Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++AARGAU
Die Aargauer Kantonspolizei hat wiederum mehrere minderjährige Asylbewerber aus Nordafrika festgenommen. Sie sollen u.a. Einschleichdiebstähle begangen haben. (ab 01:58)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/kunst-musste-weg-aargauer-kunsthaus-wird-saniert?id=12430052
+++BASEL
bzbasel.ch 31.07.2023
David gegen Goliath: Junger Afghane aus Basel setzt sich gegen Migrationsamt durch
Der heute 23-jährige Afghane Farid Abdulhagh versucht seit über acht Jahren, an Reisedokumente zu kommen. Dank eines wegweisenden Urteils des Bundesverwaltungsgerichts muss ihm die Schweiz nun diese ausstellen.
Maria-ELisa Schrade
Seit der heute 23-jährige Afghane Farid Abdulhagh 2015 nach Basel gekommen ist, hat er die Schweiz nicht wieder verlassen. Keine Verwandtschaftsbesuche, keine Auslandreisen, nicht einmal ein kurzer Abstecher über die Grenze nach Weil am Rhein oder Saint-Louis. Denn Farid Abdulhagh hat zwar eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, aber er verfügt über keine gültigen Reisedokumente.
Eigentlich können Menschen wie Abdulhagh beim kantonalen Migrationsamt einen Reisepass für ausländische Personen beantragen, sofern es die Situation im Herkunftsland nicht erlaubt, an «heimatliche» Papiere zu gelangen. Doch Personen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten in der Schweiz bislang keine Chance, einen «Ausländerpass» zu erhalten, obwohl die offizielle Schweiz die Taliban-Regierung nicht anerkennt. Dagegen hat Farid Abdulhagh Beschwerde eingelegt und nun vom Bundesverwaltungsgericht recht bekommen.
Einen «Ausländerpass» in der Schweiz zu erhalten, ist sehr schwierig
«Meine Rechtsvertreterin hat gesagt, die Chancen zu gewinnen, stehen etwa bei zehn Prozent», sagt Farid Abdulhagh. Doch im Juli erfolgte schliesslich das Urteil: Alle papierlosen Afghaninnen und Afghanen in der Schweiz gelten von nun an als schriftenlos. Was in der Verwaltungssprache fast gleich klingt, bedeutet in der Realität für die Betroffenen einen enormen Unterschied.
Denn ohne Anerkennung als schriftenlos kein «Ausländerpass» und ohne Pass keine Möglichkeit, ins Ausland zu reisen. Als schriftenlos gilt hier aber nur, wer auf absehbare Zeit keine Papiere im Herkunftsland besorgen kann. Und das war genau der Streitpunkt zwischen dem Staatssekretariat für Migration (SEM) und der Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, betrieben vom Evangelischen Hilfswerk Heks, bei dem Abdulhaghs Rechtsvertreterin Sandra Gisler beschäftigt ist.
«Die Rechtsprechung bei der Anerkennung ausländischer Personen als schriftenlos ist in der Schweiz sehr restriktiv», sagt Gisler. «Mir war daher klar, dass ich viele überzeugende Argumente und Belege liefern muss, wenn ich bereits ein Jahr nach der Machtübernahme durch die Taliban ein Urteil erwirken will, das von der bisherigen Praxis wegkommt.»
Dass das Urteil nun ihrer Einschätzung recht gibt, freut Gisler sehr: «Das verändert die Leben von sehr vielen Afghaninnen und Afghanen, die ohne Papiere in der Schweiz leben.» Viele könnten seit Jahren nicht die Schweiz verlassen, sagt Gisler. «Das ist eine massive Einschränkung der Grundrechte.»
Farid Abdulhagh versucht seit sieben Jahren, einen Pass zu erhalten
Für Abdulhagh bedeutet das Urteil das Ende einer langen Odyssee. Seit 2017 versucht er, an Papiere zu gelangen, fünf Jahre lang über die afghanische Botschaft in Genf, dann über die kantonale Migrationsbehörde in Basel. Ohne Erfolg. «Ich hatte die Hoffnung schon aufgegeben», sagt Abdulhagh. Dass er mit seiner Beschwerde nun dieses Urteil erwirken konnte, erfüllt den jungen Afghanen auch mit Stolz.
Denn Farid Abdulhagh möchte seinen Landsleuten helfen, hier und in Afghanistan. Seit der Machtübernahme durch die Taliban organisiert Abdulhagh gemeinsam mit Freunden Nothilfe. Seit letztem Sommer existiert auch ein Verein: Humanitäre Hilfe Afghanistan. Fünf Schulkassen hat der Verein seitdem gegründet und unzähligen Witwen materielle Unterstützung geleistet. Abdulhagh erklärt: «In Afghanistan leben zweieinhalb Millionen Witwen. Wir geben ihnen Nähmaschinen oder Hühner, damit sie sich ihren Unterhalt verdienen können.»
