Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++ST. GALLEN
Terrorverdacht: Asylbetreuerin wegen Falschanschuldigung vor Gericht
Eine Frau meldet ihren Arbeitskollegen wegen Terrorverdachts. Später wird sie dafür von der Staatsanwaltschaft verurteilt. Jetzt landet der Fall vor Gericht.
https://www.nau.ch/news/schweiz/terrorverdacht-asylbetreuerin-wegen-falschanschuldigung-vor-gericht-66589462
+++BALKANROUTE
Serbien: Ausgelagertes Grenzregime
Das Transitland auf dem Balkan soll möglichst viele Asylsuchende von der Weiterreise in die EU abhalten
Die Balkanroute führt für Geflüchtete durch Serbien. Ungarns »sicherer Drittstaat« tut alles, um die Schutzsuchenden schnell wieder loszuwerden – und was die EU diesbezüglich verlangt, der man gern beitreten möchte.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175985.sichere-drittstaaten-serbien-ausgelagertes-grenzregime.html
+++TÜRKEI
In der Türkei befinden sich Geflüchtete in Limbo
Griechenland hat die Türkei als sicheren Drittstaat für bestimmte Geflüchtete eingestuft. Diese Menschen bekommen kein Asyl in der EU – und die Türkei nimmt sie nicht auf
Griechenland hat die Türkei als sicheren Drittstaat eingestuft, in den sie Geflüchtete zurückschicken kann. Die EU könnte diesem Beispiel folgen. Dabei verstößt die Türkei gegen Mindeststandards für Geflüchtete.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175984.tuerkei-in-der-tuerkei-befinden-sich-gefluechtete-in-limbo.html
+++GASSE
Die Bäckeranlage im Rampenlicht
Seit zwei Wochen vergeht kein Tag ohne Berichte, Analysen, Interviews, Fernsehreportagen aus der Bäckeranlage. Es wird an Platzspitz und Letten erinnert, die Zürcher Drogenpolitik wird rekapituliert. Was bringt der Medien-Hype? Gedanken eines Anwohners.
https://www.pszeitung.ch/die-baeckeranlage-im-rampenlicht/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Klimaaktivisten stören Diamond League im Letzigrund – Teilnehmer erklärt: «Ich mache das nicht zum Spass»
Vier Aktivisten haben am Donnerstagabend versucht, die Sportveranstaltung Diamond League im Zürcher Letzigrund-Stadion zu stören. Zahlreiche Sicherheitskräfte konnten die Störenfriede – unter ihnen auch der umstrittene Renovate-Sprecher Max Voegtli – schnell einfangen.
https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/max-voegtli-war-mit-dabei-klimaaktivisten-stoeren-diamond-league-im-letzigrund-id18899171.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/sport/634646778-klima-aktivisten-von-renovate-mit-stoeraktion-bei-weltklasse-zuerich
-> https://www.blick.ch/video/aktuell/renovate-switzerland-aktivist-martin-ich-mache-das-nicht-zum-spass-id18899350.html
-> https://www.20min.ch/story/zuerich-klima-aktvisiten-stoeren-diamond-league-auch-max-voegtli-dabei-815620597480?version=1693552465401
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/nach-weltklasse-aktion-klimaaktivist-max-voegtli-hat-keine-einsicht-153293977
Swiss Life als Komplizin der SVP markiert – Gegen rechte Hetze!
In der Swiss Life Arena fand am 26.08.2023 eine Wahlveranstaltung der SVP als Auftakt zu den diesjährigen Wahlen statt. Deshalb haben wir in der Nacht vom 27.08. die Swiss Life für ihre Komplizenschaft angegriffen und ihren Standort im Seefeld an der Seefeldstrasse 40 mit Farbe markiert.
https://barrikade.info/article/6091
Anhaltender Widerstand gegen Geothermieprojekt im Jura – Schweiz Aktuell
Der Bund unterstützt mit 90 Millionen Franken ein Geothermieprojekt im Jura. Doch der Widerstand in der Bevölkerung gegen die Pläne ist massiv – auch Politiker werden bedroht. Am Samstag wollen die Gegner erneut demonstrieren.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/anhaltender-widerstand-gegen-geothermieprojekt-im-jura?urn=urn:srf:video:c5fbd196-00ad-480f-a670-de99c9f48b81
+++SPORT
YB in Champions League – Berner Sicherheitsdirektor über Belgrad-Fans: «Ich hoffe, alles bleibt friedlich»
Nicht nur sportlich ist die YB-Gruppe in der Champions League eine Herausforderung. Auch in Sachen Sicherheit kommt einiges auf die Stadt Bern zu. Insbesondere der erneute Besuch der Fans von Roter Stern Belgrad dürfte die Behörden fordern.
