstverweigerung freigesprochen
Drei Klimaaktivisten, die zum Boykott des Militärdienstes aufgerufen hatten, wurden endgültig freigesprochen. Es wird keine Berufung gegen das Urteil eingelegt.
https://www.nau.ch/news/schweiz/klimaaktivisten-nach-aufruf-zu-dienstverweigerung-freigesprochen-66625063


„In 74 Städten weltweit wurden heute Pressekonferenzen zur neuen Kampagne der kurdischen Bewegung „Freiheit für Öcalan & eine politische Lösung für die kurdische Frage“ abgehalten. Auch in Bern wurde vor dem Bundeshaus sofortiger Zugang für Anwälte & Ende der Isolation gefordert.“
(https://twitter.com/gegen_oben/status/1711794300164395083)


+++POLIZEI AG
Justiz rüffelt Aargauer Polizeigesetz
Das Verwaltungsgericht streicht zwei Bestimmungen aus dem seit rund zwei Jahren gültigen Polizeigesetz. Es geht um die automatische Fahrzeugfahndung und verdeckte Ermittlungen. Diese Regelungen waren bereits im Kanton Solothurn umstritten. Die Aargauer Politik ist bereits an einer Überarbeitung.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/justiz-rueffelt-aargauer-polizeigesetz?id=12468849
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/neue-brandschutzkleider-der-aargauer-feuerwehren-sind-bestellt?id=12469317 (ab


+++POLIZEI DE
»Das System Polizei braucht eine bessere Fehlerkultur«
Verein startet unabhängige Plattform für Hinweisgeber im Staatsdienst. Ein Gespräch mit Franziska Görlitz
https://www.jungewelt.de/artikel/460805.whistleblower-in-uniform-das-system-polizei-braucht-eine-bessere-fehlerkultur.html


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Wahlen 2023 – Das sind die Erfolgsaussichten der Massnahmen-Kritiker
Corona-skeptische Bewegungen wollen bei den Wahlen ins nationale Parlament. Im Kanton Zürich haben sie intakte Chancen.
https://www.srf.ch/news/schweiz/wahlen-2023/wahlen-2023-das-sind-die-erfolgsaussichten-der-massnahmen-kritiker


+++HISTORY
Ein Wandbild im Schulhaus Wylergut in der Stadt Bern gab viel zu reden und zu streiten: Die Bilder zum Alphabet seien rassistisch, so der Vorwurf. Unterdessen ist klar, dass das Wandbild in ein Museum gezügelt wird. Aber: Wer war der Künstler Emil Zbinden, der das Werk zusammen mit einem Kollegen geschaffen hat? Und was lösen die Diskussionen über das Werk bei seinen Nachkommen aus? (ab 02:05)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/hochsommerliche-temperatur-im-herbst-gibt-aarefans-zu-denken?id=12468678