Es geht nicht primär ums Reisen, sondern die Anerkennung des Grundrechts
Dass Farid Abdulhagh heute in der Position ist, anderen helfen zu können, musste er sich erkämpfen: Er ist erst 16 Jahre alt, als er über die sogenannte Balkanroute nach Europa reist. «Ich habe elf Länder durchquert», sagt Abdulhagh. Was er dabei erlebt hat, daran will der junge Afghane heute nicht mehr denken. Abdulhagh wird nicht als Flüchtling anerkannt, darf aber vorerst bleiben. Er lebt zwei Jahre in einem Jugendheim, geht zur Schule, beginnt eine Ausbildung.
Seit 2021 arbeitet Abdulhagh als Gesundheitsfachmann bei der Spitex. Die B-Bewilligung hat er sich 2020 über ein Härtfallgesuch erkämpft. Wohin er als Erstes reisen wird, wenn er endlich seinen Pass in der Hand hält, weiss der 23-Jährige noch nicht. Ihm geht es um etwas anderes. «Das ist mein Grundrecht», sagt Abdulhagh. «Ich kenne viele Ausländer, die hart arbeiten, ihren Beitrag leisten, gut integriert sind. Warum behandelt man uns dennoch als Menschen zweiter Klasse?»
(https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/gerichtsurteil-david-gegen-goliath-junger-afghane-aus-basel-setzt-sich-gegen-migrationsamt-durch-ld.2490712)
+++THURGAU
Streit in Frauenfeld TG: Messerstecherei bei Asylunterkunft – Marokkaner (17) schwer verletzt
Am Sonntagnachmittag ist bei der Asylunterkunft in Frauenfeld TG ein Libyer auf einen Marokkaner losgegangen. Das Opfer musste mit der Rega ins Spital geflogen werden. Der mutmassliche Täter konnte verhaftet werden.
https://www.blick.ch/schweiz/ostschweiz/thurgau/streit-in-frauenfeld-tg-messerstecherei-bei-asylunterkunft-marokkaner-17-schwer-verletzt-id18797494.html
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kanton-thurgau/thurgau-ticker-26-jaehriger-attackiert-17-jaehrigen-in-frauenfelder-asylunterkunft-waeschetrockner-in-eschenz-in-brand-geraten-stefan-burkhalter-aergert-sich-ueber-nicht-nomination-ld.2493130
-> https://kapo.tg.ch/news/news-detailseite.html/2149/news/65112
+++ZUG
Neues Asylzentrum Zugerberg
Ab morgen muss sich der Kanton Zug selbst um unbegleitete minderjährige Asylsuchende kümmern. Bisher machte dies der Kanton Schwyz, dort gibt es allerdings keinen Platz mehr. Auf die Frage, wo man die jungen Asylsuchenden im Kanton Zug denn unterbringen soll, gibt es nun eine Antwort.
https://www.tele1.ch/nachrichten/neues-asylzentrum-zugerberg-152780335
-> https://www.pilatustoday.ch/zentralschweiz/zug/neues-asylzentrum-fuer-den-kanton-zug-152781281?autoplay=true&mainAssetId=Asset:152781287
+++EUROPA
EU-Abgeordnete Lena Dupont: Keine Alternative zu Kooperation mit Tunesien
Die EVP-Abgeordnete im Europa-Parlament, Lena Dupont, hat das EU-Migrationsabkommen mit Tunesien als realpolitischen Ansatz gegen Kritik verteidigt. Europa müsse mit unbequemen Partnern zusammenarbeiten, um die Lage der Flüchtlinge zu verbessern.
https://www.deutschlandfunk.de/eu-migrationspolitik-und-tunesien-interview-mit-europa-abgeordneter-lena-dupont-dlf-3ddea284-100.html
+++GASSE
Sleeper nach Sanierung
Die Armut in der Schweiz nimmt zu, damit steigt auch die Zahl der Obdachlosen. Dies hat Auswirkungen auf die Notschlafstellen. Der Andrang ist gross. Ausbauen kann der bekannte Sleeper in der Stadt Bern zwar nicht, jedoch wurden die Räume für die Notdürftigen jetzt frisch saniert.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/sleeper-nach-sanierung-152769714
+++DROGENPOLITIK
Cannabis-Studie in Zürich: Standorte für «Social Clubs» bekannt
Die schweizweite Cannabis-Studie nimmt Gestalt an. Ein Bauentscheid zeigt, wo man künftig in Zürich legal Cannabis kaufen und konsumieren kann.