https://www.baerntoday.ch/bern/stadt-bern/berner-sicherheitsdirektor-ueber-belgrad-fans-ich-hoffe-alles-bleibt-friedlich-153285668
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
10 Jahre ohne Sozialhilfe für Einbürgerung?
Wer sich in der Schweiz einbürgern lassen will, muss unterschiedlichste Kriterien erfüllen: Unter anderem seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz sein und einen Wissenstest mit teilweise absurden Fragen erfolgreich bestehen.
Mehrere Tausend Franken kostet das Unterfangen. Ganz nach dem Motto: Der Schweizer Pass bleibt eine Belohnung.
Vor einigen Jahren ist eine weitere Hürde hinzugekommen: Wer Sozialhilfe bezieht, kann sich nicht einbürgern lassen. Im Kanton Bern dürfen Einbürgerungswillige sogar in den letzten zehn Jahren keine Sozialhilfe bezogen haben – oder sie müssen diese vollständig zurückbezahlt haben. Viele Menschen in der Schweiz ohne Schweizer Pass verzichteten deswegen bewusst auf Sozialhilfe, obwohl ihnen die Unterstützung eigentlich zustehen würde, erklärt Michael Egli, Leiter Fachstelle Migrationspolitik bei der Caritas.
Ein Vortoss des Grünen Hasim Sancar will diese Frist nun heruntersetzen auf drei Jahre. Nächsten Montag wird die Motion im Grossen Rat behandelt.
https://rabe.ch/2023/09/01/10-jahre-keine-sozialhilfe-fuer-einbuergerung/
+++POLICE BE
Kanton Bern will automatische Fahrzeugfahndung ausbauen – 10vor10
Die Daten der automatischen Fahrzeugfahndung im Kanton Bern laufen in einer Einsatzzentrale zusammen. Alle nicht polizeilich gesuchten Autonummern werden derzeit sofort gelöscht. Künftig sollen alle diese Daten aber 30 Tage gespeichert werden können. Der Datenschutz ist alarmiert.
https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/kanton-bern-will-automatische-fahrzeugfahndung-ausbauen?urn=urn:srf:video:5a2de50b-4fee-4906-a928-8006c99a45d0
+++POLIZEI CH
Polizeiliche Abfrageplattform (POLAP)
Im Weiteren hat sich die SiK-S über die jüngsten Entwicklungen bei der Umsetzung der Motion 18.3592 informiert. Diese verlangt die Schaffung einer zentralen nationalen Polizeidatenbank oder einer Plattform für die Vernetzung der bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken. Auf diese Weise sollen der Datenaustausch zwischen den Polizeikorps der Kantone, der Städte und des Bundes verbessert und namentlich die Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus verstärkt werden. Die Kommission hat Kenntnis genommen von den laufenden Arbeiten, namentlich in Sachen möglicher Regelung auf Bundesebene.
Die SiK-S möchte mit den Kantonen über den Handlungsspielraum diskutieren, den die aktuelle Kompetenzverteilung im Bereich der inneren Sicherheit bietet, und hat deshalb beschlossen, hierzu eine politische Vertretung der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) anzuhören.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-s-2023-09-01.aspx
+++POLIZEI DE
Interne Schulungsunterlagen: So lernt die Berliner Polizei Schmerzgriffe
Wir veröffentlichen Dokumente, die die Polizei lieber geheim gehalten hätte. Sie zeigen, wie Polizist*innen beigebracht wird, gezielt möglichst starke Schmerzen zu erzeugen.
https://fragdenstaat.de/blog/2023/08/31/so-lernt-die-berliner-polizei-schmerzgriffe/
+++POLICE FRA
Vorwurf von Polizeigewalt in Frankreich: Justiz stellt Ermittlungen zum Tod von Adama Traoré ein
Der 24-jährige Schwarze starb vor sieben Jahren, als ihn drei Polizisten auf den Boden drückten. Der Fall war in Frankreich zu einem Symbol für Rassismus geworden.