https://www.tagesanzeiger.ch/erster-standort-fuer-einen-social-club-bekannt-403170595108
+++ANARCHY 2023
Belarusian anarchists took part in the congress in St. Imier
Members of the Pramen collective, activists of the ABC-Belarus and other Belarusian anarchists took part in the international anarchist congress in St. Imier, dedicated to the 150th anniversary of the creation of the Anarchist International. The congress itself was attended by more than 4,000 people from different parts of the world, including South America, Africa and Asia.
https://pramen.io/en/2023/07/belarusian-anarchists-took-part-in-the-congress-in-st-imier/
+++REPRESSION ESP
Polizeispitzel in Barcelona und Valencia enttarnt
Insgesamt drei verdeckte Ermittler in Spanien waren offenbar auf Personen und Gruppen angesetzt, die sich mit Polizeigewalt, Antikapitalismus und Gentrifizierung beschäftigen. Frauen zeigen enttarnten Beamten wegen Missbrauchs an.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/polizeispitzel-barcelona-und-valencia-enttarnt
+++MENSCHENRECHTE
(FB Association for the Prevention of Torture)
The #CAT has released its Concluding Observations on #Switzerland’s report. We welcome the many recommendations that reflect issues raised by NGOs in our parallel report.
– Concluding observations: https://ow.ly/five50Poutt
– NGO parallel report (FR): https://ow.ly/cGXb50Poutv
– Press release (FR): https://ow.ly/qQX850Pouts
(https://www.facebook.com/apt.geneva/posts/pfbid025ou3yW6zypVmfyjUWZBGQhrRXU4vRoSB55EPgjswZ7oQ13kQGrEv8jwmK3RACn2El?notif_id=1690794045349628¬if_t=page_tag&ref=notif)
+++KNAST
Sehnsucht nach Freiheit
Gefängnis – ein schwer belastetes Wort für unsere Kolumnistin. Sie kennt es aus ihrer Jugend im Kosovo. Und heute arbeitet sie oft dort.
https://journal-b.ch/artikel/sehnsucht-nach-freiheit/
+++BIG BROTHER
20 zusätzliche Kameras: Überwachung am Bundeshaus wird ausgebaut
Mit zusätzlichen Kameras soll die Sicherheit um das Bundeshaus in Bern verbessert werden. In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu Vorfällen gekommen.
https://www.blick.ch/politik/20-zusaetzliche-kameras-ueberwachung-am-bundeshaus-wird-ausgebaut-id18797126.html
+++POLICE BE
Kapo Bern will Gewalttäter mit intelligenter Software aufspüren
Die Berner Kantonspolizei informiert sich über Tools, um Videos automatisch analysieren zu können. Es geht um riesige Datenmengen.
https://www.inside-it.ch/kapo-bern-will-gewalttaeter-mit-intelligenter-software-aufspueren-20230727
„Die @BernPride war medial super begleitet. Alle und jeder wurden von @PoliceBern gefilmt. Auf dem Umzug und auf den Bundesplatz. Darf man fragen, wozu diese massive Präventiv-Filmerei, auch während Konzerten? Wann werden die Daten gelöscht? Danke! #bernpride #eurogames @HAB_lgbt“
(https://twitter.com/mcw_bern/status/1685677956553682944)
Einsatz an der Berner Pride: Polizei wird für «intensives Filmen» kritisiert
Die Polizei überwachte die queere Demonstration auffallend gründlich. Was passiert mit dem Filmmaterial?
https://www.derbund.ch/polizei-wird-fuer-intensives-filmen-kritisiert-668074552068
+++POLIZEI AG
Gewaltsam überwältigt: Die Kapo Aargau nimmt in Kaiseraugst einen Mann unsanft fest – alles zu den Hintergründen
Ein Mann wurde in Kaiseraugst unsanft von der Polizei überwältigt und zu Boden gebracht. Ein Augenzeuge filmte das Ganze. Ohne Hintergrundwissen lösen solche Videos von Polizeieinsätzen immer wieder Kontroversen aus. Nun erklärt die Kantonspolizei Aargau ihr Vorgehen und was in Kaiseraugst wirklich passierte.
https://www.telem1.ch/aktuell/gewaltsam-ueberwaeltigt-die-kapo-aargau-nimmt-in-kaiseraugst-einen-mann-unsanft-fest-alles-zu-den-hintergruenden-152779714
-> https://www.argoviatoday.ch/aargau-solothurn/umstrittene-festnahme-der-kapo-aargau-polizei-klaert-auf-152779406?autoplay=true&mainAssetId=Asset:152779822
-> https://www.20min.ch/story/er-hatte-sich-schon-ergeben-dann-springt-ihn-ein-polizist-an-845662434645
+++POLICE FRA
Frankreich: Beistand für Polizeigewalt
Ordnungskräfte in Frankreich lassen sich aus »Solidarität« krankschreiben
Ein französischer Polizist sitzt wegen des Vorwurfs übermäßiger Gewalt seit Anfang Juli in Untersuchungshaft. Mit Krankschreibungen solidarisieren sich immer mehr Polizisten mit ihm und bringen die Regierung in die Bredouille.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175177.protest-gegen-frankreichs-justiz-frankreich-beistand-fuer-polizeigewalt.html
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Ohne Genehmigung: Jenische lassen sich in Thônex GE nieder
Jenische besetzen seit Sonntag ohne Bewilligung ein Gemeindegrundstück in Thônex GE. Die Gemeinde will Strafanzeige einreichen.
https://www.blick.ch/schweiz/westschweiz/genf/ohne-genehmigung-jenische-lassen-sich-in-thonex-ge-nieder-id18797502.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/jenische-lassen-sich-ohne-genehmigung-in-thonex-nieder-66562625
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/212299/
+++RECHTSPOPULISMUS
Studie: Gefährden intolerante Linke die Demokratie?
Linke sind anderen Meinungen gegenüber intoleranter als Rechte, zeigt eine Studie. Laut Politologe Michael Hermann ist diese Haltung Gift für die Stimmung im Land.
https://www.20min.ch/story/gefaehrden-intolerante-linke-die-demokratie-335972246444?version=1690777809184
-> https://www.watson.ch/international/eu/553998493-linke-intoleranz-was-die-mercator-studie-wirklich-zeigt
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/staedter-polarisierter-als-landbewohner?partId=12430046
-> https://www.blick.ch/politik/sind-linke-intoleranter-als-rechte-longchamp-ordnet-ein-unsere-demokratie-ist-nicht-in-gefahr-id18798150.html
Chiesa jagt «links-grünen Verbotswahnsinn» in die Luft: SVP macht 1. August zum Tag des Widerstands
SVP-Präsident Marco Chiesa veröffentlicht auch dieses Jahr ein Video zum 1. August. Darin wird es explosiv.
https://www.blick.ch/politik/chiesa-jagt-links-gruenen-verbotswahnsinn-in-die-luft-svp-macht-1-august-zum-tag-des-widerstands-id18797360.html
Listenverbindung im Kanton Solothurn: Mass-Voll und SVP spannen für Wahlen zusammen
Die SVP Solothurn und die Bürgerbewegung Mass-Voll gehen für die Wahlen im Oktober eine Listenverbindung ein – es ist die erste dieser Art. Sie wollen damit Verlusten im bürgerlichen Lager vorgreifen.
https://www.blick.ch/politik/listenverbindung-im-kanton-solothurn-mass-voll-und-svp-spannen-fuer-wahlen-zusammen-id18797672.html
-> https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/wahlen-2023-jetzt-ist-es-raus-mass-voll-und-solothurner-svp-gehen-listenverbindung-ein-ld.2493958
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/listenverbindung-mit-mass-voll-152780401
-> https://www.telem1.ch/aktuell/listenverbindung-mit-mass-voll-152779736
+++RECHTSEXTREMISMUS
Nach rechter Demo: Warum reisen Sie in Adolf Hitlers Geburtsort, Massvoll-Chef Rimoldi?
Auf dem Heimweg von einer rechten Demo in Wien besuchte «Massvoll»-Chef Nicolas A. Rimoldi den Geburtsort von Adolf Hitler. Das sorgt für Kritik. Doch der Nationalratskandidat spricht von einem Zufall.
https://www.20min.ch/story/warum-reisen-sie-in-adolf-hitlers-geburtsort-massvoll-chef-rimoldi-329303225193?version=1690814469329
Nicolas A. Rimoldi postet Bilder von Demo mit Rechtsextremen in Wien
«Grüsse aus Wien!», schreibt Nicolas A. Rimoldi unter einem seiner neuesten Posts auf Twitter oder neu «X». Der Luzerner Massnahmen-Kritiker und Nationalratskandidat war dort scheinbar auf einer Rechtsextremen-Demo. Was hat er dort verloren?
https://www.baerntoday.ch/schweiz/nicolas-a-rimoldi-postet-bilder-von-demo-mit-rechtsextremen-in-wien-152765085
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