https://www.bernerzeitung.ch/vorwurf-von-polizeigewalt-in-frankreich-justiz-stellt-ermittlungen-zum-tod-von-adama-traore-ein-137393362357
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Fahrende bekommen neuen Platz in Füllinsdorf
In Füllinsdorf wird ein Standplatz für Schweizer Fahrende eingerichtet. Dieser bietet zehn Stellflächen à je 200 Quadratmeter. Der Platz steht den Fahrenden aber nur befristet zur Verfügung.
https://www.baseljetzt.ch/fahrende-bekommen-neuen-platz-in-fuellinsdorf/111498
-> https://www.bzbasel.ch/basel/baselland/uebergangsloesung-2000-quadratmeter-fuer-fahrende-kanton-baselland-bietet-befristeten-standplatz-in-fuellinsdorf-ld.2507581
+++RASSISMUS
«Mühe, die Regeln zu respektieren»: Orthodoxe Juden und Davos – eine unerwiderte Liebe?
Sind orthodoxe Juden in Davos nicht mehr willkommen? Der Davoser Tourismus-CEO Reto Branschi (64) beklagt in zwei Interviews, dass sich jüdische Touristen schlecht benehmen. Ein Augenschein vor Ort.
https://www.blick.ch/schweiz/muehe-die-regeln-zu-respektieren-orthodoxe-juden-und-davos-eine-unerwiderte-liebe-id18898243.html
-> https://www.davoserzeitung.ch/wirtschaft/der-verein-hotel-gastro-davos-tagte-juedisch-orthodoxe-gaeste-auch-beim-hgd-thema
-> https://www.blick.ch/schweiz/die-juedische-sommerhauptstadt-europas-darum-zieht-es-orthodoxe-juden-im-sommer-nach-davos-gr-id18898116.html
Aus für Likrat Public in Davos
Diesen Sommer ist Schluss mit dem Likrat-Public-Sommerprojekt in Davos – im Saastal zieht man dagegen ein positives Fazit.
https://www.tachles.ch/artikel/schweiz/aus-fuer-likrat-public-davos
+++RECHTSPOPULISMUS
Interpellation SVP: Fehlt es gegenüber Anarchistinnen und Anarchisten an Entschlossenheit?
https://www.gr.be.ch/de/start/geschaefte/geschaeftssuche/geschaeftsdetail.html?guid=5ab3cd5bebab4e4bb414d6f07720a09a
Jetzt ist Basel erwacht
Nachdem sich Joel Thüring an der Medienkonferenz zum Wahlauftakt seiner Partei fremdenfeindlich geäussert hat, bezieht auch endlich die bz Stellung zum SVP-Grossrat. Der ehemalige SP-Präsident Roland Stark sagt aus Protest derweil ein Essen der ehemaligen Grossratspräsident*innen ab.
https://bajour.ch/a/cllzm32nm7369052sgafqs6f6hr/jetzt-ist-basel-erwacht
+++RECHTSEXTREMISMUS
Mass-Voll-Präsident bezeichnet «Junge Tat» als «nicht rechtsextrem»
Der Bewegung Mass-Voll wird vorgeworfen, sie stehe Rechtsextremen zu nahe. Ihr Präsident sagt, es seien keine Rechtsextreme. Ein Experte widerspricht jedoch.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/mass-voll-prasident-bezeichnet-junge-tat-als-nicht-rechtsextrem-66589369
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Lehrer sauer: Marco Rima soll am St.Galler Bildungstag auftreten
Marco Rima ist bekannter Corona-Massnahmen-Kritiker und soll am St.Galler Bildungstag auftreten. Darum gibt es nun Kritik.
https://www.nau.ch/news/schweiz/lehrer-sauer-marco-rima-soll-am-stgaller-bildungstag-auftreten-66589304
-> https://www.tvo-online.ch/aktuell/kritik-an-podiumsteilnahme-von-marco-rima-aufgrund-kontroverser-corona-aeusserungen-153294727
-> https://www.zentralplus.ch/news/marco-rima-ist-in-st-gallen-gar-nicht-willkommen-2576208/
+++HISTORY
«Klein-Warschau»: Als 250 polnische Soldaten in Aargauer Lager lebten – und Behörden Liebschaften befürchteten
Zur Zeit des Zweiten Weltkriegs lebten 250 Polen in einem Interniertenlager erst in Gebenstorf, dann in Neuenhof. Die Gäste arbeiteten in der Badener Industrie oder als Erntehelfer.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/vor-80-jahren-klein-warschau-als-250-polnische-soldaten-in-aargauer-lager-lebten-und-behoerden-liebschaften-befuerchteten-ld.2506710
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